Bezirk Pankow - Politik

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 16. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde wieder unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

Pankow. Mit dem Pankower Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) sprechen können Einwohner des Wahlkreises Pankower Zentrum am 7. Januar. Der Landespolitiker veranstaltet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro in der Florastraße 94. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.torsten-schneider.com. BW

Weißensee. Der Pegelstand des Weißen Sees ist derzeit sehr gering. Welche Ursachen und Auswirkungen das hat, darüber informierte Umweltstadtrat Torsten Kühne (CDU) jetzt auf Anfrage des Verordneten Ronald Rüdiger (SPD). „Der gegenwärtige Wasserstand ist eine natürliche Folge des letzten sehr warmen Sommers und der damit einhergegangenen niedrigen Niederschläge“, erklärt Kühne. „Dieser Prozess wird noch beschleunigt durch eine damit einhergehende ansteigende Verdunstungsrate.“ Normalerweise...

Pankow. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hat zwei weitere Sporthallen im Bezirk zu Notunterkünften für Flüchtlinge umgewandelt. Dabei handelt es sich um die neu gebaute Sporthalle der Grundschule am Hasengrund in der Fritz-Reuter-Straße 21 in Niederschönhausen sowie die neue Turnhalle der Picasso-Grundschule in der Gounodstraße 71 in Weißensee. Man teilte dem Bezirksamt offiziell mit, dass die Sporthalle auf der Grundlage des allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes...

Pankow. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat seine Kandidaten für die Wahl am 18. September 2016 nominiert. An diesem Tag werden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Abgeordnetenhaus gewählt. Die lange Liste der Kandidaten für die BVV führt Rona Tietje an. Sie ist bisher die Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV. Wenn die SPD wieder die meisten Stimmen im Bezirk erhält, ist sie auch Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin. Der bisherige Amtsinhaber Matthias Köhne erklärte...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 19. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen, und von 13 bis 14 Uhr erwartet sie Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können sich mit ihren Anliegen an ihre direkt gewählte Abgeordnete wenden. Eine Anmeldung...

Buch. Der Senat plant, den Schlosspark Buch und angrenzende Waldflächen unter Naturschutz zu stellen. Bis zum 18. Dezember können Bürger den Entwurf der Verordnung einsehen und ihre Meinung dazu kundtun. Der Entwurf liegt in der in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Am Köllnischen Park 3, aus. Der Bucher Bürgerverein fordert den Senat auf, dass der Entwurf auch öffentlich in Buch ausgelegt wird, beispielsweise im Bürgerhaus oder in der Bibliothek. Nur dadurch sei eine echte...

Pankow. „Das Politbüro der DDR vor Gericht“: Zu diesem Thema findet das nächste Pankower Waisenhausgespräch am 15. Dezember ab 18 Uhr im Betsaal des Jüdischen Waisenhauses, Berliner Straße 120/121, statt. Der Strafverteidiger Friedrich Wolff sammelte über 15 Jahre Prozessunterlagen von den Verfahren gegen frühere DDR-Funktionäre. Diese stellte er zu einem Buch zusammen. Es erscheint im Berliner Wissenschafts-Verlag. Die Laudatio zur Buchpräsentation im Waisenhaus hält Wolffs...

Prenzlauer Berg. Im Einsteinpark nahe der Storkower Straße liegt derzeit viel Müll herum. Ist es windig, fliegt der Unrat durch die Gegend. Das ärgert die Anwohner. Es gibt aufgrund von Vandalismus und Diebstahl kaum noch intakte Abfallbehälter. Und so wird der Müll einfach auf den Boden geworfen. Die Bezirksverordneten beauftragen jetzt das Bezirksamt, die Mülleimer im Einsteinpark bis zum kommenden Frühjahr wieder zu reparieren und fehlende zu ersetzen. BW

Buch. Der Senat beabsichtigt, das leer stehende frühere Seniorenwohnheim in Alt-Buch 48 als Unterkunft für Flüchtlinge zu nutzen. Bis zu 250 Menschen könnten in dem Gebäude untergebracht werden, informiert das Bezirksamt. Ursprünglich sollte das Gebäude abgerissen werden und einem Neubau weichen. Der bisherige Betreiber des Seniorenwohnheims, die Paritätische Seniorenwohnen gGmbH, reagiert mit der Planänderung auf die akute Notwendigkeit, weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu...

Karow. Nach vielem Hin und Her in den vergangenen Tagen hat der Landesweite Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement Fakten geschaffen: Die Sporthalle der Grundschule am Hohen Feld, Bedeweg 1, ist zur Notunterkunft für Flüchtlinge erklärt worden. Nachmittags wird diese Halle vom Sportverein Karower Dachse genutzt. Er ist mit 1800 Mitgliedern der größte Verein in der Region. Verein und Schule waren am 17. November vom Senat aufgefordert worden, die Halle zu räumen. Laut Bürgermeister Matthias...

Rosenthal. Der Bürgerverein Dorf Rosenthal und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen), laden zu einer Sprechstunde vor Ort ein. Diese findet am 3. Dezember um 19 Uhr in "Dittmann’s Restaurant", Hauptstraße 106, statt. Der Stadtrat steht circa zwei Stunden Rosenthalern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, Straßen- und Grünflächenamt. BW

Weißensee. Dass der Park am Weißen See in der dunklen Jahreszeit abends schlecht beleuchtet ist, damit wollen sich nicht alle abfinden. Wie kürzlich berichtet, hatten sich Bürger beschwert, dass es in diesem Park abends stockfinster ist. Vorhandene Laternen leuchten nicht mehr. Sie stammen aus DDR-Zeiten. Wenn sie zerstört werden oder aus Altersgründen nicht mehr funktionieren, werden sie laut Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) nicht mehr in Ordnung gebracht....

Berlin. Wer derzeit einen Termin bei einem Bürgeramt benötigt, muss bis 2016 warten – zumindest, wenn man versucht, ihn online zu vereinbaren. Berlin wächst, aber die Zahl der Mitarbeiter in den Bürgerämtern schrumpft. Grund: Die Koalitionsvereinbarung von 2012 sah vor, den Personalbestand in den Verwaltungen zu reduzieren. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Finanzen haben die Bezirke ihr Soll durch den großen Stellenabbau bei den Bürgerämtern sogar übererfüllt. In den Bezirksverwaltungen...