Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Tino Schopf unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit einer mobilen Sprechstunde ist der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 8. Juni in seinem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Bürger können sich mit ihren Anliegen an den direkt gewählten Abgeordneten wenden. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 24.05.19
  • 35× gelesen
Bauen

Für den Schulbau Lichtenberg
... aber ab heute neben die Grundschulkinder unter Beachtung von Recht, Gesetz und Umweltschutz, auch vom Bezirksamts Lichtenberg

Jeder ist für Schul- und Wohnungsbau. Jeder gesetzestreue Bürger ist für die Einhaltung von Recht und Gesetz. Für den Schul- und Wohnungsbau muss die Einhaltung von Recht und Gesetz durch das Bezirksamt Lichtenberg und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - sichergestellt werden. Für jeden Schulbau gibt es dazu unzählige einzuhaltende Grundlagen: Gesetze (Naturschutzgesetz, Haushaltsgesetz, ...), Rechtsgrundlagen (LHO, Baumschutzverordnung, …), Vorgaben aus dem Abgeordnetenhaus...

  • Karlshorst
  • 18.05.19
  • 695× gelesen
  • 6
Politik

Tagesfahrt in die Bundespolitik

Spandau. Wer auf Tagesfahrt durch das politische Berlin gehen will, kann sich jetzt beim Spandauer Bundestagsabgeordneten Kai Wegner (CDU) melden. Die Fahrten beginnen in der Regel um 9 Uhr und enden gegen 22 Uhr am S-Bahnhof Spandau. Auf der Tour gibt es exklusive Einblicke in den Bundesrat, das Abgeordnetenhaus oder in ein Bundesministerium. Auch der Besuch im Reichstagsgebäude (Bundestag) mit Besichtigung von Plenarsaal und Glaskuppel steht auf dem Programm. Die genauen Zeiten erfahren...

  • Bezirk Spandau
  • 17.05.19
  • 88× gelesen
Politik
In der Hufeisensiedlung gibt es eine starke Bewegung gegen Rechtsextremismus. | Foto: Schilp
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Podiumsdiskussion im Gemeinschaftshaus
Opfer rechter Anschläge sammeln Unterschriften für Untersuchungsausschuss

Allein seit 2016 gab es in Neukölln mehr als 50 Anschläge, hinter denen Täter der rechtsextremen Szene vermutet werden. Nun haben Betroffene eine Petition auf den Weg gebracht. Sie wollen erreichen, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus eingerichtet wird. Innerhalb von fünf Monaten sollen die notwendigen 11 000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. „Wir sind der Meinung, dass nur ein Untersuchungsausschuss mit seinen besonderen Rechten zur Akteneinsicht...

  • Neukölln
  • 16.05.19
  • 289× gelesen
Politik
Tino Schopf mit den Unterschriftenlisten: Diese hat er inzwischen an den Vorstandsvorsitzenden der Postbank geschickt. | Foto: Büro Tino Schopf
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Postbank soll bleiben
Anwohner protestieren gegen Schließung ihrer Filiale im Mühlenberg-Center

Gegen die geplante Schließung der Postbank-Filiale im Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße 90 protestieren inzwischen 657 Bewohner des Mühlenkiezes mit ihrer Unterschrift. Um die Postbank zu bewegen, die Filiale doch nicht zu schließen oder zumindest eine Alternative im Kiez anzubieten, unterstützt der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) die Kiezbewohner. Viele von ihnen wandten sich in den vergangenen Wochen an ihn. Denn in diesem Wohngebiet leben viele Senioren, die Kunden bei der Postbank...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.19
  • 560× gelesen
Bauen
Das alte Tribünengebäude des Stadions soll abgerissen werden. Die Betriebserlaubnis gilt nur noch bis zum 30. Juni. Es wird durch einen Neubau ersetzt. | Foto: Bernd Wähner
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Weniger Plätze als geplant
Zu den Special Olympics 2023 soll das Jahnsportpark fertig sein

