Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Kreuzberg. Unter dem Titel "Schwestern zur Sonne zur Gleichheit" wird am Freitag, 6. März, im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, eine Ausstellung eröffnet, die sich mit der Geschichte der SPD-Frauenpolitik beschäftigt. Vorgestellt werden natürlich auch bedeutende Genossinnen aus der mehr als 150 Jahre alten Geschichte der Sozialdemokratie. Viele wurden verfolgt, landeten im Gefängnis, mussten ins Exil oder bezahlten ihre Überzeugungen mit dem Leben. Die Vernissage beginnt um 16 Uhr....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis 2017 soll Friedrichshain-Kreuzberg 138 Stellen in seiner Verwaltung einsparen. Eine Vorgabe des Senats, die schon jetzt an vielen Stellen für Probleme sorgt.Aber muss sie überhaupt eingehalten werden? Das fragt sich zumindest die Fraktion der Linkspartei. Sie fordert das Bezirksamt auf, eine ähnlich renitente Haltung zu den Personalkürzungen an den Tag zu legen, wie der Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort hat der SPD-Bürgermeister Stefan Komoß vor Kurzem angekündigt,...

Kreuzberg. Der versprochene weitere Workshop zur Umgestaltung des Fraenkelufers wird am Sonnabend, 14. März, von 14 bis 17 Uhr in der Gustav-Meyer-Schule, Kohlfurter Straße 22, stattfinden. Wie berichtet gibt es an den Plänen des Bezirks massive Kritik von Anwohnern. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) will an dem Umbau festhalten, über manche Details aber mit sich reden lassen. Das soll bei der Veranstaltung passieren. Thomas Frey / tf

Kreuzberg. Timur Husein wurde am 20. Februar als Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Kreuzberg wiedergewählt. Der 34-jährige Rechtsanwalt und Bezirksverordnete erhielt 87 Prozent der abgegebenen Stimmen. Husein ist seit 2013 Chef der Kreuzberger Union. Den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg führt der Abgeordnete Kurt Wansner. Thomas Frey / tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Streit um die Verwendung der Reparaturgelder für Schulen zwischen Bezirk und Senat dauert an. Sie habe zwar auf Landesebene ein gewisses Nachdenken festgestellt, meint Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne). "Aber von einer Einigung sind wir noch entfernt".Wie berichtet hatte Borkamp als Verantwortliche für Finanzen sowie den Immobilienservice angekündigt, sie werde die Mittel, die der Senat jedes Jahr den Schulen für kleinere Reparaturen zur Verfügung stellt,...

Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist inzwischen die erste Unisex-Toilette in einem öffentlichen Gebäude des Bezirks in Betrieb. Für die Umwandlung wurden in dem bisherigen Männer-WC die Pinkelbecken abgebaut. Das kostete etwa 1000 Euro. Wie mehrfach berichtet, hatte die Piratenfraktion in der BVV bereits Anfang 2013 einen Antrag auf das Einrichten von Unisextoiletten eingebracht. Gedacht sind sie nicht zuletzt für Menschen, die sich nicht eindeutig einem Geschlecht zurechnen. Aber darüber hinaus...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. Februar bestimmte der Kreisverband von Bündnis 90/Grüne seinen neuen achtköpfigen Vorstand, auch geschäftsführender Ausschuss genannt. Neben den bisherigen Sprechern Annika Gerold und Werner Graf wurden auch Schatzmeister Karl-Heinz Garcia Bergt und Pascal Striebel bestätigt. Neu hinzugekommen sind Deniz Yildirim, Laura Gunesch und Ricarda Lang sowie Patrick Luzina. Die Mitglieder sind immer für ein Jahr gewählt. Mindestens die Hälfte von ihnen müssen Frauen...

