Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Weder das Natur- und Grünflächenamt noch das Ordnungsamt störten sich an den kaputten Parkbänken und beschmierte Papierkörben in der geschützten Grünanlage hinter der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße. | Foto: hari

Beschmierte Papierkörbe und kaputte Parkbänke
Verwaltung ignoriert Vandalismus in der Grünanlage an der Riesaer Straße

Mehrere Bänke und Papierkörbe in der geschützten Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße sind beschädigt. Hinweise eines Busfahrers hat das Ordnungsamt über Monate ignoriert. BVG-Busfahrer Dennis Gustke (28) fährt häufig die Busse der Linie 395. Seine Pausen verbrachte er in der Vergangenheit gerne in der Grünanlage an der Straßenbahnwendeschleife an der Riesaer Straße. Doch auf die Parkbänke kann er sich schon Lange nicht mehr setzen. „Die Latten der Sitze oder die...

  • Hellersdorf
  • 30.05.18
  • 345× gelesen
Wolfgang Emanuel, stellvertretender Vorsitzender, und Petra Ritter, Vorsitzende der Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf bezeichnen aktives Mitgestalten von Senioren als Mittel, auch im Alter aktiv zu bleiben. | Foto: hari

Jung bleiben durch Mitreden:
Die einzige Senioren-BVV findet in diesem Jahr am 31. Mai im Freizeitforum statt

Senioren wollen von der Bezirksverwaltung ernst genommen werden und an der Durchsetzung ihrer Interesse mitwirken. Das ist der Grundgedanke der diesjährigen Senioren-BVV am Donnerstag, 31. Mai. Die Themen der Sitzung sind die Hindernisse, auf die ältere Menschen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk stoßen. Solche ergeben sich vielfach aus kaputten Gehwegplatten, aufgeworfenem Kopfsteinpflaster und zugeparkten Bordsteinabsenkungen. Außerdem ist ein Dauerthema der Erhalt und Ausbau des...

  • Marzahn
  • 24.05.18
  • 292× gelesen

Marzahn-Hellersdorf ist eine Hochburg der Ratten
Grünflächen sind wegen mangelnder Pflege besonders betroffen

Immer mehr Ratten verbreiten sich in Berlin. Besonders in Marzahn-Hellersdorf ist die Zahl der zu bekämpfenden Nagetiere gestiegen. Dies geht aus dem aktuellen „Rattenbericht“ des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) hervor. Berlinweit ist die Zahl der Rattenbekämpfungsmaßnahmen von rund 7000 im Jahr 2012 auf über 10 000 gestiegen. Allein in Marzahn-Hellersdorf stieg in dem Zeitraum deren Zahl von rund 1100 auf rund 1850. Fast jede fünfte Rattenplage, die in einem der zwölf Berliner...

  • Marzahn
  • 22.05.18
  • 492× gelesen

Hochgewachsenes Gras wiederholt angezündet

Hellersdorf. Die große Grünfläche vor dem Wohnhaus Erich-Kästner-Straße 47 soll besser gepflegt werden. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion ein.  Während der zurückliegenden Wochen war das hochgewachsene Gras mehrfach vorsätzlich angezündet worden. Die Brände konnte die Feuerwehr rechtzeitig löschen. Verletzt wurde bisher niemand. Die Freifläche wird allerdings von Kindern gern zum Spielen genutzt. Die BVV fordert nun eine kontinuierliche Pflege....

  • Hellersdorf
  • 11.05.18
  • 130× gelesen

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.463× gelesen
  • 1
Der Pfalzgrafenweg hieß bis zum 16.Mai 1938 Offenbachstraße. Damals wurden zahlreiche Straßen von den Nazis umbenannt. | Foto: hari
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Unrecht auf Straßenschildern: Umbenennungen stammen aus der Nazi-Zeit

Die Benennung von Straßen hat meist weltanschauliche Hintergründe und ist oft hochpolitisch. Die reihenweise Umbenennung von Straßen in Mahlsdorf durch die Nazis im Mai 1938 war ein Akt der Umsetzung nationalsozialistischer Rassenpolitik. Die Straßenschilder wurden am 16. Mai 1938, also vor 80 Jahren, ausgetauscht. Aus der Meyerbeerstraße wurde die Friesacker Straße, aus der Mendelssohnstraße die Landvogtstraße, aus der Offenbachstraße der Pfalzgrafenweg. Insgesamt betraf es fünf jüdische...

