Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Partnerschaften für Demokratie

Marzahn-Hellersdorf. Gemeinnützige freie Träger und Vereine können für Projekte mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ erhalten. Die Projekte sollten Themen aus den Bereichen Gemeinwesenarbeit und Demokratieentwicklung, politische Bildung und Belebung des öffentlichen Raums berücksichtigen. Pro Projekt können zwischen 1000 und 10 000 Euro gefördert werden. Antragsschluss ist der 7. Februar. Antragsformulare gibt es auf...

  • Marzahn
  • 17.01.18
  • 102× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.047× gelesen
  • 3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 463× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.330× gelesen
  • 3

Hochschulpreis an Nepalesin

Hellerdorf. Die Alice Salomon Hochschule hat den diesjährigen Hochschulpreis an die Frauenrechtlerin Urmila Chaudhary vergeben. Die 28-jährige Nepalesin wurde im Alter von fünf oder sechs Jahren von ihrem Bruder als Arbeitssklavin verkauft. Nachdem sie mit 17 Jahren fliehen konnte, besuchte sie eine Schule und gründete einen Verein, der Aufklärungsarbeit betreibt und sich gegen die Mädchensklaverei in ihrem Land einsetzt. Die Preisverleihung findet am Sonnabend, 13. Januar, auf dem...

  • Hellersdorf
  • 09.01.18
  • 72× gelesen
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) äußert sich zum neuen Jahr. | Foto: hari

Positives Bild vom Bezirk: Interview mit der Bürgermeisterin Dagmar Pohle

Das zurückliegende Jahr war ereignisreich und auch das neue Jahr wird wieder spannend. Mit Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Was erscheint Ihnen im abgelaufenen Jahr 2017 besonders gelungen? Pohle: Die BVV und das Bezirksamt haben einen Haushaltsplan für 2018 und 2019 aufgestellt und beschlossen, der ohne Einschränkungen und Änderungen durch das Abgeordnetenhaus am 14. Dezember bestätigt wurde. Das hat es die letzten Jahre...

  • Marzahn
  • 01.01.18
  • 472× gelesen

Behörde öffnet erst im Januar

Hellersdorf. Die Einbürgerungsstelle, Alice-Salomon-Platz 3, öffnet voraussichtlich wieder am Freitag, 5. Januar. Das Amt für Bürgerdienste verlängerte die im Oktober angeordnete Schließung bis dahin. Die Mitarbeiter sind weiter erkrankt und können wegen der notwendigen besonderen Fachkenntnisse nicht ohne Weiteres durch andere Mitarbeiter ersetzt werden. Die Behörde befindet sich bei der Bearbeitung von rund 150 Anträgen im Rückstand. Dieser Rückstand soll vor einer erneuten Öffnung...

  • Hellersdorf
  • 20.12.17
  • 72× gelesen
Hubert Götz wurde für seine ehrenamtliche Arbeit für die Städtepartnerschaft zwischen Lauingen und Marzahn-Hellersdorf von der Bezirksverordnetenversammlung ausgezeichnet. | Foto: hari

Hubert Götz aus Lauingen wurde für seine Verdienste um die Städtepartnerschaft geehrt

Hubert Götz aus Lauingen wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer Urkunde ausgezeichnet. Diese erhielt er für seinen langjährigen ehrenamtlichen Einsatz für die Städtepartnerschaft zwischen Lauingen und dem Bezirk Marzahn Hellersdorf. Mit Götz sprach Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Herr Götz, was bedeutet Ihnen diese Auszeichnung durch die BVV? Hubert Götz: Mit dem Bezirk bin ich inzwischen so viele Jahre verbunden, dass er für mich zu einer zweiten Heimat geworden...

  • Hellersdorf
  • 19.12.17
  • 511× gelesen

Auszeichnung für Integration

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt nimmt noch bis zum 2. Januar Vorschläge zur Auszeichnung für die Integration von Migranten entgegen. Gewürdigt werden sollen herausragende Leistungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen oder außergewöhnliches Engagement für Toleranz oder gegen Rechtsextremismus sein. Ausgezeichnet werden können auch Mitarbeiter der Verwaltung, wenn ihr Einsatz über ihre Pflichtaufgaben hinaus gegangen ist. Auszuzeichnende dürfen...

