Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Treptow-Köpenick. Abgeordnetenhausmitglied Maik Penn (CDU) lädt zu zwei Bürgersprechstunden ein. Sie können den Abgeordneten am 13. März von 17 bis 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51, sprechen. Eine weitere Sprechstunde findet am 18. März von 15 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro am Stellingdamm 15 – Köpenicker Hof – statt. Infos und weiter Termine unter buero@penn-tk.de oder unter Telefon 65 07 53 92. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 08.03.20
  • 28× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde von Tino Schopf

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 14. März in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 05.03.20
  • 96× gelesen
Verkehr
Wer von der Schorlemerallee in die Englerallee abbiegt, muss schon nach 50 Metern einfädeln, weil die Fahrbahn einspurig wird. Eine Gefahr für Auto- und Radfahrer. | Foto: Ulrike Martin

"Regelrechte Jagdszenen im Berufsverkehr"
Bürgerinitiative will mit einer Petition die Unfallgefahr am Breitenbachplatz entschärfen

Die Anwohner im Bereich Breitenbachplatz, Schorlemerallee und Englerallee setzen sich seit Jahren für Entschärfung der Verkehrssituation am Abzweig Englerallee ein. Versuche, die Bezirks- und die Landespolitik zu Maßnahmen zu veranlassen, blieben bisher erfolglos, sagt Ulrich Rosenbaum, Sprecher der Initiative Breitenbachplatz. „Deshalb haben wir jetzt einen neuen Weg gewählt und eine Petition an das Abgeordnetenhaus geschickt.“ Von der Schorlemerallee führen zwei Spuren für Linksabbieger über...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.03.20
  • 263× gelesen
Umwelt

Bienen und Hummeln im Anflug
Steglitz-Zehlendorf setzt sich für begrünte Bushaltestellen ein

Geht es nach dem Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dann könnten schon bald Mini-Wiesen auf Wartehäuschen ein neuer Blickfang im Südwesten werden. Sie möchte dabei von einem Förderprojekt des Senats profitieren. Über den Köpfen von Fahrgästen, die auf den nächsten Bus warten, soll es künftig blühen und summen. Die Stadt Utrecht in den Niederlanden hat es 2019 vorgemacht: dort gibt es bereits 300 begrünte Wartehäuschen. Einige Städte in Deutschland, wie etwa Leipzig, Düsseldorf und...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.02.20
  • 330× gelesen
Soziales

Berlin sagt Danke!

Berlin. Zum fünften Mal findet am Sonnabend, 7. März, der Aktionstag "Berlin sagt Danke!" statt. Damit würdigen der Berliner Senat, das Abgeordnetenhaus und zahlreiche Partner die freiwillig engagierten Berlinerinnen und Berliner. An diesem Tag öffnen Kultur- und Freizeiteinrichtungen in allen Teilen Berlins sowie weitere Partner ihre Türen für die Ehrenamtlichen. Mit dabei sind unter anderem das Rote Rathaus, das Abgeordnetenhaus von Berlin, Theater und Opern, der Zoo und der Tierpark, Museen,...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 159× gelesen
Bildung
Auf diesem brachliegenden Grundstück an der Woelckpromenade soll der Neubau für den Primo-Levi-Campus entstehen. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Bezirk kann nun Grundstück kaufen
Das Land Berlin stellt die Mittel für die Errichtung des Primo-Levi-Campus bereit

Der seit Längerem geplante neue Campus für das Primo-Levi-Gymnasium kann gebaut werden. Die Mittel dafür werden vom Land Berlin bereitgestellt, entschied das Abgeordnetenhaus. Ein Bebauungsplan für das Grundstück Woelckpromenade 8-10 ist bereits auf den Weg gebracht. „Und mit der Umsetzung kann jetzt begonnen werden“, sagt Dirk Stettner. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Weißensee macht sich seit Jahren gemeinsam mit Eltern,...

