Abgeordnetenhaus

Die Hufelandstraße könnte in absehbarer Zeit fahrradfreundlicher gestaltet werden. Derartige Änderungen in der Bötzowstraße sind jedoch noch nicht in Sicht. Dieses Fazit lässt sich nach der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) an den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Tino Schopf, ziehen. Damit würde sich zumindest auf einer der beiden Straßen im Bötzowviertel die Situation für Radfahrer verbessern. Ist kein Radweg angelegt oder Radfahrstreifen...

Prenzlauer Berg. Die beiden SPD-Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf sind am Sonnabend, 14. September, wieder mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Zusätzlich erwartet Clara West Bürger von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Prenzlauer Berg. Zu einem Kiezspaziergang lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 14. September ein. Unter fachkundiger Führung geht es durch die Straßen des Bötzowviertels. Dabei erfahren Teilnehmer, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wo ursprünglich mal der Fernsehturm gebaut werden sollte. Treffpunkt für die zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen:...

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

Pankow. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet das Mitglied des Abgeordnetenhauses, Torsten Schneider (SPD), am 5. September. Sie findet von 18.30 bis 19.20 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten an der Florastraße 94 stattEine Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Bürgerbüro kann über buergerbuero.schneider@t-online.de erreicht werden. Weitere Informationen: www.torsten-schneider.com/. BW

Reinickendorf. Die Reinickendorfer Grünen sind jetzt auch im Abgeordnetenhaus vertreten. Am 1. August rückte die Reinickendorferin Eva Maria Plonske für Marc Urbatsch nach. Der hatte sein in Mitte direkt gewonnenes Mandat niedergelegt, um sich verstärkt seinem Amt als Bundesschatzmeister der Grünen widmen zu können. Eva Maria Plonske wird im Abgeordnetenhaushaus in den Ausschüssen für Wissenschaft sowie für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mitarbeiten. Zudem liegt ihr die Verbesserung der...

Westend. Andreas Statzkowski, CDU-Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, hält am Donnerstag, 22. August, einen Reisevortrag über die Mongolei. Dazu wird eine landestypische Spezialität serviert. Beginn in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, ist um 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Um eine Anmeldung per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00 wird gebeten. maz

Märkisches Viertel. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat beschlossen, in Kürze einen Antrag zur Verlängerung der U-Bahn-Linie 8 ins Märkische Viertel einzubringen. Damit soll der Senat beauftragt werden, Planung und Umsetzung der schon seit den 1960er Jahren versprochenen U-Bahn-Anbindung des Märkischen Viertels zu betreiben. Der Antrag sieht zudem die Verlängerung der Linie 2 bis Pankow-Kirche und der Linie 3 bis Mexikoplatz vor. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende und Abgeordnete Jörg...

Westend. Die nächste Sprechstunde von Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am Dienstag, 13. August, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a statt. Wer sein Anliegen vortragen möchte, sollte sich unter der Rufnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de anmelden. maz

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus macht vom 15. bis 26. Juli 2019 Ferien und ist wieder ab 29. Juli unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17, Do 9-11 und Fr 10-12 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. csell

Nun steht es fest: Im kommenden Jahr wird das Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark abgerissen. Ein Jahr später soll dann mit dem Bau des neuen Stadions an gleicher Stelle begonnen werden. Zu den Special Olympics 2023, die vom 16. bis 25. Juni in Berlin stattfinden werden, soll das neue Stadion fertiggestellt sein. Das verkündete Sportstaatssekretär Alexander Dzembritzki (SPD), als er kürzlich die Machbarkeitsstudie für den Umbau des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks im Sportausschuss des...

Berlin. Anlässlich des Mauerfalls vor 30 Jahren steht die diesjährige Open-Air-Sonderausstellung des Abgeordnetenhauses unter dem Titel "Mauerbilder". Dafür sucht das Parlament private Aufnahmen aus der Zeit von vor dem Mauerbau bis zum Abbau der Sperranlagen 1990. Einzige Bedingung: Das Abgeordnetenhaus und dessen Umfeld sollten auf den Fotos zu sehen sein. Weitere Informationen gibt es unter der Telefonnummer 23 25 10 62, per E-Mail an andreas.stirn@parlament-berlin.de oder unter...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus plant für Mitte September eine weitere Open-Air-Sonderausstellung. Das Thema: Mauerbilder. Hierfür sucht das Parlament private Fotoaufnahmen aus der Zeit vor dem Mauerbau 1961, aus der Zeit der Mauer 1961 bis 1989 und vom 9. November 1989 bis zum Abbau der Sperranlagen 1990. Einzige Bedingung: Das Abgeordnetenhaus und dessen Umfeld sollten auf den Fotos zu sehen sein. Weitere Infos und Kontakt: 23 25 10 62 oder andreas.stirn@parlament-berlin.de oder...

