Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zu Ehren von August von Wassermann (1866-1925)
SPD-Fraktion will den Corrensplatz zurückbenennen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte den Corrensplatz in Wassermannplatz zurückbenennen. Von 1930 bis 1938 hieß der Platz nach August von Wassermann (geb. 1866). Er war von 1913 bis zu seinem Tod 1925 Direktor des Kaiser-Wilhelm-Institutes für experimentelle Therapie. Wassermann habe überragende Arbeit bei der Diagnose, Prävention und Therapie von Infektionskrankheiten geleistet, heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion. Weltweite Bekanntheit erlangte Wassermann durch...

  • Zehlendorf
  • 14.10.19
  • 180× gelesen

Berliner Politik
Politischer Druck, Verzicht auf Sport und Schule und 25 Jahre Leerstand im Denkmal am Osteweg

Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel haben zu den Vorgängen rund um den Osteweg berichtet. Offensichtlich hat allerdings der Pressesprecher des LAF, Sascha Langenbach, gegenüber der Morgenpost  nicht die ganze Geschichte erzählt. Tatsächlich steht die Untere Denkmalschutzbehörde, also die im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, nach wie vor zu ihrer Ablehnung des Bauantrages und hat mitnichten von sich aus eine Genehmigung für den Bau der MUF am Osteweg erteilt. Ihre Ablehnung hatte sie der...

  • Lichterfelde
  • 11.10.19
  • 5.796× gelesen
  • 4

Skandalöses Verhalten der Senatsverwaltungen
Senat bricht Baurecht und biegt den Denkmalschutz

Der rot/rote Senat erklärt im Februar 2018, eine große Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) für bis zu 500 Personen am Osteweg errichten zu wollen. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf widerspricht, das Grundstück sei mit 5.000 qm viel zu klein und wir brauchen das Areal für eine Sporthalle und das daneben liegende denkmalgeschützte, seit 25 Jahren leerstehende Areal für eine Schule. Beide Grundstücke sind im Eigentum des Landes Berlin. Beide Areale fordert der Bezirk bereits seit 2015 vom Senat...

  • Lichterfelde
  • 09.10.19
  • 8.135× gelesen
  • 2
  • 7

Sozialarbeiter für alle Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich in einem Antrag dafür ein, dass an allen Schulformen im Bezirk Sozialarbeiter beschäftigt werden. Die SPD fordert das Bezirksamt darin auf, sich gegenüber der Senatsbildungsverwaltung dafür stark zu machen, dass auch an Gymnasien mindestens eine Schulsozialarbeiter-Stelle eingerichtet wird. Auch auf Gymnasien hätten Schüler Probleme. Zurzeit gebe es ein Ungleichgewicht bei der Beschäftigung von Sozialarbeitern an den Schulen. Während an jeweils...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.10.19
  • 130× gelesen

Unterrichtsräume aus Holz

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll auf Antrag der SPD-Fraktion prüfen, ob „Fliegender Klassenzimmer“ aus Holz als temporäre Unterrichts- und Ausweichgebäude während der Sanierung von Schulen geeignet wären. Fliegende Klassenzimmer in Holzbauweise hätten viele Vorteile gegenüber konventionellen Metallcontainern. Die Kosten sind deutlich niedriger und die Herstellung wesentlich schnelle . „Die modularen und mobilen Holzbauten können bis zu fünfmal an verschiedenen Standorten eingesetzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.10.19
  • 119× gelesen

Wie geht es weiter in Heckeshorn?
BVV-Fraktionen suchen nach gemeinsamer Position zum ehemaligen Klinikstandort

2019 hat der Senat das Verfahren um die Bebauung des Geländes der früheren Lungenklinik Heckeshorn an sich gezogen, um die Unterbringung von zusätzlichen 600 Flüchtlingen voranzubringen. Parteiübergreifend fordert der Bezirk die Planungshoheit zurück. Die Fronten sind verhärtet. Auf dem 34000 Quadratmeter großen Gelände der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn herrscht nach wie vor Stillstand. Die gut erhaltene Krankenhaus-Infrastruktur wird nur noch für Filmaufnahmen genutzt, obwohl sie sich...

