Bezirk Reinickendorf - Politik

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen bietet zwei Exkursionsstermine für Bürger an. Am Mittwoch, 15. August, geht es um 10 Uhr in die Oberflächenwasseraufbereitungsanlage der Berliner Wasserbetriebe, Buddestraße 33. Sie leistet seit 1985 einen wichtigen Beitrag zur Sauberkeit des Tegeler Sees. Das Bundeskanzleramt steht am Freitag, 17. August, um 17 Uhr auf dem Programm. Die Teilnahme an den Besichtigungen ist kostenlos. Erforderlich ist eine Anmeldung unter 43 77 86 48 oder...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 8. August, von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 22 77 25 00 in seinem Büro im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 1. August, eine Telefonsprechstunde für Senioren an. Sie sind dann von 11 bis 13 Uhr unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck bietet am Dienstag, 31. Juli, von 16 bis 20 Uhr seine erste digitale Sprechstunde an. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist er telefonisch unter 902 94 20 29 erreichbar. Direkt danach steht er bis 20 Uhr bei WhatsApp (0157/ 30 37 50 97), Facebook und Instagram den Reinickendorfern Rede und Antwort. Schönebeck ist seit Beginn des Jahres Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und der jüngste Bezirksverordnete seiner Fraktion, für die er in...

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 25. Juli, von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Mit der Anmietung des ehemaligen Tetra Pak-Geländes Anfang 2016 zur Unterbringung von Flüchtlingen hat die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) nach Ansicht des Landesrechnungshofs „die Sorgfaltspflichten des ordentlichen Kaufmanns“ verletzt. Laut dem aktuellen Jahresbericht des Landesrechnungshofes sind damit dem Land Berlin Kosten in Höhe von mehr als 4,6 Millionen Euro entstanden. In dem ehemaligen Fabrikgebäude, errichtet zur Herstellung von Verpackungen, wurden nie Flüchtlinge...

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ihr Mitglied Aleksander Dzembritzki verbschiedet. Der Kommunalpolitiker ist neuer Staatssekretär Berlins für Sport. Seit 2011 gehörte Dzembritzki der SPD-Fraktion an, war unter anderem schulpolitischer Sprecher. Sein Nachfolger ist Ulf Wilhelm. Noch vor seinem Auszug aus der BVV zog sich Dzembritzki als Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Marco Käber zurück. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 4. Juli, in der Zeit von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Ein Facebook-Eintrag des für Bürger- und Ordnungsamtsangelegenheiten zuständigen Stadtrates Sebastian Maack (AfD) beschäftigte am 13. Juni die Bezirksverordnetenversammlung. Der Stadtrat hatte in einem Beitrag vom 5. Februar auf Facebook geäußert, dass in Deutschland Frauen „massenhaft und auf bestialische Weise vergewaltigt“ würden. Die Linken-Verordnete Deniz Seyhun vermisste dazu die Angabe von Belegen und Quellen. Maack begann seine Antwort auf ihre Frage zunächst mit der Feststellung, dass...

Reinickendorf. Hans-Peter Marten rückt für den am 9. Mai verstorbenen CDU-Verordneten Michael Reinke in die Bezirksverordnetenversammlung nach. Marten ist dort kein Unbekannter: Er gehörte vor dieser Legislatur dem Gremium über mehrere Perioden hinweg an. CS

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Freitag, 29. Juni, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 40 39 57 93 erreichbar. CS

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 27. Juni, von 11 bis 13 Uhr wieder eine gemeinsame Telefonsprechstunde an. Sie sind dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Reinickendorf. Der FDP-Verordnete Andreas Otto ist von seinem Amt als Bezirksverordneter zum 31. Mai zurückgetreten und wechselt in die Funktion des Fraktionsgeschäftsführers. Ihm rückt Helena Ruiz-Uebe nach, die die Ausschüsse Gesundheit und Soziales, Sozialraumorientierung, Sport und stellvertretend den Jugendhilfeausschuss politisch mitgestalten wird. Die 22-Jährige ist außerdem im Frauenbeirat für die FDP vertreten. Damit ist die FDP-Fraktion mit je zwei Frauen und zwei Männern paritätisch...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet eine Telefonsprechstunde an. Er ist am Mittwoch, 20. Juni, von 16 bis 17 Uhr unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 13. Juni, wieder eine Telefonsprechstunde an. Sie sind dann von 11 bis 13 Uhr im Deutschen Bundestag unter 22 77 25 00 zu erreichen. CS

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

Tegel. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Freitag, 1. Juni, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter ¿40 39 57 93 im Berliner Abgeordnetenhaus zu erreichen. CS

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet wieder eine Telefonsprechstunde an. Er ist am Mittwoch, 6. Juni, von 16 bis 17 Uhr unter ¿22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Aus den Postleitzahlen-Bereichen 13503, 13505 und 13507 gab es im Januar 16 schriftliche Beschwerden über die Post an die Bundesnetzagentur. Das geht aus einem Brief der Bundesnetzagentur an den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt hervor. Der überwiegende Teil der Beschwerden aus Heiligensee, Konradshöhe und Tegel betraf die Briefbeförderung. Die Bundesnetzagentur wiederum zitiert aus einer Stellungnahme der Post, die die beklagten Ausfälle vor allem mit einer Grippewelle begründet, die zu „einem...

Reinickendorf. Wer am Freitag, 8. Juni, ab 16.30 Uhr an einer anderthalbstündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus mit der SPD-Abgeordneten Bettina König teilnehmen möchte, meldet sich bis 1. Juni an. Die Teilnehmer können sich zunächst auf eine Führung durch das Parlament freuen. Dabei werden sie vor Ort über die Geschichte des Hauses, das seit 1993 als Sitz des Abgeordnetenhauses dient, informiert. Anschließend gibt es ein persönliches Gespräch mit Bettina König. Anmeldungen sind...