Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Flüchtlingsunterbringung geht vor: Horst-Korber-Sportzentrum und Rudolf-Harbig-Halle bleiben beschlagnahmt. | Foto: Thomas Schubert
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Kritik an Flüchtlingsunterbringung in der Glockenturmstraße

Westend. Voll belegte Turnhallen – und kein Ende in Sicht: Im Horst-Korber-Sportzentrum und in der Rudolf-Harbig-Halle werden auch weiterhin Flüchtlinge wohnen. Jetzt kam es dort zu einem bewaffneten Konflikt. Mindestens bis August 2016 hat der Senat keine andere Lösung in Sicht, als die Unterbringung in einem der größten Hallenkomplexe Berlins. Da dort im Anschluss umfangreiche Reparaturarbeiten wahrscheinlich sind, hat der Landessportbund (LSB) die Stätten an der Glockenturmstraße für dieses...

  • Westend
  • 09.02.16
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Im Auftrag der Gerechtigkeit: Niemand in der BVV bekommt die Sorgen der Bürger so ungefiltert zu spüren wie Marion Halten-Bartels. | Foto: Thomas Schubert

Im Beschwerdeausschuss kommen Personalprobleme ans Licht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Gereizte Stimmung in überlasteten Bürgerämtern. Bibliotheken, die krankheitsbedingt schließen. Das sind zwei der Ärgernisse, die Petenten im Ausschuss für Beschwerden 2015 immer wieder vortrugen. Wird es jetzt besser? Wenn man alle Bezirksverordneten von klein nach groß ordnen wollte, müsste sie ganz vorne stehen. Und zugleich findet man Marion Halten-Bartels auch in Sachen Bürgerkontakt an vorderster Front. Beschwerden aller Art landen auf ihrem Schreibtisch, um...

  • Charlottenburg
  • 08.02.16
  • 164× gelesen

Wer wird Integrationsbeauftragter?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem der bisherige Inhaber des Postens, Mustafa Cakmakoglu, im vergangenen Dezember eine Stelle als Europabeauftragter des Bezirks antrat, muss sich der Bezirk nun darum bemühen, die Lücke im Bereich der Integrationsarbeit zu schließen. Üblicherweise dauert eine Neubesetzung etwa sechs Monate. Wegen der besonderen Wichtigkeit des Intergrationsbeauftragten in der Flüchtlingskrise will sich Bürgermeister Reinhard Naumann persönlich darum bemühen, dass es diesmal...

  • Charlottenburg
  • 07.02.16
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Drei ungleiche Freunde: Bürgermeister Reinhard Naumann, BV-Vorsteherin Judith Stückler und Landrat Klaus Peter Söllner. | Foto: Thomas Schubert

Grüß Gott: 25 Jahre Partnerschaft zwischen Kulmbach und Wilmersdorf

>Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Arbeitslosenquote ist kleiner als der Promillewert des berühmten Biers. Nur der Fachkräftemangel scheint die Vollbeschäftigung zu verhindern. Kulmbachs Jugend zieht es dennoch nach Berlin. Jetzt kam auch der Landrat auf Visite. Und fränkelte fröhlich über das, was diese Orte trennt und verbindet. Gestatten: Klaus Peter Söllner, Gast aus einer anderen Welt. Landrat eines Kreises mit einer Arbeitslosenquote von 3,8 Prozent – „aber dafür ist Euer Bezirk viermal so...

  • Charlottenburg
  • 03.02.16
  • 505× gelesen

Ein zusätzliches zentrales Bürgeramt soll die Bezirke entlasten

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

  • Charlottenburg
  • 02.02.16
  • 375× gelesen

Bildautomaten in Ämtern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie sich das lange Warten in den Bürgerämtern etwas verkürzen lässt? Diese Frage beschäftigte die SPD-Fraktion in der BVV und führte nun zu einem Antrag. Darin wird das Bezirksamt gebeten, eine Aufstellung von Passbildautomaten in den Ämtern zu prüfen. So ließe sich womöglich der Gang zum Fotografen sparen. Im Sommer wird nach Abschluss der Prüfung feststehen, ob diese Idee eine Zukunft hat. tsc

