Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Durch bewusste Kaufentscheidungen kann jeder dazu beitragen,  Menschheitsprobleme zu lösen. | Foto: Pixabay/ccipeggy
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NachhaltICH: Müssen wir mehr fürs Essen zahlen?
Warum jeder es sich leisten kann, umweltfreundlich einzukaufen

Tausende Bauern demonstrierten im November gegen eine Politik, die auf immer mehr ökologische Auflagen setzt. Als langjährige Vegetarierin ist meine Haltung klar: Die Agrarindustrie muss sich drastisch verändern, freiwillig oder nicht, denn so wie sie ist, leiden Tiere und die Erde unter der Nahrungsmittelerzeugung. Meinungsfronten aufzumachen hilft aber wohl kaum dabei, Lösungen für das eigentliche Problem zu finden: Wir haben uns daran gewöhnt, dass jederzeit alles verfügbar ist und das auch...

  • Schöneberg
  • 12.12.19
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Gedenktafel für Wolfgang Ullmann

Mitte. Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa hat am Haus Tieckstraße 17 eine Gedenktafel zu Ehren des Theologen, Politikers und Publizisten Wolfgang Ullmann enthüllt. Der 2004 verstorbene Ullmann hat dort über 30 Jahre lang gelebt. Der Theologe war „ein geschätzter Dozent, der seinen Studenten politische oder wissenschaftliche Impulse nicht vorenthielt, die er von seinen Reisen in die Bundesrepublik und ins Ausland mitbrachte“, heißt es in der Erklärung. Ab 1987 war Ullmann in der...

  • Mitte
  • 12.12.19
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Ehrenkreuz für Alexandra Bohm

Mitte. Die Patientenfürsprecherin im Bundeswehrkrankenhaus, Alexandra Bohm, ist mit dem Bundeswehrehrenkreuz in Gold ausgezeichnet worden. Diese hohe Ehrung, die für besondere Verdienste verliehen wird, wurde ihr vom Kommandeur und Ärztlichen Direktor, Professor Horst-Peter Becker, überreicht. Alexandra Bohm ist seit 1997 als ehrenamtliche Patientenfürsprecherin im Bundeswehrkrankenhaus tätig. Darüber hinaus engagiert sie sich seit vielen Jahren im Ethikkomitee des Krankenhauses, teilte...

  • Mitte
  • 10.12.19
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Ziemlich viel Beton für einen "Spielplatz". | Foto: Nora Erdmann
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Baubeginn für umstrittenen „Spielplatz“
Bezirk baut mit Extrageldern altes Parkkonzept zu Ende

Die Bauarbeiten für den umstrittenen „Spielplatz“ im Park am Nordbahnhof haben Anfang Dezember begonnen. Im Sommer 2020 soll das sogenannte dritte Trapez fertig sein. Anwohner protestieren seit Monaten gegen die Parkpläne, weil die neue Fläche ihrer Meinung nach kein Spielplatz ist und für das Projekt die gesetzlich vorgeschriebene Kinder- und Jugendbeteiligung nicht stattgefunden hat. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt aus Termingründen darauf verzichtet, weil die Gelder aus dem Kita- und...

  • Mitte
  • 08.12.19
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Für alle Veranstaltungen auf dem Alex gelten neue Regeln. | Foto: Dirk Jericho
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Alex-Kommission wählt aus
Neues Vergabeverfahren für Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz

Der ewige Budenzauber auf Mittes wichtigstem Platz sorgt seit Jahren für Kontroversen und Streit. Ab 2021 entscheidet eine Kommission, wer auf dem Alex Party machen darf. Oktoberfest, Weihnachtsmarkt, Ostern – und dazu noch viele weitere Straßenfeste und Open-Air-Veranstaltungen wie Veggie-Fest oder Afrika-Festival. Auf den Alex, den täglich mehr als 300 000 Menschen passieren, wollen alle mit ihren Botschaften und Bierhähnen. Um das Budenchaos ein wenig zu ordnen, gilt im Bezirk seit zehn...

  • Mitte
  • 06.12.19
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Verwaltung der Friedhöfe geschlossen

Mitte. Die städtische Friedhofsverwaltung im Bezirk bleibt vom 16. Dezember bis zum 1. Januar geschlossen. Als Grund gibt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) technische Gründe an. Anmeldungen für Beisetzungen und andere Anträge werden ab dem 2. Januar 2020 wieder angenommen und bearbeitet. DJ

  • Mitte
  • 05.12.19
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Die Vorstellungen in den Märchenhütten mit Rotkäppchen&Co sind beliebt, mehr als 15 000 Tickets bis Jahresende bereits verkauft. | Foto: David Baltzer

Märchenhütten müssen sofort weg
Bezirk fordert Sofortabriss

Das Bezirksamt hat die Betreiber der beliebten Märchenhütten im Monbijoupark aufgefordert, den Theaterbetrieb sofort einzustellen und die Holzhäuser abzubauen. Eine entsprechende Nutzungsanordnung sei den Theatermachern am 28. November zugestellt worden, sagte Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) am 2. Dezember. Laut Bescheid müssen die Märchenhütten drei Tage nach Zugang des Bescheides schließen. Wie berichtet, hat das Bezirksamt in diesem Winter keine Duldung mehr für die beliebten Märchenhütten...