Friedrichshain. Familienpolitik in Friedrichshain: Wie können die Angebote noch besser werden? Das ist das Thema eines Kiezgesprächs mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) am Dienstag, 10. März im Familienzentrum Das Haus, Weidenweg 62. Beginn ist um 19.30 Uhr. Thomas Frey / tf

Kreuzberg. Der Bezirk hat die Bewohner der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule erneut aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Passieren soll das bis zum 19. März. Dieser Termin steht in persönlichen Schreiben, die am 20. Februar in der Schule übergeben wurden. Rund ein Dutzend dieser Briefe wurde den Adressaten direkt in die Hände gedrückt. Für die restlichen seien Benachrichtigungen hinterlegt worden, heißt es beim Bezirksamt.Aktuell befinden sich dort noch rund 40 Menschen. Sie hatten sich im...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der FDP-Bezirksverband hat seinen Vorsitzenden Richard Siebenhaar für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Der 29-Jährige erhielt bei der Jahreshauptversammlung am 17. Februar 89,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Das Ziel sei 2016 der Wiedereinzug in die BVV, sagt Richard Siebenhaar. Thomas Frey / tf

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

Kreuzberg. Der SPD-Abgeordnete Björn Eggert eröffnete am 13. Februar in der Urbanstraße 1 ein weiteres Bürgerbüro. Eins gibt es bereits in der Oranienstraße 69. Das neue Büro teilt er sich mit der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Es ist Montag bis Freitag von 9 bis 16 Uhr geöffnet und unter 69 51 96 66 erreichbar. In der Oranienstraße finden Sprechstunden Dienstag 9 bis 12 Uhr statt. Dort haben Unbekannte in der Nacht zum 9. Februar die Fensterscheibe eingeworfen. Thomas Frey /...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg startet ein Mentoring-Programm für Frauen. Daran können und sollen sich auch bisherige Nichtmitglieder beteiligen. Wer mitmacht, bekommt zunächst eine persönliche Ansprechpartnerin, also eine Mentorin. Danach lernen die Frauen die Arbeit der Partei und ihrer Mandatsträger kennen - etwa in der BVV, im Abgeordnetenhaus oder im Bundestag. Dazu haben sie die Möglichkeit, an Workshops teilzunehmen. Das kostenlose Programm ist für 20...

Tempelhof. Am 12. Februar ab 18 Uhr wird in der Alten Zollgarage am Platz der Luftbrücke über die Entwicklung auf dem Tempelhofer Feld diskutiert. Bei dieser Runde geht es um Freizeit, Sport und Erholung. Dabei sollen die Grundlagen der bisherigen Naherholungsplanung vorgestellt werden. Seit zwei Monaten gibt es bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Diskussionsplattform https://tempelhofer-feld.berlin.de/. Klaus Tessmann / KT

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der SPD-Fraktion, eine Straße oder Platz im Bezirk nach einer sogenannten LSBTI-Person zu benennen, lässt sich zumindest aktuell nicht verwirklichen.LSBTI steht für Lesbisch, Schwul, Bi-, Trans- oder Intersexuell. Die Persönlichkeit muss allerdings schon fünf Jahre verstorben sein, nur dann ist eine Würdigung erlaubt. Aber das ist nicht das Hauptproblem. Vielmehr werden in absehbarer Zeit in Friedrichshain-Kreuzberg keine neuen öffentlichen Straßen angelegt....

Friedrichshain. Im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne), Boxhagener Straße 36, berichtet am Donnerstag, 12. Februar, der Verleger Enno Lenze von seiner jüngsten Reise im Januar in das Kriegsgebiet im nördlichen Irak. Dort kämpfen kurdische Peschmerga gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates. Lenze hat mit einigen von ihnen sowie mit Flüchtlingen gesprochen. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr. Thomas Frey / tf

Kreuzberg. Bei einer Versammlung am Donnerstag, 5. Februar, will der Bezirk sein ökologisches Parkpflegekonzept für den Görlitzer Park vorstellen. Es wurde von Experten mit Unterstützung von Bürgern erarbeitet. Die Veranstaltung findet von 17 bis 19 Uhr in der Freizeiteinrichtung Kreuzer im Park statt. Es befindet sich gegenüber vom Café Edelweiss. Thomas Frey / tf