  • Mahlsdorf
  • 08.05.18
  • 1.932× gelesen
  • 1

Personal für Galerie im Schloss

Biesdorf. Nach der Eröffnung als Kommunale Galerie fehlt es im Schloss Biesdorf an Personal. Deshalb soll das Bezirksamt laut einem Antrag des Kulturausschusses noch in diesem Jahr mindestens zwei Stellen schaffen, eine Hausmeisterstelle und eine für das Sekretariat. Als im vergangenen Jahr der Haushalt für dieses Jahr beschlossen wurde, sei noch nicht abzusehen gewesen, dass die Stellen gebraucht werden, so die Begründung. Die Grün Berlin GmbH hatte Ende 2017 überraschend ihren...

  • Biesdorf
  • 04.05.18
  • 157× gelesen

Neue Projekte für Demokratie

Bürger können wieder Mittel für Projekte aus dem Aktionsfonds Partnerschaft für Demokratie beantragen. Mit den Projekten sollen Demokratie und Toleranz in Marzahn gefördert werden. Personen, Initiativen und freie Träger können sich um Mittel bewerben. Mit den Projekten sollen deutliche Zeichen gegen Phänomene gruppenspezifischer Gewalt, ob gegen Ausländer oder Homosexuelle, Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung, gesetzt werden. Der Fonds hat einen Gesamtumfang von 7000 Euro....

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 125× gelesen

Wahl zum Quartiersrat

Hellersdorf. Bewohner des Quartiersmanagementgebietes Hellersdorfer Promenade können sich bis zum 18. Mai beim Quartiersmanagement im Stadtteilbüro, Hellersdorfer Promenade 17, für eine Kandidatur als Mitglied des Quartiersrates melden. Das Quartiersmanagementgebiet erstreckt sich von der Zossener Straße bis zum U-Bahnhof Hellersdorf und vom Havelländer Ring bis zur Zerbster Straße. Als Kandidat können sich Anwohner aufstellen lassen, die 16 Jahre und älter sind. Mehr Infos gibt es am 15. Mai...

  • Hellersdorf
  • 02.05.18
  • 134× gelesen

Platz im Ausschuss frei

Marzahn-Hellersdorf. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist der Platz eines Bürgerdepurtierten neu zu besetzen. Vorschlagsberechtigt sind ausschließlich anerkannte freie Träger der Jugendhilfe. Sie können ihre Vorschläge bis 15. Juni per Post an das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf, Vorsteherin der BVV, 12591 Berlin, per Fax an 902 93 5815 und per E-Mail an bvv@ba-mh.berlin.de einreichen. hari

  • Marzahn
  • 02.05.18
  • 62× gelesen

Neue Ärzte für den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ein weiterer Kinder- und Jugendarzt und ein weiterer Kinder- und Jugendpsychiater erhalten im Bezirk ihre Zulassung. Darauf haben sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin und die Kranken- und Ersatzkassen verständigt.  Insgesamt erhält Berlin zehn neue Zulassungen. Damit wird auf den Facharztmangel in einigen Bezirken reagiert. Die zehn zusätzlichen Vertragsarztsitze werden zum 1. Mai 2018 ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft am 18. Mai aus. Wann die Ärzte ihre...

