Vermeintliche Bürgernähe

Unverständnis über Infoveranstaltung zum Umbau des Dreiecks Funkturm

Viel zu spät findet am 31. Oktober eine Infoveranstaltung zum Umbau des Dreiecks Funkturm in der Urania statt. Darüber und über den Veranstaltungsort ärgert sich die SPD-Fraktion und fordert weitere Veranstaltungen zeit- und vor allem ortsnah.

Seit langem bemüht sich die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, um Informationen, wie es um den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm bestellt ist. Nun endlich erfolgte die Einladung der DEGES, die mit der Planung und Realisierung der Baumaßnahmen vom Bundesverkehrsministerium beauftragt wurde. Doch die Veranstaltung am 31.Oktober von 18:30 bis 20:30 wird nicht etwa in der Nähe des Bauvorhabens durchgeführt, sondern in der Urania, im Nachbarbezirk Tempelhof-Schöneberg. Weit entfernt von den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern. Warum Räumlichkeiten bei der Messe und im Haus des Rundfunks nicht genutzt werden, bleibt unklar. Ein weiteres Indiz für die nur auf dem Papier stehenden Bürgernähe und Bürgerbeteiligung der DEGES und ihrer Auftraggeber ist auch die Tatsache, dass schon im Vorfeld die auf gerade mal zwei Stunden veranschlagte Dauerfür Vorstellung und Diskussion viel zu niedrig erscheinen.

Die SPD-Fraktion und die BVV haben in der Vergangenheit immer wieder eine Veranstaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf über das Bezirksamt eingefordert. Alle angesprochenen Verwaltungen hüllten sich in Schweigen. Darum sehen wir in dieser Veranstaltung nur eine erste Information, welcher zeitnah im direkten Umfeld des Autobahndreiecks Funkturm Weitere folgen müssen. Nur so kann Bürgerbeteiligung gelebt und Glaubwürdigkeit erhalten werden.

Neben dem Umbau des Dreiecks Funkturm steht derzeit auch der Um- und Neubau der Stadtautobahn zwischen Funkturm und Rudolf-Wissell-Brücke im Fokus. Auch hier gibt es zahlreiche offene Fragen und großen Informationsbedarf. Bisher wurden aus Zeit- und Kostengründen nur reine Ersatzbauten ohne wesentliche Änderungen geplant. Innovative städtebauliche Lösungen oder eine optimierte Umweltentlastung (Lärm, Staub, Abgase) für die bewohnten Ränder der Stadtautobahn standen nicht im Fokus der Planungen.

Die SPD-Fraktion fordert einen Deckel über der Stadtautobahn im Bereich zwischen Kaiserdamm und Knobelsdorffstraße. Wie genau das funktionieren kann, lesen Sie in unserem Bezirksmagazin FORUM CW auf Seite 7:

„Erstes Ziel muss sein, dass es zeitnah zu einer Finanzierungvereinbarung zwischen dem Bundesverkehrsministerium, der DEGES und dem Berliner Senat zum Autobahndeckel und zur Beteiligung des Landes Berlin an den Kosten kommt“, sagte Jürgen Murach, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-BVV-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf. „Zur finanziellen Unterstützung können dann auch EU-Programme genutzt werden“, so Murach weiter. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus konnte bei den Haushaltsberatungen durchsetzen, dass für die Kostenermittlung ausreichend Geld zur Verfügung stehen.