Abgeordnetenhaus

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (SPD) sind am 10. März mit ihrer mobilen Sprechstunde im Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Bürgerbüro Maik Penn: Maik Penn (MdA), Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, eröffnete am 24. Februar sein Bürgerbüro im Köpenicker Hof. Stellingdamm 15, 12555 Berlin, 65 07 53 92, www.penn-tk.de Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

Wird es jetzt ernst um den zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm? Bereits seit Jahren wird im Bezirk über die neue Station für die Linie S2 zwischen Bernau und Blankenfelde diskutiert. Der Bedarf einer zusätzlichen Station wird hier parteiübergreifend gesehen. Am 23. Februar hat die CDU einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. „Der Senat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Errichtung eines S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf der Höhe des Marienparks zu bestellen. Der...

Gegen die Pläne des Senats, eine Fahrspur stadtauswärts auf der Frankfurter Allee zu einem Radweg umzubauen, kündigen mehrere CDU-Abgeordnete "massiven Widerstand" an. Die geringere Verkehrsfläche gehe zu Lasten aller, die auf der Straße unterwegs seien, dem Wirtschafts- und öffentlichen Nahverkehr ebenso wie dem Individualverkehr, heißt es in einer Erklärung, der sich unter anderem die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark aus Lichtenberg und Mario Czaja aus Marzahn-Hellersdorf...

Lichtenberg. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März besucht der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) gemeinsam mit einer Frauengruppe das Berliner Parlament. Um 10 Uhr können die Teilnehmer von der Besuchertribüne aus die Plenarsitzung verfolgen. Im Anschluss stehen Gespräche und eine Führung durchs Abgeordnetenhaus auf dem Programm. Fünf Leserinnen der Berliner Woche sind dazu eingeladen – sie müssen sich nur bis spätestens 28. Februar anmelden unter...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 10. Februar mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr mit ihrem Kollegen Tino Schopf auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen unter www.clara-west.de. BW

Die Senatsverkehrsverwaltung strebt an, im Jahre 2019 die Umsteigesituation am S-Bahnhof Greifswalder Straße zu verbessern. Das geht aus einem Schriftverkehr zwischen Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Abgeordneten Tino Schopf (SPD) hervor. Verbessert werden soll die Umsteigesituation zwischen Straßenbahnhaltestelle und S-Bahnhof. Laut Kirchner gehört dieser Knotenpunkt an der Greifswalder Straße zu den wichtigsten Umsteigepunkten zwischen S-Bahn und...

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Radfahrer können in den kommenden Jahren mit besseren Verbindungen entlang der Spree rechnen. Noch im Dezember 2017 haben die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen einen vom Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz formulierten Antrag ins Landesparlament eingebracht, der die schnellstmögliche Fertigstellung dieser Verbindung fordert. Der Spree-Radweg von den Flussquellen nach Berlin ist mit seinem östlichen Abschnitt von der Stadtgrenze bis zum Schlossplatz in Mitte seit zehn Jahren fertig....

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Prenzlauer Berg.Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 13. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Bei beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf anwesend. Von 13 bis 14 Uhr können Bürger Clara West auch auf der Brücke an der Greifenhagener Straße vor den Schönhauser Allee Arcaden antreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf...

Falkenberg. Das Tierheim Berlin am Hausvaterweg erhält zum ersten Mal eine Zuwendung aus dem Landeshaushalt. Der Senat hat 300 000 Euro für Europas größtes Tierasyl in den Etat der Hauptstadt eingestellt. „Das Tierheim übernimmt eine wichtige Aufgabe für Berlin“, sagt der SPD-Politiker Sven Kohlmeier. „Mit der Finanzierung wollen wir auch eine Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern und vielen Helfern des Tierheims ausdrücken." Der Bereich Tierschutz ist im Haushaltsplan Justiz enthalten....

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) bietet am 9. Dezember eine mobile Sprechstunden an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Greifenhagener Straße, an der Brücke zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Haben Sie das auch gehört? Berlins Regierender Bürgermeister setzt sich für ein „solidarisches Grundeinkommen“ ein. Bislang kannte ich ja nur die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei soll niemand mehr ohne Einkommen dastehen, staatliche Zahlungen wie Hartz IV würden entfallen. Der Vorschlag von Michael Müller zu einem „solidarischen Grundeinkommen“ hat jedoch einen anderen Ansatz. Müller will die Zahlungen nämlich sehr wohl an Bedingungen knüpfen: soziale Dienste an der Gesellschaft...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist wieder mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: am 25. November von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW