Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei Naumann

Charlottenburg. Seine nächste Bürgersprechstunde veranstaltet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) am Mittwoch, 1. Juli, und widmet sich dabei von 15 bis 16.30 Uhr Anregungen und Sorgen. Wer in seinem Büro in Zimmer 200 des Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, vorstellig werden will, meldet sich vorab telefonisch an unter Tel. 90 29 123 00. tsc

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 70× gelesen
Gehör für Ideen: Leon Friedel erhofft sich als Koordinator des Projekts Anregungen aus der Zivilgesellschaft. | Foto: Thomas Schubert

Wo es brennt, sagt der Bürger

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit vielen Stimmen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung: Leon Friedel spinnt als Leiter eines in Berlin einmaligen Projekts verschiedenste Fäden zu einem Ganzen. Anlässlich der ersten Demokratie-Konferenz sprach er mit Reporter Thomas Schubert. Und zeigt statt Fertiglösungen Offenheit für Ideen. Frage: Was ist die „Partnerschaft für Demokratie“ und wie funktioniert sie? Leon Friedel: Es handelt sich um ein Projekt, das in...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 583× gelesen
  • 1

Finale beim Thiemen-Preis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weiterhin im Gange ist die Auswahl für die Auszeichnung „Frau in Verantwortung“, die das Bezirksamt in diesem Jahr zu einem besonderen Anlass verleiht. Als Termin steht nun die Feier zum zehnjährigen Jubiläum des örtlichen Unternehmerinnen- und Gründerzentrums am 26. September fest. Der so genannte Monika-Thiemen-Preis soll eine weibliche Führungspersönlichkeit würdigen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf verkörpert. Noch bis Freitag, 26. Juni, kann man...

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 85× gelesen

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.244× gelesen
  • 4
  • 1

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 244× gelesen

Eltern fordern Politiker heraus: Kita-Infoveranstaltung am 16. Juni

Spandau. Die Kitaeltern aus Spandau fordern mit den Charlottenburgern und Reinickendorfern ihre Bezirkspolitiker zum Wettbewerb um die besten Ideen für bessere Kindertagesstätten heraus.Alle Eltern und Pädagogen aus Spandau sind darum am 16. Juni zu einer Informationsveranstaltung mit den Bezirkselternausschüssen geladen. Aus den Bezirken werden drei konkrete Projekte aus den Bereichen Stadtentwicklung (Kitaplätze), Kitaqualität und Erziehermangel diskutiert. Außerdem geht es um die Forderungen...

  • Charlottenburg
  • 03.06.15
  • 162× gelesen

Steuer auf Coffee to go? Pappbecher werden zum Problem

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

  • Charlottenburg
  • 02.06.15
  • 525× gelesen

SPD-Stadtteiltag im Spreebogen

Charlottenburg. Zum Stadtteiltag des Wahlkreisabgeordneten Frederic Verrycken am Freitag, 19. Juni, können sich Bürger mit ihm auf eine Kieztour begeben. Man trifft ihn um 12 Uhr an der Spree in Höhe der Kucharskistraße und kann dann gemeinsam die Physikalisch Technische Bundesanstalt besichtigen. Gegen 15 Uhr trifft man Verrycken schließlich zu einer mobilen Sprechstunde vor dem Supermarkt in der Dovestraße 1-5 und besichtigt gegen 16.30 Uhr den GSG-Gewerbehof Helmholtzstraße. Die Anmeldung...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 95× gelesen

Gericht bestraft Politessen-Beleidigung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es war ein Spruch unterhalb der Gürtellinie. Und er prangte als Aufkleber an der Autoscheibe eines Falschparkers. Nun hat der Spott gegenüber "Zettelpuppen" für den Halter ein teures Nachspiel. Denn ein Richter wertete ihn als "ehrverletztende Äußerung".Dass man sich mit dem Verteilen von Knöllchen nicht beliebt macht, bekommen Politessen anhand von Beschimpfungen täglich zu spüren. In diesem speziellen Fall aber prangte die Unflätigkeit gut lesbar im...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 261× gelesen
Kein Segen für Kiffer: Cannabis-Verkauf im geregelten Rahmen ist nicht gewollt, wie nun auch Piraten und Linke erfuhren. | Foto: Schubert

Auch Piraten und Linke scheitern in der BVV mit Cannabis-Antrag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zweiter Akt in der Causa Coffeeshop: Nachdem die Grünen bei der Beantragung von legalem Marihuana-Verkauf knapp unterlagen, votierte die BVV-Mehrheit nun abermals mit Nein. Im Gedächtnis bleibt ein Wortwechsel, der vor Stilblüten strotzte.Wieder das Gesuch nach legaler, kontrollierter Abgabe von Cannabis-Produkten in Coffeeshops, angelehnt an den politischen Willen in Friedrichshain-Kreuzberg. Wieder eine Klatsche für die Antragsteller - in dem Fall Piraten und...

