Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In der Franz-Carl-Achard-Grundschule soll spätestens mit Beginn des neuen Schuljahres im September wieder Unterricht stattfinden. | Foto: Archiv: hari

Nachspiel zur Achard-Grundschule

Kaulsdorf. Das Hin und Her um den Abriss oder eine Sanierung der Achard-Grundschule hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Schulausschuss will die Verantwortlichkeit der Stadträte untersuchen. Die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung einigten sich darauf, den Schulausschuss mit der Aufarbeitung zu beauftragen. Er hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der in den nächsten Monaten Aufklärung in die Affäre bringen soll. Dabei sollen alle Gutachten nochmals ausgewertet,...

  • Kaulsdorf
  • 03.03.16
  • 659× gelesen
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Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 331× gelesen

Gedenkstunde am Zetkin-Denkmal

Marzahn. Das Frauen-Netz Marzahn-Hellersdorf lädt anlässlich des Internationalen Frauentages am Dienstag, 8. März, um 13 Uhr zu einer Gedenkstunde am Clara-Zetkin-Denkmal in Marzahn-Nord ein. Die Teilnehmer sollen am Denkmal der Vorkämpferin für die Frauenrechte in Deutschland eine Rose niederlegen. Wer möchte, der kann während der Gedenkstunde das Wort ergreifen. Ein solcher Redebeitrag sollte jedoch nicht länger als zehn Minuten dauern. Das Denkmal steht im Clara-Zetkin-Park zwischen...

  • Marzahn
  • 01.03.16
  • 346× gelesen

Zwei neue Containerdörfer

Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus haben 15 weitere Standorte für neue Containerdörfer in Berlin benannt. Zwei dieser Standorte liegen in Marzahn-Hellersdorf. Es handelt sich um Grundstücke an der Zossener Straße 138 und an der Straße Alt-Biesdorf 34. In den Containerdörfern sollen jeweils bis zu 500 Flüchtlinge leben. Die Standorte wurden mit dem Bezirksamt abgestimmt. Die Container sollen im Juni fertig sein und belegt werden. hari

  • Marzahn
  • 27.02.16
  • 356× gelesen

Schulgrundstück soll zurück in Bezirkseigentum

Mahlsdorf. Die Liegenschaft der ehemaligen Oberschule am Elsengrund soll auf Antrag der B'90/Grüne-Fraktion wieder in das Bezirksvermögen zurückgeholt werden. Das ehemalige Gymnasium wurde 2008 aufgrund rückläufiger Schülerzahlen geschlossen und das Grundstück an den Berliner Liegenschaftsfonds zur Vermarktung abgetreten. Damals war noch nicht absehbar, wie schnell der Bezirk wieder wachsen würde. Laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin soll die Bevölkerungszahl von...

  • Mahlsdorf
  • 25.02.16
  • 185× gelesen
André Gaedecke (links) wurde von Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) für sein Engagement als Flüchtlingshelfer ausgezeichnet. | Foto: hari

Engagiert in der Flüchtlingsarbeit

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat zum fünften Mal in Folge Menschen ausgezeichnet, die sich um die Integration von Migranten besonders verdient gemacht haben. In diesem Jahr rückten Flüchtlingshelfer in den Vordergrund. Derzeit leben in Marzahn-Hellersdorf 3000 Flüchtlinge in drei Heimen, drei Notunterkünften und vier Turnhallen. Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) dankte am Freitag, 19. Februar, besonders den Helfern, die im vergangenen Jahr ihre Kraft und Freizeit bei der Erstunterbringung...

  • Hellersdorf
  • 25.02.16
  • 280× gelesen
Steffen Ostehr, Steven Kelz, Volker Tanger und  Marcel Geppert (v.l.n.r.) nahmen nach der Wahl 2011 mit viel Begeisterung in der BVV die Arbeit für die Piratenpartei auf. Von der Begeisterung ist nicht viel geblieben. | Foto: Archiv hari

Götterdämmerung bei den Piraten

Marzahn-Hellersdorf. Der Zersetzungsprozess der Piratenpartei setzt sich auch im Bezirk fort. Drei Mitglieder der Fraktion traten aus der Partei aus. Alle bisherigen Fraktionsmitglieder der Piratenpartei setzen ihre Arbeit als Bezirksverordnete innerhalb der Fraktion fort. Hierzu gehört auch der Fraktionsvorsitzende Steffen Ostehr, der zudem den Fraktionsvorsitz behält. Ostehr und ein weiteres Fraktionsmitglied, Steven Kelz, werden aber im Herbst auf der Kandidatenliste der Linken als...

