Bezirk Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frauen-Treffen in der Arena

Alt-Treptow. Zum „Female Future Force Day“ werden am Sonnabend, 21. Oktober, in der Arena Berlin, Eichenstraße 4, rund 3500 Teilnehmerinnen erwartet, mehr als 100 Rednerinnen und Redner werden bei der ganztägigen Konferenz auftreten. Das Ganze steht unter dem Motto „The Future ist equal“, stellt also die Gleichberechtigung aller Geschlechter in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in den Mittelpunkt. Veranstaltet wird der „Female Future Force Day“ von der Medienmarke Edition F, die zur FUNKE...

  • Alt-Treptow
  • 11.10.23
  • 134× gelesen

Im Gespräch mit der Stadträtin

Neu-Hohenschönhausen. Camilla Schuler (Die Linke), Stadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit, bietet am 23. Oktober von 16 bis 17 Uhr eine Sprechstunde an. Sie findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1B, statt. Um ein Gesprächszeitfenster abzustimmen, wird um Anmeldung beim Sekretariat der Stadträtin gebeten: Telefon 902 96 40 01 oder per E-Mail an Camilla.Schuler@lichtenberg.berlin.de. Bei der Anmeldung sollte kurz das Anliegen geschildert werden, damit sich die...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 08.10.23
  • 189× gelesen
Berlin gibt Pläne für ein flächendeckendes kostenloses öffentliches WLAN auf. | Foto:  Christian Hahn

Aus für „Free Wi-Fi Berlin“
Senat will kein flächendeckendes kostenloses Stadt-WLAN mehr

Das Projekt „Free Wi-Fi Berlin“ ist seit dem 1. Januar 2022 offline. Es wurde nach einer fünfjährigen Pilotphase abgeschaltet. Jetzt hat der Senat das stadtweite Umsonst-Internet beerdigt. Berlins kostenloses öffentliches WLAN-Netz ist seit fast zwei Jahren abgestellt. Die vom Senat beauftragte Nürnberger Betreiberfirma ABL Solutions hatte nach Auslaufen des Pilotprojektes zum 1. Januar 2022 das Umsonst-Internet mit zuletzt 2050 WLAN-Access-Points an 499 Standorten außer Betrieb genommen....

  • Mitte
  • 05.10.23
  • 1.241× gelesen
  • 1

BVV-Sitzung im Oktober abgesagt

Lichtenberg. Die für den 19. Oktober geplante BVV-Sitzung wird nicht einberufen. Die nächste Sitzung findet am 16. November statt. Die Ausschüsse tagen wie geplant. Die Termine sind dem Sitzungskalender zu entnehmen: www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp. Bürger mit einem konkreten Anliegen können sich direkt an die Ausschüsse wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 04.10.23
  • 180× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 626× gelesen
  • 1
Martin Schaefer (links) und der Bürgermeister von Jurbarkas, Skirmantas Mockevičius, unterzeichneten eine Absichtserklärungen zur Fortführung der Städtepartnerschaft. | Foto:  Bezirksamt

Partnerschaft wird fortgesetzt
Beziehung zu Jurbakas besteht seit 20 Jahren

Seit nunmehr 20 Jahren besteht die Partnerschaft des Bezirks zur litauischen Stadt Jurbakas. Aus diesem Anlass besuchte eine neunköpfige Delegation unter Leitung des Bürgermeisters Martin Schaefer (CDU) die Partner. In Jurbakas im Westen Litauiens leben rund 36 000 Menschen. Jurbakas‘ Bürgermeister Skirmantas Mockevičius und Bürgermeister Martin Schaefer unterzeichneten im Rahmen eines offiziellen Festakts eine Absichtserklärung über den Fortbestand der Partnerschaft und die Verlängerung der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.10.23
  • 178× gelesen

Über 17.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht
762 Ausreisepflichtige wurden in diesem Jahr bis Ende Juli abgeschoben

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

  • Mitte
  • 01.10.23
  • 411× gelesen
  • 8

Senat erhöht Mietzuschüsse

Berlin. Der Senat erhöht wegen gestiegener Mieten laut Mietspiegel die Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber um etwa sechs Prozent. So liegt für einen Vier-Personen-Haushalt die angemessene Bruttokaltmiete für eine 90-Quadratmeter-Wohnung jetzt bei 752,40 statt 713,70 Euro. „Niemandem ist geholfen, wenn Mietsteigerungen die Höhe der Mietzuschüsse übersteigen und die Bewohner umziehen müssen oder wohnungslos werden“, sagte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD). Die neue...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 102× gelesen
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Parlamentspalast, früher "Haus des Volkes" (Casa Poporului), in Bukarest | Foto:  Unsplash/Ondrej Bocek

Utopien in monumentalen Bauten
Konzerte, Videos und Gespräche im Humboldt Forum

In Berlin stand einst der Palast der Republik – dort, wo heute das Humboldt Forum ist. Ein staatlich kontrolliertes Machtsymbol und zugleich ein Ort der Kultur. Auch in Bukarest, Kyjiw, Prag, Sofia und Warschau gibt es Kultur- und Volkspaläste. Wie viel Utopie steckt noch immer in diesen Bauwerken? Als Orte der Unterhaltung und Politik prägten sie in den Hauptstädten das politische und kulturelle Selbstverständnis in der Zeit des Staatssozialismus. Der Umgang mit dem architektonischen und...