  • Charlottenburg
  • 30.01.16
  • 43× gelesen

Bürgerdialog mit Michael Müller

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

  • Charlottenburg
  • 27.01.16
  • 126× gelesen

Grüne fordern Gartenöffnung

Wilmersdorf. Seitdem auch der neueste Antrag auf Fördergeld bei der Lotto-Stiftung gescheitert ist, droht dem Schoeler-Schlösschen in der Wilhelmsaue der dauerhafte Leerstand. Nun will die Grünen-Fraktion der BVV immerhin den Gartenbereich nutzbar machen und fordert das Bezirksamt auf, hier in den warmen Monaten Veranstaltungen zu erlauben. Der Garten könnte laut Antragsbegründung auch zum Sammelort derer werden, die dem ältesten Haus Wilmersdorfs zu neuem Leben verhelfen wollen. tsc

  • Wilmersdorf
  • 27.01.16
  • 43× gelesen
Links Wohnungen, rechts Gärten: Bürgermeister Reinhard Naumann und Stadtrat Marc Schulte zeigen einen Plan der geteilten Kolonie. | Foto: Thomas Schubert

Oeynhausen-Kompromiss: Groth baut 900 Wohnungen und verschont halbe Kolonie

Schmargendorf. Bäume oder Beton? So hieß die Frage bei der Kampagne zum Bürgerentscheid um die Kolonie Oeynhausen im Jahre 2014. Die Antwort lautet: beides. Denn bei Verhandlungen erstritt die Groth-Gruppe das Recht, sechs- statt dreigeschossig zu bauen. Dafür bleiben 150 Gärten unberührt. Die Grundsteinlegung erfolgt wohl noch in diesem Jahr. Es ist das größte Wohnungsbauprojekt im Gebiet des Bezirks. Und im jahrelangen Poker, ob und wie dafür die Kleingartenkolonie Oeynhausen weichen muss,...

  • Schmargendorf
  • 26.01.16
  • 681× gelesen

Die Anliegen der Senioren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Anliegen die älteren Bürger des Bezirks auf dem Herzen haben, das erfragt nun die Seniorenvertretung City West. Zur Vorbereitung der Seniorenbezirksversammlung 2016 am Mittwoch, 13. April, sammelt sie derzeit Themenvorschläge, Kritikpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten und arbeitet sie in ihre Anträgen ein. Vorschläge oder Anträge kann man bei der Seniorenvertretung des Bezirks bis spätestens Montag, 29. Februar, schriftlich einreichen. Entweder per E-Mail an...

  • Charlottenburg
  • 20.01.16
  • 122× gelesen

Fördergeld für Projekte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um freiwilliges Engagement zu belohnen, spendiert das Bezirksamt auch 2016 wieder Geld für ausgewählte Projekte. Dabei kann es sich um Renovierungen oder Pflanzung handeln, Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur oder Ideen für öffentliche Einrichtungen wie Kitas, Senioreneinrichtungen oder Schulen. Bis zu 3500 Euro stehen für bewilligte Vorhaben bereit. Wer Vorschläge unterbreiten will, wendet sich bis Dienstag, 29. Februar, an das Bezirksamt...

  • Charlottenburg
  • 18.01.16
  • 147× gelesen

Plötzenseer Gedenktage

Charlottenburg-Nord. Im Rahmen der ökumenischen Plötzenseer Tage 2016 können Interessenten den mörderischen Ereignissen des Jahres 1945 in der Hinrichtungsstätte nachspüren. Am Sonntag, 24. Januar, beginnt das Ereignis um 10 Uhr jeweils mit Messen in der Katholischen Gedenkkirche Maria Regina Martyrum, Heckerdamm 230/232, und der Evangelischen Gedenkkirche Plötzensee, Heckerdamm 226. Dort können sich Besucher über das Programm der folgenden Tage informieren. Als Höhepunkt gilt diesmal die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.01.16
  • 70× gelesen
3000 Euro Schaden: Wer malträtierte einen Baum dermaßen, dass man ihn fällen musste? | Foto: Thomas Schubert

Vandalismus an Straßenbäumen: Bezirk musste Gehölz notfällen

Halensee. Wer sägte am Bewuchs der Bornstedter Straße? Und warum? Darüber rätselt das Grünflächenamt, nachdem sich Unbekannte an Straßenbäumen vergingen. Nicht zum ersten Mal. Nur noch ein Stumpf, wo eine ansehnliche Kastanie stand. Das ist ein Resultat eines Vorgangs, der sowohl beim Bezirk als auch bei Anwohnern für Befremden sorgt. Weshalb sich jemand mit einer Säge wiederholt an Straßenbäumen zu schaffen machte, dafür mag niemand eine Erklärung finden, der im betroffenen Abschnitt der...