  • Marzahn
  • 24.02.16
  • 1.097× gelesen

Einbürgerungsbehörde geschlossen

Marzahn-Hellersdorf. Die Einbürgerungsbehörde bleibt voraussichtlich bis zum 18. März geschlossen. Sämtliche Mitarbeiter sind nach Auskunft der Leitung des Amtes für Bürgerdienste erkrankt. Notfallregelungen gebe es nicht. Die bezirkliche Einbürgerungsbehörde mit Sitz im Rathaus, Alice-Salomon-Platz 3, bearbeitet Einbürgerungsanträge und nimmt Einbürgerungen vor. Sie nimmt Anträge auf Prüfung der Staatsangehörigkeit entgegen und Anträge für die Entlassung aus der deutschen Staatsbürgerschaft....

  • Hellersdorf
  • 24.02.16
  • 44× gelesen
Das Containerdorf im Blumberger Damm wurde im vergangenen Jahr für Flüchtlinge gebaut. Wie viele weitere solcher Containerbauten  im Bezirk errichtet werden, ist zwischen Senat und Bezirksamt umstritten. | Foto: hari

Streit um Flüchtlingsstandorte

Marzahn-Hellersdorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat eine Liste mit Standorten für den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte erstellt. Danach würden in Marzahn-Hellersdorf die meisten neuen Unterkünften in Berlin gebaut werden. Insgesamt 90 solcher Unterkünfte sollen in Berlin entstehen. Dazu gibt es eine Liste, die vom Senat an die Bezirke geschickt wurde. Auf Marzahn-Hellersdorf entfielen allein 16 Standorte für Containerbauten. Damit würden hier die meisten Flüchtlingsunterkünfte errichtet,...

  • Marzahn
  • 19.02.16
  • 2.913× gelesen

Wer macht mit im Quartiersrat?

Marzahn. Der Quartiersrat Mehrower Allee wird vom 25. bis 29. April neu gewählt. Bis zum 4. April können sich Kandidaten für das Gremium melden oder vorgeschlagen werden. Der Quartiersrat besteht aus 15 Personen und entscheidet über die Verwendung der Mittel mit, die aus dem Quartiersfonds zur Verfügung stehen. Die Kandidaten müssen im Quartiersmanagementgebiet Mehrower Allee wohnen und mindestens 16 Jahre alt sein. Mehr Informationen im Büro des Quartiersmanagements, Alfred-Döblin-Straße 2A,...

  • Marzahn
  • 18.02.16
  • 90× gelesen

Linke stellt Kandidaten auf

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

  • Marzahn
  • 17.02.16
  • 362× gelesen

Ein zusätzliches zentrales Bürgeramt soll die Bezirke entlasten

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

  • Charlottenburg
  • 02.02.16
  • 377× gelesen
Alexander Reiser (53) ist Geschäftsführer des Vereins der Spätaussiedler "Vision" mit Sitz in Marzahn. Der Verein bemüht sich um die Integration russischsprachiger Deutscher. Der Hellersdorfer lebt seit 1996 in Berlin, ist verheiratet und hat eine Tochter. | Foto: hari

Der Fall Lisa

Marzahn-Hellersdorf. Die 13-jährige Lisa aus Mahlsdorf verschwand am 11. Januar auf dem Weg zur Schule. Nach etwa 30 Stunden tauchte sie wieder auf und erzählte ihren Eltern, dass sie entführt und vergewaltigt worden sei. Wenig später gerieten über Verwandte der Familie, die aus Russland stammt, Informationen über soziale Medien an die Öffentlichkeit, die sich schnell verbreiteten. Männer, die wie Araber oder Nordafrikaner aussahen, hätten Lisa entführt und vergewaltigt. Die Empörung unter den...

