Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gute-Tat-Markt war großer Erfolg

Berlin. Viele Unternehmen machen sich für soziale Projekte stark. Um dieses Engagement weiter zu fördern, fand am 10. November der 15. Gute-Tat-Marktplatz im Ludwig-Erhard-Haus statt. IHK, Handwerkskammer und die Stiftung Gute-Tat brachten dabei Unternehmen mit sozialen Organisationen zusammen, damit sie neue Kooperationen ins Leben rufen können. Unter dem Motto „Soziales Engagement leichtgemacht!“ trafen sich rund 90 Vertreter der Berliner Wirtschaft mit 50 Vertretern von gemeinnützigen...

  • Weißensee
  • 17.11.21
  • 80× gelesen

Der Mut vieler Einzelner
Tom Sello fordert Erinnerungs- und Lernort zur DDR-Bürgerbewegung

Vor dem Humboldt Forum wird ein riesiges Freiheits- und Einheitsdenkmal gebaut. Die auch Einheitswippe genannte Konstruktion soll an die friedliche Revolution und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Doch dass der SED-Staat letztlich nach 40 Jahren implodierte, lag vor allem an dem immer stärker werdenden Druck der DDR-Opposition. Die Stasi konnte zum Schluss den Deckel nicht mehr draufhalten. Mutige DDR-Bürger wie die Malerin Bärbel Bohley gründeten das Neue Forum und trugen den Protest...

  • Mitte
  • 09.11.21
  • 371× gelesen
Fünf der sechs Stadträte für das neue Bezirksamt auf einem Foto: Marco Brauchmann (CDU), Carolin Weingart (Die Linke), Claudia Leistner (Grüne), Oliver Igel (SPD) und Alexander Freier-Winterwerb (SPD, v.l.n.r.) wurden am 4. November gewählt. Bernd Geschanowski (AfD) fiel bei zwei Wahlgängen durch. | Foto:  BA Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird deutlich jünger
Vier neue Stadträte gewählt / Oliver Igel (SPD) bleibt Bürgermeister

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November ist Oliver Igel (SPD) wie erwartet erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Er geht damit bereits in seine dritte Amtszeit. Igel bekam 43 Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Somit ist der 43-Jährige auch weiterhin für den Geschäftsbereich Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Sein Parteikollege Alexander Freier-Winterwerb (35), seit 15 Jahren Bezirksverordneter,...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.11.21
  • 2.257× gelesen

Bürgermeister geht ans Telefon

Treptow-Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) bietet diesen Monat zwei telefonische Bürgersprechstunden an. Die Termine sind an den Montagen 8. November 15 bis 16.30 Uhr und 22. November 14 bis 15.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Rufnummer lautet Telefon 902 97 23 00. Oliver Igel leitet im Bezirksamt die Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft. PH

  • Treptow-Köpenick
  • 03.11.21
  • 100× gelesen
So wurde beim Warntag im vergangenen Jahr auf einer großen digitalen Werbefläche der Firma Wall gewarnt. | Foto:  Wall GmbH

Weckruf im Ernstfall
Bund fördert in Berlin die Installation von Sirenen mit 4,5 Millionen Euro

Die Bundesregierung will in Deutschland wieder mehr Sirenen als Warnmittel im Katastrophenfall und fördert deshalb den Ausbau des Sirenennetzes mit 88 Millionen Euro. Berlin bekommt 4,5 Millionen Euro. In Berlin und anderen Großstädten wie München, aber auch in großen Teilen von Hamburg gibt es keine Sirenen. Sie wurden aus Kostengründen abgebaut, als der Kalte Krieg vorbei war. Dass dies äußerst problematisch ist, zeigte der zentrale Probealarm am bundesweiten Warntag im vergangenen Jahr. Die...

