BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Umwelt

Runder Tisch zum Schlosspark Schönhausen

Niederschönhausen. Die Grünenfraktion möchte für den Schlosspark Schönhausen einen Runden Tisch einberufen. Dazu sollen Akteuren aus dem Bezirksamt, dem Senat, der BVV, Anwohner und Fachleute aus Umwelt- und Naturschutzverbänden eingeladen werden. Ziel sei es, den Schlosspark so gestalten, dass dort die aktuellen Probleme behoben werden können. Dazu gehört unter anderem, die Wege im Schlosspark für den Fuß- und Radverkehr das ganze Jahr über nutzbar zu machen und die Stadtnatur im Park besser...

  • Niederschönhausen
  • 24.07.24
  • 127× gelesen
Verkehr

Einbahnstraßen für Räder öffnen

Weißensee. Die Einbahnstraßen Scharnweberstraße, Goyastraße, Eilveser Straße und Ettersburger Weg im Langhanskiez sollten für Radfahrer in beide Richtungen geöffnet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Verordneten fordern eine dahingehende Überprüfung im Rahmen des Verkehrskonzeptes für das Sanierungsgebiet Langhansstraße. „Wenn Fahrradfahrende Einbahnstraßen in beide Richtung nutzen dürfen, müssen sie keine Umwege fahren und die Fahrzeit reduziert...

  • Weißensee
  • 24.07.24
  • 86× gelesen
Verkehr
Unter anderem an der Kreuzung mit der Friedrich-Engels-Straße ist die Fahrbahn der Kastanienallee sehr marode. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Umplanung gefordert
Kastanienallee soll erneuert werden

Die Planungen für die nächsten Bauabschnitte der Kastanienallee müssen überarbeitet und diese Straße muss endlich erneuert werden. Das fordert die BVV per Beschluss. Die Straßenbeläge der Kastanienallee im unsanierten Abschnitt sind marode. Es existieren zum Teil keine Fußwege und es gibt weder sichere Überquerungsmöglichkeiten noch Radwege. Täglich durchfahren Hunderte Lkw die Straße, was für die Anwohner zu Lärmbelästigungen, bebenden Häusern und schlaflosen Nächten führt. Deshalb soll die...

  • Rosenthal
  • 24.07.24
  • 532× gelesen
Blaulicht

Die Sicherheit erhöhen

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll mit der Polizei, dem Senat, Akteuren der Suchthilfe und ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen ergreifen, um im Bereich zwischen den Straßen Am Tierpark, Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern. Unter anderem sollten die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und sowie die Sichtachsen in diesem Gebiet überprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach...

  • Friedrichsfelde
  • 23.07.24
  • 97× gelesen
Politik
Der Verordneten David Paul regt an, den Veteranentag im kommenden Jahr auch in Pankow in geeigneter Weise zu begehen. | Foto: CDU Pankow/Pavol Putnoki

Veteranentag auch in Pankow?
CDU für mehr Wertschätzung der Bundeswehr

Die CDU-Fraktion in der BVV will den ab 2025 jährlich stattfindenden Veteranentag auch im Bezirk Pankow erlebbar machen. Mit einem Antrag des Bezirksverordneten David Paul (CDU) fordert die CDU das Bezirksamt Pankow auf, den Gedenktag am 15. Juni "mit geeigneten Veranstaltungen" zu begleiten. Diese könnten beispielsweise mit der 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesverteidigungsministerium durchgeführt werden, zu dem der Bezirk seit 2006 eine Patenschaft pflegt. Der Veteranentag wurde 2024...

  • Bezirk Pankow
  • 23.07.24
  • 152× gelesen
Verkehr
Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft setzt sich für eine eindeutige Verkehrsführung auf der Brücke in der Bucher Straße ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Rechtzeitig auf die Spuren hinweisen
Für mehr Sicherheit auf der Brücke Bucher Straße sorgen

Johannes Kraft will für eine eindeutige Verkehrsführung auf der Brücke in der Bucher Straße sorgen. Der Pankower CDU-Abgeordnete setzt sich in einem von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Antrag dafür ein, die Straßenführung auf dem Verkehrszeichen vor der Brücke in Fahrtrichtung Französisch Buchholz eindeutig erkennbar darzustellen. Die Bucher Straße verläuft aus Karow und Buch kommend zunächst einspurig, mündet hinter der Ampel jedoch in eine Geradeausspur in Richtung Westen und...

