Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Umwelt
Das Geld ist da, es kann jetzt richtig losgehen: Umweltstadtrat Oliver Schruoffeneger, Bundestagsabgeordneter Klaus-Dieter Gröhler und Sozialstradtrat Arne Herz im Preußenpark (von links). | Foto: BA Charlottenburg-Wilmersdorf

Drei Millionen Euro für den Preußenpark
Bund beschließt satte Finanzspritze zur Sanierung der Grünanlage

Das Vorhaben, den Preußenpark instandzusetzen und umzugestalten, wird vom Bund gefördert. Der Haushaltsausschuss des Bundestags stellt dafür drei Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld kommt aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel. Das Bezirksamt hatte im Juni einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Energie- und Klimafonds gestellt. Unterstützt wird das Projekt durch den Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler. Er setzte sich persönlich dafür ein, dass dem...

  • Wilmersdorf
  • 25.11.20
  • 223× gelesen
Politik

Abgeordneter am Telefon

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet am Donnerstag, 26. November, eine weitere Telefonsprechstunde an. Er ist zwischen 15 und 16 Uhr unter Tel. 22 77 25 00 erreichbar. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro wenden. tf

  • Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 23× gelesen
Politik

Frank Steffel anrufen

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 19. November, zwischen 15 und 16 Uhr eine weitere Telefonsprechstunde an. Zu erreichen ist er unter Tel. 22 77 25 00. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.11.20
  • 32× gelesen
Politik

Laura Dornheim kandidiert für die Grünen

Lichtenberg. Mit großer Mehrheit hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Laura Dornheim zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 86 gewählt. Dornheim ist Vize-Präsidentin für Konsumgüter bei einem Software-Unternehmen. Die Wirtschaftsinformatikerin promovierte 2014. Sie lebt mit ihrem Kind in einer Patchworkfamilie. Ihre berufliche Expertise bring Laura Dornheim in die Politik ein, unter anderem als Sprecherin der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Digitales und Netzpolitik....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 14.11.20
  • 146× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden. | Foto: CDU Spandau
2 Bilder

Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 1.581× gelesen
Politik

Frank Steffel am Telefon

Reinickendorf. Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) bietet für Donnerstag, 12. November, eine Telefonsprechstunde zwischen 15 und 16 Uhr an. Bürger können sich unter Tel. 22 77 25 00 einwählen. Wer zu diesem Termin keine Zeit hat, kann sich auch per E-Mail frank.steffel@bundestag.de an das Büro des Abgeordneten wenden. tf

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.11.20
  • 23× gelesen
Politik
Hakan Demir gehört zum linken Flügel seiner Partei. | Foto: Dilvin Sahin

Geht es direkt in den Bundestag?
Neuköllner SPD hat sich für einen Spitzenkandidaten entschieden

Hakan Demir (35) tritt im Herbst 2021 als SPD-Direktkandidat für den Bundestag an. Bei einer Neuköllner Mitgliederbefragung haben sich knapp 52 Prozent für ihn ausgesprochen. Auf seinen Konkurrenten Tim Renner entfielen gut 45 Prozent. Die Christdemokraten haben Christina Schwarzer nominiert. Es war das erste Mal, dass sich die Basis an der Entscheidung, wer für die Partei in den Bundestag ziehen soll, beteiligen konnte. Die beiden Kandidaten hatten sich zuvor bei mehreren Sitzungen...

  • Neukölln
  • 29.10.20
  • 692× gelesen
Politik

Gelbhaar erneut Direktkandidat

Pankow. Stefan Gelbhaar wird erneut als Direktkandidat für den Wahlkreis 76 (Pankow) bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Das entschied der Kreisverband Pankow von Bündnis 90/Die Grünen. Er unterstützt damit ausdrücklich auch eine erneute Kandidatur für die Landesliste. In den vergangenen vier Jahren im Bundestag habe Gelbhaar konsequent das Thema Verkehrswende hoch auf die politische Agenda geschoben, heißt es aus dem Kreisverband. „Wir freuen uns sehr, einen so engagierten und...

  • Bezirk Pankow
  • 16.10.20
  • 116× gelesen
  • 1
Politik

Regierungsbefragung im Bürgerbüro von Helin Evrim Sommer anschauen

Siemensstadt. Nach längerer Pause lädt die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) Bürgerinnen und Bürger ein, Bundestagsdebatten zu wichtigen politischen Themen in ihrem Bürgerbüro zu verfolgen und darüber zu sprechen. Am Mittwoch, 16. September, wird zwischen 13 und 15 Uhr die Regierungsbefragung und die Fragestunde der Bundestagsabgeordneten im Bürgerbüro in der Reisstraße 21 gezeigt. Wer dabei sein will, meldet sich an unter 23 56 41 77 oder...