  • Mitte
  • 03.11.21
  • 447× gelesen

Infotafeln zu Naturdenkmälern kommen erst später

Treptow-Köpenick. Nach der im Mai dieses Jahres neu gefassten Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen in Berlin gibt es im Bezirk 53 Bäume und zwei Findlinge, die als Naturdenkmale ausgewiesen sind. Diese sollen in Zukunft, wie die BVV im Februar auf Antrag von SPD und Linken beschlossen hatte, erklärende Informationstafeln bekommen. „Die Überarbeitung der Internetseite des Umwelt- und Naturschutzamts sowie das Anbringen eines Schildes mit QR-Code, um die entsprechenden Informationen...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.10.21
  • 60× gelesen

AfD nominiert Geschanowski

Treptow-Köpenick. Die AfD-Fraktion in der BVV hat Bernd Geschanowski einstimmig als Kandidaten für das künftige Bezirksamt nominiert. In der vergangenen Legislaturperiode war er bereits als Stadtrat für Gesundheit und Umwelt Bezirksamtsmitglied. "Die vergangenen fünf Jahre haben deutlich gemacht, dass man über alle Parteigrenzen hinweg konstruktiv und sachorientiert für die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick arbeiten kann, so wie sie es von uns erwarten“, so Bernd Geschanowski. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.10.21
  • 144× gelesen
Carolin Weingart könnte Stadträtin werden. | Foto: Andreas Krone
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Kandidaten für Ämter vorgestellt
Linksfraktion schlägt Carolin Weingart als Stadträtin vor

Im künftigen Bezirksamt soll Carolin Weingart einen der sechs Stadtratsposten übernehmen. Zugleich soll sie stellvertretende Bürgermeisterin werden. Das teilte die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mit. Weingart ist Jahrgang 1985. Sie wurde in Berlin geboren, wuchs in Friedrichshagen und Rahnsdorf, aber auch in Belgrad auf. Nach ihrem Abitur am Gerhart-Hauptmann-Gymnasium ging sie 2005 zum Studium nach Thüringen. Kommunalpolitisch engagiert hat sie sich bereits in Jena, wo sie...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.10.21
  • 701× gelesen

Mit Corona in den Herbst
Zurück in einen normalen Zustand – und achtsam sein

Um die Pandemie zu bekämpfen, hat der Bundestag im März 2020 eine Corona-Notlage erklärt. Durch das Ausrufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite konnte sie drastische Maßnahmen anordnen: Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen, Kneipenschließungen, Veranstaltungsverbote, Ein- und Ausreiseregeln und vieles mehr. Die Corona-Notlage gilt inzwischen seit über eineinhalb Jahren. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Ausnahmezustand beenden. Klar gibt es Stimmen von...

  • Mitte
  • 26.10.21
  • 1.983× gelesen

Deutlicher Stimmenverlust
AfD-Fraktion in der BVV hat sich konstituiert

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Alexander Bertram. Bestätigt in seinem Amt wurde ebenfalls Stellvertreter Denis Henkel. Als Stellvertreter wird dem Vorstand künftig auch Andreas Max Klupsch angehören, der neu in die BVV eingezogen ist. „Die AfD-Fraktion wird auch weiter ihren Kurs beibehalten und für ein lebenswertes Treptow-Köpenick streiten. Unsere Erfolge in der letzten Wahlperiode haben...

  • Treptow-Köpenick
  • 24.10.21
  • 346× gelesen
Die neue Fraktion der Grünen für die kommenden fünf Jahre: Dr. Claudia Schlaak, Jacob Zellmer, Dr. Claudia Leistner, Christian Huber, Sven Dohnalek, Charlotte Steinmetz, Eva-Johanna Knorr und Johannes Sievers (v.l.n.r.). | Foto: BVV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick
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Bündnisgrüne wählen neuen Fraktionsvorstand
Claudia Leistner soll Stadträtin im künftigen Bezirksamt werden

In ihrer konstituierenden Sitzung am 6. Oktober hat die neue BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Vorstand gewählt. Die bisherigen Vorsitzenden Dr. Claudia Schlaak und Jacob Zellmer wurden als Doppelspitze in ihren Ämtern bestätigt. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen die neuen Bezirksverordneten Eva Johanna Knorr und Christian Huber. Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatten die Grünen mit 13,7 Prozent (ein Plus von 4,3 Prozent) ihr historisch bestes Ergebnis bei...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.10.21
  • 748× gelesen