  • Marzahn
  • 26.04.18
  • 100× gelesen

Arbeitsgruppe „Poelchau erinnern“ mit Franz-Bobzien-Preis ausgezeichnet

Die Arbeitsgruppe „Poelchau erinnern“ des Ökumenischen Forums Berlin-Marzahn ist eine der drei Gewinner des diesjährigen Franz-Bobzien-Preises. Das vom Ökumenischen Forum Berlin-Marzahn getragene Erinnerungsprojekt „Poelchaustraße in Marzahn“ erinnert an das Wirken des Gefängnispfarrers Harald Poelchau, der in der NS-Zeit konspirativ und unter größter Gefahr für sein eigenes Leben und das seiner Frau politischen Gefangenen und ihren Angehörigen ganz unterschiedliche Unterstützung gewährte. Nach...

  • Marzahn
  • 25.04.18
  • 93× gelesen

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.394× gelesen
  • 6

Kreis-SPD lässt Komoß durchfallen

Marzahn. Iris Spranger ist die neue Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf. Die Abgeordnete wurde von der Kreisdelegiertenkonferenz der Partei am 13. April im Victor-Klemperer-Kolleg, Martha-Ahrendsee-Straße 15, mit großer Mehrheit gewählt. Zuvor hatte der bisherige Kreisvorsitzende Stefan Komoß im ersten Wahlgang keine Mehrheit bekommen, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab. Komoß war seit 2009 SPD-Kreisvorsitzender und von 2011 bis 2016 Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf. Spranger...

  • Marzahn
  • 18.04.18
  • 388× gelesen
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen. | Foto: Abgeordnetenhaus
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien orientieren...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 409× gelesen

Ordnungsamt geschlossen

Marzahn. Das Ordnungsamt, Premnitzer Straße 11, ist am Dienstag und Mittwoch, 24. und 25. April, wegen einer Weiterbildung geschlossen. Weder die Straßenverkehrsbehörde und das Gewerbeamt noch die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle sind zu erreichen. Bei dringenden Anfragen oder Beschwerden ist ein Kontakt per E-Mail an ord@ba-mh.berlin.de oder unter  902 93 66 01 und  902 93 65 32 möglich. hari

  • Marzahn
  • 17.04.18
  • 111× gelesen

Bürgeramt geschlossen

Hellersdorf. Das Bürgeramt Helle Mitte, Alice-Salomon-Platz 3, bleibt voraussichtlich bis Freitag, 20. April, wegen einer defekten Lüftungsanlage geschlossen. Nur Dokumente können abgeholt werden. Die Temperaturen im Gebäude stiegen nach einer Havarie am 9. April. Das Eindringen von Schadstoffen oder Keimen in die Räume kann seither nicht ausgeschlossen werden. Das Amt für Bürgerdienste bittet die Bürger daher, bis zur Wiedereröffnung, auf die Bürgerämter Marzahner Promenade 11 und...

  • Hellersdorf
  • 11.04.18
  • 94× gelesen

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 1.363× gelesen
  • 3
Die Wahl des schmucklosen Bürogebäudes zum Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist ein Bekenntnis des Bezirks zum Standort Helle Mitte. | Foto: hari

Entscheidung zum Rathaus-Standort vor 20 Jahren bis heute umstritten

Das Rathaus am Alice-Salomon-Platz ist das Zentrum der Bezirksverwaltung. Das nüchterne Bürogebäude strahlt wenig Glanz aus und ist auch deshalb als Repräsentanz  umstritten. Dennoch befindet sich seit 20 Jahren hier das Büro des Bürgermeisters und ein großer Teil der bezirklichen Verwaltung. Das Gebäude wurde am 6. April 1998 als Sitz des Bezirksamtes des damaligen Bezirks Hellersdorf in Betrieb genommen. Das blieb es auch nach der Fusion der beiden Bezirke Marzahn und Hellersdorf im Jahr...

