Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

von Karla Rabe Nicht nur im Tiergarten, auch in Steglitz-Zehlendorf gibt es Stellen, an denen Obdachlose regelmäßig und dauerhaft campieren. Abgesehen von rechtlichen Aspekten könne dies auf Dauer nicht geduldet werden. Die Grünen-Fraktion will sozialverträgliche Lösungen für die betroffenen Menschen. „Wildes Campieren ist ein Zeichen zunehmender Armut. Es ist auch das Ergebnis eines eklatanten Wohnungsmangels“, sagt Michael Gaedicke. Doch die Plätze einfach zu räumen, davon hält der...

Treptow-Köpenick. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Treptow-Köpenick wählten zwei neue Vorstandsmitglieder. Das war nötig geworden, nachdem Andrea Rüdiger und Ulli Reichardt aus beruflichen und privaten Gründen zurückgetreten waren. Dr. Claudia Fechner und Dr. Katharina Thoren komplettieren den nun wieder fünfköpfigen Kreisvorstand. Bereits im Amt waren Catrin Wahlen, Philip Schmitz und die Schatzmeisterin Angela Brümmer. Nach der Bundestagswahl wird sich der Vorstand wieder stärker...

Karlshorst. Für eine bessere Anbindung des Prinzenviertels und des Gebietes am Blockdammweg an den Öffentlichen Nahverkehr hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingesetzt. Einem entsprechenden Antrag folgte der Verkehrsausschuss mit leichten Änderungen, anschließend einigten sich die Verordneten ohne Aussprache. So soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einsetzen, dass die Taktzeiten der Tramlinie 21 verkürzt...

Friedrichsfelde. Wenn die Fahrbahndecke in der Straße Alt-Friedrichsfelde zwischen Rosenfelder- und Rhinstraße ab 2020 erneuert wird, soll ein schallschluckender und zugleich schadstoffreduzierender Asphalt verwendet werden – zumindest, wenn es nach den Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand im Verkehrsausschuss eine Mehrheit, im Oktober folgte nun auch die BVV der Beschlussempfehlung. Das Bezirksamt soll sich...

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Er besteht aus sechs Personen an. Als eine von zwei Sprechern wurde Beate Buchwald wiedergewählt. Ihr zur Seite steht Joachim Selle. Er engagiert sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen im Kreisverband, der mit 80 Mitgliedern der kleinste in Berlin ist. In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist er mit zwei Verordneten vertreten. hari

Pankow. Wird man künftig Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf Elektrofahrrädern in Pankows Straßen sehen? Einen entsprechenden Antrag stellte jedenfalls die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dem Antrag zufolge soll das Bezirksamt zunächst zwei sogenannte Pedelecs für das Ordnungsamt anschaffen. Deren Verwendung soll dann zunächst im täglichen Arbeitsablauf des Ordnungsamtes erprobt werden. Unter anderem soll geprüft werden, bei welchen...

Lichtenberg. In ihrer Sitzung am 21. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit den Haushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Dabei wurde dargelegt, wir das Haushaltsbudget von knapp 42,5 Millionen Euro verteilt wird. Der mit Abstand größte Anteil von 39,2 Millionen Euro soll 2019 in Schulneubauten und Schulsanierungen fließen. Gut eine Million kostet der Neubau einer Kita in der Neustrelitzer Straße. Ebenfalls neu gebaut wird eine Kinderplansche in...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksgruppe Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen bittet Experten aufs Podium und lädt alle Bürger ein mitzudiskutieren. Das Thema: "Verkehrswende in Charlottenburg-Wilmersdorf – Mobil sein und dabei Klima und Umwelt schonen". Es geht um Fragen wie: Wie können wir es schaffen, dass Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer in Charlottenburg-Wilmersdorf sicher und ohne Konflikte mit den anderen Verkehrsteilnehmern ihr Ziel erreichen? Welche alternativen...

Treptow-Köpenick. Zur Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung haben die Bündnisgrünen erneut drei Anträge eingebracht, die das Bezirksamt auffordern, das Radwegenetz auszubauen und in die Radverkehrsinfrastrukur zu investieren. Bei zwei Anträgen ziehen die Fraktionen der SPD und der Grünen an einem Strang, bei einem war auch die CDU-Fraktion als Antragsteller dabei. Mit dem Antrag VIII/0243 fordert die Fraktion, dass an Orten, an denen reguläre Abstellmöglichkeiten wie Fahrradbügel...

Spandau. Ab sofort können Menschen und Gruppen, die sich querpolitisch engagieren möchten, die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Grünen in der Mönchsstraße nutzen. Spandau ist ein vielfältiger und bunter Bezirk. Viele Regenbogenfamilien leben hier, genauso wie Menschen, die schwul, lesbisch, bi oder transgender sind. Einen Raum für Begegnung, zum Vernetzen oder Diskutieren haben sie bisher nicht gehabt. Abhilfe schaffen nun die bezirklichen Grünen, die ihre Geschäftsstelle in der Mönchsstraße 7...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen auflisten. Der Bahnhof Lichtenberg sei ein wichtiger Verkehrsknoten, die...