Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 11. Juni wurde im Rathaus Kreuzberg die Städtepartnerschaftsurkunde zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Derik in Nordsyrien unterzeichnet. Aus diesem Anlass weilt eine Delegation aus Derik, an der Spitze die Bürgermeisterin Rojin Ceto und ihr Amtskollege Feremez Hemo, derzeit zu einem zweiwöchigem Besuch im Bezirk. Derik liegt nahe der Grenzen zur Türkei und dem Irak, also in dem Gebiet, wo in weiten Teilen in den vergangenen Jahren das Terrorregime des...

Friedrichshain. Anlässlich des 66. Jahrestags des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 lädt der Bezirk zu einem stillen Gedenken an den Erinnerungsstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103-105, ein. Es findet am Montag, 17. Juni, um 17.30 Uhr statt. Teilnehmen werden BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) und Stadtrat Andy Hehmke (SPD). tf

Kreuzberg. Am Freitag, 14. Juni, findet in der taz Kantine, Friedrichstraße 21, eine "Nachbarschaftsversammlung Mehringplatz" statt. Beginn ist um 18 Uhr. Die Situation in diesem Quartier stößt immer wieder auf Kritik bei einigen Anwohnern. An diesem Abend soll es deshalb auch um künftige Entwicklungen und Perspektiven gehen. Rede und Antwort steht das nahezu vollständig angekündigte Bezirksamt. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Spätsprechstunden der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie des Gewerbeservices im Ordnungsamt finden ab 1. Juni an jedem Donnerstag nur noch zwischen 14 und 17 Uhr statt. Bisher dauerten sie bis 18 Uhr. Laut Amt hat es aber in der letzten Stunde nur wenig Nachfrage gegeben. Deshalb ende die Sprechzeit "zum Zweck eines effizienteren Dienstbetriebs" jetzt früher. Wie bisher bleiben die weiteren Termine von ZAB und Gewerbeservice am Montag und Dienstag...

Friedrichshain-Kreuzberg. Vom 4. bis 9. Mai besuchte eine Delegation aus Wiesbaden den Bezirk. Die hessische Landeshauptstadt schloss 1964 eine Partnerschaft mit dem damaligen West-Berliner Bezirk Kreuzberg. Sie ist nicht der einzige Partner aus diesem Bundesland. Seit 50 Jahren existiert inzwischen die Verbindung mit dem Kreis Bergstraße, seit 40 Jahren mit dem Kreis Limburg-Weilburg. Auch insgesamt sind hessische Kommunen am stärksten bei Städtepartnerschaften in Berlin vertreten. Die...

Kreuzberg. Vom 17. bis 19. Mai finden im Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, die 17. Linken Buchtage statt. An den drei Tagen werden mehr als 30 Bücher unter diesem Label vorgestellt und diskutiert. Dazu gibt es eine Leseecke für Kinder sowie die Comic-Ausstellung "Gerahmte Diskurse". Geöffnet ist Freitag von 17 bis 22, Sonnabend, 11.30 bis 22, und Sonntag von 11.30 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Infos: www.linkebuchtage.de. tf

Friedrichshain. Im Bürgeramt 3 im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, finden am Freitag, 17. Mai, keine Sprechstunden statt. Bereits beantragte Personaldokumente, etwa Ausweise oder Reisepässe, können an diesem Tag zwischen 8 und 13 Uhr abgeholt werden. tf

Friedrichshain. Auf dem Abenteuerspielplatz Forcki am Forckenbeckplatz finden am 15. und 17. Mai zwei Projekttage zur U18-Europawahl statt. Mitmachen können Kinder und Jugendliche von acht bis 17 Jahre. Zum Programm gehört unter anderem eine Wahlplakate-Rallye. Am Freitag zwischen 13 und 18 Uhr ist das Wahllokal geöffnet, für Gruppen nach Anmeldung auch schon früher, ¿453 05 66 90, Website www.forcki.de. tf

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des Bezirksamtes....

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Computer im Bezirksamt werden alle im Verlauf dieses Jahres mit dem Betriebssystem Windows 10 ausgestattet. Das erklärte Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste, auf eine Nachfrage des Bezirksverordneten Felix Just (diePartei). Hintergrund: Am 14. Januar 2020 läuft der bisherige Support Windows 7 aus. Es gibt dann keine Sicherheitsupdates mehr. Als dasselbe im April 2014 mit Windows XP passierte, verursachte das damals in der gesamten Berliner...

EMA e.V.: Der Euro-Mediterran-Arabische Länderverein (EMA) vergrößert ihre Hauptstadtpräsenz und bezog am 23. April ein neues Büro. Hier kann die EMA fortan ihre Kontakte zu Politik und Wirtschaft pflegen und internationale Gäste in repräsentativen Räumen empfangen. Stresemannstraße 21, 10963 Berlin, www.ema-germany.org Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg haben am 17. April eine Auskunftsanordnung gegenüber dem Ferienwohnungsanbieter Airbnb Irland erlassen. Airbnb wird dabei aufgefordert, Hinweise über bisher anonyme Vermieter herauszugeben. Rückendeckung erhält das Vorgehen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Noch immer würden Ferienwohnungen ohne entsprechende Registriernummer im Internet auftauchen, was die Arbeit der...

Seit 15. April sind die beiden Briefwahlstellen im Bezirk für die Europawahl geöffnet. Sie befinden sich im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, und im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Briefwahlunterlagen können dort montags von 8 bis 15, dienstags und donnerstags von 11 bis 18 sowie mittwochs und freitags zwischen 8 und 13 Uhr beantragt werden. An der Europawahl am 26. Mai können alle deutschen Staatsbürger teilnehmen, die an diesem Tag mindestens 18 Jahre alt sind. Weitere...