Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksverodnete beschließen Einwohnerantrag
Schlachtensee wird Ortsteil

Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Seit über zwei Jahren kämpft eine Bürgerinitiative (BI) darum, die Ortslage Schlachtensee zum offiziellen achten Ortsteil des Bezirks hoch zu stufen. Jetzt ist das Ziel erreicht. Die Bezirksverordneten stimmten in ihrer Sitzung am 20. Mai bei nur einer Enthaltung einer Grünen-Verordneten für den Einwohnerantrag der BI, die dafür ein knappes Jahr lang 12000 Unterschriften gesammelt hatte. Genügend Gründe für Schlachtensee als Ortsteil kann die Initiative anführen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.05.20
  • 893× gelesen

Podcast zu Berlin im Jahr 1990

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

  • Mitte
  • 13.05.20
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Freiwilligenbörse noch bis 16. Mai

Berlin. Die virtuelle 13. Berliner Freiwilligenbörse neigt sich dem Ende. Vereine und Initiativen sind nach den Lockerungen wieder digital und telefonisch aktiv und suchen neue Interessierte, die sich engagagieren wollen. All dies, Interviews, den „Berliner Engagementkatalog 2020“ und einen Corona-Blog findet man noch bis 16. Mai auf www.berliner-freiwilligenboerse.de. csell

  • Steglitz
  • 13.05.20
  • 53× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 99× gelesen
Die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis Lankwitz Kirche wird auch von der Berliner CDU favorisiert.  | Foto: K. Rabe
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Eine Frage der Kosten
U9-Verlängerung: Die Berliner CDU teilt die Position der Bezirks-SPD

Dass die U-Bahnlinie 9 verlängert werden soll, darüber herrscht Einigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung. Einen Dissens gibt es zwischen SPD und CDU um den Umfang der Verlängerung. Allerdings scheint die CDU auf Landesebene eher die Meinung der Genossen im Bezirk zu teilen als der ihrer eigenen Parteifreunde. Die SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf setzt sich schon lange für die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 von Rathaus Steglitz bis Lankwitz Kirche ein. Ein entsprechender Antrag...

  • Steglitz
  • 30.04.20
  • 1.920× gelesen
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FDP will schnelle BVV-Sitzung

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 27. April einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht. Die Freien Demokraten wollen damit erreichen, dass die BVV in der Corona-Krise unverzüglich tagen kann. „Aus einer medizinischen Krise darf jetzt keine politische Krise werden. Die BVV muss handlungsfähig sein und die Rechte der Bezirksverordneten nicht leichtfertig auf Dauer außer Kraft gesetzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.04.20
  • 407× gelesen
Unterbringen kannst du, was auch immer du magst, zum Beispiel kleine Geschichten, Grüße und Fotos von gemeinsamen Momenten. | Foto: Berliner Woche

Eine Zeitung für Oma und Opa!
Wie die Familie zur Zeitungsredaktion wird

Wir und die FUNKE Druck GmbH finden: Auch Kinder können Zeitungsmacher sein. Erst Recht, wenn sie ihre Leser sehr gut kennen und wissen, was sie interessiert – so wie Oma und Opa. Alleine sein ist manchmal ja ganz schön. Dass gerade so viele Menschen kaum Kontakte haben, ist allerdings nicht frei gewählt. Wie du bestimmt mitbekommen hast, müssen alle gerade Abstand halten, damit sich eine Krankheit nicht ausbreiten kann. Besonders die Omas und Opas sollen andere Menschen gerade meiden. Besuchen...

  • Mitte
  • 29.04.20
  • 611× gelesen
Steglitz-Zehlendorf ist nicht nur ein grüner Bezirk, er ist auch regenbogenbunt und akzeptiert jegliche Lebensformen.  | Foto: K. Rabe

Partnerschaft auf dem Prüfstand
Grüne und FDP in Steglitz-Zehlendorf lehnen Städtepartnerschaft mit LGBT-feindlicher Gemeinde ab

In Polen werden immer mehr Städte, Gemeinden oder Stadtteile zu LGBT-freien Zonen erklärt. Damit positionieren sich polnische Kommunen ganz klar gegen Homosexuelle oder Transgender. Auch Poniatowa, eine von Steglitz-Zehlendorfs Partnerstädten, hat sich zur LGBT-freien Zone erklärt. Das Bezirksamt soll gegen diese Art von Stigmatisierung klar Stellung beziehen. LGBT ist eine englische Abkürzung und steht für Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgender. Insgesamt sind es an die 100 polnische...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.04.20
  • 911× gelesen

Digitaler Diskussionsabend

Steglitz. Am Dienstag, 5. Mai, 20 bis 22 Uhr, lädt Matthias Kollatz, Finanzsenator und SPD-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus Berlin, zum 32. Roten Tisch ein. Aufgrund der Corona-Pandemie findet der Diskussionsabend nicht im Bürgerbüro statt. Dieses Mal wird online diskutiert. Thema des Abends: Erwachsen Chancen aus der Krise? Als Gast begrüßt Kollatz Innensenator Andreas Geisel (SPD), der unter anderem berichten kann, wie Polizei und Ordnungsbehörden dazu beitragen, dass Berlin sich in...

  • Steglitz
  • 28.04.20
  • 411× gelesen
So sieht es normalerweise aus, wenn die Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Zehlendorf tagt. Die nächste Sitzung ist für den 20. Mai zumindest geplant. | Foto: Ulrike Martin

Von wünschenswert bis untauglich
BVV-Fraktionen uneins über Livestream und digitale Sitzungen

Nach der coronabedingten Absage der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April ist am 20. Mai der nächste Termin geplant. In diesem Zusammenhang geraten Live-Übertragungen der BVV oder sogar eine rein digitale BVV-Sitzung immer stärker in den Fokus. Zwischen den Fraktionen gibt es darüber aber keine Einigkeit. Allen voran befürwortet die FDP in einem Antrag die Übertragung eines Live-Streams der BVV. Damit sei die Teilhabe von interessierten Bürgern gegeben. Das Bezirksamt soll...

  • Zehlendorf
  • 27.04.20
  • 475× gelesen
Der S-Bahnhof Schlachtensee liegt genau auf der Grenze zwischen Nikolassee und Zehlendorf. | Foto: Ulrike Martin

Zwischenerfolg für „Wir in Schlachtensee“
Initiative übergibt 1200 Unterschriften

Die Initiative „Wir in Schlachtensee“ hat einen Zwischenerfolg erzielt. Sie hat 1200 Unterschriften für einen eigenen Ortsteil Schlachtensee gesammelt. Seit fast drei Jahren setzt sich die Initiative dafür ein, dass aus der Ortslage Schlachtensee, die je zur Hälfte zu Nikolassee und zu Zehlendorf gehört, ein achter, offizieller Ortsteil des Bezirks wird. Um dem Wunsch mehr Nachdruck zu verleihen, wurde im Sommer 2019 eine Unterschriftensammlung für einen Einwohnerantrag gestartet. Inzwischen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.04.20
  • 344× gelesen

Untauglicher Vorschlag der FDP?
Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski lehnt Corona-Test-Anlaufstelle in Dreilinden ab

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Corona-Anlaufstelle in Dreilinden. Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hält nichts von diesem Vorschlag. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der Senatsverwaltung für eine Abklärungsstelle einzusetzen, die mit dem Auto angefahren werden kann. Als Drive-In eigne sich der ehemalige Kontrollpunkt Dreilinden. In Steglitz-Zehlendorf gebe es mit dem Gesundheitsamt nur eine...

  • Wannsee
  • 24.04.20
  • 414× gelesen
Wie geht es weiter in Heckeshorn. FDP, SPD und Grüne fordern die Rückübertragung des Geländes an den Bezirk. | Foto: Ulrike Martin

Positionspapier vorgelegt
SPD, FDP und Grüne fordern die Rückübertragung von Heckeshorn

Eine Rückübertragung der Bauleitplanung für das Gelände der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn fordern Grüne, SPD und FDP im Südwesten. Dazu haben die Parteien ein Positionspapier erarbeitet. Seit einem Jahr liegt das Planungsrecht für das Areal beim Senat. Unterkünfte für bis zu 600 weitere Geflüchtete sollen entstehen, über 100 leben bereits dort. Der Bezirk hatte diese Pläne mit der Begründung abgelehnt, die Anzahl der unterzubringenden Menschen sei wegen der fehlenden Infrastruktur zu hoch...

  • Wannsee
  • 24.04.20
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Sprechstunde fällt aus

Steglitz-Zehlendorf. Aufgrund der Corona-Pandemie hat Maren Schellenberg, Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau, ihre am 29. April geplante Bürgersprechstunde abgesagt. Schellenberg versichert jedoch, dass weiterhin Anfragen unter Telefon 902 99 70 00, per Post oder per Mail an maren.schellenberg@ba-sz.berlin.de auf jeden Fall bearbeitet würden. Eine telefonische Sprechstunde bietet sie allerdings nicht an. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 22.04.20
  • 92× gelesen
SPD-Fraktionschef Norbert Buchta in seinem Home Office. | Foto: privat
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Der Kontakt zu den Bürgern fehlt
Bezirkspolitiker und ihre Erfahrungen im Homeoffice

Keine Sitzungen, verwaiste Rathäuser und leere Räume: Das Corona-Virus hat das öffentliche politische Leben lahmgelegt. Wie gehen die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dieser Situation um? Die Berliner Woche hat nachgefragt. „Wie bisher tauschen wir uns telefonisch oder per E-Mail aus“, sagt Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Neu hinzu gekommen ist, dass wir jetzt auch als Fraktion Telefonkonferenzen machen.“ Die Corona-Zeit werde jetzt genutzt,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.04.20
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Kritik an erneuter Absage einer BVV-Sitzung
FDP-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf spricht vom politischen Stillstand

Die für den 22. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet nicht statt. Der Ältestenrat hat mehrheitlich beschlossen, dass die nächste Sitzung erst im Mai stattfinden soll – nach einer Pause von drei Monaten. Laut BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) sei es momentan technisch nicht möglich, eine digitale BVV-Sitzung durchzuführen. Aber auch unabhängig von den technischen Möglichkeiten sei derzeit keine Sitzung durchführbar, ohne dass bei Beschlüssen später eventuell...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.04.20
  • 264× gelesen

Parkverbot in der Theklastraße?