  • Bezirk Pankow
  • 23.07.24
  • 228× gelesen
Verkehr

Tramlinie M4 verlängern

Falkenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine zügige Verlängerung der Straßenbahnlinie M4 von Falkenberg nach Marzahn einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Um eine Verlängerung zu ermöglichen, soll das Bezirksamt außerdem eine mögliche Trassenführung für die Straßenbahn von Bebauung freihalten. Das soll unter anderem auch beim Aufstellen von Bebauungsplänen berücksichtigt werden. Des Weiteren soll sich das Bezirksamt bei der...

  • Falkenberg
  • 22.07.24
  • 161× gelesen
Bauen

SPD will Ideen für die Brache
Gotlindestraße: keine Kita, aber was sonst?

Das Bezirksamt soll für das Grundstück Gotlindestraße/Ecke Siegfriedstraße auf dem ursprünglich eine Kita geplant war, schnellstmöglich eine neue Nutzung zu finden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Weil das Bezirksamt auf Anfrage hin erklärte, dass die Planungen, eine Kita zu errichten, aufgegeben wurden, sollte nun schnellstmöglich eine neue Nutzung gefunden werden, heißt es von der SPD-Fraktion. Das Grundstück ist seit 2019 Eigentum des Bezirks und liegt seit März 2021 brach. Es sei...

  • Lichtenberg
  • 22.07.24
  • 194× gelesen
Politik

Verwaltung testen lassen
Prozessoptimierung aus Bürgersicht

Die SPD-Fraktion in der BVV möchte Bürger bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit einbeziehen. Sie beantragt deshalb, dass das Bezirksamt Bürger zufällig aus dem Melderegister auswählen und diesen alle im Bezirksamt Lichtenberg angebotenen digitalen Antragsprozesse zur Prüfung übergeben soll. Das Feedback soll dann zur Prozessoptimierung aus Bürgersicht genutzt werden. Dies soll die Qualität und Nutzerfreundlichkeit der digitalen Angebote sicherstellen. Nur durch das Einbeziehen der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 20.07.24
  • 115× gelesen
Politik

Straße während Thai-Markt öffnen

Wilmersdorf. Der Streetfood-Markt ist umgezogen und findet seit ein paar Wochen auf der Württembergischen Straße statt. Dazu wird die Sächsische Straße zum Hohenzollerndamm einseitig gesperrt. Dadurch haben Anwohner im Kiez keine Möglichkeit mehr, mit dem Auto den Hohenzollerndamm zu erreichen und der Autoverkehr führt vermehrt durch den Kiez. Die Fraktionen der CDU und Grünen in der BVV fordern jetzt in einem Antrag, die Sächsische Straße während des Streetfood-Marktes wieder beidseitig...

  • Wilmersdorf
  • 20.07.24
  • 87× gelesen
Verkehr

Fahrradstraße geplant
Gewerbetreibende mit ins Boot holen

Das Bezirksamt soll vor der Einrichtung der geplanten Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden mit berücksichtigen. Bei der Betrachtung dieser Belange ist die Wirtschaftsförderung mit einzubeziehen. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Erfahrung habe zu Recht gezeigt, dass jegliche verkehrstechnische Entscheidung sich nur dann als nachhaltig und beständig herausstellen, wenn im Vorfeld alle davon Betroffenen mit in die...