  • Charlottenburg
  • 16.01.16
  • 319× gelesen
Einpacken auf 150 der rund 300 Parzellen: Der Kolonievorsitzende Alban Becker vor seiner Laube. | Foto: Thomas Schubert

Was ist bei den Gärtnern los: Halbseitige Räumung der Kolonie Oeyhnausen

Schmargendorf. Jahrelang stritten sich Gärtner, Politiker und Investoren um Gutachten und Entschädigungsrisiken. Umso schneller räumen die Gärtner jetzt ihre für verloren erklärten Parzellen. Genau gesagt: Die Hälfte. Was hat das zu bedeuten? Erntezeit im Januar. Ackern bei Bodenfrost. Es ist ein skurriles Bild, was sich Beobachtern am Gartenzaun bietet. Offenbar ist dies der Schlussakt für die Kolonie Oeynhausen, wie man sie über 110 Jahre lang kannte. Und abgesehen von den Meldungen über...

  • Charlottenburg
  • 15.01.16
  • 542× gelesen

Weinbrunnen wird verkürzt

Wilmersdorf. Was sich Ende des vergangenen Jahres andeutete, hat der Bezirk jetzt bestätigt: Nach Anwohnerbeschwerden über die Lärmentwicklung beim Rheingauer Weinbrunnen hat man sich mit den Kritikern nun auf eine Verkürzung des Festes am Rüdesheimer Platz geeinigt. Wie in dieser Zeitung schon angekündigt, kommt es in diesem Jahr tatsächlich zur Befristung auf 15 Wochen – bis dato waren es 19. Außerdem dürfen die Winzer ab 20 Uhr keine Weinflaschen mehr verkaufen, die „außer Haus“ genossen...

  • Charlottenburg
  • 15.01.16
  • 170× gelesen
Frauen helfen Frauen: Die Caritas-Pädagoginnen Ilon Fehring, Ina von Lengen und Senatorin Dilek Kolat sorgen sich um Opfer häuslicher Gewalt. | Foto: Thomas Schubert

Neues Programm hilft beim Neuanfang misshandelter Frauen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Geflohen vor prügelnden Männern, aufgefangen in Frauenhäusern – und dann? „NeuRaum“ heißt ein neues Projekt für Gewaltopfer. Es bietet Frauen im ganzen Stadtgebiet anonyme Wohnungen zur Zwischenmiete. Und den Beistand, den sie brauchen, auf dem Weg zur eigenen Bleibe. Wenn der neue Schlüssel im Schloss einrastet, wenn hinter der Tür ein Gefühl von Geborgenheit wartet, wenn die Peinigung aus dem Bewusstsein verschwindet, die Demütigung der Schläge von einem Mann, den...

  • Charlottenburg
  • 14.01.16
  • 788× gelesen

Keine neuen Brunnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer auf Trinkbrunnen am Fehrbelliner Platz und in der Wilmersdorfer Straße gehofft hatte, wird enttäuscht. Denn bei der Online-Abstimmung der Berliner Wasserbetriebe Ende Dezember fielen diese beiden möglichen Standorte im Bezirk durch. Nur weniger als 1440 Stimmen entfielen auf die beiden Plätze. Mehr als 6900 hätte es gebraucht, um auf die ersten vier Ränge zu kommen, die einen neuen Brunnen rechtfertigen. Zwei neue Anlagen bekommt Pankow, einen Lichtenberg und...

  • Charlottenburg
  • 14.01.16
  • 86× gelesen
Wohnen statt verwalten: Flüchtlinge werden das Rathaus Wilmersdorf vorerst nicht räumen. | Foto: Thomas Schubert

Rathaus bleibt Flüchtlingsheim: Ex-BVV-Sitz wird vorerst kein Behördengebäude

Wilmersdorf. Als über Weihnachten nochmals mehr als 200 Flüchtlinge ins frühere Rathaus Wilmersdorf zogen, war es bereits abzusehen. Nun gilt als sicher: Das Gebäude mit rund 1200 Betten bleibt auch über 2016 hinaus ein Flüchtlingsheim. Aus Leerstand wurde Platznot. Und ganz entgegen der Prognosen des Bezirksamts, dass bis zur Sanierung des aufgegebenen Amtsgebäudes keine Nutzung zu erwarten ist, füllte sich das „weiße Haus“ am Fehrbelliner Platz im vergangenen August wieder mit Leben. Erst...

