Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Das Team des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) steht auch während der Corona-Krise für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Kontakt mit Stephan Lenz können Bürger unter ¿23 25 28 53 oder ¿47 37 89 81 aufnehmen. „Meine regulären Bürgersprechstunden müssen leider ebenso wie Vor-Ort-Termine bis auf Weiteres abgesagt werden“, so Lenz. „Sehr gerne biete ich aber die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde an.“ Zwecks Vereinbarung eines Gesprächs kann eine Mail an...

Pankow. Am 7. Mai findet im Bürgerbüro des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD), Florastraße 76, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Sprechstunde statt. Um sicherzustellen, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten, bittet das Team um Anmeldung per E-Mail buergersprechstunde@torsten-schneider.com. BW

Pankow. In Sichtweite des Tröpfelbrunnens „Kletternde Kinder“ an der Ecke Berliner und Breite Straße befindet sich seit geraumer Zeit ein Absperrgitter. Der Brunnen selbst ist nicht abgesperrt, aber ein Teil des Gehwegs. Was wird dort gebaut oder repariert? Das erfragte der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD) beim Senat. Im Auftrag der Deutschen Telekom wurde eine Inspektion des Kabelkanalschachtes in diesem Bereich durchgeführt, berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die...

Prenzlauer Berg. Zu den Themen Miet- und Sozialrecht bietet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 14. Mai zwei Sprechstunden in seinem Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 an. Fachanwälte neraten zum Thema Miete von 16 bis 17 Uhr und zu sozialen Fragen von 17.30 bis 18.30 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie wird für den gebotenen Abstand am Beratungstisch gesorgt sein. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter Tel. 92 15 25 26 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de...

Mitte. Mit der neu erschienenen Publikation „30 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“ erinnert das Abgeordnetenhaus an das Festjahr 2019 und die themenbezogenen Veranstaltungen im Parlament. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen. Sie beginnt mit einem Diskussionsbeitrag zwischen Protagonisten der Demonstration am 4. November 1989. Anschließend kommen der Parlamentspräsident Ralf Wieland, der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) und das letzte...

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. April Geld aus dem Topf „Sondervermögen Investitionen in die Wachsende Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (Siwana) freigegeben. Knapp zweieinhalb Millionen Euro davon fließen in zwei Neuköllner Vorzeigeprojekte. Rund 1,4 Millionen Euro kommen der gemeinnützigen Gesellschaft Berlin Global Village zugute. Wie berichtet, errichtet sie auf dem Gelände der ehemaligen Kindl-Brauerei einen Neubau, danach geht es an die Sanierung des benachbarten...

Charlottenburg. Der 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ des Berliner Abgeordnetenhauses setzt seine Beweisaufnahme am 24. April fort. Aufgrund der Corona-Krise sei die Sitzungsdauer jedoch auf sechs Stunden beschränkt, auf eine Pressekonferenz werde verzichtet, erklärte der Ausschussvorsitzende Stephan Lenz (CDU). Die Abstände zwischen den im Raum Anwesenden würden penibel eingehalten. Die öffentlichen Teile der Sitzung können im Raum 113 per Videoübertragung verfolgt...

Alt-Hohenschönhausen. Am 24. März hat sich der dritte Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ konstituiert. Das Gremium soll sich mit den Vorgängen um die Entlassung des Direktors der Stasiopfer-Gedenkstätte, Hubertus Knabe, und seines Stellvertreters befassen. „Konkret wird es darum gehen, die möglichen Ursachen, Konsequenzen und die Verantwortung für mutmaßliche Fehlentwicklungen an der Gedenkstätte aufzuklären“, sagt die Vorsitzende des...

Weißensee. Unter dem Motto „Zwischen Frühstück und Gänsebraten“ veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) normalerweise jeden Monat eine Sprechstunde im Charlotte-Treff im Komponistenviertel. Zum Schutz vor Infektionen bietet er diese am 4. April diesmal telefonisch an. Von 10 bis 12.30 Uhr können Kiezbewohner mit ihm ins Gespräch kommen. Zu erreichen ist er in dieser Zeit unter Tel. 0178 864 39 86. Des Weiteren kann ihm eine E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de geschickt werden....

Mitte. Das Bezirksamt kann jetzt mit den Plänen für einen Erweiterungsbau der City-Grundschule an der Sebastianstraße 57 beginnen. Das Abgeordnetenhaus hat dem Ankauf der fehlenden Gründstücke im Süden der Schule an der Alexandrinenstraße zugestimmt. Insgesamt vier kleine Flurstücke der jetzigen Brache kann der Bezirk nun erwerben. Laut bezirklicher Planung soll auf der Freifläche bis 2025 ein Anbau errichtet werden. Noch gibt es keine Planungsgrundlagen oder Entwürfe. „Jetzt wo wir das...

Niederschönhausen. Die bisherige Haltestelle an der Dietzgen- und Mittelstraße, an denen die Buslinien 107 und 124 in Richtung Norden halten, wurde vor einiger Zeit von der BVG außer Betrieb genommen. Diese Haltestelle befand sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum stillgelegten Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen. Inzwischen ist in einigem Abstand eine Ersatzhaltestelle eingerichtet worden. Das Wartehäuschen am alten Standort kann deshalb – vor allem von Älteren – nicht mehr genutzt...

Berlin. In diesem Jahr soll zum ersten Mal das Berliner Behindertenparlament tagen. Darin organisieren sich Menschen mit Behinderung, um konkrete Forderungen an die Politik zu entwickeln und die Gestaltung einer inklusiven Stadt voranzutreiben. Zum Vorbild genommen haben sich die Initiatoren Bremen, wo ein solches Parlament als Interessenvertretung bereits seit 26 Jahren existiert. In der Berliner Variante sollen Vereine, Initiativen und Einzelpersonen zu Wort kommen, die die Vielfalt an...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 21. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt anzutreffen. Weitere Informationen gibt es im Internet auf www.tino-schopf.de. BW

Mitte. Auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 wird am 18. März die Open-Air-Ausstellung „Umbruch Ost. Lebenswelten im Wandel“ eröffnet. Die Ausstellung zur Geschichte der deutschen Einheit wird von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer herausgegeben. Auf 20 Ausstellungstafeln rufen Texte des Berliner Historikers und Publizisten Stefan Wolle sowie 128 Fotos renommierter Fotografen...