  • Wannsee
  • 04.10.19
  • 347× gelesen

Aus Mangel an Personal
Ordnungsamt geht auch künftig nachts nicht auf Streife

Laut der neuen Dienstvereinbarung des Senats mit dem Hauptpersonalrat können die bezirklichen Ordnungsämter ihre Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD) jetzt täglich von 6 bis 24 Uhr in den Einsatz schicken. Doch so einfach funktioniert das nicht. Um längere Einsatzzeiten abdecken zu können, fehlt es an Personal. Eine längere Präsenz der Ordnungsämter würde auch den Wünschen der Bürger entsprechen. Vor allem dann, wenn es darum geht, das Falschparken zu ahnden und beispielsweise das...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 02.10.19
  • 976× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.  | Foto: Werksfoto: Oliver Ziebe

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte die...

  • 01.10.19
  • 1.243× gelesen
  • 1

Für einen sicheren Schulweg

Lichterfelde. Die Morgensternstraße soll an der Ecke Schillerstraße einen Zebrastreifen erhalten. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung ein. In einem Beschluss fordert sie das Bezirksamt auf, sich dafür bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. An dieser Stelle ist vor einigen Jahren eine Mittelinsel errichtet worden. Stadtauswärts fahrende Autofahrer halten an dieser Stelle an, um Fußgänger auf die Mittelinsel queren zu lassen. Anderen Autofahrern dauert dies zu lang. Sie...

  • Lichterfelde
  • 01.10.19
  • 146× gelesen

Stille Helden ehren

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, dass die Namen von stillen Helden auf der Homepage des Kulturamtes veröffentlicht werden sollen. Dabei handelt es sich um Menschen, die unter teils hohem persönlichen Risiko in der NS-Zeit Verfolgte unterstützten und auch Unterschlupf gewährten. Gerade für Jugendliche seien positive Vorbilder sehr wichtig, heißt es in der Begründung. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.09.19
  • 36× gelesen
In der Tristanstraße 8 erinnert eine Gedenktafel an Graf von Stauffenberg. | Foto: OTFW/wiki

Ein unlauterer Antrag?
Die AfD kann sich mit Straßenbenennung nach Graf von Stauffenberg nicht durchsetzen

Die AfD-Fraktion will eine Straße oder einen Platz nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benennen. Der Antrag wurde jedoch in zwei Ausschüssen und auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt. Wehrmacht-Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg war Hauptakteur beim Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944. Er stehe prominent für den Widerstand gegen Hitler und die NS-Diktatur, erklärte der AfD-Fraktionvorsitzende Peer Döhnert in einem Antrag vom März dieses Jahres....

  • Zehlendorf
  • 27.09.19
  • 690× gelesen
  • 1

BVV fordert mehr Kontrollen in der Crailsheimer Straße

Steglitz. Die Polizei soll in der Crailsheimer Straße verstärkt die Einhaltung des Durchfahrtsverbotes für Lkw über 7,5 Tonnen und die Einhaltung von Tempo 30 kontrollieren. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und fordert in einem Beschluss das Bezirkamt auf, sich dafür einzusetzen. Grund ist, dass laut BVV-Beschluss weder das Durchfahrverbot noch die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Wohnstraße ausreichend beachtet wird. KaR

  • Steglitz
  • 27.09.19
  • 56× gelesen

Einheitsbuddeln am 3. Oktober

Berlin. Schleswig Holstein, Gastgeber des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit, hat eine Baumpflanzaktion ins Leben gerufen. Es fordert die Bürger auf, am Donnerstag, 3. Oktober, auf dem eigenen Grundstück einen Baum zu pflanzen, sich an einer Pflanzaktion zu beteiligen oder auf betterplace.org Geld für das Pflanzen von Bäumen zu spenden. Auf diese Weise könnten 83 Millionen Bäume in Deutschland neu gepflanzt werden - und das jedes Jahr. Mehr Infos auf www.einheitsbuddeln.de. csell