  • Mitte
  • 27.09.23
  • 1.531× gelesen

Seit dem Tag des Offenen Denkmals läuft der Fuchs für den Verein Bürgerkomitee 15. Januar e.V. und spürt Missstände auf.

Der Fuchs wundert sich. Er entdeckte überall Speisereste und Unrat, die keiner entsorgt. Der Fuchs freute sich, hier fand er, was er suchte: Ratten und Mäuse, seine Lieblingsspeise…. Aber kann das die Zukunft des Geländes sein? Weder das Ordnungsamt, noch der sogenannte Standortmanager, noch der FAN-Beirat oder die Eigentümer haben den Missstand (immerhin Ungeziefer- und Seuchengefahr) bisher angegangen. Und das obwohl der Unrat direkt am U-Bahn-Ausgang Magdalenenstraße liegt, wo Hunderte...

  • Lichtenberg
  • 26.09.23
  • 209× gelesen
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Bezirksamt gibt Statement ab
Ergänzungsbau an der Obersee-Schule kommt

In den vergangenen Wochen schlugen die Wellen der Emotionen um den Bau eines Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Obersee-Grundschule hoch. Vor allem der „5-Punkte-Plan zur Schaffung von Grundschulplätzen in den Schulplanungsregionen in Lichtenberg“ von Schulstadträtin Catrin Gocksch (CDU) wurde von einem Teil der Bezirkspolitik heftig kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung des Bezirksamtskollegiums heißt es nun: „Das Bezirksamt bedauert die aktuellen teils sehr emotionalen Diskussionen zur...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 25.09.23
  • 519× gelesen

Tagesfahrt ins politische Berlin

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt am 6. Oktober von 8 bis 17 Uhr zu einer Tagesfahrt in das „politische Berlin“ ein. Fas Programm umfasst ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag, Mittag- oder Abendessen, eine Stadtrundfahrt sowie einen Besuch im Jüdischen Museum. Wer mitfahren möchte, meldet sich unter Telefon 22 77 17 87 oder gesine.loetzsch@bundestag.de an. Für die Anmeldung beziehungsweise den Besuch des Bundstages sind...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.23
  • 228× gelesen

Sprechstunden im Bezirksamt

Lichtenberg. Am 11. Oktober von 15 bis 17 Uhr bietet der Stadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Facility Management, Kevin Hönicke (SPD), eine Sprechstunde an. Sie kann online, per Telefon oder persönlich im Rathaus an der Möllendorffstraße 6 wahrgenommen werden. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat des Stadtrats unter Telefon 902 96 80 01 oder Kevin.Hoenicke@lichtenberg.berlin.de. BW

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.23
  • 266× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Schwarz-roter Senat bringt Wahlrechtsreform auf den Weg

Lange wurde darüber gestritten, jetzt kommt das Wahlalter 16. Schwarz-Rot will die Absenkung des Wahlalters auf den Weg bringen. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Denn auch Teile der Opposition werden ihre Zustimmung geben. Grüne und Linke kämpfen schon länger dafür, die CDU war bisher dagegen. Derzeit können in Berlin Jugendliche ab 16 die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Wenn das Wahlgesetz geändert wird, können sie zur nächsten Berlin-Wahl 2026 auch...

  • Mitte
  • 19.09.23
  • 706× gelesen

Berliner Frauenpreis

Berlin. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung hat den Berliner Frauenpreis 2024 ausgeschrieben. Die Auszeichnung wird an Frauen verliehen, „die sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzen“, heißt es. Vorschläge für den Frauenpreis als „Auszeichnung für außergewöhnliches Engagement für eine gleichgestellte Gesellschaft“ können bis zum 20. Oktober eingereicht werden per E-Mail an frauenpreis@senwgpg.berlin.de oder...

  • Mitte
  • 18.09.23
  • 126× gelesen

Abstimmen beim Engagementpreis

Berlin. Derzeit kann jeder dem freiwilligen Engagement den Rücken stärken und für die Nominierten beim Deutschen Engagementpreis abstimmen. Man muss nur bis zum 24. Oktober auf deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis seine Stimme für das Lieblingsprojekte abgeben. Auch Berliner Initiativen haben Chancen auf den Publikumspreis und 10.000 Euro Preisgeld – unter ihnen das Projekt „Dreh’s Um – vietdeutsche Perspektiven“, der FC Internationale Berlin 1980, die Vereine „Vokalhelden“ und...

  • Weißensee
  • 15.09.23
  • 78× gelesen
Die belarusische Übersetzerin und Publizistin Iryna Herasimovic.

