Mitte - Politik

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

Mitte. Unter dem Titel „Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit“ beantragt die CDU-Fraktion auf der BVV am 5. September, dass die Soldatengelöbnisse an öffentlichen Orten im Bezirk stattfinden sollen. Das Bezirksamt solle dazu Kontakt mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte im Bezirk (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) aufnehmen. Ziel sei es, „in näherer Zukunft ein öffentliches Gelöbnis der Soldaten in Mitte stattfinden zu lassen“, heißt es in dem Antrag. Und weiter: „Als gute...

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

Mitte. Das Bezirksamt hat mit den Fördergeldern aus der City-Tax zum Beispiel die Architekturbeleuchtung für das Baudenkmal der Ruine der ehemaligen Franziskaner Klosterkirche bezahlt. Dafür gab es 2017 vom Senat genauso wie für das Projekt Alexlotsen 20 000 Euro. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts auf eine Anfrage des Abgeordneten Maik Penn (CDU) zu den Einnahmen aus der Übernachtungssteuer und der Tourismusförderung hervor. 2018 hat der Bezirk 15 000...

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

Blick in Hörfunk- und Fernsehstudios der ARD: Mit einem Tag der offenen Tür feiert das ARD-Hauptstadtstudio am Sonnabend, 17. August 2019, von 10 bis 18 Uhr sein 20-jähriges Jubiläum. Wann wird ein bundespolitisches Ereignis zu einer Nachricht? Wie funktioniert ein Teleprompter? Mit welcher Schminke arbeitet eine Maskenbildnerin im Fernsehen? Was sind die Aufgaben des Social Media-Teams im ARD-Hauptstadtstudio? Diese und andere Fragen können die Besucher beim Tag der offenen Tür stellen: Das...

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

Am 3. September wird der Landesjugendring 70 Jahre alt. Seit 1949 vertritt der Zusammenschluss der Jugendverbände in Berlin die Interessen junger Menschen. Er setzt sich etwa dafür ein, dass Kinder und Jugendliche mehr mitbestimmen können. Zum Beispiel ist der Landesjugendring am bundesweiten Projekt "U18" beteiligt, einer Wahlveranstaltung für Minderjährige, die alternativ zu den offiziellen Wahlen stattfindet, an denen Jugendliche nicht teilnehmen können. Sein Jubiläum feiert der...

Mitte. Das Bezirksamt soll „die Wasserversorgung der bezirklichen Bäume durch die Einführung eines Sommerdienstes sicherstellen“, hat der Umweltausschuss beschlossen. Zuerst soll das Amt den Bedarf ermitteln und herausfinden, ob es mit den vorhandenen Ressourcen geht oder wie viel zusätzliches Personal und Geld für so einen Sommerdienst benötigt werden. Der Bezirk solle eventuelle Fördermittel beantragen, heißt es. DJ

Friedrichshain. Eine ganze Woche lang, vom 5. bis 9. August, feiert "Unser Haus", eine Projekt für und von Menschen mit Heimerfahrung, seine Eröffnung. Es handelt sich um das Nachfolgeprojekt der Berliner Anlauf-Beratungsstelle zu den Fonds Heimerziehung (ABeH) und richtet sich an Menschen mit Heimerfahrung in Kindheit und Jugend, deren Angehörige und Fachleute. Es befindet sich in der Pettenkoferstraße 32 und umfasst unter anderem ein Offenes Café, Gesundheitskurse, Trauma- und Sozialberatung...

Mitte. Das Bezirksamt soll ein „kurzes, knackiges Video“ zum Thema Baumscheibenbepflanzung drehen, fordern die Bezirksverordneten von den Grünen und Linken, wie aus einem Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hervorgeht. SPD und CDU hatten sich enthalten. Hintergrund ist der ewige Baumscheibenstreit, wenn Nachbarn die Miniflächen gestalten. In Mitte sind zum Beispiel keine Zäune erlaubt. Wie man es richtig macht, soll nun in einem Erklärvideo gezeigt werden. Unter...

Mitte. Wegen eines internen Umzugs des Ordnungsamtes im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 bleibt die Vignettenstelle vom 5. bis zum 16. August nur eingeschränkt erreichbar. Die Sprechstunden am 8. und 13. August fallen aus. Von der 34. Kalenderwoche an ist die Vignettenstelle wieder für Sprechstunden erreichbar. Die neuen Räume befinden sich dann in der vierten Etage des Rathauses. DJ

Das Bezirksamt will 2020 und 2021 Flüchtlingsprojekte mit insgesamt 550 000 Euro fördern. Das Geld stellt der Senat den Bezirken zur Verfügung. Mit einem Ideenaufruf hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) den bezirklichen Integrationsfonds für das Jahr 2020 gestartet. Mit den Geldern fördert das Bezirksamt „Projekte und Maßnahmen, die die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von geflüchteten Menschen sowie Austausch und Begegnung von alteingesessenen und neuzugewanderten Personen...

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

Um die Stickstoffdioxid-Belastung durch Autos zu verringern und die Abgasgrenzwerte einzuhalten, hat der Senat auf Vorlage von Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) den neuen Luftreinhalteplan beschlossen. Diesel-Fahrer mit Autos bis Abgasnorm Euro 5 dürfen auf acht Straßen streckenweise nicht mehr durch. Spätestens im September sollen die Verbotsschilder an den Straßen hängen. Die gesperrten Strecken sind insgesamt knapp drei Kilometer lang. Dies entspreche 0,05...

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...