  • Hellersdorf
  • 07.04.18
  • 883× gelesen
Die neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in Hellersdorf soll auf einem Eckgrundstück an der Zossener Straße/Kastanienallee gebaut werden. | Foto: hari

Senat entscheidet über MUF-Standorte

Die Senatsfinanzverwaltung hat die Standorte für die beiden neuen Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)  im Bezirk festgelegt. Das Bezirksamt beschwert sich nach wie vor über die schlechte Abstimmung seitens des Senats und verlangt weitere Nachbesserungen. Zumindest bei einem der beiden Standorte hat das Bezirksamt den Senat umstimmen können. Die neue MUF in Hellersdorf wird nicht auf dem Gelände des Gutes Hellersdorf gebaut, sondern auf dem Grundstück Zossener Straße 156. Es befindet...

  • Marzahn
  • 06.04.18
  • 971× gelesen
Saleh Eid (links) berät im „Buten Haus“ einen jungen Syrer, der eine Wohnung für seine fünfköpfige Familie sucht. | Foto: hari

Der Palästinenser Saleh Eid (53) berät Flüchtlinge im "Bunten Haus"

Viele Menschen im Bezirk engagieren sich in der Flüchtlingsbetreuung. Einer von ihnen ist Saleh Eid. Der 53-Jährige Palästinenser hilft bei der Wohnungssuche. Sie kommen meist aus Syrien oder dem Irak und sind in Unterkünften in ganz Berlin untergebracht, meist aber in Marzahn-Hellersdorf. Saleh Eid finden sie durch Mundpropaganda. Im Familientreff „Buntes Haus“ an der Hellersdorfer hat ihm der Verein „Roter Baum“ einen Raum für sein Ehrenamt zur Verfügung gestellt. Eid unterstützt Flüchtlinge...

  • Hellersdorf
  • 05.04.18
  • 361× gelesen

Marzahn-Hellersdorf prüft Standorte für ein Freibad

Das Bezirksamt hat eine neue Initiative für ein Freibad gestartet und dazu mit den Berliner Bäderbetrieben erste Gespräche geführt. Die Bäderbetriebe würden durchaus den Bedarf anerkennen. Marzahn-Hellersdorf sei der einzige Berliner Bezirk ohne eigenes Freibad, erklärte Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) im Anschluss an die Gespräche in einer Mitteilung. Das Treffen ging auf einen überfraktionellen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung zurück. Letztlich aber falle das Land Berlin eine...

  • Marzahn
  • 04.04.18
  • 303× gelesen
Das Symbol der Friedensbewegung aus Steinen, im Sommer bepflanzt mit Blumen, ist das Kennzeichen des Jelena-Santic-Friedensparks. | Foto: hari
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Jelena Santic Park erinnert an serbische Friedensaktivistin

Der Jelena-Santic-Friedenspark erhielt seinen Namen vor 15 Jahren. Inzwischen neu gestaltet ist er ein Teil des Kienbergparks. Er befindet sich nahe dem Eingang zum Kienbergpark an der Hellersdorfer Straße. Er zieht sich entlang des für die IGA gebauten Bus-Parkplatzes. Von dem Plateau, in das er mündet, hat man einen guten Überblick über das Zentrum von Hellersdorf und gewinnt Einblicke in das angrenzende Wuhletal. Eine Parkanlage gibt es hier seit den 1990er-Jahren. Sie erhielt zunächst den...

  • Hellersdorf
  • 26.03.18
  • 1.846× gelesen

Friedenslieder zu Ostern

Marzahn. Statt eines Ostermarsches begeben sich Friedensbewegte am Montag, 2. April, auf einen Marzahner „Osterweg“. Er beginnt um 9.30 Uhr am Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte, Marzahner Promenade 38. Hier empfängt die Teilnehmer die Linke-Abgeordnete Manuela Schmidt, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses. Weitere Stationen sind die katholische Kirche „Von der Verklärung des Herrn“, Neufahrwasserweg 8, und die Evangelische Dorfkirche, Alt-Marzan 61, sowie der Mühlenberg unterhalb der Marzahner...

  • Marzahn
  • 25.03.18
  • 183× gelesen
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