  • Charlottenburg
  • 01.06.15
  • 460× gelesen

Evers debattiert mit Geisel

Charlottenburg. Zum nächsten "Berlin Salon" des Wilmersdorfer CDU-Abgeordneten Stefan Evers hat sich Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) angesagt. Am Mittwoch, 24 Juni, kommen die beiden im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ins Gespräch und diskutieren ab 19 Uhr über bezahlbare Mieten, grüne Oasen und Beiträge aus dem Publikum. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 28.05.15
  • 124× gelesen

Schriftzug am Rathaus ist weg

Wilmersdorf. Auch der letzte Hinweis auf die Nutzung des Gebäudes am Fehrbelliner Platz 4 als Rathaus Wilmersdorf ist nun Geschichte. Angesichts eines Antrags der SPD-Fraktion entschied sich Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU), den beleuchteten Schriftzug über der Pforte zu entfernen. Offenbar war es in diesem Jahr wiederholt zu Missverständnissen gekommen, weil Bürger vermutetet hatten, das Gebäude sei noch in Betrieb als Amtssitz von Behörden. Seit dem Leerzug Anfang 2015 ist dies jedoch...

  • Wilmersdorf
  • 28.05.15
  • 104× gelesen
Gratwanderung am Abgrund: In der Kolonie Oeynhausen harren die Gärtner weiterhin der politischen Entscheidungen. | Foto: Schubert

Nach zehntem Gutachten: Neubewertung des Falls Oeynhausen

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

  • Schmargendorf
  • 28.05.15
  • 337× gelesen
  • 1

Freies Netz mit Tücken: Berlin plant kostenloses WLAN innerhalb des S-Bahnrings

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 442× gelesen
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Sprechstunde mit Engelmann

Charlottenburg. Carsten Engelmann (CDU), Stadtrat für Soziales und Gesundheit, lädt zur Bürgersprechstunde am Mittwoch, 24. Juni, von 15 bis 17 Uhr beim Verein Divan, Nehringstraße 26, ein und wird für Gespräche, Fragen und Antworten zur Verfügung stehen. Eine Anmeldung unter 90 29-143 01 ist erforderlich. Der nächste Termin findet am 15. Juli im Vivantes Seniorenheim, Haus Jungfernheide, Schweiggerweg 2-16, statt. Manuela Frey / my

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 61× gelesen
Unzeitgemäßes Relikt oder historisches Vermächtnis? Berliner Gaslaternen haben sogar im Ausland eine Lobby. | Foto: Schubert

"World Monument Fund" fordert Erhalt der Gaslaternen

Charlottenburg. Großes Bündnis für das warme Licht: Einer Podiumsdiskussion der Vereine "Gaslicht Kultur" und "Denk mal an Berlin" mit Hunderten Gästen blieben die politischen Verantwortlichen fern. Dafür ergriffen ausländische Experten Partei zugunsten der bedrohten Laternen.Was die Gasbeleuchtung im Berliner Westen und die Altstadt von Venedig verbindet? Beide Errungenschaften drohen der Menschheit verloren zu gehen. Beide stehen auf der "roten Liste" des "World Monument Fund" mit Sitz in New...

  • Charlottenburg
  • 26.05.15
  • 874× gelesen
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DNA-Test bei Hunden: Berlin zeigt Interesse an Londoner Strategie gegen Tretminen

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

  • Charlottenburg
  • 19.05.15
  • 1.124× gelesen
  • 10
Schöne Ecken - aber auch jede Menge Schmuddel: Auf dem Olivaer Platz fällt es schwer, einen vorzeigbaren Zustand zu bewahren. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: Initiative unterstellt absichtliche Verwahrlosung

