Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein Ort zum Verweilen: So gastlich stellt sich die AG City den Mittelstreifen der Tauentzienstraße vor. | Foto: Büro Lützow7

So wird der Tauentzien schön: AG City plant erste Standortgemeinschaft Berlins

Charlottenburg. 8,7 Millionen Euro für Verbesserungsideen in der City West: An Ku’damm und Tauentzienstraße feiert 2017 der erste Business Improvement District Premiere. Mit vereinten Kräften widmen sich die Hauseigentümer und Geschäftsleute den Sorgen vor ihren Türen. Es geschieht freiwillig, es kommt allen zugute und könnte schon bald beschlossene Sache sein: Sämtliche Immobilieneigentümer an der Tauentzienstraße und am Ku’damm zahlen Abgaben. Diese wiederum werden umgemünzt in lang geplante,...

  • Schöneberg
  • 26.07.16
  • 262× gelesen
Trügerisches Bild: Auf der Brache jenseits des verriegelten Zauns kampieren weiterhin Obdachlose in Zelten – sie nutzen ein Schlupfloch. | Foto: Thomas Schubert

Weiter Ärger um Rumänen-Camp: Obdachlose nahmen Brache erneut in Beschlag

Halensee. Kaum war die erste Gruppe von rumänischen Wanderarbeitern abgereist, breitete sich an der Heilbronner Straße eine zweite aus. Jetzt fordern Anwohner und Politiker die endgültige Schließung des Camps. Ein dickes Schloss am Zaun lässt vermuten: kein Einlass in diese Brache. Dass direkt neben dem Nahversorgungszentrum an der Heilbronner Straße jetzt sogar Überwachskameras ins Unkraut linsen, wirkt angesichts des immer noch vorhandenen Obdachlosencamps paradox. Hier hatte zunächst eine...

  • Halensee
  • 25.07.16
  • 263× gelesen

Hertzallee: Senat will selbst planen

Charlottenburg. Wie sich die Brachfläche am Campus Charlottenburg, einst als Standort für eine Riesenrad gehandelt, in Zukunft entwickelt, wird sich nicht in der City West entscheiden. Wie im Stadtentwicklungsauschuss der BVV bekannt wurde, hat der Senat das Planungsverfahren nun an sich gezogen. Zuvor hatte der Bezirk Mitte, auf dessen Boden sich der größere Teil des Riesenrad-Areals am Bahnhof Zoo befindet, damit einverstanden gezeigt. In Charlottenburg-Wilmersdorf reagierten die Bauexperten...

  • Charlottenburg
  • 25.07.16
  • 81× gelesen
Blumen und Kerzen vor dem Schultor in der Sybelstraße: Am Gedenken nahm die ganze Anwohnerschaft teil. | Foto: Thomas Schubert

Trauer um Opfer von Nizza: Drei Angehörige der Paula-Fürst-Schule unter den Toten

Charlottenburg. Nach Tagen der Ungewissheit bestätigte sich schließlich ein trauriger Verdacht. Unter den Opfern des Anschlags von Nizza am 14. Juli befanden sich auch eine Lehrerin und zwei Schülerinnen der Paula-Fürst-Gemeinschaftsschule in der Sybelstraße 20-21. Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bekanntgab, hatten die Reisenden ihm Rahmen einer Klassenfahrt des Abitur-Jahrgangs die Côte d’Azur besucht, als sie mit 81 anderen Menschen der Amokfahrt eines 31-jährigen Tunesiers am...

  • Charlottenburg
  • 25.07.16
  • 447× gelesen

Grüne wollen Geld für Komödie

Charlottenburg. Eine Sicherung der Komödie am Kurfürstendamm fordern die Bezirksverordneten bereits einstimmig. Doch bei einer zweite Forderung besteht noch kein Konsens. Es geht um die Frage, wie sich der Fortbestand des gefährdeten Betriebs mit Geld des Landes Berlin finanziell absichern lässt. Dies klären zu lassen, ist jetzt Gegenstand eines Antrags der Grünen in der BVV. Als Begründung des Schreibens heißt es: „Mit seinem Angebot ist es ein wichtiger und traditionsreicher Anziehungspunkt...

  • Charlottenburg
  • 25.07.16
  • 55× gelesen

Jugendliche wählen zuerst: U18-Entscheidung mit selbst gebastelten Urnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor allen anderen Berlinern dürfen die unter 18-Jährigen am Freitag, 9. September, zur Wahlurne schreiten. Bisher sind allein im Bezirk schon 124 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und Schulen gemeldet – wahrscheinlich werden es noch mehr. Zur Ergebnismitteilung der U18-Wahl wird Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) an diesem Tag gegen 18.30 Uhr im „Haus der Jugend Anne Frank“, Mecklenburgische Straße 15,...