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 83× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel bedankt sich bei den zahlreichen Wahlhelfern für ihren Einsatz. | Foto: Bezirksamt

Fazit zur Wahl fällt positiv aus
83 000 Bürger stimmten per Brief ab – das ist neuer Rekord

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat. „Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.10.21
  • 198× gelesen
  • 1

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 87× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen. | Foto:  pololia , AdobeStock

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 317× gelesen

Erinnerung an DDR-Frauengefängnis
Informationstafel an der Grünauer Straße eingeweiht

Am 7. Oktober wurde eine barrierefreie Informationstafel zum ehemaligen DDR-Frauengefängnis in der Grünauer Straße 140 eingeweiht. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen betreute die inhaltliche und praktische Umsetzung des Projekts, das durch die Senatskulturverwaltung finanziert wurde. Vor Ort befand sich von 1973 bis 1990 eine Strafvollzugsabteilung für Frauen. Die Haftanstalt gehörte zum erleichterten Strafvollzug in der DDR. Etwa 70 Prozent der inhaftierten Frauen wurden wegen „asozialem...

  • Köpenick
  • 09.10.21
  • 586× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 896× gelesen
  • 1

Beziehungen ins Ausland pflegen

Treptow-Köpenick. Im Auftrag des Bezirksamts kümmert sich der Verein „Partner Treptow-Köpenick“ ehrenamtlich um die bezirklichen Städtepartnerschaften in Europa und der ganzen Welt. Weil im Verein zum Jahresende der Vorstand neu gewählt wird, soll auch zugleich eine Verjüngung stattfinden. Gesucht werden deshalb jetzt neue Mitglieder, die sich von der Arbeit angesprochen fühlen und Lust auf das Abenteuer haben, internationale Beziehungen zu pflegen. Interessierte können dafür an der nächsten...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.10.21
  • 51× gelesen

Name für Park wird gesucht

Alt-Treptow. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, mit Akteuren aus Alt-Treptow das Gespräch aufzunehmen. Gemeinsam soll ein Name für den bislang namenlosen Park hinter dem Jugendkunst- und Kulturzentrum Gérard Philipe und dem Abenteuerspielplatz Kuhfuß in der Wildenbruchstraße gefunden werden. Gleichzeitig solle die Aufenthaltsqualität in dem Park deutlich erhöht werden. Laut SPD wird der Park vor allem von Menschen genutzt, die dort Alkohol trinken und Drogen...

  • Alt-Treptow
  • 03.10.21
  • 49× gelesen
  • 1
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben. | Foto:  Malteser Hilfsdienst
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 823× gelesen

Großer Mangel an Hausärzten
Förderung der Kassenärztlichen Vereinigung soll Mediziner in den Bezirk locken

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin investiert 21 Millionen Euro, um die hausärztliche Versorgung in den Bezirken zu verbessern. Neben Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf profitiert auch Treptow-Köpenick. „Dabei handelt es sich um das umfangreichste Förderprogramm zur Verbesserung der Hausarztversorgung, das in Berlin jemals aufgelegt wurde“, teilte der KV-Vorstand mit. Starten soll es am 1. Januar 2022. Finanziert wird das Förderprogramm paritätisch von der KV Berlin und den regionalen...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.09.21
  • 155× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 73× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 1.582× gelesen
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Jüdische Frauen diskutieren

Plänterwald. Am 10. Oktober findet im Rathaus Treptow eine Podiumsdiskussion mit drei jüdischen Aktivistinnen statt. Was bedeutet es in der jüngeren Geschichte bis heute, sich als jüdische Frau für (frauen-) politische, und soziale Belange zu engagieren. Welchen Zuschreibungen und Mehrfach-Diskriminierungen sind Frauen, die (offen) jüdisch leben, ausgesetzt. Die Partnerschaft für Demokratie Treptow-Köpenick bittet um Anmeldung bis zum 5. Oktober unter pfd-tk@offensiv91.de oder unter...

  • Plänterwald
  • 23.09.21
  • 53× gelesen
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