  • Rummelsburg
  • 19.07.24
  • 220× gelesen
Soziales

Raum für soziale Arbeit sichern
Bündnis für Wohnen sollte sich mehr engagieren

Im Bezirk wird es für soziale Einrichtungen, beispielsweise in der Jugend-, Stadtteil- oder Seniorenarbeit, immer schwieriger, angemessene und erschwingliche Räumlichkeiten für soziale Arbeit zu finden oder gar zu halten. Diese Entwicklung führt zu einem schleichenden Rückgang von Angeboten öffentlicher und gemeinnütziger Dienste, was wiederum die soziale Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt beeinträchtigt. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt deshalb, dass das Bezirksamt im...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.07.24
  • 82× gelesen
Verkehr

Regionalbahnlinie RB 21 verlängern

Lichtenberg. Für eine Verlängerung der Regionalbahnlinie RB 21 von Gesundbrunnen nach Lichtenberg soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Regionalbahnlinie RB 21 verbindet derzeit einmal stündlich den Potsdamer Hauptbahnhof, Golm, Elstal, Spandau und Jungfernheide mit dem Bahnhof Berlin-Gesundbrunnen. Sie könnte aber bis zum Bahnhof Lichtenberg verlängert werden, und zwar ohne Bauarbeiten an der Infrastruktur...

  • Lichtenberg
  • 19.07.24
  • 118× gelesen
Verkehr

Wilde Parkerei vor der Schule
Poller zum Schutz vor Elterntaxis

Weil immer wieder Elterntaxis auf dem Gehweg vor der Grundschule in Rosenthal halten oder parken, soll das Bezirksamt vor der Grundschule Poller installieren. Damit soll das unerlaubte und rücksichtlose Halten und Parken von Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen, unterbunden werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg ist von größter Bedeutung, sagt der CDU-Verordnete Daniel Hauer. Leider beobachten das Schulpersonal, dass...

  • Rosenthal
  • 18.07.24
  • 155× gelesen
  • 1
Verkehr

Zebrastreifen vor den Schulen

Weißensee. An der Gustav-Adolf-Straße in Höhe Amalienstraße soll ein Zebrastreifen eingerichtet werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV in einem Antrag. Damit soll vor allem den rund 3500 Schülern der Hagenbeck- und der Max-Bill-Schule ermöglicht werden, sicher über die Straße zu kommen. Patrizia Flores, Sprecherin für Schulwegsicherheit der Grünen, sagt: „Die Gustav-Adolf-Straße ist eine unübersichtliche, stark befahrene Straße. Viele Autofahrer halten sich hier nicht...

  • Weißensee
  • 18.07.24
  • 90× gelesen
Verkehr

Dialogdisplays für mehr Sicherheit

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Dialogdisplays prioritär für die Erhöhung der Schulwegsicherheit einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten Verkehrsverstößen in die Standortauswahl einbezogen werden. „Die Grundlage für den Standort eines Dialogdisplays müssen Daten und Fakten sein“, sagt Daniela Ehlers, verkehrspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.07.24
  • 89× gelesen
Politik

Bahnhof Westend besser anbinden

Westend. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat und bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass der S-Bahnhof Westend besser erreichbar wird. Dazu fordert die SPD den Bezirk in einem Antrag auf. Konkret soll der Bahnhof über die Straße Am Bahnhof Westend, südlich des ehemaligen Parexel-Gebäudes, zugänglich werden. Die Fraktion begründet ihren Antrag mit der derzeit schlechten Anbindung des Bahnhofs. Insbesondere die Bewohner der Gebäude an der Gardes-du-Corps-Straße am S-Bahnhof Westend...

  • Westend
  • 15.07.24
  • 71× gelesen
Umwelt

Patenschaften für Spielplätze

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird gebeten, ein Projekt zu Spielplatzpatenschaften, wie sie bereits in Neukölln und Spandau existieren, einzurichten und mit Mitteln auszustatten. Das beantragt die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der BVV. Seit 2006 existieren in Spandau und seit 2016 in Neukölln Projekte der Bezirksämter, die sich um Patenschaften von Vereinen, Initiativen, Unternehmen und Einzelpersonen für Spielplätze kümmern. Die Projekte „Raum für Kinderträume“ (Spandau) und „Schön...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.07.24
  • 78× gelesen
Soziales
Eva Scharfenberg und Stefan Blauert fordern mehr öffentliche Freizeitangebote für Seniorinnen und Senioren im Ortsteil Blankenburg. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

CDU mahnt Defizit
Bisher kaum Angebote für Senioren in Blankenburg

Die CDU-Fraktion Pankow will das Angebot für Senioren in und um Blankenburg verbessern. Einen entsprechenden Antrag stellten ihre Verordneten Eva Scharfenberg und Stefan Blauert in der vergangenen BVV-Sitzung. In Blankenburg befinden sich bisher keine bezirklichen Freizeiteinrichtungen für Senioren. Das bestätigte kürzlich das Bezirksamt in der Antwort auf eine Anfrage von Blauert. „Das deckt sich mit den Aussagen der Senioren am Runden Tisch Blankenburg, die mehrfach auf das Fehlen von...

