Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein City-West-Mann für den Bund: Klaus-Dieter Gröhler auf dem Dach des Reichstagsgebäudes. | Foto: Thomas Schubert

Gröhler will Rot-Rot-Grün verhindern: CDU-Kreisverband nominiert Bundestagsabgeordneten erneut

Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit 2013 vertritt Klaus-Dieter Gröhler die Belange seines Heimatbezirks im Bundestag. Und wenn es nach seinem Verband geht, soll es nach der Wahl am 24. September so bleiben. 57 von 69 Delegierten bei einer CDU-Wahlkreiskonferenz sprachen dem ehemaligen Vize-Bezirksbürgermeister und Baustadtrat das Vertrauen aus. So blieb der einzige Mitbewerber, Michael Garmer, bis vor Kurzem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, ohne Chancen und überlässt Gröhler die...

  • Charlottenburg
  • 22.03.17
  • 439× gelesen
Seit 14 Jahren nutzlos: Das Schoeler-Schlösschen hat sich von einem Brandschaden nie mehr erholt. | Foto: Thomas Schubert

Bezirk liebäugelt mit Ideen der Initiative Schoeler-Schlösschen

Wilmersdorf. Ohne Konzept kein Fördergeld – ohne Geld keine Sanierung. Die Wiedereröffnung des Schoeler-Schlösschens scheitert immer wieder an diesem Dilemma. Jetzt will der Bezirk mit dem Plan der Bürgerinitiative um Geldgeber buhlen. Vielleicht die letzte Chance. Sind es nun 1,5 Millionen Euro? Oder mehr als 3 Millionen Euro? Je nach Kalkulation wird die Ertüchtigung des Schoeler-Schlösschens, der ältesten Immobilie Wilmersdorfs, entweder sehr kostspielig oder dramatisch teuer. Auch die...

  • Wilmersdorf
  • 21.03.17
  • 556× gelesen
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Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
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Bald gehen im Schulzentrum die Lichter aus: Am Halemweg schafft das Land Berlin Platz für ein neu gestaltetes Quartier – ohne Flüchtlingsunterkunft. | Foto: Thomas Schubert

Plötzliches Ende des Flüchtlingsheims in der Poelchau-Schule am Halemweg

Charlottenburg-Nord. Dass der abbruchreife Schulbau nicht ewig als Notunterkunft herhalten würde, war klar. Doch das unerwartet schnelle Ende für das Heim am Halemweg verärgert ehrenamtliche Helfer und sorgt dafür, dass Flüchtlinge in Marzahn von vorne anfangen müssen. Es war das einzige Heim, das bei seiner Eröffnung Ende 2015 ernstzunehmende Proteststimmung hervorrief. Es war die einzige Flüchtlingsunterkunft in Charlottenburg-Nord. Jetzt schließt die Einrichtung in der früheren...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.03.17
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Arbeitsrundgang am Bundesplatz

Wilmersdorf. Gemeinsam mit der Initiative Bundesplatz wird Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) am Freitag, 24. März, um 10 Uhr einen Rundgang über den Bundesplatz machen. Treffpunkt ist vor dem Bundesplatz-Kino. Dabei werden, neben einem Rückblick auf die jahrelange erfolgreiche Arbeit der Initiative, auch die Planungen zur Umgestaltung der Querungen vom Bundesplatz hin zur Mainzer und Tübinger Straße vorgestellt. Ferner sind auch die anderen Probleme des Bundesplatzes,...

  • Wilmersdorf
  • 15.03.17
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Im Jobcenter am Goslarer Ufer 37 will die Clearingstelle Probleme schneller und zielgerichteter lösen. | Foto: Thomas Schubert

Jobcenter eröffnet „Clearingstelle“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie gehe ich mit Mietschulden um? Wie finde ich eine Betreuung für mein Kind? Wie kann ich mein Geld besser einteilen? Wo finde ich persönliche Unterstützung? Mit solche Fragen befasst sich ab sofort die neue „Clearingstelle“ im Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf. Dabei handelt es sich um einen gesonderten Bereich, in dem zwei Sozialarbeiter des Bezirks individuelle Probleme lösen. Zur Sprache kommen dort Schwierigkeiten bei der Antragstellung, die...