Das Lenné-Meyer-Denkmal auf der Werneuchener Wiese soll restauriert und umgestaltet werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie beauftragten das Bezirksamt, mit Initiativen und Anwohnern Möglichkeiten der Aufwertung sowie Pflege des Denkmals zu erörtern. Unter anderem soll die halbrunde Hecke, die den Ehrenhain umgibt, ergänzt werden. Es seien Bänke, die den Heckenrundungen folgen, aufzustellen und ein Beet als Mittelpunkt der Anlage...

Genau 1652 gestohlene Fahrräder sind im vergangenen Jahr in Neukölln registriert worden. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner hervor. Am häufigsten sind die Diebe im Reuterkiez unterwegs. Dass die Dunkelziffer wesentlich höher liegt, gilt als sicher. Denn bei einer Aufklärungsquote von gerade einmal vier Prozent halten es viele Bestohlene für sinnlos, die Tat bei der Polizei anzuzeigen. Dennoch zeigen die Zahlen, wo die Schwerpunkte des Fahrradklaus...

Westend. Mit einem Doppeltermin kurbelt Andreas Statzkowski, CDU-Mitglied des Abgeordnetenhauses, die Kommunikation mit den Bürgern an. Zur persönlichen Sprechstunde lädt er zunächst am Dienstag, 2. Juli, von 16 bis 17 Uhr in sein Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, ein. Gemütlich und Informativ wird es am gleichen Ort am Mittwoch, 3. Juli, 18.30 Uhr. Dann hat der Wahlkreisabgeordnete einen Reisevortrag zu West-Irland im Gepäck. Bereits ab 17.30 Uhr sind alle Zuhörer zum Sommerumtrunk inklusive...

Berlin. Der Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat seinen Jahresbericht 2018 veröffentlicht. Der Ausschuss ist der zentrale Ansprechpartner der Berliner Bevölkerung im Landesparlament, wenn es darum geht, Hilfe in Behördenangelegenheiten zu erhalten, auf Missstände aufmerksam zu machen oder eigene Vorstellungen in die parlamentarische Diskussion einzubringen. Er besteht aus zwölf Mitgliedern aller Fraktionen des Abgeordnetenhauses. Der Jahresbericht kann...

Mitte. Die FDP-Abgeordnete und Bezirksvorsitzende der FDP in Mitte, Maren Jasper-Winter, hat in der Bergstraße 20 ihr neues Wahlkreisbüro eröffnet. Der Laden war bereits im Wahlkampf 2016 die Kampagnenzentrale der Mitte-FDP. Die Liberalen war vor zweieinhalb Jahren wieder ins Abgeordnetenhaus zurückgekehrt. Maren Jasper-Winter zog erstmals für die FDP Mitte ins Parlament ein. Die Juristin ist Mitglied des Petitionsausschusses. „Mein neues Wahlkreisbüro gehört wie das bisherige zur...

Der Senat hat nun doch die Umwidmung der brachliegenden Fläche am Westkreuz im Flächennutzungsplan (FNP) des Landes auf den Weg gebracht. Damit kommt der Bezirk seinem Vorhaben einen großen Schritt näher, aus dem Areal ein Naherholungsgebiet zu machen. Bereits vor zwei Monaten hatte Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) dem Senat einen Beschlussvorschlag mit der Umwandlung von einer Verkehrs- in eine Grünfläche vorgelegt. Daraufhin hatte Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Spielverderber...

Die Mittel für den Ausbau des Sommerbads Pankow zum Multifunktionsbad sind vom Berliner Abgeordnetenhaus aufgestockt worden. Die Berliner Bäderbetriebe (BBB) verfolgen seit fünf Jahren Pläne, auf dem Gelände an der Wolfshagener Straße ein Multifunktionsbad zu errichten. Ein Grund: Die Schwimmhalle, die sich zuvor in unmittelbarer Nachbarschaft befand, war nicht mehr mit vertretbarem Aufwand zu sanieren und zu betreiben. Mit dem Multifunktionsbad soll nun wieder eine Halle geschaffen werden. In...