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll das Parken auf dem unbefestigten Streifen in der Theklastraße in Fahrtrichtung Altdorfer Straße untersagen. Dazu fordert die Linksfraktion die Verwaltung in einem Antrag auf. Der Grünstreifen soll durch gezielte Pflege durch das Grünflächenamt wieder in einen ökologisch hochwertigen Zustand versetzt werden, heißt es in dem Antrag. Ein Parkverbot würde auch den von Schädlingen befallenen Kastanienbäumen in der Straße gut tun. Eine Ursache für den...

  • Lichterfelde
  • 14.04.20
  • 136× gelesen

Debatte um digitale Bezirksverordnetenversammlung
Soll April-Sitzung in Sollstärke oder als Videokonferenz stattfinden?

Steglitz-Zehlendorf. Einer digitalen Sitzung der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) hat die Senatsinnenverwaltung kürzlich ihr generelles Einverständnis erteilt. Demnach könnten Video- oder Telefonkonferenzen eine Alternative zu Präsenzsitzungen sein. Was die FDP-Fraktion, die in einem Antrag die Einrichtung einer digitalen BVV gefordert hatte, mit Begeisterung aufnahm, stößt bei Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski auf Skepsis. „Es ist fast unmöglich, auf diese Weise eine richtige Debatte...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.04.20
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"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
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BVV-Videokonferenzen sind möglich
FDP-Fraktion sieht sich durch die Senatsverwaltung bestätigt

Die Einrichtung einer Videokonferenz anstelle einer Präsenzsitzung der Bezirksverordnetenversammlung ist machbar. Auf einen entsprechenden rechtlichen Vermerk der Senatsinnenverwaltung verweist der FDP-Verordnete Lars Rolle. „Die Frage an die Innenverwaltung, ob eine physische Anwesenheit der Verordneten durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzt werden kann, wurde bejaht“, berichtet Rolle. Er hatte einen Antrag seiner Fraktion initiiert, die Sitzungen live im Netz zu übertragen und auch eine...

  • Zehlendorf
  • 08.04.20
  • 194× gelesen

Tempo 30 zur Sicherheit

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass auf der Goerzallee im Abschnitt zwischen der Altdorfer-/Bremerstraße und Königsberger-/Drakestraße Tempo 30 angeordnet wird. Dies fordert die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Mit der Tempo 30-Anordnung soll das Radfahren auf diesem Abschnitt sicherer werden, da es stadteinwärts keinen Radweg gibt, begründet die Fraktion ihren Antrag. Die Strecke gehört zum bezirklichen...

  • Lichterfelde
  • 04.04.20
  • 114× gelesen

Lotto-Stiftung verteilt Gelder

Berlin. In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Stiftungsrat der Lotto-Stiftung Berlin unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller kürzlich über 16,3 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf insgesamt 39 gemeinnützige Projekte im Land Berlin. Da von jedem bei Lotto Berlin eingesetzten Euro mindestens 20 Cent in die Lotto-Stiftung fließen, wurden dafür von den Berlinern rund 82 Millionen Tipps bei Lotto gespielt. csell

  • Steglitz
  • 03.04.20
  • 54× gelesen

FDP-Bezirksverordnete auch weiter vor Ort aktiv
Ein offenes Ohr für die Anliegen der Steglitz-Zehlendorfer

Auch in Coronazeiten sind wir, Ihre Bezirksverordneten der Freien Demokraten, für Sie da... - ob persönlich vor Ort (mit Abstand) - telefonisch - oder digital Schildern Sie uns Ihr Anliegen: www.fdp-bvv.de/kontakt Wir kommen auf Sie zu! Ihre FDP-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf Rathaus Zehlendorf ‪Kirchstraße 1/3‬ ‪14163 Berlin‬ Tel.: ‪030 90299-5923‬ Fax ‪030 90299-5928‬ Bleiben Sie gesund!

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.04.20
  • 60× gelesen
Bürgersprechstunde in Corona-Zeiten: CDU-Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski nutzt derzeit das Telefon, um Anliegen und Hinweise der Bürger entgegen zu nehmen.  | Foto: Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Im Schichtbetrieb durch die Krise
Die bezirkliche Verwaltung von Steglitz-Zehlendorf arbeitet derzeit nach einem Pandemieplan

Die Arbeit des Bezirksamtes und der Verwaltung geht auch in der Corona-Krise weiter. Allerdings zwingt das Virus zu besonderen Maßnahmen. Die Flure im Rathaus Zehlendorf sind gespenstisch leer. Es sind kaum Besucher anzutreffen. Hinter den Bürotüren geht die Arbeit indes weiter. Allerdings anders als gewohnt. „Um in allen Büros den Mindestabstand gewährleisten zu können, haben wir gleich zu Beginn der Krise ein Schichtsystem eingeführt“, erklärt CDU-Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski. Ein...

  • Steglitz
  • 03.04.20
  • 382× gelesen
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