Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Einen Spaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 15. September. Dabei erfahren die Teilnehmer zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 14 Uhr vor dem Edeka an der Ecke Greifswalder und...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Der Berliner Feuerwehr fehlen Einsatzfahrzeuge und Mitarbeiter. Ich finde das irgendwie beängstigend. Personalmangel kann vorkommen, wenn Nachwuchskräfte fehlen. Und wenn das Geld knapp ist, kann man keine neuen Fahrzeuge kaufen. Doch wenn genau das die Feuerwehr betrifft, die im Notfall Leben retten soll, bekommt man ein mulmiges Gefühl. Die Berliner Feuerwehr braucht dringend neue Einsatzfahrzeuge und mehr Mitarbeiter. In den nächsten Jahren geht etwa ein Viertel der Belegschaft in Rente....

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem...

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 18. August geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Warum kennt der Berliner keine Hausschlachtung? Was hat der Lange Jammer mit dem Viehhof zu tun? Wo gab Rio Reiser sein einziges Konzert in der DDR? Wie viele Tiere wurden einst auf dem Schlachthof verarbeitet? Um solche und weitere Fragen geht es beim Spaziergang. Auf...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 23. Juni geht es unter fachkundiger Führung durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die...

Die seit Monaten von vielen Seiten geäußerte heftige Kritik an der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntnisstraße hat offenbar zumindest eine kleine Wirkung gezeigt. Führungsrinnen für Fahrräder sollen angebaut werden. Das berichtet der CDU-Abgeordnete Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Berlin – ohne, dass ein konkreter Termin genannt wurde. „Damit wäre der Bahnübergang zumindest für Schüler der nahegelegenen...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

Die CDU-Fraktion hat am 17. Mai einen Antrag zum Gewerbegebiet Motzener Straße ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Dabei geht es um das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK). „Der Senat wird aufgefordert, das Gewerbegebiet Motzener Straße bei der Initiierung als Null-Emissionen-Gewerbepark und Schaufenster für eine klimaneutrale Berliner Wirtschaft zu unterstützen“, schreibt die Partei. Das ortsansässige Unternehmensnetzwerk solle demnach finanzielle Zuschüsse erhalten. Im BEK 2030...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 26. Mai geht es durch die Grüne Stadt. Die Teilnehmer erhalten Antworten auf Fragen wie: Gibt es noch Hinterlassenschaften von der einstigen Protokollstrecke? Wer war Anton Saefkow? Wo ist der TSC? Und warum gibt es die Straßenbahngleise in der Kniprodestraße? Treffpunkt für die circa anderthalb- bis zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf...

Für ihre nicht barrierefreie Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntisstraße muss die Deutsche Bahn seit Monaten heftige Kritik einstecken. Nun hat das Unternehmen reagiert. In einem Schreiben verweist die Bahn erneut auf die bereits bekannte Argumentation, dass die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums angesichts des „relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern“ aus Sicht des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde als „unverhältnismäßig“...

Friedrichshain. Dem Kauf des Radialsystems V an der Holzmarktstraße durch das Land Berlin hat am 26. April auch das Abgeordnetenhaus zugestimmt. Wie berichtet, hatte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) Ende März bekanntgegeben, dass Berlin die Immobilie erwerben möchte, um den bekannten Kultur-standort langfristig abzusichern. Was auch von den Machern der Einrichtung als "wegweisende Entscheidung" begrüßt wurde. tf

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am Sonnabend, 14. April, mit ihrer mobilen Sprechstunde im Osten von Prenzlauer Berg und Weißensee unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW