BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Vor dem Zutritt erst einmal die Desinfektion. Überzieher für die Schuhe, wie sie sonst beim Betreten von Hallenbädern in Zivilkleidung üblich sind. Und natürlich galt, wenn auch nicht erzwungen: Masken anlegen. Im ersten Moment erinnerte das an eine Katastrophenschutzübung. Der Ort, die Flatow-Sporthalle am Schlesischen Tor, trug ihren Teil zur Szenerie bei. Zusammengenommen ergab sich daraus eine Premiere. So hatte ein Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg noch nie getagt. Eine in die...

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

Der Betrieb ist zwar teilweise eingeschränkt, aber er findet statt. Darauf legen alle Verantwortlichen Wert. Trotz Corona-Krise sei die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gewährleistet. An manchen Stellen im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist die gerade auch besonders gefragt. Allen voran im Gesundheitsamt. Aber auch in anderen Bereichen könne die Arbeit nicht einfach ruhen. Etwa in seinem Schulamt, gibt der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) ein Beispiel. Derzeit stehe dort die Vergabe...

Was haben Roland Kaiser, die Simple Minds und Serdar Somuncu gemeinsam? Alle sollten in diesen Tagen in Friedrichshain-Kreuzberg auftreten, können das aber wegen Corona erst einmal nicht. Sie sind nur drei von vielen Beispielen. Abgesagte Großveranstaltungen: Dazu zählen alle mit mehr als 1000 Besuchern. Sie sind zunächst bis 19. April verboten. Kapazitäten teilweise weit über diese Größenordnung haben im Bezirk unter anderem die Mercedes Benz-Arena, mit 15 000 Plätzen Berlins größte Halle, das...

Es begann mit einigen Turbulenzen und einer aufgeladenen Atmosphäre. Knapp drei Stunden später hatten sich die Gemüter weitestgehend beruhigt und es gab sogar einige Ergebnisse oder besser Wünsche. Das war, grob zusammengefasst, der Verlauf der Informationsveranstaltung am 19. Februar zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez. Ein Thema, das auch emotional bewegt. Seit die zwei Diagonal- und eine Komplettsperre dort an drei Kreuzungen installiert wurden, sei nicht nur das Gebiet getrennt, sondern...

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Januar fand unter Ausschluss jeglicher Öffentlichkeit statt. Zumindest die Tagesordnungspunkte, die schließlich an diesem Abend behandelt wurden. Am Ende war das vor allem die Abstimmung über die Konsensliste, also jene Anträge und Beschlussempfehlungen, über die im Plenum ohnehin nicht debattiert worden wäre. Alles andere wird bei einer Fortsetzung der Sitzung am Montag, 10. Februar, behandelt. Der Grund dafür: Es bestand ein...

Die Parklets werden abgebaut. Gleichzeitig gibt es einen Einwohnerantrag, der fordert, dass sie erst einmal bleiben sollen. Organisiert hat ihn die Initiative "Changing Cities" mit Sitz in Mitte. Die 1000 gültigen Unterschriften, die für den Einwohnerantrag nötig sind, müssen allerdings von Bewohnern des Bezirks stammen. Wahrscheinlich kommt der Vorstoß zu spät. Aber die Frage bleibt, was jetzt in der Bergmannstraße passiert. Und ganz naheliegend: Wie werden die bisherigen Parklets-Flächen...

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber anders...

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

Eigentlich finden alle den Holzmarkt ganz toll. Zumindest mangelte es zuletzt nicht an Sympathiebekundungen aus unterschiedlichsten Richtungen. Sie waren vor allem eine Reaktion auf die vom Bezirksamt angekündigte Art Sperrstunde auf dem Party-, Kultur- und Ökoareal am Spreeufer. Diese sah vor, dass der Ausschank an allen Wochentagen einschließlich Wochenende um 21 Uhr beendet wird. Sonst gebe es keine erneute Genehmigung der kulturellen und gastronomischen Einrichtungen auf den öffentlichen...

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

Das Ergebnis war ziemlich eindeutig und vorhersehbar. 30 Bezirksverordnete stimmten für den Antrag, die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu missbilligen. Das waren, abgesehen von einer Enthaltung, alle außer den Grünen, deren 17 anwesenden BVV-Mitglieder mit Nein votierten. Die Rüge gemeinsam eingebracht hatten die Fraktionen der Linken, SPD und CDU, dazu die FDP-Gruppe zur Sitzung am 8. Mai. Sie richtete sich gegen das Agieren des Stadtrats bei der Testphase zur...

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

Friedrichshain. Dieses Gebäude auf dem Anschutz-Areal unter der Warschauer Brücke beherbergt den Fanbogen, Treffpunkt der Anhänger des Eishockey-Bundesligisten Eisbären Berlin. Allerdings nur bis Ende Juni. Dann wird die Fläche anderweitig benötigt. Der Förderverein Fanbogen trommelt deshalb für den Erhalt beziehungsweise eine geeignete Alternative. Zumindest ideelle Unterstützung gab es von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich für den Erhalt des Fanbogens einsetzen, heißt...

Werden Teile der Böckhstraße ab kommendem Frühjahr zur Spielstraße? Die Chancen dafür stehen auf jeden Fall gut. Am 17. Oktober nahm die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den erfolgreichen Einwohnerantrag für dieses Projekt mit überwältigender Mehrheit an. Anders als häufig bei dieser Art von Bürgervotum wurde der Antrag damit nicht zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Initiiert worden war der Vorstoß von einem Zusammenschluss mehrerer Kinder- und Schülerläden, Schulen...