Mitte - Politik

Mitte. Das Abgeordnetenhaus beteiligt sich im Rahmen der Reihe „Politiker erzählen Märchen“ vom Verein Märchenland an den Berliner Märchentagen, die vom 7. bis 24. November stattfinden. Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland und Abgeordnete lesen Schülern Märchen vor. Die Märchentage stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Märchen überwinden Grenzen“. Für alle Termine ist eine telefonische Voranmeldung unter der Telefonnummer 34 70 94 79 beim Verein Märchenland erforderlich. Das Abgeordnetenhaus...

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

Der Anteil der Kinder, die am Ende der dritten Klasse noch nicht schwimmen können, ist weiter zurückgegangen. Er betrug am Ende des Schuljahres 2018/19 nur noch 16,6 Prozent (Vorjahr 17,93 Prozent). Zum Vergleich: Im Schuljahr 2012/13 lag die Nichtschwimmer-Quote am Ende der dritten Klasse noch bei 19,6 Prozent. Berlin ist das einzige Bundesland, das regelmäßig statistische Erhebungen zum Schulschwimmen durchführt. Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft geht davon aus, dass deutschlandweit...

Berlin. Anlässlich des Mauerfall-Jubiläums bietet die BVG in Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) für die Woche vom 4. bis 10. November ein Mauerfallticket an. Für 30 Euro, dem Preis eines normalen 7-Tage-Tickets für den Tarifbereich AB, können in dieser Zeit ein weiterer Erwachsener und bis zu drei Kinder kostenlos mitfahren. „Früher war Berlin geteilt, heute teilst du Berlin“, steht auf den Plakaten zum Mauerfall-Ticket. Erhältlich ist es an...

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung ist seit dem 15. Oktober wieder besetzt. Tim Janßen ist der neue Ansprechpartner und für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung im Rathaus Wedding unter ¿901 84 23 93 oder buergerbeteiligung@ba-mitte.berlin.de erreichbar. Das Büro war in den vergangenen sechs Monaten nicht besetzt, weil die bisherige Leiterin das Bezirksamt verlassen hat. Für die Stelle konnte erst jetzt ein neuer Mitarbeiter gefunden werden. Das Büro für Bürgerbeteiligung war im...

Mitte. Die Anzahl der Braustätten in Berlin und Brandenburg hat sich in den vergangenen zehn Jahren von 41 (2009) auf 70 (2018) erhöht. Die Gesamtjahresproduktion von 3,91 Millionen Hektolitern in 2018 ist aber in den ganzen Jahren ziemlich gleich geblieben. 2011 lag sie bei 3,67 Millionen Hektolitern. Das geht aus den Antwort von Finanzstaatssekretärin Vera Junker auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor. Er wollte Details zur „Entwicklungen bei der Biersteuer im...

Wie sieht die Zukunft des Nikolaiviertels aus? Wie wichtig ist hier die Digitalisierung? Unter dem Motto „Das Nikolaiviertel am Kreuzweg der digitalen Zukunft“ lädt die IG Nikolaiviertel am Mittwoch, 23. Oktober um 19:30 Uhr ins Museum Nikolaikirche (Nikolaikirchplatz, 10178 Berlin) zu Vorträgen und Diskussionen ein. Anlass ist das „MittendrIn vor Ort“-Treffen vom Senats-Wettbewerb „MittendrIn Berlin!“. Mit diesem Wettbewerb fördert die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in...

Noch bis zum 31. Dezember können Bürger bei Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) Vorschläge einreichen, wer mit der Bezirksverdienstmedaille 2019 ausgezeichnet werden soll. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zeichnen in jedem Jahr bis zu sieben Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus. Geehrt werden damit Menschen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient...

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

Mitte. Nach einer ersten gemeinsamen Schwerpunktaktion aller Berliner Ordnungsämter im Mai gegen ordnungswidriges Verhalten von Radfahrern nehmen sich die Kontrolleure in der 42. Kalenderwoche die Hundehalter vor. Die Federführung der Aktion hat das Bezirksamt Mitte. Die Streifen des Ordnungsamtes kontrollieren die Leinenpflicht „insbesondere in stark frequentierten Bereichen wie Fußgängerzonen und in Grünanlagen“, die Steuerplakette und den Chip, das Hundeverbot auf Spielplätzen und bei...

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe (SPD), treffen sich am 1. November um 16.30 Uhr mit einigen „Stadtaktivisten“ zum Bezirksforum im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Eingeladen sind die ExRotaprint gGmbH, die himmelbeet gGmbH, ps wedding, Wiesenburg e.V. und AmMa65. Die Initiativen stellen sich in der Runde vor. Das diesjährige Thema „Stadtgrün“ steht im Mittelpunkt des Programms. Beim...

Am 5. und 6. Oktober war die Friedrichstraße zwischen Französischer Straße und Mohrenstraße für den Autoverkehr gesperrt. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will das auch im Advent. Rund 50 000 Passanten, twittert das Bezirksamt, sind am autofreien Wochenende über den nicht mal 500 Meter langen gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße geschlendert. Für Bürgermeister Stephan von Dassel war die temporäre Fußgängerzone ein Erfolg. „Nach dem Eindruck vieler Menschen wirkte die autofreie...

Das Ehrengrab der vor zehn Jahren verstorbenen DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof wirkt ungepflegt und verwildert. Und das im Jubiläumsjahr zu 30 Jahren friedliche Revolution von 1989. Bohley war eine der wichtigsten Figuren in der Wendezeit. Der Tagesspiegel gibt für das ungepflegte Grab in seinem Newsletter dem „Grauflächenamt Mitte“, wie die Kolumnisten das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) nennen, die Schuld. Das SGA wehrt sich dagegen. Der evangelische...

Mitte. In der bezirklichen Elterngeldstelle fallen in der Zeit vom 23. bis zum 27. September alle Sprechstunden aus. Wie die zuständige Stadträtin Ramona Reiser (Linke) sagt, brauchen die Mitarbeiter die Zeit, um Aktenberge aufzuarbeiten. Die Angestellten könnten während der Schließzeit auch keine telefonischen Anfragen entgegennehmen, so Reiser. Auskünfte zum Bearbeitungsstand von Neuanträgen oder laufenden Leistungsfällen gibt es nicht. Bürger können ihre Anträge und Unterlagen weiterhin per...

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

Friedrichshain-Kreuzberg ist, vor allem bei jungen Menschen, eine sehr beliebte Adresse. Allerdings ist die Politik des grün-rot-roten Bezirksamtes so umstritten wie wohl in keinem anderen Berliner Bezirk. Ob Verkehrsberuhigung im Samariterkiez, die Umgestaltung der Bergmannstraße oder der Umgang mit großen Investoren, zum Beispiel Karstadt – Friedrichshain-Kreuzberg steht häufig in der stadtweiten Diskussion. Die Probleme und Perspektiven dieses Bezirks sind Thema einer öffentlichen...

Mitte. In der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie im Gewerbeamt gelten ab dem 1. Oktober neue Öffnungszeiten. Die Sprechstunde montags entfällt. Die Sprechzeit dienstags wird um eine Stunde verlängert. Die neuen Sprechzeiten sind dienstags von 9 bis 13 Uhr (Annahmeschluss 12 Uhr) und donnerstags von 14 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr). Grund für die Änderungen sind laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) rückläufige Kundenzahlen. Aufgrund gestiegener Online-Gewerbeanzeigen...