  • Mitte
  • 04.12.19
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Beliebt, aber illegal: Die Vorstellungen in den Märchenhütten sind immer knackevoll.  | Foto: David Baltzer

Es war einmal: Rotkäppchen muss gehen
Märchenhütten geben zum Jahresende auf

Die Märchenhütten im Monbijoupark schließen zum Jahresende. Die Betreiber bekommen vom Bezirksamt keine Genehmigung und geben jetzt auf. Für das größte Schmierenstück, das in diesem Jahr im Monbijoupark läuft, fällt Silvester der Vorhang. Im Streit der zwei Theatergruppen geben die bisherigen Platzhirsche auf. Christian Schulz, der die urigen Märchenhütten auf dem Hochbunkerdach seit 13 Jahren betreibt, beugt sich dem Druck der Bezirkspolitik. Wie berichtet, hat das Bezirksamt in diesem Winter...

  • Mitte
  • 28.11.19
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Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
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Termine nur im Notfall vergeben

Mitte. Das Team vom Bereich Eingliederungshilfe im Jugendamt ist bis mindestens 15. Dezember nur noch im Notfall zu erreichen. Grund sind notwendige Anpassungen durch die Einführung des Bundesteilhabegesetzes, wie Familienstadträtin Ramona Reiser (Linke) mitteilt. Das Team der Eingliederungshilfe muss alle Vordrucke, Bescheide und Kostenübernahmen anpassen. Die Mitarbeiter sind telefonisch jeweils Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9 bis 11 Uhr nur für Notfälle unter 901 82 29 06 erreichbar....

  • Mitte
  • 19.11.19
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Seit 13 Jahren werden die Märchenhütten im Monbijoupark vom Bezirk nur geduldet. | Foto: Bernd Schönberger

Mietvertrag mit Humboldt-Universität ungültig?
Bezirk Mitte verbietet den Spielbetrieb in den Märchenhütten

Showdown im Monbijoupark. Wer spielt ab Ende November seine Märchen? Das Bezirksamt untersagt eine Nutzung der urigen Märchenhütten, die seit zwölf Jahren auf dem Hochbunker stehen und bisher lediglich geduldet wurden. Tausende Tickets sollen schon im Vorverkauf abgesetzt worden sein. Am 22. November wollen die zwei Märchenhütten vis-à-vis vom Bode-Museum mit dem englischen Volksmärchen „Die drei kleinen Schweinchen“, Grimms „Der Arme und der Reiche“ und „Rotkäppchen und der böse Wolf“ in die...

  • Mitte
  • 14.11.19
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Obdachlosenhilfe greift Bezirk an
Bürgermeister Stephan von Dassel weist Vorwürfe zurück / Mitte biete viele Hilfen an

Die Berliner Obdachlosenhilfe mit Sitz in Wedding hat den bezirklichen Ehrenamtspreis abgelehnt und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) attackiert. Der Hilfsverein begründet die Ablehnung mit einer „obdachlosenfeindlichen und oft menschenverachtenden Politik des Bezirksamts Mitte“, wie Sprecher Niclas Beiersdorf in einer Erklärung mitteilt. Obdachlose würden „aus dem öffentlichen Raum geräumt und verdrängt, ihr Besitz wie Müll behandelt“. Der Bezirk komme seiner Unterbringungspflicht nicht...

  • Mitte
  • 13.11.19
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Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
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Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
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Szenen vom Untergang der DDR. | Foto: Ralf Drescher

Erinnerung an Mauerfall

Das Jubiläum des Mauerfalls wird nicht nur am Brandenburger Tor, sondern auch auf dem Alexanderplatz gefeiert. Auf das Alexanderhaus werden Szenen aus dem Jahr 1989 projiziert.

  • 09.11.19
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Gar nicht märchenhaft: Der Streit um die Märchenhütten und das Theater im Monbijoupark geht in die nächste Runde. | Foto: Bernd Schönberger
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Bezirk verbietet Märchenhütten
Nächster Akt beim Theater-Hickhack im Monbijoupark

Das Theater im Monbijoupark wird immer bizarrer. Jetzt haben sich die zerstrittenen Theaterchefs David Regehr und Christian Schulz wieder zusammengetan und eine neue Firma gegründet. Doch der Bezirk duldet die Nutzung der Märchenhütten nicht und will dagegen vorgehen. Einer gegen alle, jeder gegen jeden und jeder für sich: Blickt da noch jemand durch bei den Machenschaften im Monbijoupark? Jetzt hat eine gemeinnützige Märchenhütten und Monbijoutheater GmbH unter der Überschrift „Gerettet! Die...