  • Blankenburg
  • 14.07.24
  • 298× gelesen
Blaulicht

Senat sieht "keinen Bedarf"
Keine neue Polizeiwache in Buch

Im Pankower Norden soll mehr Polizeipräsenz gezeigt werden, möglichst durch eine neue Polizeiwache in Buch. Das beschloss die BVV vor nunmehr drei Jahren auf Antrag der CDU-Fraktion. Doch daraus wird nichts. Zur Begründung hieß es seinerzeit, dass die Bevölkerung in Buch, Karow, Blankenburg und Französisch Buchholz in den vergangenen Jahren gewachsen ist. Aber eine Polizeiwache gibt es hier bislang nicht. Die zuständige Polizeidienststelle ist der Abschnitt 14 in Weißensee an der Berliner...

  • Bezirk Pankow
  • 12.07.24
  • 296× gelesen
Verkehr

Für einen sicheren Weg zur Schule

Lichtenberg. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Linken und SPD das Bezirksamt auf, die Sicherheit auf dem Weg zur Grundschule Auf dem Lichten Berg zu verbessern. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Querung der Atzpodienstraße nördlich der Schule durch Absenken des Bordsteins und vorgestreckte Gehwege beziehungsweise eine Vorstreckung mit Pollern sicherer gestaltet werden kann. Weiterhin ist zu prüfen, ob in den Kurven der Atzpodienstraße nördlich der Schule...

  • Lichtenberg
  • 12.07.24
  • 76× gelesen
  • 1
Verkehr

Sicherer zur Tram-Haltestelle kommen

Pankow. Die Grünenfraktion setzt sich dafür ein, dass Fußgänger künftig sicherer zur Straßenbahn kommen. Um zu einer Straßenbahnhaltestelle in der Mittellage einer Straße zu gelangen, müssen Fußgänger in der Regel die Fahrbahn überqueren. Ungünstige Sichtverhältnisse bergen hier meist Unfallgefahren. Um das zu ändern, fordern die Grünen das Halten und Parken von Autos im Bereich von Straßenbahnhaltestellen so zu regeln, dass die Fußgänger für den Kfz-Verkehr gut sichtbar sind. Die Bündnisgrünen...

  • Bezirk Pankow
  • 11.07.24
  • 107× gelesen
Umwelt
Die bisher einzige legale Badestelle am Weißen See ist das Strandbad. Doch viele Parkbesucher gehen an warmen Sommertagen an anderen Stellen einfach in den See baden. | Foto:  Bernd Wähner
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Linke für zweite Badestelle
Mehr legale Möglichkeiten für den Sprung in den Weißen See

Am Weißen See soll eine zweite öffentliche Badestelle eingerichtet werden. Das beantragt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Weiße See ist das einzige natürliche Badegewässer im Bezirk Pankow. Für alle, die hier baden wollen, gibt es seit nunmehr 145 Jahren das Strandbad Weißensee an der Berliner Allee 155. Doch viele Parkbesucher gehen vor allem an heißen Sommertagen nicht in diesem offiziell dafür vorgesehenen Bad ins Wasser. Sie nutzen, obwohl es verboten ist,...

  • Weißensee
  • 08.07.24
  • 748× gelesen
Umwelt

Am Orankesee Gehweg ausbauen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll in die Investitionsplanung die nötigen finanziellen Mittel einstellen, um den unbefestigten Gehweg um den Orankesee langfristig entwässernd anzulegen. Damit sollen große Schlammpfützen verhindert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Beim Ausbau solle ein besonderer Fokus auf die Schonung von Wurzeln umliegender Bäume und auf einen barrierearmen Wegeausbau gelegt werden. Die geschätzten...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 06.07.24
  • 119× gelesen
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