  • Charlottenburg
  • 15.03.17
  • 1.321× gelesen

Berlin braucht Tegel

Dieser Beitrag richtet sich an alle, die in Berlin wahlberechtigt sind! Liebe Berliner, es sind noch 6 Tage! Noch 6 Tage haben Sie die Möglichkeit, Ihr Votum für die Durchführung eines Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel abzugeben. Es werden noch rund 32.000 Unterschriften benötigt. Das hört sich viel an - wenn man jedoch bedenkt, dass alleine in der letzten Woche gut 40.000 Unterschriften zusammengekommen sind, dann relativiert sich diese Zahl rasch. Und es wird deutlich: Es...

  • Wilmersdorf
  • 14.03.17
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Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 337× gelesen
Das Äußere täuscht: Im Inneren gleicht das Schoeler-Schlösschen in der Wilhelmsaue einer Ruine. | Foto: Thomas Schubert

Initiative startet Petition fürs Schoeler-Schlösschen

Wilmersdorf. Und wieder ein Vorstoß zu Reanimierung des ältesten Hauses von Wilmersdorf: Bürger starten eine Internetpetition mit dem Ziel, das 1765 erbaute Schoeler-Schlösschen selbst bespielen zu dürfen. Bislang blockte der Bezirk diesen Wunsch rigoros ab. Nutzungskonzepte kamen und gingen. Eine Stadträtin verlor über dem Streit mit unzufriedenen Bürgern ihr Amt. Und die Tür des Schoeler-Schlösschens bleibt verschlossen. Dass sich ein derart identitätsstiftender Ort von einem Brandschaden im...

  • Wilmersdorf
  • 14.03.17
  • 347× gelesen

Kaffeetrinken fürs Staudenbeet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für das Staudendreieck am Olivaer Platz in Patenschaft des Landschaftsplaners Christian Meyer ist nach Engpässen im letzten Jahr finanzielle Unterstützung in Sicht. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) hat angekündigt, die Einnahmen aus seinem Café Wahlkreis für die Pflege dieser Grünfläche zu spenden. Die beiden Cafés in der Zähringerstraße 33 und der Fredericiastraße 6 sammelten in der Vergangenheit auch Geld für andere wohltätige Zwecke: etwa für...

  • Charlottenburg
  • 13.03.17
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Freizeitparadies bis auf Weiteres gesperrt: Auf dem Spielplatz Klausenerplatz tummeln sich die Ratten. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Rattenplage am Klausenerplatz: Spielplatz bleibt gesperrt

Charlottenburg. Frisch saniert, doch plötzlich tabu: Der Spielplatz auf dem Klausenerplatz gefällt nicht nur Kindern, sondern auch Ratten. Ein Fall für Schädlingsbekämpfer, der zu verhindern gewesen wäre. „Willkommen“ grüßt ein Schild über den Köpfen von Papa Sven und Sohnemann Paul. Aber da, wo Familien normalerweise den Spielplatz auf dem Klausenerplatz betreten, flattert in Hüfthöhe ein weit wenig gastlicher Hinweis: "Geschlossen wegen Rattenbefall". Das Bezirksamt bittet um Verständnis,...

  • Charlottenburg
  • 10.03.17
  • 948× gelesen
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 330× gelesen

Swen Schulz tritt wieder an

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz tritt bei den kommenden Bundestagswahlen wieder als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord an. Bei der Kreisdelegiertenversammlung am 4. März erhielt Schulz, der seit 2002 im Bundestag ist, 52 von 63 Stimmen. Fünf Stimmen erhielt sein Gegenkandidat Bernd Hinz, sechs Delegierte enthielten sich der Stimme. „Es ist mir eine Ehre, erneut für die SPD zur Bundestagswahl antreten zu dürfen. Ich möchte im Bundestag mein Engagement für...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.03.17
  • 117× gelesen
Aus der Kunstszene in den Bundestag? Ex-Musikmanager Tim Renner will lieber über die Zukunft Deutschlands sprechen als am Mischpult sitzen. | Foto: Thomas Schubert