  • Weißensee
  • 22.02.20
  • 1.248× gelesen
Bauen
Hoffen auf echte Hilfe: Walter Lang (links), Thorsten Schwemmler (2. von rechts) und andere Gewerbetreibende im Gespräch mit Daniela Billig (Mitte) und Carola Zarth (links).  | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Für Gewerbemieter ist keine Lösung in Sicht
Das große Bangen an der Rhenaniastraße

Die Gewerbetreibenden an der Rhenaniastraße bangen weiter um ihre Existenz. Zwar hat die Gewobag fast alle Mietverträge bis Ende Juni verlängert. Doch dann müssen sie definitiv runter, sonst droht die Zwangsräumung. Der jüngste Besuch von Grünen-Politikern und Vertretern der Handwerkskammer brachte keine Lösung. Die Kündigung hat die 17 Gewerbemieter an der Rhenaniastraße 35 hart getroffen. Tischlereien, Gartenmöbelcenter, Imkereifachhandel, Wohnmobilwerkstatt, Ingenieurbüro, Modellbauer,...

  • Haselhorst
  • 18.02.20
  • 12.124× gelesen
  • 1
Politik

„Girls’ Day“ in der Politik

Spandau. Am 26. März ist wieder „Girls’ Day“.  Dann können sich Schülerinnen mit vielen Berufen aus Technik, IT, Handwerk oder Naturwissenschaften vertraut machen. Auch die Politik macht wieder mit. So bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz jungen Spandauerinnen ab Klasse 9 an diesem Tag die Gelegenheit, die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen kennenzulernen. Auf dem Programm steht etwa eine Führung durchs Berliner Abgeordnetenhaus. Wer Interesse hat, sendet eine E-Mail...

  • Bezirk Spandau
  • 10.02.20
  • 99× gelesen
Politik
Der Hindenburgdamm soll nicht länger Hindenburgdamm heißen.  | Foto: K. Rabe

„Eine Umbenennung ist überfällig“
Grüne Jugend möchte Hindenburgdamm den Namen Simone-Veil-Damm geben

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 30. Januar beschlossen, dass Hindenburg nicht mehr Ehrenbürger Berlins sein soll. Somit sei es nur logisch und konsequent, dass der Hindenburgdamm in Steglitz umbenannt wird, findet Sprecher der Grünen Jugend Alexander Kräß. „In unserem Bezirk werden wir durch das Haus der Wannsee-Konferenz, ehemalige SS-Verwaltungseinrichtungen und ehemalige Eugenik-Forschungszentren tagtäglich an die Schrecken des Nationalsozialismus erinnert. Gerade weil wir so viele...

  • Steglitz
  • 06.02.20
  • 1.691× gelesen
  • 3
Politik

Exklusive Tour ins Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 76× gelesen
Politik

Abgeordneter unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit einer mobilen Sprechstunde ist der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 8. Februar in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen unter www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 05.02.20
  • 25× gelesen
Politik

Sprechstunde von Frank Jahnke

Charlottenburg. Am 13. Februar findet von 18 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde von Frank Jahnke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, in seinem Wahlkreisbüro, Goethestraße 15, statt. my

  • Charlottenburg
  • 04.02.20
  • 40× gelesen
Soziales
Die Räume der Postbank im Mühlenberg-Center sind leergezogen. Stattdessen soll es dort bald eine Postfiliale geben. | Foto: Bernd Wähner
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Auch Bankdienstleistungen geplant
Post will Filiale im Mühlenberg-Center einrichten

Die Deutsche Post plant, im Mühlenberg-Center eine Partnerfiliale zu eröffnen. Viele Jahre lang gab es eine Filiale der Postbank in diesem Einkaufscenter in der Greifswalder Straße 90. Diese schloss Anfang Dezember ihre Tür. Der Betrieb rentiere sich für die Postbank nicht mehr, hieß es zur Begründung. Seitdem die geplante Schließung öffentlich wurde, engagierte sich der Wahlkreisabgeordnete Tino Schopf (SPD) im Interesse der Kiezbewohner für deren Erhalt. Unter anderem sammelte er 657...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.02.20
  • 746× gelesen
Bauen
Eine der Rohbauflächen in der SSE: Hier sollte ursprünglich ein Restaurant entstehen. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Seit 20 Jahren verschenkter Raum
Abgeordnetenhaus fordert Konzept für ungenutzte Flächen in der Schwimm- und Sprunghalle

Vor 20 Jahren ging die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) an der Landsberger Allee in Betrieb. Aber noch immer gibt es in diesem Bauwerk ungenutzte Flächen. Das soll sich nach einem Beschluss des Abgeordnetenhauses endlich ändern. Darin wird der Senat aufgefordert, „ein Konzept für die Entwicklung und den Betrieb von im Rohbau befindlichen Flächen an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark zu entwickeln“. Insbesondere solle geprüft werden, ob die Flächen für eine...