  • Charlottenburg
  • 21.07.16
  • 91× gelesen

Öffentlich gefilmt: Streit um Pläne zur Videoüberwachung geht weiter

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 229× gelesen
Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte. | Foto: Thomas Schubert

Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg. Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 477× gelesen
"Das war sehr freundlich!" Bilush und Alma Bega bedanken sich bei Dilek Kolat in akkuratem Deutsch. | Foto: Thomas Schubert
4 Bilder

Wort für Wort zur Integration: Zeugnisausgabe für Flüchtlinge

Charlottenburg-Wilmersdorf. Prüfung bestanden: Sozialsenatorin Dilek Kolat gratulierte einer ersten Gruppe von Flüchtlingen zum erfolgreich beendeten Deutschkurs an der Volkshochschule City West. Jetzt müssen sie im Alltag bestehen – und dabei weiterlernen. „Vielen Dank! Das war sehr freundlich!“ – Bilush Bega lacht in die Runde, hält eine Rose hoch und freut sich über seinen fehlerfreien Ausspruch. Soeben hat er gemeinsam mit seiner Frau Alma etwas erhalten, das ihm Schwarz auf Weiß...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 174× gelesen
Ortstermin im Rathaus: Spitzenkandidatin Christine Wußmann- Nergiz übergab die geforderten Dokumente. | Foto: Promo

Wahlzulassung für „Aktive Bürger“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor wenigen Wochen gegründet, hat sich die neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf“ jetzt offiziell für die Teilnahme an der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung qualifiziert. Dabei lag die Hürde bei 185 Unterschriften von Bürgern zugunsten der Teilnahme – die Gruppierung sammelte 228, wobei 222 gültig sind. Am 18. September stehen die „Aktiven Bürger“ mit Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz somit zur Wahl. Am 20. Juli wird der...

  • Charlottenburg
  • 18.07.16
  • 170× gelesen

OSZ für Recht ausgezeichnet

Charlottenburg. Den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ trägt das Oberstufenzentrum (OSZ) für Recht und Wirtschaft nicht von ungefähr. Die 1300 Jugendliche der Hans-Litten-Schule in der Danckelmannstraße 25 beweisen den Sinn dieser Auszeichnung jeden Tag und feierten nun die Auszeichnung mit ihrem Paten – dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Weshalb der Titel verdient ist, bringt Projektleiterin Sanem Kleff auf den Punkt: Courage im Sinne von Menschenrechten sei...

  • Charlottenburg
  • 18.07.16
  • 457× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 516× gelesen

Doppelter Regierungssitz: Politiker fordern den Umzug aller Ministerien nach Berlin

Berlin. Berlin ist der offizielle Sitz der Bundesregierung. Doch noch immer sind sechs Bundesministerien in Bonn ansässig. Das verursacht Kosten.25 Jahre ist es her, dass die Abgeordneten des Bundestags für den Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach Berlin gestimmt haben. Das hieß aber nicht, dass alle Ministerien in die Hauptstadt wechseln. Sechs haben ihren Sitz noch immer in Bonn und nur einen zweiten Standort in Berlin. Ebenso haben die acht weiteren Ministerien einen zweiten Sitz...

  • Charlottenburg
  • 12.07.16
  • 577× gelesen
  • 2

Terrassenfest der SPD Westend

Westend. Am Dienstag, 12. Juli, findet ab 18.30 Uhr das 10. Westender Terrassenfest in den Stadionterrassen am Olympiastadion, Jesse-Owens-Allee 2/Coubertinplatz, statt, bei dem neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und viel SPD-Prominenz von der Landes- und Bezirksebene auch der SPD-Abgeordnetenhauskandidat für den Westender Wahlkreis 2, Robert Drewnicki, dabei sein wird. In gemütlicher Biergarten-Atmosphäre kann man mit den Politikern ins Gespräch kommen. Für die musikalische...

  • Charlottenburg
  • 04.07.16
  • 83× gelesen
McDonald's bezieht die "Terrassen am Zoo" im Herbst. Bis dahin wird unter Hochdruck gebaut. | Foto: Thomas Schubert
5 Bilder

Bahnhof Zoo: Sanierung geht in heiße Phase

Charlottenburg. Umbau bei laufendem Betrieb: Im Herbst zieht McDonald's in die "Terrassen am Zoo". Aber schon jetzt geht die Sanierung in Phase zwei. Sie soll mindestens fünf Jahre dauern – und den Bahnhof so aufpolieren, dass er der City West würdig ist. Ein Ortstermin mit Frank Henkel. Die zerschlissenen Türen, die trüben Scheiben, Katakomben, die Fahrgäste in die Irre führen. Man kann den Bahnhof Zoologischer Garten in diesen Tagen ein letztes Mal im überholten Zustand sehen. So wie er zum...

  • Charlottenburg
  • 04.07.16
  • 1.126× gelesen
Aus Freude am Gestalten: Drei Hochbeete nahmen dank pfiffiger Helfer schnell Form an. | Foto: Thomas Schubert
7 Bilder

Senat und Grüne Liga starten Gartenarbeitsprojekt mit Flüchtlingen

Wilmersdorf. Holzpaletten zu Pflanzkübeln, Samen zu Zierpflanzen, Gärtnern bis zur Ernte: Im früheren Rathaus Wilmersdorf können Flüchtlinge nun beim Urban Gardening ihre Sorgen vergessen. Schon bald pflückt man frisches Gemüse. Bereits jetzt sprießen Blumen aus der Heimat. Es schwappt und spritzt, als Kinder den Gießkannen-Hals über den Rand der alte Palette heben. Und dann sickert auch schon das Wasser in den dunklen, fruchtbaren Boden. Mustafa, Jaffa und Delia wuseln um das Beet, vollführen...