Nach seinem Neubau soll das Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks deutlich kleiner werden, als bisher geplant. Das teilt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit. Eigentlich war geplant, als Ersatz für das alte Stadion ein neues mit 30 000 Plätzen zu bauen. Doch nach Absprache mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen entschied man sich nun für ein Stadion mit „nur“ 20 000 Plätzen, etwa so viele wie das bisherige Stadion hat. In diesem Stadion sollen dann die...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.05.19
  • 876× gelesen
Bauen
Seit mehr als einem Jahr protestieren Eigentümer und Pächter aus der Anlage Blankenburg dagegen, dass etliche von ihnen ihre Grundstücke für geplante Verkehrsinfrastruktur oder gar Wohnungsbau aufgeben sollen. | Foto: Bernd Wähner
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Auf die lange Bank geschoben
Vorbereitende Untersuchungen für das Wohnungsbauvorhaben im Blankenburger Süden sollen bis 2021 andauern

Vor dem Jahre 2021 wird keine Entscheidung zur Bebauung im Blankenburger Süden fallen. Diese Mitteilung aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sorgt für Kritik in der Bezirks- und Landespolitik. Die Entscheidung zur Bebauung des Blankenburger Südens sollte ursprünglich noch in diesem Sommer fallen. Dann sollten die vorbereitenden Untersuchungen im Baugebiet abgeschlossen sein. Allerdings stellte sich nun heraus, dass noch eine ganze Reihe von Abstimmungen und Untersuchungen...

  • Blankenburg
  • 11.05.19
  • 1.016× gelesen
Umwelt
Uwe Scholz (rechts), Clara West (Zweite von rechts) und Vollrad Kuhn (Zweiter von links) diskutierten mit Müttern aus dem Kiez die Situation auf dem Spielplatz an der Wigandstaler Straße. | Foto: Bernd Wähner
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Kaum noch Spielplatz zu nennen
Von vier Anlagen im Steinbergviertel ist noch eine intakt

Nicht nur im Osten Weißensees sollen nun nach und nach die Spielplätze auf Vordermann gebracht werden, auch im Steinbergviertel zwischen Tino-Schwierzina- und Gustav-Adolf-Straße muss in den nächsten Jahren investiert werden. Dass er sich dafür einsetzen wird, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Stadtteilrundgang zu. Eingeladen dazu hatte die Abgeordnete Clara West (SPD). Sie war in den zurückliegenden Wochen immer wieder von Anwohnerinnen aus diesem...

  • Weißensee
  • 23.04.19
  • 610× gelesen
Verkehr

Wasserbetriebe bauen doch nicht

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte in der John-Schehr-Straße bereits zum Ende des dritten Quartals 2018 ein neuer Fußgängerüberweg gebaut werden. Weil das nicht geschah, hakte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, Ende vergangenen Jahres nach. Ihm wurde seinerzeit vom Bezirksamt mitgeteilt, dass die Berliner Wasserbetriebe in diesem Bereich umfangreiche Erneuerungsarbeiten am...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.04.19
  • 133× gelesen
Politik

Unterschriften gegen Schließung

Prenzlauer Berg. Ende Juni soll die Postbank-Filiale im Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße 90 geschlossen werden. Um die Postbank zu bewegen, die Filiale doch nicht zu schließen oder zumindest eine Alternative anzubieten, unterstützten die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) eine Unterschriftenaktion gegen die Schließung. Viele ältere Menschen könnten nach der Schließung ihre finanziellen Angelegenheiten nicht mehr im Kiez erledigen und auch nicht mehr postalische...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.04.19
  • 277× gelesen
Verkehr
Die Linie M1 fährt auch durch das Pankower Zentrum. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Verspätung und Ausfall
Senat und BVG passen Fahrzeiten der Straßenbahnlinie M1 immer wieder an

Die Straßenbahnlinie M1 ist für viele Pankower eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen in die Innenstadt. Doch immer wieder müssen Fahrgäste lange Zeit auf die Bahnen warten. Sie verspäten sich oder fallen sogar aus. Die Linie M1 fährt von der Stadtmitte kommend über Kastanienallee und Schönhauser Allee am U- und S-Bahnhof Pankow vorbei bis zum Pastor-Niemöller-Platz. Dort teilt sie sich. Einige Bahnen verkehren bis Schillerstraße nach Niederschönhausen, andere bis Rosenthal Nord. Vor allem...

