Stadtrat behält sein Amt

Abwahlantrag gegen Detlef Wagner scheitert in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Jugendstadtrat Wagner bleibt im Amt. Der Abwahlantrag von SPD, Linke und FDP ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) missglückt. Die Bezirksverordneten stimmten ihm zwar mehrheitlich zu, für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit reichte es jedoch nicht.

Das Vertrauen hat der CDU-Stadtrat verloren. Seinen Posten aber kann Detlef Wagner trotzdem behalten. So lässt sich das Abstimmungsergebnis über seine Abwahl zusammenfassen. In ihrer Dezembersitzung stimmten zwar 28 von 52 präsenten Bezirksverordneten dem Abberufungsantrag von SPD, Linke und FDP zu. Was die absolute Mehrheit ist. Nötig wäre aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit gewesen, also mindestens 34 Stimmen. SPD, Linke und FDP kommen zusammen auf 20 Stimmen. Beim geheimen Wahlgang müssen ergo Abweichler aus der schwarz-grünen Zählgemeinschaft für die Abwahl des Jugend- und Gesundheitsstadtrats gestimmt haben. Innerparteilich ist Wagner damit schwer angeschlagen.

Vom gescheiterten Abwahlversuch zeigten sich SPD, Linke und FDP wie zu erwarten enttäuscht. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei mit dem Stadtrat auch künftig „kaum möglich“.

Wie mehrfach berichtet, hatte Detlef Wagner dem freien Träger „Die Falken“ wegen angeblich schwerer Baumängel kurzfristig den Nutzungsvertrag für den Kinder- und Jugendklub „Schloss19“ gekündigt, darüber vorab aber weder den Jugendhilfeausschuss noch das Jugendamt informiert. Seine mutmaßlichen Pläne zur Vergabe der Liegenschaft an einen CDU-nahen Träger habe er in zahlreichen Anhörungen verschleiert, so der Vorwurf der Opposition. „Der Stadtrat ist damit untragbar in seinem Amt und für den Bezirk geworden.“ Was bleibt, sei „der Vertrauensverlust", so Annetta Juckel, Ko-Fraktionschefin der Linken.

Für die FDP-Fraktion ist die absolute Stimmenmehrheit gegen Wagner ein Zeichen dafür, „das es erhebliche Zweifel an seiner Eignung im Amt gibt“. Für eine tatsächliche Entscheidung hätten aber der Mut und politisches Gespür gefehlt. „Wie sich eine weitere Zusammenarbeit, insbesondere auch nach dem Verlust des Rückhalts in der eigenen Zählgemeinschaft gestalten soll, ist mehr als fraglich“, so Stefanie Beckers. Die absolute Mehrheit in der BVV zeige, dass Wagner über Parteigrenzen hinweg nicht mehr tragbar sei. „Es wäre daher nur folgerichtig, wenn er freiwillig seinen Hut nimmt und zurücktritt.“