  • Marzahn
  • 19.12.17
  • 68× gelesen
Wirtschaftsstadtrat Johannes Martin (CDU) überreichte Belantis-Geschäftsführer Erwin Linnenbach zum Abschluss des Versöhnungsbesuches einen Bildband über den Bezirk. | Foto: hari

Belantis-Geschäftsführer besucht nach Schmähung den Bezirk

Das Bezirksamt und das Unternehmen Belantis können miteinander reden. Das bewiesen Wirtschaftsstadtrat Johannes Martin (CDU) und Belantis-Geschäftsführer Erwin Linnenbach bei einer gemeinsamen Tour durch den Bezirk. Anlass für das Treffen war eine Werbekampagne von Belantis im Oktober. Das Unternehmen hatte in Berlin mit großflächigen Plakaten und dem Slogan „Gruseliger als Marzahn: Halloween im Freizeitpark!“ für einen Besuch seines Freizeitparks am Stadtrand von Leipzig geworben. Menschen...

  • Hellersdorf
  • 14.12.17
  • 558× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 257× gelesen

Bewerbungen ums Schöffenamt

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt sucht ehrenamtliche Schöffen für die Geschäftsjahre von 2019 bis 2023. Bewerber müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und dürfen am 1. Januar 2019 nicht jünger als 25 und nicht älter als 69 Jahre alt sein. Sie müssten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ihren Wohnsitz haben und sowohl von der Gesundheit und den Sprachkenntnissen her für das Ehrenamt geeignet sein. Sie dürfen sich nicht in einem Insolvenzverfahren befinden und gegen sie dürfen keine...

  • Marzahn
  • 12.12.17
  • 405× gelesen

Übersicht zu Spielplätzen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll neben den kommunalen auch die öffentlich zugänglichen Spielplätze privater und städtischer Wohnungsgesellschaften in einer Liste erfassen. Diesen Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Die Bezirksverwaltung soll sich mithilfe dieser Liste einen besseren Überblick darüber verschaffen, wo in Marzahn-Hellersdorf der Bedarf an Spielplätzen noch besonders groß ist. Öffentlich frei zugängliche Spielplätze gibt es vor allem auf den Höfen...

  • Marzahn
  • 09.12.17
  • 108× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 200× gelesen

Jugendgewalt in den Großsiedlungen nimmt zu

Die Gewalt von Kindern und Jugendlichen in Berlin nimmt wieder zu. Marzahn-Hellersdorf hat dabei mit die höchsten Zahlen. Im Berliner Vergleich hat nur noch der Bezirk Mitte mehr Fälle von Kinder- und Jugendgewalt. Den Spitzenplatz nimmt Marzahn-Hellersdorf bei Gewaltvorfällen an Schulen ein. Besonders besorgniserregend ist, dass die Täter immer jünger werden. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Landeskommission Berlin gegen Gewalt für das Jahr 2016 hervor. Einen hohen Anteil an den...

  • Marzahn
  • 30.11.17
  • 695× gelesen

Trauer um den SPD-Politiker Ernst Ollech

Von Harald Ritter Ernst Ollech ist am 16. November im Vivantes-Krankenhaus Kaulsdorf im Alter von 81 Jahren verstorben. Besonders durch seine Arbeit in der SPD war er im Bezirk bekannt. Geboren wurde Ollech in Puppen in Ostpreußen und kam als Kriegsflüchtling nach Berlin. Der gelernte Kaufmann war im Einzel- und Großhandel mit Farben, Tapeten und Lacken tätig. Gegen Ende der DDR schloss er sich mit Gleichgesinnten zusammen und gründete einen Kreisverband der sozialdemokratischen Partei im...

  • Biesdorf
  • 29.11.17
  • 347× gelesen

Ordnungsamt lehnt Bargeld ab

Marzahn. Das Ordnungsamt, Premnitzer Straße 11, nimmt ab 1. Januar kommenden Jahres Zahlungen nur noch per Geldkarte an. Dies gilt für alle Bescheide und Gebühren. Die Leitung begründet diesen Schritt mit den Veränderungen im Umgang mit Bargeld generell. Viele Menschen führten gar nicht mehr so viel Bargeld mit, um Zahlungen direkt zu leisten. Außerdem stünden seit geraumer Zeit schon der Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis mehr, die bar eingenommenen Geldbeträge an die Landeskasse zu...