  • Pankow
  • 09.04.19
  • 887× gelesen
Umwelt

Schluss mit dem Gestank
Abgeordnetenhaus genehmigt Geld für Sanierung des Wilhelmsruher Sees

Der Wilhelmsruher See kann endlich vollständig saniert werden. Dafür genehmigte der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses dem Bezirk 1,1 Millionen Euro. Dieses Geld wird im Rahmen des Infrastruktur- und Wachstumsfonds Siwana bereitgestellt, informiert der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD). Seit vielen Jahren engagieren sich Wilhelmsruher dafür, dass dieses kleine Gewässer endlich saniert wird. Die Wasserqualität hatte sich durch ein zunehmendes Algenwachstum erheblich verschlechtert. An warmen...

  • Wilhelmsruh
  • 09.04.19
  • 442× gelesen
Politik

Im Wahlkreis unterwegs

Prenzlauer Berg. Tino Schopf (SPD) ist am 13. April mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist der Abgeordnete vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Und von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihm auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.04.19
  • 23× gelesen
Bauen
Susanne Johnson hat hier seit 2010 eine Parzelle. | Foto: Philipp Hartmann
3 Bilder

„Wir haben davon aus den Medien erfahren“
Kleingartenkolonie Eschenallee und neun weitere sollen weichen

Ein „Horrortag“ sei der 4. März gewesen, sagt Susanne Johnson (60). Sie saß am Frühstückstisch, als sie im Radio einen Bericht über den Entwurf des Berliner Kleingartenentwicklungsplans 2030 (KEP) hörte. Auf diese Weise erfuhr sie, dass sie ihre Parzelle in der Kolonie Eschenallee womöglich schon 2020 räumen muss. Der Grund: Die Anlage wurde im KEP von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Kategorie 4 („Bauliche Entwicklung von Kleingärten“) eingeteilt. „In diesen Fällen...

  • Tempelhof
  • 28.03.19
  • 2.262× gelesen
Bauen

Kulturhaus an der Wendeschleife?
Der legendäre Knaack-Klub könnte wiederbelebt werden

Ende 2010 musste der Knaack-Klub in der Greifswalder Straße 224 dichtmachen. Inzwischen besteht Hoffnung, dass er an einem neuen Standort wiedereröffnet. Dieses Fazit lässt sich nach der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Lenz (CDU) ziehen. Den Knaack-Klub gab es seit 1952. Seinerzeit wurde auf dem Hinterhof der Greifswalder Straße 224 das Jugendfreizeitheim „Ernst Knaack“ eingerichtet. Seit 1973 fanden in ihm Diskotheken und Konzerte statt. Nach der Wende wurde aus dem...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.03.19
  • 733× gelesen
Bildung

Anhörung zu Mobbing im Abgeordnetenhaus
Leiterin der Hausotter-Schule verteidigt sich

Die am 29. Januar verstorbene elfjährige Schülerin der Hausotter-Grundschule war laut Aussage von Schulleiterin Daniela Walter kein Mobbingopfer. Die Schulleiterin äußerte sich 28. Februar vor dem Schulausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort hatten CDU und FDP das Thema Mobbing auf die Tagesordnung gesetzt. Anlass war der mutmaßliche Freitod der Schülerin, der von anderen Eltern schnell in Zusammenhang mit Mobbing gebracht wurde. Schulleiterin Walter betonte, dass die Eltern des...