Kandidatenkür der SPD: Renner liegt vor Radziwill

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf welchen der fünf Kandidaten wollen die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl als Zugpferd setzen? Ein Mitgliedervotum brachte die Vorentscheidung. Seitdem spitzt sich alles auf einen Zweikampf zu: Renner gegen Radziwill. Um das Quintett der Kandidaten auf nur noch zwei verbliebene Bewerber einzudampfen, brauchte es exakt 766 Stimmen. Sie gehörten einfachen Mitgliedern der Bezirks-SPD und sorgten am letzten Februarwochenende für das Aussieben mit...

  • Charlottenburg
  • 06.03.17
  • 351× gelesen
Keine Angst vor dem Fortschritt: Jens Friedrich nutzt gerne Smartphone und Internet, um Befindlichkeiten von Senioren mitzuteilen. | Foto: Thomas Schubert

Warum Senioren im März wählen sollten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie sind fast 100 000. Und im März haben Bürger im Alter von 60 Jahren aufwärts die Wahl, wer ihre Interessen politisch vertreten soll. Für die Berliner Woche schreibt Jens Friedrich, der Vorsitzende der Bezirksseniorenvertretung, warum dieser Entscheid so wichtig ist. Den Namen Seniorenvertreter haben nun doch schon mal fast alle Senioren gehört. Aber dennoch ist vielen nicht klar, was die Seniorenvertretung ist und wofür sich deren Mitglieder einsetzen. Und vor...

  • Charlottenburg
  • 01.03.17
  • 260× gelesen
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Sorge um 24. September: Wahl und Marathon am gleichen Tag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin für Unruhe im Bezirk sorgt die Tatsache, dass die Bundestagswahl und der Berlin Marathon in diesem Jahr auf den gleichen Tag fallen: den 24. September. Auf Nachfrage in der BVV erklärte nun der für Wahlangelegenheiten zuständige Stadtrat Arne Herz (CDU): Er will Sportvereine bitten, ihre Helfer, die in der Regel bei beiden Veranstaltungen mitwirken, nicht für den Marathon als Streckenposten aufzustellen, damit sie für das wichtige politische Großereignis...

  • Charlottenburg
  • 27.02.17
  • 139× gelesen
Der Bürger als Beobachter: Via Smartphone lässt sich eine Ordnungswidrigkeit an Ort und Stelle melden – ein Prinzip, das Anklang findet. | Foto: Thomas Schubert

Online-Ordnungsamt boomt: Bürger meldeten 2016 im Internet 1000 Vorkommnisse

Charlottenburg-Wilmersdorf. Müllecken melden war noch nie so leicht. Dank der Internetfunktion „Ordnungsamt online“ erhält die Behörde jetzt dreimal so viele Daten wie am Ende des analogen Zeitalters. Trotz dieses Erfolgs bleiben Bedenken. Abgefahrene Reifen im Straßengraben, die Couch im Gebüsch, ein frisches Graffito an der Tür – für Menschen mit starkem Sauberkeitsbedürfnis hält Berlin reichlich Anlässe bereit, um aus der Fassung zu geraten. Nun ist Charlottenburg-Wilmersdorf im Gegensatz zu...

  • Charlottenburg
  • 27.02.17
  • 289× gelesen
Streit um eine schützende Kiste: Hinter diesen Brettern verschwand die Statue Konrad Adenauers – zum Ärger seiner Partei. | Foto: Thomas Schubert

Gröhler: Adenauer-Statue in Holzkiste ist ein Affront

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beschädigt ein Holzverschlag die Kanzlerwürde? Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) sieht es so. Und fordert Bezirk und BVG auf, die für Bauarbeiten verpackte Bronzefigur am Adenauerplatz zu enthüllen – spätestens zu Adenauers Todestag. Das Ebenbild des Konrad Adenauer ist für die CDU nicht irgendein Objekt. Erst recht nicht an einem Ort, der seinen Namen trägt. Die Rede ist von der bronzenen Figur des CDU-Kanzlers auf dem Adenauerplatz. Und von ihrer...

