Sitzung ersatzlos gestrichen

Charlottenburg-Wilmersdorf sagt BVV-Sitzung ab

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus.

Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung nicht stattfinden kann“, kommentierten Dagmar Kempf und Sebastian Weise als Fraktionsspitze der Grünen die Absage. „Der Krankenstand war nicht vorhersehbar.“ Um weitere Absagen zu vermeiden, müssten die Arbeitsabläufe aber optimiert werden.

Im BVV-Büro arbeiten vier Mitarbeiter. Die Zählgemeinschaft aus Grünen und CDU hatte das Büro zuletzt mit einer neuen Stelle gestärkt, um die Personalsituation zu verbessern. „Das haben wir bei den Beratungen für den Doppelhaushalt beschlossen“, informierte Ansgar Gusy. Der grüne Bezirksverordnete bedauerte, dass mit dem Ausfall der Sitzung vor allem die Bürgeranfragen nicht beantwortet werden. „Das Bezirksamt will die Anfragen aber schriftlich beantworten".

„Volles Verständnis“ für die Absage der Sitzung wegen des hohen Krankheitsstandes hat auch die SPD-Fraktion. Man erwarte aber vom BV-Vorstand und der für Personal zuständigen Bürgermeisterin, dass sich das nicht wiederhole, so Vizefraktionschef Nico Kaufmann. „Die BVV muss alle zwei Monate tagen“, so sei es vorgeschrieben. Sollten die Krankheitsfälle andauern, schlägt Kaufmann eine Art Notsitzung vor. „In der sollten dann alle wichtigen Themen beraten werden, die ohne technische Unterstützung des BVV-Büros möglich sind.“

Sitzungen der Volksvertreter fallen in den Bezirken immer mal wieder aus. Meist ist Personalmangel der Grund dafür. Damit die Bezirksverordnetenversammlung nicht länger arbeitsunfähig ist, können die andren Abteilungen der Bezirksämter mit Personal aushelfen, um die Sitzungen vorzubereiten. In Charlottenburg-Wilmersdorf ist die nächste reguläre Sitzung für den 25. April terminiert.