  • Siemensstadt
  • 08.09.20
  • 80× gelesen
Politik

Udo Wolf will in den Bundestag

Pankow. Die Linke hat für den Bundestagswahlkreis in Pankow einen neuen Direktkandidaten nominiert. Das ist nötig, weil ihr bisher direkt gewählter Bundestagsabgeordneter Stefan Liebich bereits im Februar erklärte, dass er nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird. Immerhin hatte Liebich bereits dreimal den Wahlkreis gewonnen. Als neuer Direktkandidat wurde nun Udo Wolf vorgestellt. Der frühere Fraktionschef der Linken hatte bei der zurückliegenden Abgeordnetenhauswahl das Direktmandat im...

  • Pankow
  • 08.09.20
  • 285× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (rechts) und sein gewünschter Nachfolger Michael Wegner. | Foto: CDU Reinickendorf
2 Bilder

Frank Balzer will ins Abgeordnetenhaus
Bürgermeister tritt ab

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 26.08.20
  • 784× gelesen
Politik

Kevin Kühnert will in den Bundestag

Tempelhof-Schöneberg. Kevin Kühnert will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kandidat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten. Das teilte der 31-jährige Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende am 4. August mit. Kühnert ist gebürtiger Tempelhofer, lebt in Schöneberg und sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung. Anfang 2018 kam er mit seiner "#NoGroko-Kampagne" in den Fokus der breiten Öffentlichkeit. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.08.20
  • 41× gelesen
Blaulicht
Die Höhenretter der Berliner Feuerwehr bergen von der Kuppel des Reichstags aus eine Person aus der "Möhre". | Foto: Dirk Jericho
11 Bilder

Rettung aus der „Möhre“
Berliner Feuerwehrleute trainieren die Bergung eines Verletzten in der Reichstagskuppel

Erstmals haben Spezialisten der Feuerwehr in der Reichstagskuppel die Bergung einer verletzten Person aus der „Möhre“ trainiert. So nennen dort alle das trichterförmige „Lichtumlenkelement“, das den Plenarsaal mit Tageslicht versorgt. Seit über 20 Jahren klettern mehrmals im Jahr Wartungsmechaniker in den markanten Spiegelkegel. Die beeindruckende Konstruktion mit 360 Einzelspiegeln lenkt von der Kuppel diffuses Tageslicht in den zehn Meter tiefer gelegenen Saal. Das Innere der „Möhre“ steckt...

  • Tiergarten
  • 16.07.20
  • 1.018× gelesen
Politik

Tafeln fordern staatliche Hilfe

Berlin. Die Tafel Deutschland fordert in einem Positionspapier eine staatliche Grundfinanzierung. Bundesweit gibt es rund 940 gemeinnützige Lebensmittel-Tafeln, bei denen sich rund 60 000 Ehrenamtliche engagieren. Die Tafeln fianzieren sich jedoch bislang fast ausschließlich durch Privatspenden und Sponsoring. „Die Arbeit der Tafeln ist komplexer und zeitintensiver geworden. Um unsere Freiwilligen nicht zu überlasten, sondern zu stärken, brauchen wir als Ehrenamtsbewegung deshalb auch das...

  • Mitte
  • 03.07.20
  • 129× gelesen
Kultur
Der Bildhauer Tony Craig vor seiner Bronze-Skultpur. Die steht jetzt am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. | Foto: Bundestag/Achim Melde
2 Bilder

Amorphe Kunst am Bau
Goldene Skulptur schmückt jetzt das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Auf der Stadtloggia des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses steht jetzt eine Bronze-Skulptur in Gold. „Werdendes“ hat Tony Cragg seine Arbeit genannt. Es brauchte einen Baukran, um die sechs Tonnen schwere Skulptur vom Tieflader zu hieven. Jetzt schmückt sie die Stadtloggia des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Die goldfarbene Bronze-Skulptur ist sechs Meter hoch und sieht aus wie das Stück aus einer riesengroßen Bernsteinkette. „Werdendes“ hat der britische Künstler Tony Cragg seine biomorphe,...

  • Mitte
  • 02.07.20
  • 1.285× gelesen
Politik
Noreen Thiel ist nach Berlin gezogen und lebt in Lichtenberg. Seit zwei Jahren engagiert sich die 17-Jährige neben der Schule in der FDP (Freie Demokratische Partei). Privat zeigt sie sich u.a. gern modisch auf Instagram. | Foto: James Zabel / privat
7 Bilder

Junge Liberale aus Lichtenberg
Noreen Thiel (17): "Modisch bräuchte Politik mehr Billie Eilish"

BERLIN – Sie ist mit ihren jungen 17 schon mal kritisch mit der eigenen Partei: Noreen Thiel will als Junge Liberale unsere Politik mitgestalten - und gibt sich ganz nebenbei modebewusst und authentisch auf Instagram. Interview mit einer engagierten Abiturientin, die in die FDP eintrat, weil sie das Bildungssystem mies fand und nicht nur daran einiges ändern möchte. Spätestens seit "Friday for Future" gehen Frauen wie Carla Reemtsma oder Luisa Neubauer nicht nur regelmäßig auf die Straße,...