  • Charlottenburg
  • 26.02.17
  • 482× gelesen

Auf Tour mit Daniel Buchholz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

  • Charlottenburg
  • 25.02.17
  • 63× gelesen
Friert der Mensch, krepiert womöglich der Fisch: In den Gewässern des Bezirks wie im Lietzensee – oder hier im Schlosspark Charlottenburg – droht im Winter Sauerstoffmangel. Nicht so in diesem Jahr. | Foto: Thomas Schubert

Charlottenburger Fische sind quicklebendig

Charlottenburg. Barsche, Rotfedern, Hechte – im Lietzensee tummeln sich Fische in verblüffenden Mengen. Und wenn eine Eiskruste die Oberfläche überzieht, drohen die Tiere an Luftnot zu krepieren. In diesem Winter aber herrschte trotz klirrender Kälte keine Lebensgefahr. Den Fischen – soviel sei gleich gesagt – geht es in diesem Winter besser als besorgte Zeitgenossen auf der anderen Seite des Eises vermuten würden. Unvergessen: Das Massensterben der schuppigen Charlottenburger unter dem...

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 863× gelesen

Häftlinge streichen Schule

Schmargendorf. Dank des Einsatzes von Häftlingen können sich Kinder an der Carl-Orff-Grundschule, Berkaer Straße 9, über frisch renovierte Räume freuen. Im Einsatz waren Teilnehmer des Kooperationsprojektes „SchulRaumVerbesserung“ des Bezirksamtes und des Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin e.V. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), Sozialsstadtrat Carsten Engelmann (CDU) überzeugten sich vom Erfolg der Maßnahme, die zuvor auch in anderen Schulen des Bezirks vonstatten ging....

  • Schmargendorf
  • 24.02.17
  • 24× gelesen

Kai-Uwe Dalichow ersetzt Dagmar König

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie gehörte bis September 2016 als Stadträtin für Bürgerdienste, Immobilien und Kultur dem Bezirksamt an. Nach der Wahl blieb Dagmar König als einfache Bezirksverordnete der CDU im Rathaus. Jetzt hat sie auch diesen Posten geräumt und widmet sich einer neuen beruflichen Zukunft. Die Lücke in der CDU-Fraktion schließt derweil ein neuer Verordneter: Kai-Uwe Dalichow. tsc

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 124× gelesen

CDU wählt ihrenVorsitzenden wieder: Kai Wegner bleibt im Amt

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner bleibt Chef der CDU Spandau und wird Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017. Die Spandauer CDU hat Kai Wegner erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige steht dem Kreisverband bereits seit elf Jahren vor. Das Amt hat er jetzt zum sechsten Mal inne. „Die CDU in Spandau hat sich nach den schlechten Wahlergebnissen im September neu aufgestellt. Wir wollen und wir werden Spandau gestalten und deutlich machen, dass wir die...

  • Spandau
  • 24.02.17
  • 101× gelesen

Grüne mit Prominenz zur Bundestagswahl: Spandauer nominieren Bettina Jarasch

Spandau. Spandaus Grüne setzen im Bundestagswahlkampf auf eine Prominente. Sie nominierten die ehemalige Landesvorsitzende Bettina Jarasch als Direktkandidatin. Der Wahlkampf hat schon (wieder) begonnen. Diesmal geht es um die Bundestagswahl am 24. September. Während CDU und SPD mit den Spandauern Kai Wegner und Swen Schulz auf Kontinuität setzen, wollen Bündnis 90/Die Grünen mit Prominenz von außen im Wahlkampf punkten: Bettina Jarasch. Die ehemalige Vorsitzende der Berliner Grünen bekam bei...

  • Spandau
  • 23.02.17
  • 357× gelesen
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