Abgeordnetenhaus

Tiergarten. Erstmals hat sich eine Task-Force zu Gesprächen getroffen, bei der es um die Sicherheitsprobleme im Tiergarten ging. Mit dem neuen Gremium reagiert Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf den Hilferuf von Bürgermeisters Stephan von Dassel (B’90/Grüne) nach dem Mord an einer Frau im Tiergarten, nach Klagen von Mitarbeitern des Grünflächenamts über aggressive Pöbeleien von Obdachlosen und über junge Flüchtlinge ohne Aufenthaltsrecht, die sich im Park prostituieren. Vertreter der Innen-,...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 14. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe der Schönhauser Allee Arcaden. Bei den ersten beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf mit dabei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet einen Kiezspaziergang durch seinen Wahlkreis. Am 30. September geht es durch die Grüne Stadt. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 16 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen unter  92 15 25 26 und auf www.tino-schopf.de. BW

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Mit der Markierung eines durchgängigen Radstreifens auf der Danziger Straße wird nach Stand der Dinge voraussichtlich erst im kommenden Jahr begonnen. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage dem Abgeordneten Tino Schopf (SPD) mit. Eigentlich war der Bau der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und Bötzowstraße 2017 vorgesehen. In den Landeshaushalt wurden dafür Finanzmittel in Höhe von 400.000 Euro eingestellt....

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 16. September geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 16 Uhr an der Ecke Storkower Straße und Landsberger Allee. Weitere Informationen unter www.tino-schopf.de. BW

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent. Die AfD und die FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine...

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Donnerstag, 14. September, von 17 bis 20 Uhr, zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus ein. Die dreistündige Tour ermöglicht exklusive Blicke hinter die Kulissen der Berliner Politik. Zunächst steht die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf dem Programm. Anschließend erwartet die Besucher eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus sowie ein Film über die Geschichte und Arbeit des Parlaments. Anmeldeschluss ist Freitag, 8....

Reinickendorf. Am Donnerstag, 14. September, lädt der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter  40 39 57 93 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldeschluss ist der 4....

Borsigwalde.Vom 4. bis 10. September findet erstmals die „Borsigwalder Woche“ des CDU-Ortsverbandes Borsigwalde statt. An diesen Tagen werden Führungen, Besuche, Spaziergänge, Vorträge und Gespräche in Borsigwalde, aber auch dem Bundesrat, dem Abgeordnetenhaus und dem Bundestag, angeboten. Am Dienstag, den 5. September, um 11 Uhr, wird das Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Dort steht neben einer Führung ein Gespräch mit dem Borsigwalder Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen auf dem Plan. Um 17...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West ist auch in den Ferien mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: am 12. August von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Infos auf www.clara-west.de. BW

Pankow. Der Bezirk ist ganz offensichtlich die Hochburg der Fahrradfahrer in Berlin. Allerdings hält der Ausbau der Infrastruktur mit dem Zuwachs an Fahrradfahrern nicht mit. Noch gibt es in Berlin und vor allem in Pankow zu wenige Radwege. Aber das soll sich ändern. Dafür macht sich Landesregierung stark. Die Senatsverkehrsverwaltung stellte eine Liste mit Maßnahmen auf, die rasch abgearbeitet werden sollte. Die Mittel für die Umsetzung ab 2017 wurden vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 19. August geht es zum Beispiel durch das Bötzowviertel und Umgebung. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wer den Märchenbrunnen im benachbarten Volkspark Friedrichshain entworfen hat. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 16 Uhr am...

Britz. Bei der diesjährigen Erich-Mühsam-Gedenkveranstaltung in der Hufeisensiedlung haben 113 Personen einen offenen Brief unterschrieben. Die ersten fünf Unterzeichner sind Betroffene von Brandanschlägen. Kritisiert wird die mangelhafte Aufklärung der Taten. Die Adressaten, die Neuköllner Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken, sollten nun gemeinsam eine große Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus stellen. Der Inhalt: Wie kann der Schutz des demokratischen Engagements vor Übergriffen aus der...

Weißensee. Das Bezirksamt plant in absehbarer Zeit, den Campus des Primo-Levi-Gymnasiums grundlegend instand zu setzen. Dieser umfasst die Schulgebäude in der Woelckpromenade 38 und Pistoriusstraße 133. Das teilt Mark Rackles (SPD), Staatssekretär in der Senatsbildungsverwaltung auf Anfrage der bündnisgrünen Abgeordneten Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), mit. Das Vorhaben wurde für die Investitionsplanung 2017 bis 2021 angemeldet. Insgesamt sollen über 26 Millionen Euro investiert...

Niederschönhausen. Das Sparkassen-PrivatkundenCenter an der Dietzgenstraße 12a ist zwar seit dem 1. Juli geschlossen, aber es gibt jetzt Ersatzangebote. Das teilt Gottfried Ludewig (CDU) nach einem Gespräch mit dem Regionalleiter der Sparkasse für die Bezirke Pankow und Reinickendorf mit. Ludewig hatte sich als Abgeordneter für den Wahlkreis im Pankower Norden seit Monaten für den Erhalt dieser Sparkassenfiliale eingesetzt. Leider erfolglos. Nach Angaben der Berliner Sparkasse kamen immer...

Pankow. Ab der zweiten Jahreshälfte wird Autofahrern im Pankower Norden noch mehr Geduld als bisher abverlangt. Auf Fahrbahnen und Gleisen wird es neue Baustellen geben. Aber nicht nur die motorisierten Verkehrsteilnehmer müssen sich auf längere Warte- und Fahrzeiten einstellen, auch wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, muss sich auf einiges gefasst machen. Ein Nadelöhr gibt es bereits an der Löffelbrücke. Dort wird seit April gebaut. Doch es wird noch ärger. Zusätzlich finden...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 8. Juli geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Die Teilnehmer erhalten Antworten auf Fragen, wie: Was sind Kaldaunen? Wer jammerte so lang, bis eine Straße nach ihm benannt wurde? Wo gab Rio Reiser sein einziges Konzert in der DDR? Und wie viele Tiere wurden einst auf dem Schlachthof verarbeitet? Auf dessen Fläche...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West bietet am Sonnabend, 8. Juli, eine mobile Sprechstunden in ihrem Wahlkreis an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

Moabit. Mit Plakaten, Bannern und Transparenten haben am 23. Juni rund 200 Kinder, Eltern, Erzieher und Anwohner in der Beusselstraße für einen sicheren Schulweg demonstriert. Sie fordern einen gesicherten Fußgängerüberweg auf Höhe der Zwingli- und Erasmusstraße. Kurzfristig blockierten die großen und kleinen Demonstranten die Beusselstraße. „Die Schulwege der Kinder in unserem Bezirk sind alles andere als sicher. Das ist nicht hinnehmbar“, sagt Harry Hensler von der Initiative Engagement...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 8. Juli eine mobile Sprechstunde an. Von 10 bis 11 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Danach kann jeder von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka-Markt am Antonplatz mit ihm ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW