Missbilligungsantrag abgelehnt
Gelbe Karte für Jugendstadtrat Detlef Wagner
Ein Missbilligungsantrag gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner ist im Bezirksparlament gescheitert. Der Stadtrat hatte einem freien Träger wegen angeblich schwerer Baumängel die Räume gekündigt, ruderte aber dann zurück.
Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Missbilligungsantrag von SPD und Linke gegen ihn wurde in der BVV mehrheitlich abgelehnt. Allerdings hagelte es heftige Kritik von der Opposition. Von einem „gänzlich zerstörten Vertrauensverhältnis“ war die Rede, von „unglaubwürdigen Aussagen“ und „ungenügenden Erklärungen“. Anlass für den Antrag war die kurzfristige Kündigung des Nutzungsvertrages für den linken Kinder- und Jugendklub „Schloss19“. Den betreibt der freie Träger „Die Falken“ seit elf Jahren. Die Liegenschaft in der Schloßstraße gehört dem Bezirksamt. Als Grund nannte der Stadtrat Bau- und Brandschutzmängel, die dem Träger zuzuschreiben wären. Über die Kündigung hatte der Stadtrat aber weder den Jugendhilfeausschuss noch das Jugendamt vorab informiert, so der Vorwurf. Wagner begründete sein Handeln im Nachgang mit den „schweren Mängeln“. Auf Druck von BVV-Fraktionen zog der Stadtrat die Kündigung wieder zurück. Was ihn aber nicht davor bewahrte, im Bezirksparlament hart gerügt zu werden. „Die Gründe für die Kündigung sind uns bis heute nicht bekannt“, kritisierte Ann-Kathrin Biewener (SPD). „Sie erfolgte offensichtlich völlig willkürlich.“ Die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses forderte Wagner auf, die angebliche Mängelliste endlich vorzulegen. „Ihre Aussagen sind mehr als unglaubwürdig. Darum sprechen wir heute unsere Missbilligung aus, und das müssen Sie ertragen“, so Constanze Röder (SPD). Stadtrat Christoph Brzezinski (CDU), zuständig für die Bezirksliegenschaften, bestätigte in der BVV: „Dem Facility Management liegen keine Kenntnisse vor über Mängel in diesem Objekt, weder in letzter Zeit noch aktuell.“ Auch die FDP sprach von einem „schwer beschädigten Vertrauensverhältnis“. Stadtrat Wagner nahm in der BVV nicht Stellung. Die Kündigung sei ein „unglücklicher Verlauf“ gewesen. Für die Linken ist die Diskussion damit aber nicht vom Tisch. Annetta Juckel verwies auf die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses. „Wenn uns dann nicht die Entscheidungsvorlage für die Kündigung vorgelegt wird, reden wir nicht mehr nur über Missbilligung, sondern über Abwahl.“
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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