  • Prenzlauer Berg
  • 29.01.20
  • 1.035× gelesen
  • 1
Bildung
Louise Ottschofski, Oliver Richter, Henriette Sitterlee und Vivian Nestler (v.l.n.r), Teilnehmer der Schreibwerkstatt, nahmen in der ehemaligen städtischen Nervenklinik und heutigen Gedenkort in Reinickendorf eine Urkunde entgegen, mit der sie symbolisch die Patenschaft über ein während der Nazi-Zeit in der Klinik umgebrachtes Kind übernehmen. | Foto: Zimmermann
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Das Entsetzen in Worte gefasst
Schreibwerkstatt der Twain-Bibliothek schrieb über das Grauen in der NS-Zeit

Autoren der Schreibwerkstatt der Mark-Twain-Bibliothek haben sich mit der Euthanasie während der Nazi-Herrschaft beschäftigt. Dazu schrieben sie eine Reihe von Texten, die in einer Broschüre zusammengefasst in der Bibliothek erhältlich sind. Die Texte sind bis zum 28. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus im Rahmen des Jugendforums „denk!mal“ ausgestellt. Das Jugendforum wird ím Abgeordnetenhaus alljährlich anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus ausgerichtet. Die Texte...

  • Marzahn
  • 20.01.20
  • 867× gelesen
Sport

Zweifel am Zeitplan
Berliner CDU-Fraktion befürchtet noch vor Baustart Verzögerungen am Cantian-Stadion

Die Tage des Cantian-Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark sind gezählt. Am 30. Juni dieses Jahres wird es geschlossen, im Herbst beginnt der Abriss. Zu den Special Olympics im Juni 2023 soll das neue Stadion mit 20 000 Plätzen fertig sein. Dass es mit dem Neubau relativ zügig gehen könnte, liegt daran, dass der Senat es als Ersatzbauwerk und nicht als kompletten Neubau ansieht. Damit kann man sich zeitaufwendige Planungs- und Beteiligungsverfahren ersparen. Doch dieses Verfahren ruft...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.01.20
  • 626× gelesen
Umwelt
Tino Schopf (links) überbringt den Anwohnern Carsten Meyer, Petra Wilfert und Joachim Poweleit die Nachricht, dass für die Restaurierung des Ehrenhains Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt werden. | Foto: Bernd Wähner
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Würdige Erinnerung an Lenné und Meyer
Abgeordnetenhaus stellt 400.000 Euro für den Ehrenhain auf der Werneuchener Wiese bereit

Noch befindet sich der Lenné-Meyer-Ehrenhain auf der Werneuchener Wiese in einem erbärmlichen Zustand. Doch das soll sich schon bald ändern. Dafür werden aus dem Landeshaushalt 400.000 Euro bereitgestellt. Mit dem Ehrenhain auf einem Teil der Werneuchener Wiese sollen die beiden bedeutendsten Berliner Gartengestalter geehrt werden: Peter Joseph Lenné (1789-1866) und Gustav Meyer (1816-1877). 1995 ist dort zunächst eine Eiche für Meyer gepflanzt worden, zwei Jahre später kam eine weitere für...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.01.20
  • 372× gelesen
  • 1
Verkehr
Auch am Dammweg im Plänterwald  ist die Tempo 10-Zone Geschichte. Hier gilt jetzt Tempo 30. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Tempo 10 ist jetzt Geschichte
Rechtswidrige Verkehrsschilder wurde bereits ausgetauscht

