Pop-Up-Radweg Kantstraße
FDP-Fraktion kritisiert „DemoParty“ auf der Kantstraße
- hochgeladen von FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
Unter dem Motto „Feiert mit uns die Einweihung der neuen Pop-Up-Bike-Lane Kantstraße!“ haben die Initiativen Clevere Städte, Changing Cities und der ADFC Berlin zu einer „DemoParty“ am 19. Juni 2020 auf die Kantstraße eingeladen.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Recke, führt hierzu aus:
„Ich komme gerne, wenn die Kantstraße dann tatsächlich irgendwann einmal verkehrssicher ist. Aktuell suggeriert der Pop-Up-Radweg jedoch lediglich Sicherheit, die es an vielen Stellen nicht gibt. Die zunächst provisorischen Fahrradstreifen sind schlecht geplant und schaffen vor allem an Kreuzungen und Ein- und Ausfahrten zusätzliche Gefahren. Für die Einrichtung gab es zudem keine Beteiligung nach dem Mobilitätsgesetz, keine Abstimmung mit der BVG und den Ordnungsbehörden. Statt sich also über die Schnellschüsse zu freuen, fordern wir einen schnellstmöglichen Komplettumbau der Kantstraße, der alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt."
Die FDP-Fraktion kritisiert auch den Umstand, dass bei der Kundgebung von einer „DemoParty“ gesprochen wird.
Recke hierzu weiter: „Unser Versammlungsrecht ist etwas kostbares, eine „DemoParty“ wird dem nicht gerecht! Das Versammlungsrecht auch nur in die Nähe einer Party zu rücken, stellt dabei die Ernsthaftigkeit der Initiatoren in Frage. Dazu noch während einer Corona-Pandemie von Party zu sprechen, wo Abstände schon der Definition wegen unrealistisch sind, verhöhnt alle Bemühungen der letzten Wochen und ist verantwortungslos.“
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