SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf aus Charlottenburg-Wilmersdorf

Die degewo stellte in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 06.01.2021 ein einzigartiges architektonisch und technisch herausragendes Bauprojekt vor. Sie möchte in Abstimmung mit den Berliner Wasserbetrieben das Regenrückhaltebecken in der Forckenbeckstraße überbauen. Entstehen sollen 200 Wohnungen davon 100 zum Mietpreis von 6,50 € nach der kooperativen Baulandentwicklung. Das Regenrückhaltebecken liegt in einer Senke und ist von einem...

Die Havelchaussee ist eine der schönsten und beliebtesten Radstrecken in Berlin. Die schönste und mit rund zehn Kilometern die längste und kurvenreichste Uferstraße der Stadt, Strand und Wald zugleich. Bereits in den 90ern wurden die Havelchaussee schon einmal durch den Senat unter Walter Momper (SPD) für den Autoverkehr gesperrt. Jetzt fordern eine Petition und ein Antrag, die Havelchaussee zu einer Fahrradstraße umzuwandeln. Dieser wurde nun in der BVV am 19.11 in der Gretel-Bergmann-Halle...

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

In der derzeit angespannten „Corona-Zeit“ benötigen Kinder und Jugendliche mehr Platz – auch um Abstände auf überfüllten Spielplätzen oder in Parks gewährleisten zu können. Temporäre Spielstraßen können gerade in dicht besiedelten Straßenzügen mehr Aufenthaltsqualität schaffen und gleichzeitig einen Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Die Einrichtung temporärer Spielstraßen ist kein Hexenwerk: 2017 wurde im Berliner Abgeordnetenhaus ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten zeigt...

Zum Internationalen Frauentag am 8. März schreibt unsere sozialpolitische Sprecherin Dr. Ann-Kathrin Biewener einen Kommentar zur Politik und Gesellschaft im 21. Jahrhundert und dem Stand der Gleichberechtigung. Liebe Frauen, herzlichen Glückwunsch zum diesjährigen Frauentag. Wir haben ihn uns ehrlich verdient. Denn viele Frauen leisten unbezahlte Care-Arbeit ¬– jeden Tag. Sie pflegen ihre Angehörigen oder ziehen Kinder groß. Frauen gehen für 21% weniger Lohn arbeiten, denn das ist der...

In einem Artikel mit dem Titel „Die SPD will Grünflächen bebauen“ geht die FDP auf zwei Anträge und deren Diskussion zum Thema „Bauen in Westend“ im Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.2.2020 ein. „Leider gibt der Artikel der FDP-Fraktion die Ausschusssitzung nicht richtig wieder und bringt einige Punkte durcheinander“, so Wolfgang Tillinger, Sprecher der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung und stellv. Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses. Einerseits geht es um unseren Antrag „Neubau in...

Der Preußenpark mit seinen fliegenden Händlern und dem integrativen Charakter des Thai-Flairs, zieht seit langem immer mehr Menschen an. Mit jedem Jahr kamen mehr Besucher*innen, mit jedem Jahr wuchs auch die Anzahl der Verkäufer*innen. Der Park konnte dieser Überlastung und auch der unglaublichen Hitze der vergangenen Sommer einfach nicht mehr standhalten. „Es war und ist allen klar, so geht es nicht weiter“, sagt Dr. Claudia Buß, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Begleitet von einem...

Auch im hohen Alter selbstbestimmt zu leben und an der Gesellschaft teilzuhaben, sowie gute Unterstützung bei Hilfe- und Pflegebedürftigkeit zu erhalten – das wünschen sich die meisten Menschen. Das Wichtigste, um selbstbestimmt zu leben, ist Wissen. Damit mehr Informationen bei den Menschen ankommen, hat die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV eine Reihe von Anträgen eingebracht, um diesem Ziel ein Stück näher zu kommen. Das Bezirksamt soll zum Beispiel noch mehr auf die...

Noch bis zum 13. Dezember läuft die Geschenkesammel-Aktion zur Unterstützung bedürftiger Kinder in den Foyers aller Berliner Rathäuser. Damit sorgt der Verein „Schenk doch mal ein Lächeln“ Heilig Abend bestimmt für leuchtende Kinderaugen. Der gemeinnützige Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ hat zur Adventszeit in den Foyers der Berliner Rathäuser Weihnachtsbäume aufgestellt. Zuvor sind sie durch soziale Einrichtungen getourt, beispielsweise Kindertagesstätten, die Berliner...

Dem zentral gelegenen Karl-August-Kiez in Charlottenburg droht der Verkehrskollaps. Die SPD-Fraktion setzt sich für die kurzfristige Prüfung umfangreicher Maßnahmen zur Verbesserung der dortigen Situation ein. Unter anderem könnte das gesamte Gebiet zur verkehrsberuhigten Zone umgewidmet werden. In den vergangenen Jahren hat die Lebens- und Aufenthaltsqualität um den Karl-August-Platz in Charlottenburg erheblich abgenommen. Immer mehr Autos und der zugenommene Lieferverkehr verstopfen die engen...

Mit Bestürzung reagiert die SPD-Fraktion auf die im Tagesspiegel Newsletter angekündigte Aussage von Sozialstadtrat Wagner, dass von den ehemals 29 Vereinen und Gruppen, nur noch 9 zukünftig im Haus am Lietzensee unterkommen werden. Bis zu seiner Sanierung galt das Haus am Lietzensee zehn Jahre lang als beliebtes Stadtteil- und Nachbarschaftszentrum in der Herbartstraße 25 in Charlottenburg, welches von seinen Nachbarinnen und Nachbarn rege genutzt wurde. Doch diese Zeiten gehören offenbar der...

Viel zu spät findet am 31. Oktober eine Infoveranstaltung zum Umbau des Dreiecks Funkturm in der Urania statt. Darüber und über den Veranstaltungsort ärgert sich die SPD-Fraktion und fordert weitere Veranstaltungen zeit- und vor allem ortsnah. Seit langem bemüht sich die SPD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, um Informationen, wie es um den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm bestellt ist. Nun endlich erfolgte die Einladung der DEGES, die mit der Planung und Realisierung der...

Mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre stärkt die rote-grün-rote Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf den sozial-ökologischen Wandel im Bezirk. Dass sogar die oppositionelle CDU-Fraktion dem Haushaltsentwurf zustimmte, ist nach Ansicht der Sozialdemokrat*innen als Zeichen der Ausgewogenheit zu werten. In den Bereichen Jugend, Wohnen, Ordnung, Obdachlosenhilfe und Grünflächen hat sich die Zählgemeinschaft auf deutlich mehr Geld geeinigt, um die...