Poker um Posten im Rathaus

Für das neue Bezirksamt laufen Sondierungsgespräche

Zwei Frauen wollten Bürgermeisterin werden. Nun wird es wahrscheinlich eine andere. Die Grünen haben als Wahlsieger Kirstin Bauch für den Chefposten im Rathaus nominiert. Mit der SPD könnte es eine Zählgemeinschaft geben.

Der Poker ums Rathaus läuft. Die Grünen wollen ihre Kreisgeschäftsführerin Kirstin Bauch ins Bürgermeisteramt hieven. Oliver Schruoffeneger, im Bezirk weitaus bekannter als Bauch, will das Stadtentwicklungsressort weiterführen. Die Grünen haben im neuen Bezirksamt Anspruch auf zwei Stadtratsposten. Bei der BVV-Wahl wurden sie mit 24,7 Prozent stärkste Kraft.

Als neue Bürgermeisterin will sich Kirstin Bauch (41) vor allem „für eine sichere, barrierefreie, nachhaltige und entspannte Mobilität“ im Bezirk einsetzen. Und sie fordert mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen der Bezirkspolitik. Oliver Schruoffeneger nennt den klimaneutralen Umbau der Städte als politisches Ziel in der neuen Wahlperiode.

Bei der SPD dürfte man nicht sonderlich glücklich über den Wahlausgang sein. Die Sozialdemokraten liegen mit 22 Prozent dicht hinter den Grünen, haben das Bürgermeisteramt aber verloren. Ihre Favoritin Heike Schmitt-Schmelz könnte es nur noch in den Chefsessel schaffen, wenn die Grünen der SPD das repräsentative Bürgermeisteramt freiwillig überlassen. Dann aber würde die SPD, die ebenfalls Anspruch auf zwei Stadtratsposten hat, den Grünen wohl das wichtige Stadtentwicklungsressort wegnehmen. Momentan führen Grüne und SPD Sondierungsgespräche für eine Zählgemeinschaft. „Das Ergebnis ist aber noch offen“, sagt Ansgar Gusy von den Grünen. Man spreche parallel auch mit der CDU über ein mögliches Bündnis. Für die SPD ist ebenfalls „noch alles offen“. Seine Fraktion spricht aktuell auch mit der CDU und der FDP, informiert Fraktionschef Alexander Sempf. „Wir favorisieren aber eine rot-grüne Zählgemeinschaft.“ Was das am Ende personell für das Bezirksamt bedeutet, müsse abgewartet werden.

Als Zählgemeinschaft hätten Grüne und SPD im neuen Bezirksparlament 29 der insgesamt 55 Sitze, was für eine Stimmenmehrheit ausreicht. SPD und CDU hätten zusammen nur 27 Sitze und damit keine Mehrheit. Hier müsste die FDP mit ihren sechs Mandaten mit ins Boot. Die CDU hatte als Bürgermeisterkandidatin Judith Stückler ins Rennen geschickt. Sie könnte nun Stadträtin werden, denn mit 21,9 Prozent stehen den Christdemokraten gleichfalls zwei Stadtratsposten zu. Mit Arne Herz und Detlef Wagner hat die CDU allerdings schon zwei erfahrene Stadträte im Rathaus. Und beide sind noch längst nicht im Rentenalter.

Wann die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das neue Bezirksparlament wählt, ist noch offen. Möglicherweise wird das erst auf der regulären Dezember-Sitzung passieren, denn eine Sondersitzung ist momentan nicht geplant. Auch muss sich vorher die BVV konstituieren, was im November geschieht.