Mitte Dezember hatte die Berliner Woche von der Rechtswidrigkeit zweier Tempo-10-Zonen in Berlin berichtet. Mit Teilen der Köpenicker Altstadt war davon auch der Bezirk Treptow-Köpenick betroffen. Inzwischen ist die 2004 angeordnete Tempo-10-Zone in der Freiheit, der Landjägerstraße und am Alten Markt Geschichte. Die Schilder wurden bereits ausgetauscht. Im Rahmen einer Anfrage des FDP-Politikers Stefan Förster im Abgeordnetenhaus kam allerdings heraus, dass es seit Anfang des Jahrtausends...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.01.20
  • 875× gelesen
Soziales
Sozialsenatorin Elke Breitenbach teilte im Café Treffpunkt Suppe an Einsame und Bedürftige aus. | Foto: Siegfried Fischer
3 Bilder

Die Not der Ärmsten der Armen
Sozialsenatorin Elke Breitenbach und Abgeordnete Clara West teilten warme Suppe aus

Zwei besondere Helferinnen konnte der Leiter des Cafés Treffpunkt, Siegfried Fischer, vor wenigen Tagen zur Essenausgabe begrüßen. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) kam mit der Wahlkreisabgeordneten Clara West (SPD) in die Kuglerstraße 11. Beide wollten sich einerseits über die Arbeit dieses von der Heilsarmee betriebenen Treffpunkts informieren, andererseits hatten sie den Wunsch, mit einer ganz persönlichen Aktion auf die Not der Ärmsten der Armen in diesem Winter aufmerksam...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.01.20
  • 504× gelesen
Politik

Das Abgeordnetenhaus lädt ein
Sonderführungen zu Friedlicher Revolution und Mauerfall im Januar

Das Abgeordnetenhaus von Berlin bietet im Januar 2020 immer mittwochs um 11 Uhr thematische Sonderführungen zum Thema Friedliche Revolution und Mauerfall an. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die erste Führung findet am 8. Januar 2020 statt. Rund um das Berliner Abgeordnetenhaus erinnern Reste der Grenzanlagen daran, dass sich das Gebäude während der Teilung im Grenzgebiet befand. Doch was sagen sie über die Berliner Mauer aus? Die Sonderführung begibt sich auf Spurensuche. Sie ruft die Gründe für...

  • Charlottenburg
  • 06.01.20
  • 117× gelesen
Bauen
Noch kann man sich hier kulturelle Veranstaltungen nur schwerlich vorstellen. Doch dank der Finanzspritze aus dem Landeshaushalt nimmt die Sanierung der Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide langsam Konturen an.  | Foto: Matthias Vogel

Geld für die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide
Senat gibt vier Millionen Euro für die Sanierung frei

Seit Jahren liegt die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide brach. Die Idee, sie wieder zum Leben zu erwecken, wird seit Sommer heiß diskutiert. Die Infusionslösung zur Reanimation ist seit Mitte Dezember sehr nahrhaft.  Zu diesem Zeitpunkt hatte nämlich der Senat den Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. Mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen sowie gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD wurden die für die Sanierung der Bühne benötigten vier Millionen Euro bewilligt, für die sich die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 05.01.20
  • 346× gelesen
Soziales

Zu Rechtsfragen beraten lassen

Prenzlauer Berg. Zwei Sprechstunden zum Miet- und Sozialrecht bietet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 16. Januar in seinem Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 an. Fachanwälte beantworten Fragen rund um die Themen Miete (16 bis 17 Uhr) sowie zu sozialen Leistungen (17.30 bis 18.30 Uhr). Anmeldung unter Tel. 92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 02.01.20
  • 32× gelesen
Politik

100 Jahre Groß-Berlin - wo alles begann
Stadtführung am 3. Januar 2020 in die Niederkirchnerstraße und ins Abgeordnetenhaus

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

  • Charlottenburg
  • 28.12.19
  • 353× gelesen
Politik

Etat des Bezirks endgültig beschlossen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Abgeordnetenhaus hat kürzlich das Haushaltsgesetz für 2020 und 2021 verabschiedet. Als Teil des Gesamthaushaltes ist damit auch der Haushaltsplan des Bezirks beschlossen. In der ab dem 1. Januar gültigen Bewirtschaftungsgrundlage für den Bezirk bilden sich neben der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben auch bezirkliche Schwerpunkte ab, die die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt gemeinsam erarbeiteten. So wurden zusätzliche Stellen für eine Vielzahl...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.19
  • 84× gelesen
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