Menschenrechte
Mit historischer Aufarbeitung gegen Diktaturen

Mit historischer Aufarbeitung gegen Diktaturen Gesprächsabend zu Menschenrechten in Russland und Belarus Seit über einem Jahr führt Russland – unterstützt vom Regime in Minsk – einen menschenverachtenden Angriffskrieg gegen die Ukraine. Widerspruch gegen die Politik der totalitären Machthaber in Russland und Belarus wird im Keim erstickt. Aktivisten und Aktivistinnen, die sich seit Jahrzehnten für die Aufklärung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und die demokratische Entwicklung...

  • Lichtenberg
  • 12.09.23
  • 227× gelesen

Zählgemeinschaft ist beendet
Nach Missbilligung der Schulstadträtin zieht die CDU Konsequenzen

Die Lichtenberger CDU hat die Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen für beendet erklärt. Anlass ist eine öffentliche Missbilligung von CDU-Schulstadträtin Catrin Gocksch, die mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen wurde. Die Stadträtin war nicht bereit, einen dringlichen Beschluss zur Errichtung eines Modulen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen umzusetzen. Seit 2021 wird an ihm geplant. Gegen den Bau macht die Gemeinschaft der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.09.23
  • 361× gelesen
Überbleibsel des Drogenkonsums wie gebrauchte Spritzen finden sich vielerorts in Berlin, so in Parks und an Bahnhöfen. | Foto:  Thomas Schubert

Zahl der Toten steigt
230 Menschen verstarben im Jahre 2022 an den Folgen ihres Drogenkonsums

Die Zahl der Drogentoten hat sich in Berlin von 223 im Jahre 2021 auf 230 im Jahre 2022 erhöht. Auch die Notfalleinsätze wegen Alkohol- und Drogenvergiftungen sind 2023 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Wissenschaftsstaatssekretär Henry Marx hervor, die die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aus Polizei-, Feuerwehr- oder Krankenhausstatistiken auf Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Drogentote,...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 963× gelesen

Zahl der Beschwerden steigt
Knapp zwei Drittel mehr Fälle bei Ombudsstelle gegen Diskriminierung

Bei der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung (LADG-Ombudsstelle) sind seit Januar 590 Beschwerden eingegangen. Zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es 366 Beschwerden. Das ist ein Anstieg um 64 Prozent. Von den 590 Beschwerden bezogen sich aber nur 241 Beschwerden auf das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). 349 Beschwerden betrafen unter anderem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das geht aus den Antworten von Micha Klapp (SPD), Staatssekretärin für...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 398× gelesen

Auch Berlin räumt wieder auf

Berlin. Am Sonnabend, 16. September, ist wieder World Cleanup Day. Im vergangenen Jahr beteiligten sich nach Angaben des deutschen Trägervereins, der Umweltorganisation „Let’s Do It! Germany“, fast 15 Millionen Menschen in über 190 Ländern an dem großen Aufräumtag. Auch Berlin ist wieder mit zahlreichen Aktionen gegen Umweltverschmutzung und Müll vertreten. Teilweise treffen sich die Engagierten schon am Tag zuvor, um an Schulen, auf Spielplätzen, in Straßen und Parks aufzuräumen. Eine...

  • Weißensee
  • 07.09.23
  • 195× gelesen
Die Mitmach-Aktion des Demomobils, ein interaktives Angebot des Jugendmuseums Tempelhof-Schöneberg zur Demonstrationskultur, zog bereits 2022 zahlreiche Kinder und Jugendliche an.  | Foto:  Frederic Schweizer
2 Bilder

Einmischen und mitgestalten
Am Tag der Demokratie gibt es unter anderem ein buntes Programm auf dem Winterfeldtplatz

„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, konstatierte einst der Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Dass die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung einen Wert darstellt, der nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erstritten und verteidigt werden muss, daran soll unter anderem der Tag der Demokratie am 15. September erinnern. Ausgerichtet wird der Demokratietag mittlerweile zum vierten Mal von der Stiftung Zukunft Berlin, dem Migrationsrat Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.09.23
  • 551× gelesen

Kiew bald Partnerstadt

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

  • Mitte
  • 04.09.23
  • 242× gelesen
  • 1

Stadionfest in der Howoge-Arena

Lichtenberg. Der SV Lichtenberg 47 lädt am 9. September von 13 bis 19 Uhr zum 18. Stadionfest in die Howoge-Arena Hans Zoschke, Normannenstraße 22, ein. Traditionell stellen sich die Abteilungen des Sportvereins vor und laden zum Mitmachen auf dem Rasen ein. Wettkampf-Feeling kann man bei Wettkämpfen der Abteilung Boxen erleben. Ein buntes Bühnenprogramm, eine Hüpfburg, Kinderschminken, Ponyreiten sowie vielfältige Speisen und Getränke runden das Angebot ab. Eine Tombola bietet tolle...

  • Lichtenberg
  • 04.09.23
  • 74× gelesen
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