Mitte - Politik

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Als eines der letzten Jobcenter Berlins führt das Jobcenter Berlin Mitte jetzt die sogenannte eAkte ein. Die elektronische Akte soll es bis Mitte 2018 in allen 303 Jobcentern Deutschlands geben. Mietverträge, Kopien, Briefe, Quittungen oder Lebenslauf – eine Kundenakte, wie die Jobcenter die Dokumentensammlungen für die von ihnen betreuten Arbeitslosen nennen, kann schon mal über 400 Blätter dick sein. Allein die Hartz-IV-Anträge sind seitenlang. Zukünftig müssen die Berater nicht mehr ans...

Mitte. Zwölf Jugendliche aus Mitte im Alter zwischen 16 und 20 Jahren fliegen im Rahmen des Jugendaustausches nach Tokio-Shinjuku. Der Bezirk im Westen Tokios ist seit 24 Jahren Städtepartner von Mitte. Wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) sagt, trifft die deutsche Delegation am 25. März den Bürgermeister Yoshizumi. Gemeinsam mit japanischen Jugendlichen gibt es Workshops, Stadtführungen und vieles mehr. Auch eine „kleine Landpartie ist in Planung“, so Obermeyer. Übernachten...

Die vom Sturm Xavier verursachten Baumschäden in Parks und an öffentlichen Straßen werden erst Ende 2018 ermittelt und behoben sein. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg. Eine Gesamtbilanz der Schäden an öffentlichen Bäumen durch den Sturm Xavier liege noch nicht vor. Bisher mussten im Bezirk Mitte in direkter Folge der Sturmschäden 327 Bäume in Grünanlagen und an öffentlichen Straßen gefällt werden. Bis Ende März wollen die...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Mitte. Die Koordinierungsstelle „Frühe Hilfen“ des Jugendamtes Mitte hat einen „Fahrplan: Was ist wichtig in der Zeit rund um die Geburt?“ veröffentlicht. Die 23-seitige Broschüre richtet sich an werdende oder jüngst gewordene Eltern und soll in der neuen Lebensphase rund um die Geburt eines Kindes Wegweiser, Leitfaden und Organisationshilfe sein. So gibt es Informationen zu Hebammen, Elternzeit, Geburtsvorbereitungskursen, Vorsorgeuntersuchungen, Kinder- und Elterngeldanträgen sowie zur...

Mitte. Die vom Bezirksamt beauftragte Firma Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH bietet für die Bewohner des Sanierungsgebietes „Nördliche Luisenstadt“ sowie der Erhaltungsgebiete „Luisenstädtischer Kanal mit Umgebung“ und „Köllnischer Park und Umgebung“ eine kostenlose Mieterberatung an. Diese können auch Mieter der mit öffentlicher Förderung sanierten Altbauten in Anspruch nehmen. Die Sprechstunden finden einmal wöchentlich im Pfarrsaal der St. Michael-Kirche am Michaelkirchplatz 15, Eingang...

Mitte. Die im vergangenen Herbst vom Maxim Gorki Theater ohne Genehmigung der bezirklichen Behörden zwischen Humboldt-Universität und Neuer Wache aufgestellten zwei tonnenförmigen Pavillons sind wieder weg. Wie berichtet, hatte Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) die Tickettonnen nach einer Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Frank Bertermann als „Schwarzbauten“ bezeichnet und bei der Senatskulturverwaltung protestiert. Die Kassenhäuschen wollte das Gorki Theater bis Ende 2018 Unter den Linden...

Mitte. Das Grünflächenamt lässt auf dem Garnisonfriedhof, der sich an der Ecke Kleine Rosenthaler- und Linienstraße befindet, vier Bäume fällen. Wie die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) sagt, sind die Bäume umsturzgefährdet und „eine Gefahr für die Besucher des Friedhofes“. Zwei Ahornbäume nahe einer Hauswand sind teilweise abgestorben, eine Robinie hat Wurzelstockfäule und eine Ulme droht umzukippen. DJ

Das Straßenamt hat den Gedenkort für die bei einem tragischen Verkehrsunfall am 29. Januar getötete Fabien vom Mittelstreifen der Grunerstraße auf den Gehweg verlegt. Das Straßen- und Grünflächenamt respektiere die Trauer und das Bedürfnis, zu erinnern. Aber der Trauerort für Freunde und Angehörige sei „sehr dicht am fließenden Verkehr“, so die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Gleichzeitig werden die Angehörigen gebeten, „die Erinnerungszeichen bis zum 28. Februar an sich zu...

„Das Bezirksamt Mitte und das Jobcenter Mitte schaffen erfolgreich Perspektiven für Langzeitarbeitslose in regulärer sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung“, teilen Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und Jobcenter-Geschäftsführer Lutz Mania mit. Sozialamt, Stütze und immer mal wieder geförderte Maßnahmen – das war der Trott der vergangenen Jahre für drei Langzeitarbeitslose, die jetzt endgültig im Sozialamt angekommen sind. Allerdings nicht als Bittsteller, sondern als Mitarbeiter....

Mitte. Bis 1. März ist die Ausstellung „Voll der Osten. Leben in der DDR“ in der Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur in der Kronenstraße 5 zu sehen. Es handelt sich um eine Zusammenarbeit der Stiftung mit Ostkreuz – Agentur der Fotografen. Sie zeigt mehr als 100 Fotografien von Harald Hauswald. Als erster DDR-Fotograf veröffentlichte er in den 1980er-Jahren in westdeutschen Zeitschriften wie Geo oder stern. Später prägten seine Fotos aus der Zeit vor der friedlichen Revolution das...

Mitte. Am 27. Februar wird ab 16 Uhr der jüdischen Opfer der „Fabrik-Aktion“ von 1943 gedacht. Am Mahnmal Große Hamburger Straße wird es zuerst ein stilles Gedenken geben mit Vertretern der jüdischen Gemeinde zu Berlin. In einem Schweigemarsch geht es weiter in die Rosenstraße zur Skulptur „Block der Frauen“, gewidmet dem mutigen Widerstand gegen die Verschleppung jüdischer Zwangsarbeiter. Dort beginnt um 16.25 Uhr eine Gedenkfeier, musikalisch umrahmt vom Chor des Moses-Mendelssohn-Gymnasiums....

Prenzlauer Berg. Zu einem Besuch des Naturkundemuseums lädt die Abgeordnete Clara West (SPD) Nachbarn am 21. Februar ein. „Das Berliner Museum für Naturkunde ist nicht nur ein spannendes Museum, sondern auch eine weltweit anerkannte Forschungseinrichtung“, sagt Clara West. Dort kann man nicht nur erfahren, wie die Erde entstand, seit einiger Zeit zeigt das Museum auch „Tristan Otto“, eines der weltweit am besten erhaltenen Skelette eines Tyrannosaurus Rex. Die Führung übernimmt der Direktor des...

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...