  • Wilmersdorf
  • 04.07.16
  • 583× gelesen

Neue Ausländerbehörde eröffnet am Mierendorffplatz Charlottenburg

Charlottenburg. Bereits am 4.Juli eröffnet in der Keplerstraße am Mierendorffplatz die neue Außenstelle der Berliner Ausländerbehörde. Die neue Außenstelle soll den Standort am LaGeSo in der Moabiter Turmstraße entlasten, so Innensenator Frank Henkel. Laut Innenverwaltung sei die neue Außenstelle der Ausländerbehörde auch für die Verlängerung des Besuchervisum da. Außerdem wird hier die Aufenthaltserlaubnis, auch für Studenten und Akademiker, ausgestellt. Senator Henkel teilte mit, dass über 75...

  • Charlottenburg
  • 02.07.16
  • 1.339× gelesen
Damit Bürger entscheiden können, wer nach dem 18. September ins Rathaus einzieht, müssen die Behörden Störungen meistern. | Foto: Thomas Schubert

Computer behindern die Wahl: Bezirk muss vor dem Urnengang Softwarepannen meistern – mit Manpower

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst sorgte die neue Computersoftware für Chaos in den Bürgerämtern. Jetzt bereitet auch das Erstellen der Wahlunterlagen massive Probleme. Und der Bezirk wiegt den Zeitverlust durch technische Hürden mit menschlichem Einsatz auf. Nur noch der Sommer trennt die Berliner von der Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben. Am 18. September entscheiden sie über die Machtverhältnisse im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Wahlunterlagen? Sie...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 96× gelesen

Rätselraten um Kantgarage

Charlottenburg. Nach einem Verkauf der historischen Kantgarage Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen dafür, dass sie erhalten bleibt. Derzeit steht das Bezirksamt laut Baustadtrat Marc Schulte (SPD) in Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer. Doch der meidet bisher die Öffentlichkeit, so lange die Planungen für die marode Immobilie aus dem Jahre 1930 noch nicht am Ziel sind. Die Initiative zur Rettung der Kantgarage wiederum bittet den Investor um Kontaktaufnahme, um mit ihm über Sanierungs-...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 72× gelesen

Streit um Reste von Plakaten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Wahlplakate an Pfosten haften, braucht es beträchtliche Mengen an Kabelbindern. Und bevor die Anbringung dieses Jahr beginnt, will das Kiezbündnis Klausenerplatz sicherstellen, dass nach der Wahl am 18. September nicht nur die Plakate, sondern auch das Befestigungsmittel wieder entfernt wird. Alle Fraktionen gaben jetzt in der BVV zu Verstehen, dass sie anders als in den Vorjahren auf die Beseitigung besonders achten werden. Die CDU verwendet dazu nach eigenen...

  • Charlottenburg
  • 29.06.16
  • 71× gelesen
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz. | Foto: Thomas Schubert

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 265× gelesen
  • 1

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 4.009× gelesen
  • 17
Wunder der Geschichte: Die Bürgermeister Naumann und Eldar enthüllen das Widmungsschild in Karmiel. | Foto: Bezirksamt

Ehre für Charlottenburg-Wilmersdorf: Partnerstadt Karmiel benennt Platz nach Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Einen Karmielplatz am Bahnhof Grunewald gibt es seit vergangenem Herbst – jetzt folgte die Einweihung des Charlottenburg-Wilmersdorf-Platzes in Karmiel. Als das rote Tuch fiel, war die Freundschaft noch inniger als zuvor. Per Handschlag besiegelten Karmiels Bürgermeister Adi Eldar, Rathauschef für 50 000 Bürger, und sein Gegenüber, Reinhard Naumann, auf einem Stadtplatz den neuen Ausdruck ihrer Freundschaft. Es war die rasche Revanche für die Widmung des Vorplatzes...

  • Charlottenburg
  • 20.06.16
  • 457× gelesen
An Farbe herrscht kein Mangel: Andrea Isermann-Kühn und Patricia Spengler mit Kunstwerken, die Jugendliche mit Spraydosen gestaltet haben. | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Im Zukunftsstadt-Wettbewerb will die Mierendorff-Insel als Ort der Experimente punkten

Charlottenburg. Was sich Anwohner für ihre Zukunft wünschen? Sie gaben ihrem „Zukunftsteam“ bei einer Konferenz rund 350 Rückmeldungen. Und das Bezirksamt will mit der Initiative „Nachhaltige Mierendorffinsel 2030“ möglichst viele verwirklichen. Zunächst geht es um Bänke und Toiletten. Wasser im Norden, Wasser im Süden. Und auch im Osten und Westen steht man vor einer Spundwand und blickt in einen Kanal. Gibt es in Berlin noch einen anderen Kiez, der so klar umrissen ist wie die...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 427× gelesen
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