  • Marzahn
  • 28.11.17
  • 82× gelesen
Austauschschülerin Veronika Makhina und Isabella Kohrt vom Melanchthon-Gymnasium diskutieren Plakate, die in den Workshops zum Thema Umwelt entworfen wurden. | Foto: hari
3 Bilder

Melanchthon-Gymnasium nimmt an internationalem Umweltprojekt teil

Das Melanchthon-Gymnasium nimmt an einem europäischen Umweltprojekt teil. Die Hellersdorfer Oberschule war Gastgeber des ersten Treffens von Schülern aus fünf europäischen Ländern. Die erste Austauschwoche von Montag bis Freitag, 13. bis 20. November, war dem Kennenlernen gewidmet. Die Schüler aus Deutschland, Dänemark, Polen, Litauen und Estland nahmen die Arbeit an dem Projekt im europäischen Erasmus-Programm auf. Dieses beschäftigt sich mit der Umweltverschmutzung und dem Klimawandel in der...

  • Hellersdorf
  • 27.11.17
  • 1.167× gelesen
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) und Ordnungsstadtrat Johannes Martin (CDU) stellten sich auf der Versammlung in der IGA-Markthalle den Fragen der Anwohner zum Kienbergpark. | Foto: hari
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Grün Berlin GmbH und Bezirksamt erarbeiten Parkordnung für den Kienbergpark

Der Kienbergpark soll frei zugänglich sein und dennoch vor Vandalismus und Achtlosigkeit geschützt werden. Die genauen Regeln werden bis zum Frühjahr durch eine Parkordnung festgelegt. Die Grün Berlin GmbH hat bereits nach Ende der IGA im Oktober mit dem Abbau und der Umsetzung von Zäunen begonnen. Einige Teile des Kienbergparks, der Jelena-Santic-Friedenspark und der „Märkische Garten“ auf der Hellersdorfer Seite sind seit Anfang November bereits wieder zugänglich. Der Abbau und das Umsetzen...

  • Marzahn
  • 24.11.17
  • 725× gelesen
  • 1

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 53× gelesen

Schüler stellten auf Kinderversammlung ihre Forderungen auf

von Harald Ritter Kinder stellten zum Tag der Kinderrechte ihre Forderungen dem Bezirksamt vor. In diesem Jahr waren an der Veranstaltung im Rathaus Helle Mitte Kinder aus der Pusteblume-Grundschule beteiligt. Die Kinder aus der Pusteblume-Grundschule trugen bei der Begegnung mit dem Bezirksamt Probleme aus ihrem Wohnumfeld, zur Sicherheit des Schulweges, bei der Gestaltung ihrer Freizeit sowie zur Mitbestimmung an Schulen vor. Neben den Kindern hatte auch eine Gruppe von Jugendlichen Fragen...

  • Hellersdorf
  • 22.11.17
  • 102× gelesen

Die Linke mit neuem Vorstand

Marzahn-Hellersdorf. Kristian Ronneburg ist neuer Bezirksvorsitzender der Partei die Linke. Er wurde auf der regulären Hauptversammlung des Bezirksverbandes im Kulturforum Hellersdorf mit großer Mehrheit gewählt. Norbert Seichte, seit 2007 Bezirksvorsitzender, trat nicht wieder zur Wahl an. Zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden bestimmten die Parteimitglieder erneut Sabine Schwarz. Kristian Ronneburg gewann bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst vergangenen Jahres das...

  • Hellersdorf
  • 21.11.17
  • 59× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 620× gelesen
  • 8

Keine Gewalt gegen Frauen

Hellersdorf. Bis Dienstag, 28. November, ist vor dem Rathaus, Alice-Salomon-Platz 3, eine orangefarbene Fahne gehisst. Mit dem Schriftzug „Gewaltfrei leben – Nein zu Gewalt an Frauen“ will das Bezirksamt ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen. Die Aktion erfolgt im Zusammenhang mit dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am Sonnabend, 25. November. hari

  • Hellersdorf
  • 21.11.17
  • 30× gelesen
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