  • Lichtenberg
  • 05.06.20
  • 8.742× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet in seinem Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 wieder Sprechstunden statt. Diese führte er in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Auflagen nur telefonisch durch. Nunmehr steht am Eingang ein Tresen, um das Abstandsgebot zu wahren. „Von außen kann sich so gleichwohl gut ausgetauscht werden“, erklärt Gelbhaar. Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags bis donnerstags von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.20
  • 137× gelesen
Politik

Keine Besuche im Bundestag

Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Krise müssen Bundestagsabgeordnete ihre Arbeit im Wahlkreis umstellen. Denn auf absehbare Zeit wird es Besuchergruppen, politische Tagesfahrten oder Gruppenführungen im Bundestag nicht geben. Das soll mindestens bis Anfang September so bleiben. Um diese Angebote im Rahmen der Politischen Bildung für Schulen weiter aufrechterhalten zu können, bietet Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) für Schülergruppen ab sofort die Möglichkeit, im Rahmen einer...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.05.20
  • 170× gelesen
Bauen

175 000 Euro für koptische Kirche

Lichtenberg. Gute Nachrichten für die koptische Gemeinde: Für ihre Kirche St. Antonius und St. Shenouda am Roedeliusplatz bekommt sie 175 000 Euro aus dem bundesweiten Denkmalschutzprogramm IX. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat diese Summe für die Instandhaltung und Sanierungsarbeiten der ehemaligen Glaubenskirche beschlossen, die seit 1997 Sitz der koptischen Gemeinde ist. Insgesamt wurden in Berlin Projekte mit einem Umfang von fast drei Millionen Euro für eine Zuwendung aus dem...

  • Lichtenberg
  • 17.05.20
  • 192× gelesen
  • 1
Politik

Neuer Job für Stefan Liebich

Pankow. Ende Februar hatte Stefan Liebich (Die Linke), der für Pankow als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag sitzt, erklärt, dass er nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird und seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss abgibt. Er stehe aber bereit, bis zum Ende der Legislaturperiode in einem anderen Ausschuss des Bundestages mitzuarbeiten. Nun wurde er von der Linksfraktion als neues ordentliches Mitglied im Finanzausschuss benannt. „Gerade in der aktuellen Krise gibt es hier viel zu...

  • Pankow
  • 28.04.20
  • 655× gelesen
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) fordert unter anderem einen Risikozuschlag für die Handelsbeschäftigten. | Foto: Inga Haar

Milliarden-Hilfe schnell umsetzen
Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch zu Corona-Maßnahmen

Am 25. März hat der Bundestag ein umfangreiches Paket im Zusammenhang mit der Corona-Krise beschlossen. Ein Gespräch mit der Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) über die Maßnahmen, über die aktuelle Situation und darüber, wo sie noch Handlungsbedarf sieht. Worum ging es in den Beschlüssen vom 25. März? Es wurde ein 722,5-Milliarden-Euro-Hilfspaket zur Bekämpfung der Krise beschlossen. Jetzt geht es darum, dass möglichst vielen Menschen schnell geholfen wird. Das ist...

  • Lichtenberg
  • 02.04.20
  • 511× gelesen
Politik
Stefan Liebich (Die Linke) tritt bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr an. | Foto: Ben Gross

„Aller guten Dinge waren drei“
Stefan Liebich kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wird Stefan Liebich (Die Linke) nicht mehr antreten. Das teilte er der Vorsitzenden des Bezirksverbands der Linken, Sandra Brunner, vor wenigen Tagen mit. Liebich hatte bei den letzten drei Bundestagswahlen 2009, 2013 und 2017 jeweils das Direktmandat im Wahlkreis Pankow gewonnen. Darauf sei er stolz, erklärt er. Trotzdem entschloss er sich, sich nicht erneut für ein Bundestagsmandat zu bewerben. „Aller guten Dinge waren drei und ich gehe ungeschlagen vom...

  • Bezirk Pankow
  • 03.03.20
  • 696× gelesen
Politik

Mit Kai Wegner in den Bundestag

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) lädt zu Tagesfahrten durch das politische Berlin ein. Besucht werden der Bundestag, ein Bundesministerium, das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Bundesrat. Die Fahrten beginnen zwischen 8 und 9 Uhr und enden zwischen 19 und 20 Uhr jeweils am S-Bahnhof Spandau. Die Gruppe wird von einem Bus abgeholt und während des gesamten Aufenthalts gefahren und betreut. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Die nächsten Termine für die...

  • Bezirk Spandau
  • 29.02.20
  • 265× gelesen
  • 1
Bildung

Zum Girls’ Day im Bundestag

Neukölln. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu lädt drei Neuköllner Mädchen ein, den Girls’Days am 26. März im Bundestag zu verbringen und ihm und seinem Team über die Schulter zu schauen. Bewerberinnen sollten mindestens 15 Jahre alt sein und sich für Politik interessieren. Sie schicken bis zum 11. März eine E-Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie dabei sein möchte an neukoelln@fritz-felgentreu.de. sus

  • Neukölln
  • 28.02.20
  • 29× gelesen
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