  • Steglitz
  • 25.09.19
  • 357× gelesen

Schwarz-grüne Zählgemeinschaft setzt Etat durch
Bezirksverordnetenversammlung beschließt den Haushalt 2020/2021

Die Bezirksverordnetenversammlung hat nach der Sommerpause und nach kontroverser Debatte den Haushalt 2020/2021 beschlossen. Dafür reichten die Stimmen der schwarz-grünen Zählgemeinschaft. SPD, FDP und die Linke lehnten das Zahlenwerk ab, die AfD enthielt sich. Die Aufteilung der 634 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 649 Millionen für 2021 wurde von der SPD-Fraktion scharf kritisiert. Sie lehnte den Bezirksetat wegen unkalkulierbarer Risiken ab. Erhebliche Probleme sehen die Sozialdemokraten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.19
  • 234× gelesen

Jahresbericht zum Klima gefordert

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion drängt auf eine Aktualisierung der bezirklichen Nachhaltigkeitsziele und bittet das Bezirksamt in einem Antrag, den 4. Sachstandbericht zu den bezirklichen Nachhaltigkeitszielen zu erarbeiten. Zudem soll das Bezirksamt künftig jedes Jahr einen solchen Bericht zum Klima vorlegen. Der letzte Sachstandsbericht beleuchte nur den Zeitraum 2013 bis 2015 und teilweise 2016. „Ursprünglich wurde vereinbart, dass alle zwei Jahre ein neuer Sachstandsbericht vorgelegt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.09.19
  • 131× gelesen

Neue Ideen für den Ludwig-Beck-Platz

Lichterfelde. Die Grünen-Fraktion drängt in einem Antrag darauf, dass der Brunnen auf dem Ludwig-Beck-Platz wieder zur Bewässerung von Pflanzen dienen kann. Die Anwohner pflegen die Baumscheiben rund um den Brunnen und versorgen sie regelmäßig mit Wasser. Der Brunnen, die einzige frei zugängliche Wasserquelle, führt aber kaum Wasser. Um dies zu ändern, müsse das Pumpensystem umgestellt werden. In einem zweiten Antrag fordern die Grünen das Bezirksamt auf, die Zufahrt auf den Ludwig-Beck-Platz...

  • Lichterfelde
  • 21.09.19
  • 179× gelesen

Schauspielerinnen gesucht

Berlin. Die Lückenbüßer, das Kabarett zum Thema „Ehrenamt und Bürgerschaftliches Engagement“, sucht weibliche Verstärkung um die 70. Die Gruppe besteht momentan aus vier Männern und zwei Frauen. Das Ensemble tritt ehrenamtlich unter anderem in Seniorenclubs, Bürgerhäusern und Nachbarschaftszentren auf. Kontakt: kabarett@lueckenbuesser.com. csell

  • Steglitz
  • 18.09.19
  • 40× gelesen
Seit vielen Jahren steht das Haus an der Königin-Luise-Straße schon leer. | Foto: Julia Hubernagel
2 Bilder

Kombi-Gebäude auf Institutsgelände?
Aldi denkt über Bau eines Marktes mit Wohnungen nach

Im ehemaligen Institut für Anatomie könnten Wohnungen entstehen. Dies berichtet die Berliner Morgenpost. Aldi Nord hatte das Gebäude 2008 gekauft, scheiterte aber mit seinen Plänen, dort einen Supermarkt zu bauen. Seit 14 Jahren steht das Gebäude an der Königin-Luise-Straße 15 leer. 2005 zog das Institut für Anatomie der Freien Universität (FU) im Zuge der Fusion der medizinischen Fakultäten von Humboldt-Universität und FU zur „Charité – Universitätsmedizin Berlin“ an den Campus Mitte. Aldi...