  • Reinickendorf
  • 05.03.19
  • 549× gelesen
  • 1
Verkehr
Die Umsteigesituation zwischen Straßenbahn und S-Bahn an der Greifswalder Straße soll sich verbessern. | Foto: Bernd Wähner
5 Bilder

Umbau verzögert sich
Neuer Übergang am S-Bahnhof Greifswalder Straße erst für 2021 geplant

Die Senatsverkehrsverwaltung plante eigentlich, die Umsteigesituation am S-Bahnhof Greifswalder Straße im Laufe des Jahres 2019 zu verbessern. Doch das Vorhaben verzögert sich. Damit sollte es Fahrgästen erleichtert werden, ohne den Tunnel benutzen zu müssen, zwischen Straßenbahn und S-Bahn umzusteigen. Als Alternative zum Tunnel soll ein weiterer Übergang über die Greifswalder Straße gebaut werden, so wie es ihn bereits an der Ecke Greifswalder und Storkower Straße gibt. Dieser Umsteigeknoten...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.03.19
  • 1.213× gelesen
Politik

Live aus dem Parlament

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt wieder zum Plenum Public Viewing, sprich der Live-Übertragung aus dem Abgeordnetenhaus ein. Termin ist am 7. März ab 11 Uhr in Melzers Bürgerbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

  • Staaken
  • 27.02.19
  • 27× gelesen
Kultur

„70 Jahre Grundgesetz“ als Motto
Frauenmärz im Bezirk mit 36 Veranstaltungen

Mit „Vier Wochen Frauen-Power“ kündigt das Bezirksamt den Frauenmärz an. Zum 34. Mal bietet die Veranstaltungsreihe eine Plattform, um über historische und aktuelle frauenspezifische Themen zu informieren und zu diskutieren. 70 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes in der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich auch der Frauenmärz 2019 an diesem Jubiläum. Im Fokus stehen Vordenkerinnen, Akteurinnen und Erbinnen. „Die vier weiblichen Mitglieder des damaligen Parlamentarischen Rates...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 24.02.19
  • 222× gelesen
Bauen

Archäologisches Haus im Zeitplan

Mitte. Eine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Die Linke) an das Abgeordnetenhaus ergab, dass das Archäologische Haus am Petriplatz wie geplant Anfang 2022 fertiggestellt wird. Bis Ende 2019 soll die Decke über dem Untergeschoss fertig werden, um das Bodendenkmal zu schützen, heißt es in der schriftlichen Antwort der Senatskanzlei. Ob auch der Kostenrahmen eingehalten werden kann, könne aber noch nicht beantwortet werden. Im Märkischen Museum, Am Köllnischen Park 5, findet am 26....

  • Mitte
  • 19.02.19
  • 746× gelesen
Politik

Stippvisite an drei Orten

Prenzlauer Berg. Die beiden SPD-Abgeordneten Clara West und Tino Schopf sind am 9. Februar gemeinsam mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Außerdem lädt Clara West Bürger von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen ein. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.02.19
  • 20× gelesen
Politik

Girls Day bei Abgeordneter

Friedrichshain-Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun bietet am Girls Day einem Mädchen die Möglichkeit, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennen zu lernen. Wer Interesse hat, meldet sich unter ¿65 21 64 00 oder per E-Mail an susanne.kitschun@spd.parlament-berlin.de. Weitere Hinweise gibt es unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet in diesem Jahr am 28. März statt. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.19
  • 6× gelesen
Bauen

Noch laufen Untersuchungen
Bebauungsplan für das Wilhelmsruher Tor ist immer noch nicht fertig

Bis mit dem Bauvorhaben Wilhelmsruher Tor begonnen werden kann, wird wohl noch einige Zeit vergehen. Das geht aus den Antworten hervor, die Sebastian Scheel (Die Linke), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, auf Anfrage des Pankower Abgeordneten Christian Buchholz (AfD) gab. Beim Wilhelmsruher Tor geht es um die Fläche Kopenhagener Straße 82 und 96. Auf dieser sollen vor allem Wohnungen und eine Kita entstehen. Das ist bereits seit sechs Jahren im Gespräch....

  • Wilhelmsruh
  • 30.01.19
  • 867× gelesen
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 285× gelesen
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