Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Anwohner in Sorge wegen Lidl-Grundstück

Mahlsdorf. Das Bezirksamt will am 29. Dezember das Grundstück an der Ecke Hönower Straße/Giesestraße erneut überprüfen.Der Zustand des zum Lidl-Konzerns gehörenden Grundstücks beunruhige Anwohner, teilte die Fraktion B’90/Grüne in einer kleinen Anfrage an das Bezirksamt mit. Bereits im Sommer hatte es Beschwerden gegeben, dass ein Hang auf dem Grundstück abzurutschen drohe und vom kaputten Dach des früheren Rundfunkgeschäfts eine Gefahr ausgehe. Daraufhin fand eine Kontrolle durch die...

  • Mahlsdorf
  • 11.12.14
  • 112× gelesen
Politik

Städtebaulicher Vertrag für Neubau abgeschlossen

Schöneberg. Auf dem Grundstück in der Schwäbischen und der Barbarossastraße kann gebaut werden.Wie jetzt Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) mitteilte, wurde die Bewilligung bereits Ende Oktober erteilt. Auf den Grundstücken der Schwäbischen Straße 7 und 7a sowie der Barbarossastraße 12 entsteht ein Mehrfamilienhaus mit 30 Wohnungen. Eine Tiefgarage wird 19 Pkw-Stellplätze bieten. Ein altes Wohnhaus wird abgerissen. Zwischen dem Bezirk und dem Investor wurde ein...

  • Schöneberg
  • 08.12.14
  • 453× gelesen
Bauen

WBM will vor den Zehngeschossern in der Köpenicker Straße fünf Häuser bauen

Mitte. Noch parken Mieter des Zehngeschossers in der Köpenicker Straße 104-114 ihre Autos vor der Haustür. Doch schon bald sollen dort fünf neue Häuser mit 180 Ein- bis Vierzimmerwohnungen entstehen.Geplant sind vier sechsgeschossige Punkthäuser vor der zehngeschossigen Zeilenbebauung entlang der Köpenicker Straße sowie ein zwölfgeschossiges Wohnhochhaus an der Ecke Michaelkirchstraße. Das Projekt soll jetzt im Baukollegium von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher diskutiert werden. Baubeginn...

  • Mitte
  • 04.12.14
  • 929× gelesen
Politik

Bausdorf- und Wodanstraße werden nicht zur Fahrradstraße

Kaulsdorf. Die Bündnisgrünen sind mit dem Antrag gescheitert, Bausdorf- und Wodanstraße zu Fahrradstraßen umzuwandeln. Die Fraktionen von SPD und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung lehnten den Antrag ab.Die Umwandlung der beiden Straßen in eine Fahrradstraße steht seit Längerem auf der Wunschliste der ADFC-Stadtteilgruppe. Bausdorf- und Wodanstraße haben gemeinsam eine Länge von 1,5 Kilometern und verlaufen nördlich und parallel zur Schienentrasse zwischen den S-Bahnhöfen Kaulsdorf und...

  • Marzahn
  • 04.12.14
  • 167× gelesen
Politik
Mit Traktoren und Transparenten protestierten Anwohner gegen die Bebauungspläne. | Foto: BW

Bürgerinitiative kämpft gegen Bebauungspläne

Französisch Buchholz. Eine der ungewöhnlichsten Protestaktionen erlebten die Pankower Bezirksverordneten kürzlich vor ihrem Sitzungssaal. Landwirte aus Französisch Buchholz und Blankenfelde fuhren mit Traktoren zum Bezirksamtssitz an der Fröbelstraße. Ihre Fahrzeuge schmückten sie mit Transparenten "Acker bebaut, Bauern vergrault" oder "Elisabeth-Aue ist Ackerland und gehört in Bauernhand".Organisiert wurde der Protest von der neuen Bürgerinitiative Elisabeth-Aue. Diese hatte sich gegründet,...