  • Dahlem
  • 18.09.19
  • 661× gelesen

Benefizkonzert zum Mauerfall

Berlin. Aus Anlass des 30-jährigen Mauerfall-Jubiläums findet das diesjährige Benefizkonzert des Lions Club Berlin – Preußen von Humboldt am Sonntag, 6. Oktober, 17 Uhr, in der Kapelle der Versöhnung, Bernauer Straße 4 – auf dem früheren Todesstreifen statt. Das Vox Quartett bringt Werke von Beethoven, Mendelssohn und Vasks zu Gehör. Eintritt ist frei. Es wird um großzügige Spenden und frühzeitige Anmeldung unter Telefon 30 68 90 90 (Mo bis Fr 9-20 oder Sa 9-15 Uhr) gebeten....

  • Steglitz
  • 18.09.19
  • 43× gelesen

Abstimmen über Projekte

Berlin. Über 100 Nachbarschaftsprojekte aus 16 Bundesländern, darunter acht Projekte aus Berlin, hat die nebenan.de Stiftung für den Deutschen Nachbarschaftspreis 2019 nominiert. Aus allen Nominierten wählen Landesjurys die 16 Landessieger aus, die am 1. Oktober bekannt gegeben werden. Unter den Finalteilnehmern kürt die Bundesjury drei Bundessieger. Alle Nominierten gehen zudem ins Rennen um den Publikumspreis, der mit 5000 Euro dotiert ist. Bis zum 24. September kann im Internet  auf...

  • Steglitz
  • 17.09.19
  • 93× gelesen

Kinderhospiz sucht Familienbegleiter

Niederschönhausen. Die Björn Schulz Stiftung sucht für lebensverkürzend erkrankte Kinder ehrenamtliche Familienbegleiter. Sie sollen das erkrankte Kind, ein Geschwisterkind oder die Eltern einmal pro Woche für rund drei Stunden zu Hause unterstützten. Mehr Informationen über die ambulante Kinderhospizarbeit, über Aufgaben und Voraussetzungen sowie Vorbereitung und Bewerbung gibt die Stiftung auf einer Veranstaltung am kommenden Montag, 23. September, 19-20 Uhr, im Kinderhospiz Sonnenhof,...

  • Steglitz
  • 17.09.19
  • 202× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 235× gelesen

Wohin mit dem Kinderhaus?
Ev. Kirchengemeinde Schönow-Buschgraben kündigt dem Kinderhaus Schönow

Die Kirchengemeinde Schonöw-Buschgraben hat dem Verein Kinderhaus Schönow zum 31. Juli 2020 den Mietvertrag gekündigt. Die Suche nach Alternativen ist schwierig, da es kaum Ersatzgrundstücke gibt. Der Verein hofft noch auf einen Kompromiss mit der Kirche, auch weil das Grundstück eigentlich Platz genug biete. Knapp ein Jahr noch hat der Verein noch Zeit, ein geeignetes Grundstück für eine neue Kita zu finden. Isabel Netzband gibt sich indes keinen Illusionen hin. „Wir hören uns um, doch...

  • Zehlendorf
  • 09.09.19
  • 638× gelesen
Die Grüne Jugend sorgt sich um ihren "grünen Bezirk". Sie fordern vom Bezirksamt ein Umdenken in der Umwelt- und Verkehrspolitik.  | Foto: K. Rabe

Junge Grüne wollen mehr Grün
Grüne Jugend fordert klimapolitisches Sofortprogramm für den Bezirk

Die Grüne Jugend Steglitz-Zehlendorf hat ein klimapolitisches Sofortprogramm für den Bezirk beschlossen. Darin stellen sie Forderungen zu Ökologie, Verkehr, Bau, Schulen und Wirtschaft auf. Die jungen Leute mahnen ein sofortiges Umdenken in Verkehrs- und Umwelt- sowie Wirtschaftspolitik an. „Es kann nicht sein, dass auf Landesebene die Ausrufung des Klimanotstandes diskutiert wird und wir im Bezirk jährlich die Fällung von Bäumen tolerieren und nur unzureichend neue Bäume nachpflanzen“, sagt...

  • Steglitz
  • 06.09.19
  • 313× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.