Wilmersdorf. Wildwuchs, Vermüllung, Pinkelecken - und Behörden, die dem Verfall zusehen? Die Bürgerinitiative am Olivaer Platz vermutet hinter den Abbauerscheinungen Stimmungsmache für den Komplettumbau. Wird aus Willkür an der Pflege gespart?Blütenduft und Uringeruch, Unrat in sprießenden Beeten. Und ein Spielplatz, vor dem sich Kinder gruseln. Der Ist-Zustand des Olivaer Platzes. Und womöglich auch ein Soll-Zustand? Mit diesem Verdacht trägt sich in diesen Tagen die Anwohnerinitiative um...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 442× gelesen
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Nur ein Schriftzug blieb: Die Trennung vom Rathaus Wilmersdorf empfindet manch einer als Identitätsverlust. | Foto: Schubert

Wo bleibt Wilmersdorf? Kritiker beklagen Bedeutungsverlust

Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier reift ein Prestigeprojekt nach dem nächsten - dort sieht man Meinungsführer schmollen. Charlottenburg und Wilmersdorf waren immer schon zwei ungleiche Schwestern. Jetzt aber werden Befürchtungen lauter, das "W" stehe nur noch für "Wurmfortsatz".Immer noch prangt in großen Lettern "Rathaus Wilmersdorf" über der Pforte am Fehrbelliner Platz. So, als hätten die Beamten nach ihrem Fortzug den Schriftzug aus Wehmut stehen lassen. Als sentimentales Zeichen der...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 492× gelesen
Pause vor der neuen Nutzung: Das Rathaus Wilmersdorf wartet nun auf seinen Umbau für Landesrechnungshof und Landesarbeitsgericht. | Foto: Schubert

Rathausleerzug komplett - Bezirk zieht Bilanz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst die Entbehrung, dann die Ersparnis: Nach der Trennung vom Rathaus Wilmersdorf zum Jahresbeginn legt die Immobilienstadträtin nun konkrete Zahlen vor. Und erklärt, wohin die sieben 7 Millionen Euro flossen."Nur noch einige kleinere Nacharbeiten" seien im Gange. Aber alle wesentlichen Maßnahmen des Großprojekts Rathausleerzug sind laut Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU) zum Ende gekommen. Im Haushaltsausschuss der BVV verlas sie jetzt erstmals Zahlen, die...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 121× gelesen

Themen der nächsten BVV

Charlottenburg. Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 21. Mai, sind wieder Zuschauer auf der Tribüne des BVV-Saals in Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, willkommen. Ab 17 Uhr debattieren die Kommunalpolitiker zum Beispiel über den richtigen Weg bei der Bürgerbeteiligung, Erziehungshilfen und die Situation von Flüchtlingen im Bezirk. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 55× gelesen

Gröhler spricht und spendet

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwei Möglichkeiten, um mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU) zu diskutieren, ergeben sich am Freitag, 22. Mai. Von 16 bis 17 Uhr findet man ihn im "Café Sweet 2 Go", Pfalzburger Straße 79. Und ab 17.30 Uhr wechselt er ins "Café Restaurant Sinnbild", Wilmersdorfer Straße 153. Außerdem übergab Gröhler dem Verein "Bürger für den Lietzensee" in diesen Tagen eine Spende von 400 Euro. Es handelt sich um Einnahmen, die sein "Café Wahlkreis" für...

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 99× gelesen

Radziwill lädt zur Diskussion

Charlottenburg. Wie sich der Aufwärtstrend am Berliner Arbeitsmarkt fortsetzt? Das fragt die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill bei einer Diskussion mit fachkundigen Gästen am Dienstag, 26. Mai, um 19.30 Uhr. In ihrem Bürgerbüro in der Friedbergstraße 36 werden auch die Auswirkungen des Mindestlohns Thema sein. Gäste sind ohne Voranmeldung willkommen. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 97× gelesen
Fraktionslos, aber immer noch grün: die Bezirksverordnete Nadia Rouhani. | Foto: promo

Grünen-Fraktion trennt sich von Nadia Rouhani

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Kolonie Oeynhausen stritt sie noch härter als die Piraten, hob bei Abstimmungen ihre Hand nach eigenem Ermessen. Nun sitzt Grünen-Politikerin Nadia Rouhani als Fraktionslose in der BVV.Wohl kein anderes Mitglied des Bezirksparlaments vermag so zu polarisieren. Kein anderes begibt sich so entschlossen in unbequeme Positionen und spricht so ausgiebig mit Bürgern, die als Querulanten belächelt werden. Doch mit dieser Art ist Nadia Rouhani so lange angeeckt, dass...

  • Charlottenburg
  • 11.05.15
  • 1.372× gelesen
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