Abgeordnetenhaus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

Berlin. Anders als in Hamburg wird es in der Berliner S-Bahn vorerst kein flächendeckendes WLAN geben. Mit dem Smartphone unterwegs im Internet zu surfen. Das ist für viele Berliner Standard, während sie auf den Zug warten oder in der Bahn sitzen. Schön, wenn man dafür ein kostenfreies WLAN nutzen kann. Ein gutes öffentliches Netz anzubieten, sehen viele Städte schon heute als wichtig an – ebenso die Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs oder von anderen öffentlichen Einrichtungen. Auch in...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf bieten am 11. Februar gemeinsame mobile Sprechstunden in ihren benachbarten Wahlkreisen an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West des Weiteren ihre Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Weißensee. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) ist am 11. Februar mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs: von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Kaiser´s-Markt am Antonplatz. Weitere Informationen gibt es auf www.tino-schopf.de. BW

Berlin. „Berlin sagt Danke!“ ist eine berlinweite Aktion des Senates und des Abgeordnetenhauses für alle ehrenamtlich tätigen Berlinerinnen und Berliner. Tierpark, Deutsches Historisches Museum oder Zitadelle Spandau und zahlreiche andere Einrichtungen in Berlin öffnen am Sonntag, 29. Januar, kostenlos ihre Türen. Insgesamt beteiligen sich mehr als 90 Institutionen. Für zahlreiche Angebote ist allerdings eine Anmeldung erforderlich. Eine Übersicht über die teilnehmenden Institutionen gibt es im...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) ist am 21. Januar mit seiner mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Kaiser‘s-Markt in der John-Schehr-Straße 20-24. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf bieten am 14. Januar eine gemeinsame mobile Sprechstunde an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Reinickendorf. Zu einem Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses lädt der Reinickendorfer Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) am Donnerstag, 12. Januar, um 13 Uhr interessierte Leute ein. Neben einer Führung durch den Preußischen Landtag besuchen die Teilnehmer eine Plenarsitzung. Im Anschluss ist Zeit für einen persönlichen Austausch mit dem CDU-Politiker. Wer dabei sein möchten, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer an unter  43 77 86 48 oder kontakt@tim-zeelen.de....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Einfluss auf die Landespolitik hat sich erhöht. Seit dem 6. Dezember gehört die neu gewählte SPD-Abgeordnete Bettina König als Beisitzerin dem Vorstand ihrer Fraktion an. Sie leitet dort den Arbeitskreis Arbeit, Integration und Soziales. Zu den Vertretern des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zählt weiter der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter. CS

Mitte. Die rot-rot-grüne Koalition will den Boulevard Unter den Linden für den motorisierten Individualverkehr ab 2019 sperren. Nur noch BVG- und Touristenbusse sowie Taxen sollen dort fahren dürfen. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat den Plan von Rot-Rot-Grün begrüßt, die Straße Unter den Linden für Autos zu sperren. Unklar ist bisher, wie der Verkehr um das Zentrum geleitet werden soll. „Ich bin für radikale Lösungen in der Innenstadt“, sagte Gothe zur geplanten Flaniermeile. Wenn der...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 12. November mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Neu-Hohenschönhausen. Danny Freymark (CDU) ist am 25. Oktober neu ins Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt worden. Er ist damit die rechte Hand des Fraktionsvorsitzenden Florian Graf und hat die Aufgabe, auch die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen zu koordinieren. Freymark hat bei der Wahl am 18. September in seinem Wahlkreis Hohenschönhausen-Nord zwar kein Direktmandat erworben, er zieht aber über die Landesliste ein. Der Christdemokrat...

Gesundbrunnen. Die Ersatzsporthalle, die wegen des geplanten Wohnungsbauprojektes auf dem Gelände des seit dem Jahre 2011 leer stehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße gebaut werden soll, könnte viel kleiner werden als ursprünglich vorgesehen. Wie berichtet, hängt das Wohnungsbauprojekt für 360 preiswerte Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft degewo und des privaten Nonprofit-Projektträgers ps wedding auf dem Sportplatzgelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums in der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg ist im künftigen Berliner Abgeordnetenhaus mit elf Frauen und Männern vertreten. Dabei handelt es sich zunächst um die direkt gewählten Kandidaten in den fünf Wahlkreisen des Bezirks. Nämlich Katrin Schmidberger, Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz und Canan Bayram (alle Bündnis90/Grüne) sowie Steffen Zillich (Linke). Über die Bezirks-, beziehungsweise Landeslisten ihrer Parteien kommen außerdem Susanne Kitschun und Sven Heinemann (beide...

Marzahn-Hellersdorf. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus haben nicht nur zu neuen Mehrheitsverhältnissen geführt. Sie haben auch das Tableau der Direktkandidaten in den Wahlkreisen von Marzahn-Hellersdorf kräftig durchgeschüttelt. Die CDU hat am östlichen Stadtrand klar hinzugewonnen. Dies verdankt sie auch dem Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja, Direktkandidat in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd. Er verbesserte sein Ergebnis von 2011 mit immerhin schon 47,2 sogar noch einmal um 5,7...

Neukölln. Die Bezirkspolitik muss sich nach diesem Wahlsonntag umstellen. Sechs Parteien wollen nun im Bezirksparlament mitregieren. Es gibt im Bezirk drei Verlierer und drei Gewinner: Die SPD hat zwar massiv Stimmen eingebüßt, bleibt aber mit 30,4 Prozent die stärkste Kraft. Sie hat 19 von 55 Sitze im Bezirksparlament errungen. Auch die CDU hat verloren und nur noch zehn statt bisher zwölf Volksvertreter. Und die Piraten sind raus. Ohne Zweifel ist die AfD der absolute Gewinner, sie schaffte...

Pankow. Der städtebauliche Vertrag für das große Bauvorhaben „Pankower Tor“ kann unterschrieben werden. „Wir haben alles verhandelt, was verhandelt werden muss“, erklärt Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Der städtebauliche Vertrag kann also unterschrieben werden. Damit er wirksam wird, muss aber eine entsprechende Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses vorliegen. „Aufgrund der Wahlen wird dies erst nach der Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses geschehen“, so der Senator...

Berlin. Wer ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) absolviert oder am Bundesfreiwilligendienst teilnimmt, muss in Berlin aus Sicht des Landesjugendrings zu viel für Bus und Bahn bezahlen. Ein monatliches Taschengeld von etwa 300 Euro bekommen Jugendliche, die in Berlin einen Freiwilligendienst leisten – etwa im Rahmen eines FSJ oder des Bundesfreiwilligendienstes. Derzeit müssen sie im Monat 57 Euro beziehungsweise 44,50 Euro für ein Abo ausgeben, wenn sie regelmäßig mit dem öffentlichen...