  • Marzahn
  • 28.01.16
  • 1.277× gelesen
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Grüne nominieren Wahlkandidaten

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von B'90/Die Grüne hat seine Kandidaten für die sechs Wahlkreise in Marzahn-Hellersdorf zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst nominiert. Nickel von Neumann, Fraktionschef der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung, kandidiert in Marzahn-Süd und Biesdorf (WK 4), Stephan Ziller, Sprecher des Kreisverbandes, in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd (WK 6), Mathias Raudies in Hellersdorf (WK 3), Hans-Joachim Selle in Marzahn-Mitte (WK 2), Karlheinz Wolf in...

  • Marzahn
  • 28.01.16
  • 236× gelesen
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Bürgerdialog mit Michael Müller

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

  • Charlottenburg
  • 27.01.16
  • 127× gelesen

Der Bezirk erhält kein mehrsprachiges Internetportal

Marzahn-Hellersdorf. Es wird auf absehbare Zeit keine mehrsprachige Bezirkswebseite geben. Für Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, bleibt der Zugang zu den Informationen damit schwierig. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag des Integrationsausschusses im November 2013 ein mehrsprachiges Internetportal gefordert. Sie begründete den Antrag mit der schlechten Qualität der kostenlosen Online-Übersetzungsdienste. Das Bezirksamt lehnt eine solche Veränderung ab. Der...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 146× gelesen

Terminstau in den Bürgerämtern

Marzahn-Hellersdorf. Auf Termine bei den Bürgerämtern muss wieder länger gewartet werden. Auch die Wartezeit in den Bürgerämtern hat sich verlängert. Mit neuen Mitarbeitern sollen diese Zeiten verkürzt werden. Das Bezirksamt hat im Herbst vier neue Mitarbeiter. Bis zum Sommer sollen drei weitere Mitarbeiter hinzukommen. „Wir brauchten noch einmal die gleiche Zahl an Mitarbeitern, um normal arbeiten zu können“, sagt Stephan Richter (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste. Von den 30 Mitarbeitern sind...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 195× gelesen

Der Bezirk wächst rasant

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wächst schneller als bisher angenommen. Viel mehr Wohnungen, Schulen und Kitas als bisher geplant, werden gebraucht. Nach der Senatsklausur Mitte Januar stellte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) die neue Bevölkerungsprognose für Berlin vor. Danach steigt die Zahl der Hauptstadtbewohner bis 2030 auf über 3,8 Millionen Einwohner. Die ansteigende Zahl von Migranten ist da noch nicht mitgerechnet. Marzahn-Hellersdorf liegt mit 8,7 Prozent angenommenem...

  • Marzahn
  • 22.01.16
  • 222× gelesen
Die Flüchtlinge sind im Parkhotel vergleichsweise gut untergebracht, leben aber unter schwierigen Bedingungen. | Foto: hari

Flüchtlinge leben im Parkhotel unter schwierigen Bedingungen

Kaulsdorf. Das Parkhotel bleibt vorerst weiter Unterkunft für zahlreiche Asylbewerber. Die Betreuung der Flüchtlinge haben Vereine übernommen. Die Schließung des Parkhotels in der Brodauer Straße ist vorerst vom Tisch. Das Bezirksamt hat seine im November ausgesprochene Verfügung zur umgehenden Schließung des Hotels zurückgenommen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte auf Antrag der Betreibergesellschaft des Hotels das Bezirksamt gestoppt. Das Gericht machte der Betreibergesellschaft allerdings...

  • Kaulsdorf
  • 21.01.16
  • 4.853× gelesen
Auf einem öffentlichen Parkplatz in der Oelsnitzer Straße ist seit Monaten ein Wohnwagen abgestellt. Das ist ein typisches Beispiel für ein über das „Ordnungsamt online“ gemeldetes Problem. | Foto: hari

Neues Beschwerdeportal ein Erfolg: Schon 200 Mal nutzten Bürger "Ordnungsamt online"

Marzahn-Hellersdorf. Müll am Straßenrand oder die Ampel defekt? Solchen Beschwerden nimmt sich das Ordnungsamt an. Die Missstände können seit Dezember über das Berliner Beschwerdeportal „Ordnungsamt online“ gemeldet werden. "Ordnungsamt online" löst den Vorgänger„Maerker“ ab. Es hat gegenüber seinem Vorgänger den Vorteil, dass Informationen über eine defekte Straßenbeleuchtung oder eine defekte Ampel direkt an den richtigen Adressaten geschickt werden – an Alliander Stadtlicht oder Vattenfall....

  • Marzahn
  • 21.01.16
  • 568× gelesen

Das Bezirksamt treibt Schulden wieder selber ein

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt treibt seine Außenstände wieder selber ein. Dies teilte Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) auf der Jahrespressekonferenz des Bezirksamtes mit. Mit einem zentralen Forderungsmanagement will er Schuldnern auf die Füße treten. Das neue Instrument des Bezirksamtes hat bereits seine Arbeit aufgenommen. Sechs Mitarbeiter wurden für diese Aufgabe abgestellt. Sie fassen ausstehende Rechnungen von allen Abteilungen zusammen und treiben die Gelder ein. "Bürger und...

  • Marzahn
  • 18.01.16
  • 287× gelesen
Mark Mayos und Karsta Pfützner betreuen jugendliche Flüchtlinge in dem Wohnprojekt der JaKuS gGmbH. | Foto: hari

Wohnprojekt für jugendliche Flüchtlinge gestartet

Hellersdorf. Derzeit wohnen im Bezirk rund 3000 Flüchtlinge. Unter ihnen sind 80 unbegleitete jugendliche Flüchtlinge. Seit Jahresbeginn gibt es ein spezielles Wohnprojekt für jugendliche Geflüchtete in Hellersdorf. Es wird von der JaKuS gGmbH betrieben. Die Deutsche Wohnen hat dafür eine ihrer Wohnungen zur Verfügung. Vorerst teilen sich drei Jugendliche die Wohnung. Ihre Integration ist eine besondere Herausforderung. Sind sie doch ohne Eltern und ohne Familie nach Deutschland gekommen. „Wir...

  • Hellersdorf
  • 16.01.16
  • 934× gelesen
Hanna Haupt vom Sozialwissenschaftlichen Institut Berlin-Brandenburg stellt die ersten Ergebnisse der Studie vor. | Foto: hari

Die soziale Ungleichheit nimmt zu

Marzahn-Hellersdorf. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Damit verbunden unterscheidet sich das Lebensgefühl zwischen den Großsiedlungen und den Siedlungsgebieten immer stärker. Den Menschen höheren Alters im Bezirk geht es meist gut. Sie fühlen sich in ihrer Lebenssituation wohl. 67 Prozent sind mit den Lebensbedingungen in ihrem Wohngebiet zufrieden und sehr zufrieden. Das sind neun Prozent mehr als im Jahr 2010. Dies sind erste Ergebnisse der Studie „50 und älter in...

  • Marzahn
  • 15.01.16
  • 381× gelesen
Stefan Komoß (51) ist seit November 2011 Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf. Zugleich ist er Stadtrat für Schule, Sport, Finanzen und Personal. Seit 2009 ist Komoß SPD-Kreisvorsitzender von Marzahn-Hellersdorf. | Foto: hari

Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) über Herausforderungen in 2016

Marzahn-Hellersdorf. Die Aufnahme von Flüchtlingen bleibt wohl auch 2016 eines der wichtigsten Themen in Marzahn-Hellersdorf. Darüber und über andere Themen dieses Jahres äußert sich Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) im Interview mit Harald Ritter. Herr Komoß, die Unterbringung von Flüchtlingen war die Herausforderung auch für das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf. Wie gut ist aus Ihrer Sicht die Aufnahme gelungen? Stefan Komoß: Die Kollegen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben eine tolle...

  • Marzahn
  • 07.01.16
  • 772× gelesen
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