BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen Plänen...

Friedrichshain. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 27. Juni nahezu geschlossen den Erhalt von 20 Kitaplätzen des Trägers Fröbel auf der Straluer Halbinsel gefordert. Konkret geht es um Räume Am Speicher, die die Tagesstätte neben ihrem Hauptgebäude an der Palmkernzeile nutzt. Sie wurden zu Ende Juni gekündigt, weil sie der neue Eigentümer selbst gewerblich nutzen möchte. In zwei dringlichen Resolutionen, von denen eine zu einem Antrag umgearbeitet wurde, wird unter anderem an die soziale...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV Ende April war es wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu einem Eklat gekommen (wir berichteten). Mehrere Fraktionen warfen ihm unter anderem vor, er würde ihre Anliegen nicht ernst nehmen und Fragen in entsprechend abweisender und genervter Tonlage beantworten. Wenn er Gefühle bei einzelnen verletzt habe, wolle er sich dafür "ausdrücklich entschuldigen", erklärte Schmidt vor Beginn der Sitzung des Bezirksparlaments am 30....

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. April fand das Gründungstreffen für ein sogenanntes Alpha-Bündnis in Friedrichshain-Kreuzberg statt. Mit dem Zusammenschluss soll auf das Thema Analphabetismus aufmerksam gemacht und konkrete Hilfe im Alltag auf den Weg gebracht werden. Nach einer Studie der Universität Hamburg können mehr als 14 Prozent aller Menschen in Deutschland zwischen 18 und 64 Jahren nicht richtig lesen und schreiben. Heruntergebrochen auf Friedrichshain-Kreuzberg wären das rund 30 000...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sitzungen der BVV Friedrichshain-Kreuzberg finden ab kommendem Jahr in der Regel wieder am vierten Mittwoch eines Monats statt. Abweichungen gibt es vor allem dann, wenn dieser Tag in eine Ferienzeit fällt. 2017 tagte das Bezirksparlament normalerweise an jedem zweiten Mittwoch. Für 2018 lauten die Termine wie folgt: 24. Januar, 28. Februar, 21. März, 25. April, 30. Mai und 27. Juni. Nach der Sommerpause geht es am 29. August weiter. Weitere Sitzungstage bis zum...

Kreuzberg. Ideen zur Organisation des Verkehrs in der Luisenstadt können Interessierte bis 31. März 2018 auf die Beteiligungsplattform mein.berlin.de stellen. Außerdem besteht dort die Möglichkeit, andere Vorschläge zu bewerten. Die Anliegen und Wünsche sollen in ein Konzept einfließen, das der BVV vorgelegt wird. Ziel ist, bis Mitte 2018 einen Beschluss zu fassen. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) werde zuvor geprüft, was sich möglichst schnell umsetzen lasse. tf

Die Situation an der Straßenbahnhaltestelle U-Bahnhof Warschauer Straße soll sich für Fußgänger verbessern. Diese Forderung wurde von der Bezirksverordnetenversammlung im April beschlossen. Unter anderem wurden dabei längere Ampelphasen oder mehr Raum für die Passanten auf dem Gehweg sowie im Haltestellenbereich ins Spiel gebracht. Zumindest kurzfristig wird dort aber nichts passieren. Das geht aus der inzwischen vorliegenden Antwort von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner...

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe Fahrkosten sowie einen höheren Zeitaufwand zur Folge, wird beklagt. Außerdem...

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe Zahl von...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder damit einverstanden sind. Das Einsetzen eines Stolpersteins kostet 120...

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...