  • Französisch Buchholz
  • 04.12.14
  • 785× gelesen
Politik
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit prüfte die Bezirksverordneten. | Foto: Wrobel

Zu vier Bezirksverordneten wurde belastendes Material entdeckt

Lichtenberg. Vor zwei Jahren initiierte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Überprüfung der Bezirksverordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit. Das Ergebnis liegt nun vor und wird von den Bezirksverordneten äußerst kontrovers diskutiert.Vier Lokalpolitiker wurden benannt, bei zweien sind inzwischen auch die Namen öffentlich. "Vertuschen ist keine Lösung. Die Vergangenheit muss aufgearbeitet werden", fordert Jutta Griep. Die Lokalpolitikerin kennt die Repressionen der SED-Diktatur, sie...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 242× gelesen
Politik

Unbekannte drangen in das Haus von Bürgermeisterin Monika Herrmann ein

Kreuzberg. Vor der Wohnungstür wurden Umzugskartons abgestellt. Die Wände im Hausflur zieren Fotos und aufgesprühte Sprüche. Zum Beispiel "Frohes Fest". So sah es am Abend des 30. November im Kreuzberger Wohnhaus von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) aus.Unbekannte waren am 1. Advent dort eingedrungen und hatten auf diese Weise ihre Spuren hinterlassen. Entdeckt wurden die leeren Kisten und die Schmierereien gegen 18.30 Uhr. Nach einer Anzeige ermittelt der Staatsschutz wegen...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 163× gelesen
Bildung

Wie geht es an der Bona-Peiser-Bibliothek weiter?

Kreuzberg. Ob die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße auch ab Dezember weiter geöffnet bleiben kann, war auch in den vergangenen Tagen noch nicht sicher."Wir bemühen uns, das derzeitige Angebot aufrecht zu erhalten", erklärte Finanz- und Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne). Sie konnte das aber nicht definitiv versprechen. Wie mehrfach berichtet, wollte das Bezirksamt den Büchereistandort im September schließen. Ein Beschluss der BVV verlangte aber, dass er zumindest bis Sommer...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 101× gelesen
Politik
Friedliche Koexistenz zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern. Das ist ein Ziel der geplanten Begegnungszone in der Bergmannstraße. | Foto: Frey

Bürgerbeteiligung für die Bergmannstraße hat begonnen

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 225× gelesen
Politik
Lernen vom Großstadt-Versteher: Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers (l.) empfing Ole von Beust, der inzwischen als Berater wirkt. | Foto: Schubert

Stefan Evers im Salongespräch mit Ole von Beust

Wilmersdorf. Wie verdoppelt man ein Wahlergebnis? Wie regiert es sich mit Grünen? Warum hat es die CDU in Großstädten schwer? Auf Einladung des Wilmersdorfer Abgeordneten Stefan Evers erklärte Hamburgs Alt-Bürgermeister Ole von Beust, wie man als Konservativer auch jenseits der Stammwählerschaft landen kann.Er bändigte Populisten, konnte mit den Grünen. Und er wird immer noch gerne gefragt, wie man mit konservativer Politik in einer modernen Großstadt die absolute Mehrheit gewinnt. Ole von...

  • Wilmersdorf
  • 01.12.14
  • 275× gelesen
Politik
Gegen Bürgermeisterin Herrmann gab es in der BVV einen Missbilligungsantrag. | Foto: Frey

Rüge gegen Bürgermeisterin findet keine Mehrheit

Friedrichshain-Kreuzberg. Einem von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag gegen die Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) ist die Mehrheit der BVV nicht gefolgt.Bei der geheimen Abstimmung am 26. November votierten 13 Bezirksverordnete dafür, aber 27 dagegen. Sieben enthielten sich. Anlass für das Vorgehen der Union war der Vorwurf an die Rathauschefin, die Unwahrheit gesagt zu haben. Konkret ging es um einen Beschluss des Bezirksamts vom Juli 2007, dem die...