  • Mitte
  • 07.11.19
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Abgeordnete erzählen Märchen

Mitte. Das Abgeordnetenhaus beteiligt sich im Rahmen der Reihe „Politiker erzählen Märchen“ vom Verein Märchenland an den Berliner Märchentagen, die vom 7. bis 24. November stattfinden. Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland und Abgeordnete lesen Schülern Märchen vor. Die Märchentage stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Märchen überwinden Grenzen“. Für alle Termine ist eine telefonische Voranmeldung unter der Telefonnummer 34 70 94 79 beim Verein Märchenland erforderlich. Das Abgeordnetenhaus...

  • Mitte
  • 05.11.19
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20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
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Immer mehr Schüler können schwimmen

Der Anteil der Kinder, die am Ende der dritten Klasse noch nicht schwimmen können, ist weiter zurückgegangen. Er betrug am Ende des Schuljahres 2018/19 nur noch 16,6 Prozent (Vorjahr 17,93 Prozent). Zum Vergleich: Im Schuljahr 2012/13 lag die Nichtschwimmer-Quote am Ende der dritten Klasse noch bei 19,6 Prozent. Berlin ist das einzige Bundesland, das regelmäßig statistische Erhebungen zum Schulschwimmen durchführt. Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft geht davon aus, dass deutschlandweit...

  • Mitte
  • 30.10.19
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BVG bietet Ticket zum Mauerfall an

Berlin. Anlässlich des Mauerfall-Jubiläums bietet die BVG in Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) für die Woche vom 4. bis 10. November ein Mauerfallticket an. Für 30 Euro, dem Preis eines normalen 7-Tage-Tickets für den Tarifbereich AB, können in dieser Zeit ein weiterer Erwachsener und bis zu drei Kinder kostenlos mitfahren. „Früher war Berlin geteilt, heute teilst du Berlin“, steht auf den Plakaten zum Mauerfall-Ticket. Erhältlich ist es an...

  • Mitte
  • 29.10.19
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Stelle wieder besetzt

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung ist seit dem 15. Oktober wieder besetzt. Tim Janßen ist der neue Ansprechpartner und für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung im Rathaus Wedding unter ¿901 84 23 93 oder buergerbeteiligung@ba-mitte.berlin.de erreichbar. Das Büro war in den vergangenen sechs Monaten nicht besetzt, weil die bisherige Leiterin das Bezirksamt verlassen hat. Für die Stelle konnte erst jetzt ein neuer Mitarbeiter gefunden werden. Das Büro für Bürgerbeteiligung war im...

  • Mitte
  • 25.10.19
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Mehr Brauereien, gleich viel Bier

Mitte. Die Anzahl der Braustätten in Berlin und Brandenburg hat sich in den vergangenen zehn Jahren von 41 (2009) auf 70 (2018) erhöht. Die Gesamtjahresproduktion von 3,91 Millionen Hektolitern in 2018 ist aber in den ganzen Jahren ziemlich gleich geblieben. 2011 lag sie bei 3,67 Millionen Hektolitern. Das geht aus den Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor. Er wollte Details zur „Entwicklungen bei der Biersteuer im...

  • Mitte
  • 23.10.19
  • 139× gelesen

Das Nikolaiviertel am Kreuzweg der digitalen Zukunft:
„MittendrIn Berlin!“ kommt am 23. Oktober ins Museum Nikolaikirche zur Zukunftsgestaltung des Nikolaiviertels

Wie sieht die Zukunft des Nikolaiviertels aus? Wie wichtig ist hier die Digitalisierung? Unter dem Motto „Das Nikolaiviertel am Kreuzweg der digitalen Zukunft“ lädt die IG Nikolaiviertel am Mittwoch, 23. Oktober um 19:30 Uhr ins Museum Nikolaikirche (Nikolaikirchplatz, 10178 Berlin) zu Vorträgen und Diskussionen ein. Anlass ist das „MittendrIn vor Ort“-Treffen vom Senats-Wettbewerb „MittendrIn Berlin!“. Mit diesem Wettbewerb fördert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in...

  • Mitte
  • 20.10.19
  • 457× gelesen

Wer soll die Verdienstmedaille bekommen?

Noch bis zum 31. Dezember können Bürger bei Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) Vorschläge einreichen, wer mit der Bezirksverdienstmedaille 2019 ausgezeichnet werden soll. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zeichnen in jedem Jahr bis zu sieben Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus. Geehrt werden damit Menschen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient...

  • Mitte
  • 18.10.19
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Beiträge zu Politik aus

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