  • Wilmersdorf
  • 08.01.16
  • 314× gelesen
Zwist um illegale Schlafplätze: Flüchtlinge dürfen nicht ohne Zustimmung in Clubräumen nächtigen. | Foto: Thomas Schubert

Keine Flüchtlinge ins „Schloss“: Bezirk verbietet eigenmächtige Unterbringung

Charlottenburg. Eine gute Tat oder planloser Aktionismus? Der Jugendclub „Schloss 19“ gab Flüchtlingen eine kurzzeitige Bleibe. Und stieß damit auf Ablehnung der CDU-Stadträte König und Engelmann. Sie meinen: Mit ungeordneter Einquartierung ist keinem Flüchtling geholfen. Immer kälter die Nächte, immer weniger Optionen zur Unterbringung. Ob es in einer solchen Lage hilft, auf eigene Faust aktiv zu werden? Darf ein Jugendclub ohne Absprache mit dem Bezirksamt seine Türen für Flüchtlinge öffnen?...

  • Charlottenburg
  • 06.01.16
  • 461× gelesen

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
  • 1.578× gelesen
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Kein lukrativer Standort? Am Prager Platz ließ sich zuletzt nicht kostendeckend feiern. | Foto: Bezirksamt

Fest der Nationen in der Krise: Multikulturelles Spektakel schreibt rote Zahlen

Wilmersdorf. Es ist ein Klassiker, den man aus dem Jahreskalender nicht wegdenken kann. Aber die schlechte Kassenlage sorgt nun dafür, dass hinter dem Fest der Nationen auf dem Prager Platz plötzlich ein Fragezeichen steht. Wie Stadtrat Marc Schulte (SPD) zum Jahreswechsel im Wirtschaftsausschuss bekanntgab, schlug das Defizit pro Ausrichtung zuletzt mit 5000 bis 10.000 Euro zu Buche – eine schwere Bürde in Zeiten angespannter Haushaltslage. Doch offenbar kein Grund, die alljährlich im Mai...

  • Schöneberg
  • 03.01.16
  • 502× gelesen
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Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 360× gelesen
Auf eine Neues: Reinhard Naumann will auch über das Wahljahr hinaus Rathauschef bleiben. | Foto: Thomas Schubert
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"Die wachsende Stadt ist was Tolles": Bürgermeister Reinhard Naumann im Interview

Charlottenburg-Wilmersdorf. Flüchtlinge, Wohnungsbau und Wahlen. 2016 spitzen sich Themen zu, die den Bezirk schon länger prägten. Bürgermeister Reinhard Naumann steht der Berliner Woche Rede und Antwort zum neuen Jahr. Wie behalten Sie das Jahr 2015 in Erinnerung? Reinhard Naumann: Als sehr anstrengend. Denn seit März sind wir im Bezirksamtskollegium nur noch zu viert. Ganz besonders war das Jahr natürlich durch die Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen gekennzeichnet. Auch...

  • Charlottenburg
  • 01.01.16
  • 577× gelesen
Eine Bewegung mit vielen Gesichtern: BV-Vorsteherin Judith Stückler und Bürgermeister Reinhard Naumann gratulierten Vertretern aller Gruppen. | Foto: Thomas Schubert
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Tribut an eine Graswurzelbewegung: Flüchtlingshelfer gewinnen Integrationspreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Niemand weiß, wie viele sie sind. Aber alle sehen, wie wirksam sie Flüchtlingen Beistand leisten. Zum Jahreswechsel erhielten die Akteure der Flüchtlingsinitiativen des Bezirks ein Preisgeld über 5000 Euro. Und wollen nun Brücken bauen statt Betten. Sie sind diejenigen, die aufbauen. Diejenigen, die Essen austeilen. Diejenigen, die Deutsch lehren. Wenn der Staat sie braucht, sind sie zur Stelle, noch bevor der Hilfsbedarf in der Zeitung steht. Denn die ehrenamtlichen...

  • Charlottenburg
  • 01.01.16
  • 274× gelesen
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