  • Friedrichshain
  • 27.11.14
  • 102× gelesen
Verkehr

Bereits 565 Einwände gegen die Anbindung der Bundesstraße 2 in Karow

Karow. Gegen die Pläne, den Knotenpunkt Alt-Karow und Bahnhofstraße an die Bundesstraße 2 anzubinden, gibt es in Karow erheblichen Widerstand. Das wurde auch auf einer Bürgerveranstaltung mit Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich, die kürzlich im Saal der Stadtmissionsgemeinde stattfand.Eingeladen hatte der CDU-Ortsverband. Weit über 200 Bürger nutzten die Veranstaltung, um ihre Bedenken und Einwände gegen die sogenannte B2-Anbindung zu äußern. Erst...

  • Karow
  • 27.11.14
  • 133× gelesen
Politik

Bezirksamt lässt mehrere Spielplätze sanieren

Pankow. In den nördlichen Ortsteilen des Bezirks sind in den kommenden Wochen einige Spielplätze gesperrt. Dem Bezirk stehen jetzt Mittel für deren Sanierung zur Verfügung."Wegen der Bautätigkeit müssen die Spielplätze vorübergehend in Teilen oder komplett geschlossen werden", sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wird auf dem Heinz-Knobloch-Platz im Ortsteil Pankow eine marode Randeinfassung aus Holz durch Kunststoff-Palisaden ersetzt. Auf...

  • Pankow
  • 27.11.14
  • 160× gelesen
Politik

Eindeutige Adressen in der Anlage Idenhorst

Blankenfelde. Neun Wege in der Anlage Idenhorst sollen Namen erhalten. Die Grundstücke an diesen Wegen tragen derzeit noch die offizielle Adresse Kapellenweg 32. Die Benennung von vier Wegen haben die beiden Privateigentümer der Anlage beantragt.Der Rest der Anlage mit fünf Wegen gehört dem Bezirksamt. Die Benennung der Privatwege mit eigenen Namen sei dringend notwendig, erklärt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Bisher verwenden die Nutzer der Grundstücke...

  • Blankenfelde
  • 27.11.14
  • 77× gelesen
Bauen

Weiteres Teilstück der Schöneberger Schleife wird übergeben

Schöneberg. Kinder eröffnen am Donnerstag, 4. Dezember, den neuen Monumentenplatz.Sie sind die eigentliche Zielgruppe und werden um 12 Uhr feierlich das Band durchschneiden. Mittelpunkt des neu geschaffenen Stadtplatzes ist ein Spielplatz für Sechs- bis Zwölfjährige. Ein anspruchsvoller Kletterparcours lädt zur Bewegung und ein. Die signalrote Stahlkonstruktion spielt mit Elementen des Bahntransports. Das Gelände gehörte früher zur Bahn. Mehrere Tische und Bänke sowie eine lange Sonnenbank,...

  • Schöneberg
  • 27.11.14
  • 98× gelesen
Bauen
Das Borsig-Tor stellt den Abschluss der Berliner Straße als Geschäftsstraße in Richtung Stadtmitte dar. | Foto: Christian Schindler

Grüne wollen städtebauliche Veränderung

Tegel. Die Berliner Straße soll nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen in den nächsten Jahren zu einem Boulevard werden. Schon 2013 hatten die Reinickendorfer Grünen einen städtebaulichen Ideenwettbewerb in der Bezirksverordneten-Versammlung durchgesetzt, der spätestens bis 2015 umzusetzen sei. Jetzt haben sie selbst Kriterien für einen solchen Wettbewerb erarbeitet.Weil nach Erfahrungen der Grünen der Einzelhandel in Tegel unter erheblichem Druck stehe, müssten jetzt Strategien entwickelt...

