Bündnis 90/Die Grünen

Karow. Gegen die Pläne, den Knotenpunkt Alt-Karow und Bahnhofstraße an die Bundesstraße 2 anzubinden, gibt es in Karow erheblichen Widerstand. Das wurde auch auf einer Bürgerveranstaltung mit Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) deutlich, die kürzlich im Saal der Stadtmissionsgemeinde stattfand.Eingeladen hatte der CDU-Ortsverband. Weit über 200 Bürger nutzten die Veranstaltung, um ihre Bedenken und Einwände gegen die sogenannte B2-Anbindung zu äußern. Erst...

Pankow. In den nördlichen Ortsteilen des Bezirks sind in den kommenden Wochen einige Spielplätze gesperrt. Dem Bezirk stehen jetzt Mittel für deren Sanierung zur Verfügung."Wegen der Bautätigkeit müssen die Spielplätze vorübergehend in Teilen oder komplett geschlossen werden", sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wird auf dem Heinz-Knobloch-Platz im Ortsteil Pankow eine marode Randeinfassung aus Holz durch Kunststoff-Palisaden ersetzt. Auf...

Blankenfelde. Neun Wege in der Anlage Idenhorst sollen Namen erhalten. Die Grundstücke an diesen Wegen tragen derzeit noch die offizielle Adresse Kapellenweg 32. Die Benennung von vier Wegen haben die beiden Privateigentümer der Anlage beantragt.Der Rest der Anlage mit fünf Wegen gehört dem Bezirksamt. Die Benennung der Privatwege mit eigenen Namen sei dringend notwendig, erklärt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Bisher verwenden die Nutzer der Grundstücke...

Schöneberg. Kinder eröffnen am Donnerstag, 4. Dezember, den neuen Monumentenplatz.Sie sind die eigentliche Zielgruppe und werden um 12 Uhr feierlich das Band durchschneiden. Mittelpunkt des neu geschaffenen Stadtplatzes ist ein Spielplatz für Sechs- bis Zwölfjährige. Ein anspruchsvoller Kletterparcours lädt zur Bewegung und ein. Die signalrote Stahlkonstruktion spielt mit Elementen des Bahntransports. Das Gelände gehörte früher zur Bahn. Mehrere Tische und Bänke sowie eine lange Sonnenbank,...

Friedenau. Die Steuerfahnder fürchten augenscheinlich eine Störung, sollte Kinderlachen durch das Rathaus Friedenau schallen. Grüne können CDU und SPD mit Hinweis auf das Immissionsschutzgesetz nicht überzeugen.Auch wenn das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen als Mieter und die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als Eigentümerin des Rathauses bisher kein Entgegenkommen signalisiert haben, sollte sich der Bezirk weiter darum bemühen, dem Theater Morgenstern seine Spielstätte im Gebäude...

Schöneberg. Mit ihrem Antrag, einen neuen Weg im Bülowkiez nach Günter Pfitzmann zu benennen, ist die CDU bei der rot-grünen Zählgemeinschaft abgeblitzt.Sie lehnte die Erinnerung an den bekannten und beliebten Berliner Theater- und Fernsehschauspieler an dem rund 80 Meter langen Weg am Gleisdreieck-Park mit der Begründung ab, man wolle Wege und Plätze nach Frauen benennen. Matthias Steuckardt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, der den Antrag...

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich."30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst. Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer...

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

Friedrichshain. Mit großen Versprechen ist die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gestartet. Mehr freie Stellplätze sollte es geben und der Bezirk werde zusätzliche Einnahmen bekommen.Nach letzterem sieht es aber derzeit überhaupt nicht aus. Laut der aktuellen Prognosen werden die Parkraumzonen bis zum Jahresende knapp eine Million Euro Verlust machen. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) im Haushaltsausschusses am 11. November. Nach ihren Angaben gibt...

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

Kreuzberg. Dass das Vorgehen beim Tiergehege im Viktoriapark eher unglücklich war, scheint inzwischen auch den Verantwortlichen im Bezirksamt zu dämmern."Wir haben Fehler in der Kommunikation gemacht, für die wir uns entschuldigen", erklärte Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne) am 5. November im Ausschuss für Stadtplanung. Die Ziegen, Kaninchen und Vögel waren am 24. Oktober in einer Nacht- und Nebel-Aktion abtransportiert und das Ende des Mini-Zoos verkündet worden. Dagegen regte sich...

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Mehrheit von CDU und Grünen hat der Finanzausschuss (Hauptausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass Tempelhof-Schöneberg Fairtradestadt wird."Die Anforderungen für die Verleihung dieses Titels halten sich im Rahmen", meint der christdemokratische Bezirksverordnete Christian Zander. "Schließlich soll das Verfahren dazu führen, dass die Menschen für das Thema Fairtrade und dessen Hintergründe sensibilisiert werden." Die CDU setzt auf die...

Prenzlauer Berg. Noch in diesem Jahr werden sechs Spielplätze im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz wieder auf Vordermann gebracht. Dieser Tage beginnen die ersten Arbeiten, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Dann wird auf dem Spiel- und Stadtplatz an der Stargarder Straße die fehlende Tischtennisplatte ersetzt. Außerdem wird der gesamte Platz mit Pflanzen neu eingefasst.Auf dem Spielplatz an der Kanzowstraße7/Wichertstraße 37 lässt das Bezirksamt...

Rosenthal. Die Kleingärtner in der Anlage Am Nesselweg fürchten, dass sie ihre Parzellen räumen müssen. Die Anlage besteht seit 1958. Hier haben 41 Familien ihre Parzellen. Die Fläche, auf der sich die Anlage befindet, gehört zu zwei Dritteln einem privaten Investor, zu einem Drittel dem Land Berlin. Verwaltet wird das landeseigene Grundstück vom Bezirksamt Pankow.Der Investor möchte die Anlage offensichtlich mit Wohnhäusern bebauen. Nun befürchten die Kleingärtner, dass sich das Land Berlin...

Pankow. Der Bezirk kann in diesem Jahr nicht alle Mittel aus dem Schlaglochsonderprogramm ausgeben. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Jens Holger Kirchner (Bü’90/Die Grünen) auf Anfrage mit.In jedem Frühjahr freuen sich die Bezirke, wenn der Senat verkündet: Es gibt wieder Mittel aus dem Schlaglochsonderprogramm. Für dieses Jahr erhielt der Bezirk Pankow knapp 2,9 Millionen Euro. Damit sollten auf 30 Straßen die Schäden beseitig werden. Die Arbeiten waren gut vorbereitet. Im Frühjahr wurden...

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung: Die Kostenfrage sei nicht geklärt. Von Michael Karnetzki (SPD)...