  • Tegel
  • 27.11.14
  • 168× gelesen
Politik

Grüne scheitern mit Antrag

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

  • Friedenau
  • 24.11.14
  • 112× gelesen
Politik
Gebäudeklotz mit Hochhaus. Rainer Löhnitz zeigt eine seiner zahlreichen Planskizzen, mit denen er im Stadtplanungsausschuss vorstellig wurde. | Foto: privat

Denkwürdiger Auftritt des SEZ-Eigentümers im Ausschuss

Friedrichshain. "Mit dem SEZ kann ich machen, was ich will. Ich könnte das Grundstück sofort verkaufen und hätte das schon vor zehn Jahren gekonnt." Und der Erlös würde in seine Tasche fließen.Aussagen von Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums an der Landsberger Allee am 19. November im Stadtplanungsausschuss. Löhnitz hat das Gelände 2003 für den symbolischen Preis von einem Euro bekommen, ohne dass er zu entsprechenden Gegenleistungen verpflichtet worden wäre. Sein...

  • Friedrichshain
  • 20.11.14
  • 1.417× gelesen
Politik
Jens-Holger Kirchner und Danny Linke gossen die Bäume an. Hans-Joachim Wagner und Annemarie Finke (hinter dem Baum) beobachteten sie dabei. | Foto: BW

Insgesamt zwölf Bäume an der Laudaer Straße gepflanzt

Pankow. Die Laudaer Straße ist seit wenigen Tagen wieder eine richtige Allee. Vor den Hausnummern 5 und 7 pflanzten Danny Linke, der Pankower Niederlassungsleiter der Firma Fielmann, und Stadtentwicklungsstadtrat Jens Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) zwei Rotdornbäume.Diese Neupflanzung ist vor allem dem Engagement von Anwohnern der Laudaer Straße zu verdanken. Die Straße war schon einmal eine richtige Allee. In den vergangenen Jahren mussten aber immer wieder Bäume gefällt werden, weil...

  • Pankow
  • 19.11.14
  • 322× gelesen
Politik
Kaum hatten die Stadträte Sibyll Klotz und Daniel Krüger das rote Band durchschnitten, nahmen Kinder die erweitere Anlage in ihren Besitz. | Foto: KEN

Erweiterter Kinderspielplatz wiedereröffnet

Schöneberg. Was früher ein Parkplatz war, ist heute ein ansprechender Spielplatz für die Kinder aus der Nachbarschaft und ein Treffpunkt für die Anwohner im Pallaskiez. Sozialstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Die Grünen) und Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) haben einen weiteren Bauabschnitt übergeben.Der Park sei "ein ganz besonderer Ort im Schöneberger Norden", sagte Sibyll Klotz. Denn die Planungen seien unter breiter Bürgerbeteiligung erfolgt. "So etwas zu schaffen ist nur möglich, wenn...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 153× gelesen
Politik

Rot-grüne Zählgemeinschaft lehnt ab

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

  • Schöneberg
  • 17.11.14
  • 64× gelesen
Politik

Bezirksamt lehnt Standortvorschläge der Grünen ab

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

  • Moabit
  • 17.11.14
  • 97× gelesen
Politik

Abgeordnete der Linkspartei jetzt auch im Kiez präsent

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 99× gelesen
Politik
Die provisorische Brücke ist sanierungsbedürftig. Vielleicht wird sie aber neu gebaut. | Foto: BW

Provisorische Fußgängerbrücke muss mittelfristig instand gesetzt werden

Prenzlauer Berg. Seit Jahrzehnten ist die Fußgängerbrücke über die Bahntrasse zwischen Sonnenburger und Schönfließer Straße ein Provisorium. Möglicherweise könnte sie schon bald ersetzt werden.Das erfuhr der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Er führt regelmäßig Sprechstunden in seinem Kiez durch. Dabei berichteten ihm kürzlich Anwohner, dass Haus und Grundstück unmittelbar am Bahngraben der Sonnenburger Straße einen neuen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 458× gelesen
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