BVV Lichtenberg

Karlshorst. Das Bezirksamt soll auf der Trasse des bislang unbefestigten Wegs südlich des Bahndamms zwischen Treskowallee und Unterführung südlich der Friedenshorster Straße einen Radweg planen und bauen. Diesem Antrag der SPD-Fraktion stimmt der Verkehrsausschuss der BVV mehrheitlich zu. Mit den Radwegen auf der Zobtener Straße und dem Richard-Kolkwitz-Weg sind überregionale Radwegeverbindungen entstanden, die ein sicheres Radfahren abseits verkehrsreicher Straßen ermöglichen. Die Verbindung...

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

Lichtenberg. Im Bezirk werden in den kommenden Jahren etliche Schulen gebaut sowie frühere Schulstandorte reaktiviert. In diesen Gebäuden sollten gleich mit der Gründung Schulstationen oder Schülerclubs eingerichtet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den entsprechenden Stellen im Senat einsetzen, beschloss der Jugendhilfeausschuss der BVV auf Antrag der Linksfraktion. Eine kinder- und jugendbezogene Schulsozialarbeit, wie sie in Schülerclubs und Schulstationen geleistet wird, kann einen...

Lichtenberg. Im kommenden Jahr findet nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung. Im Rahmen der politischen Bildung wird es erneut das Projekt U18-Wahlen geben. In dessen Rahmen fand zur Bundestagswahl 2017 sowie zur Europawahl 2019 das Begleitprojekt „Deine Stimme zählt“ in Lichtenberg statt. Mit einem Karaoke-Mobil und einer Demokratielounge konnten jeweils mehr als 1000 Jugendliche mit politischer Bildungsarbeit erreicht...

Rummelsburg. Für den Treffpunkt an der Dolgenseestraße 21 soll das Bezirksamt dem Verein Lesben Leben Familie (LesLeFam) eine Regelförderung bereitstellen. Das beantragt der Jugendhilfeausschuss der BVV. Sie sollte an die Regelförderung eines Familienzentrums angelehnt sein und ausreichend Personal- und Sachmittel, unter anderem für die Miete umfassen. Der Treffpunkt ist der einzige queere Ort im Osten der Stadt, der Angebote für Regenbogenfamilien bereithält. Bis Ende dieses Jahres werden die...

Lichtenberg. Im Bezirk soll einmal im Jahr ein Umweltpreis ausgeschrieben werden. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmten inzwischen der Umwelt- sowie der Haushaltsausschuss der BVV einstimmig zu. Verliehen werden soll der „Lichtenberger Umweltpreis“ an Bürger, Initiativen, Vereine, Schüler und Einrichtungen, die sich für den Umweltschutz engagieren. Gemeinsam mit dem bezirklichen Beirat Naturschutz und Landschaftspflege sollen nun zunächst Kriterien für eine Ausschreibung des...

Karlshorst. Im Carlsgarten soll ein Bolzplatz entstehen und für Kinder und Jugendliche jederzeit zugänglich sein. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt muss nun prüfen, ob und auf welchen Flächen der Platz gebaut werden kann. Die Initiative für einen neuen Bolzplatz stammt von zwei Jugendlichen aus dem Kiez. In einem Gespräch mit ihnen wurden der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Ingenbleek, bereits konkrete Pläne für einen Platz zum Kicken...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept dazu entwickeln, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Fläche östlich der Supermärkte mit dem Brunnenplatz und die versiegelte Fläche nördlich des Wohnriegels an der Schulze-Boysen-Straße sind bei der Entwicklung des Konzepts ebenfalls zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang...

Neu-Hohenschönhausen. Rund um das Linden-Center, zum Beispiel am Prerower Platz, aber auch am Rand der Grünflächen zwischen Linden-Center, Zingster Straße und dem dortigen Wohnblock sollen witterungsbeständige, möglichst "vandalismusresistente" Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Anlass für diesen Antrag ist, dass es am Rand einer öffentlichen Veranstaltung zwischen Linden-Center und Zingster Straße von mehreren Teilnehmern Kritik daran gab, dass es...

Neu-Hohenschönhausen. Der Schulweg für Schüler der Martin-Niemöller-Grundschule Am Breiten Luch soll sicherer werden. Deshalb erhielt das Bezirksamt den Auftrag zu prüfen, ob und wie der von Schülern genutzte Trampelpfad über ein unbebautes Gelände bis zum S-Bahnhof Hohenschönhausen baulich geschlossen werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Anwohner berichteten, dass es auf dem Gelände Am Breiten Luch 1-3 zum wiederholten Male brannte. Schüler nutzen den Trampelpfad,...

Karlshorst. Im Oktober 2013 verunglückte ein Arbeiter auf einer Baustelle am Bahnhof Karlshorst tödlich. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung regt nun an, dass sich das Bezirksamt gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen soll, dass für den Verunglückten eine Gedenktafel am oder im Bahnhof Karlshorst angebracht wird. Text und Platzierung sollten in Zusammenarbeit mit der Gedenktafelkommission der BVV bestimmt werden. Es sei angemessen, dass des verstorbenen Arbeiters mit...

Karlshorst. Kann am S-Bahnhof Karlshorst ein Zwei-Etagen-Fahrrad-Parksystem mit Überdachung und Videoüberwachung gebaut werden? Das soll das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion zufolge prüfen. Am Bahnhof reichen die bestehenden Fahrradabstellplätze nicht aus. Zusätzlicher öffentlicher Raum um den S-Bahnhof herum, um dort Fahrräder abzustellen, ist nicht vorhanden. Aber es werden noch mehr Fahrradabstellplätze benötigt, begründet die SPD ihren Antrag. Durch den Bau einer...

An den Zugängen zur Blockdammbrücke soll mit geeigneten Maßnahmen die Verkehrssicherheit verbessert werden. Das regt die CDU-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Norden von Karlshorst eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Da kann es schon mal passieren, dass Fußgänger zur Seite springen müssen, wenn aus der schlecht einsehbaren Zufahrt plötzlich Radfahrer...

Der BVV-Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung wird sich mit zwei Anträgen beschäftigen, in denen es um die Erinnerung an Opfer rechter und rassistischer Gewalt geht. Die SPD-Fraktion fordert eine Gedenktafel für Kurt Schneider. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt und beraubt. Täter waren vier junger Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Sie zogen...

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Kampagne „Luisa ist hier!“ aus Münster auch in Lichtenberger Clubs Einzug hält. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Zurzeit gelten in Clubs, Bars und sonstigen Vergnügungseinrichtungen wegen der Corona-Krise zwar besondere, kürzlich sogar noch verschärfte Regelungen. Aber wenn diese irgendwann gelockert werden, bahnen sich dort auch wieder zwischenmenschliche Kontakte an. Aber nicht immer beruht diese Kontaktaufnahme auf Einvernehmen....

Wartenberg. Das Bezirksamt soll in Höhe der Wartenberger Dorfstraße 13/13a einen befestigten, von der Straße abgegrenzten Gehweg anlegen. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der BVV. Die Dorfstraße ist in Verlängerung der Prendener Straße eine wichtige und stark befahrene Verkehrsverbindung zwischen Neu-Hohenschönhausen und Wartenberg. In unmittelbarer Nähe befinden sich sowohl die Matibi-Schule, als auch die Fritz-Reuter-Oberschule. Auf der Dorfstraße kommt es regelmäßig zu gefährliche...

Lichtenberg. Im Bezirk soll möglichst rasch eine AG Schulwegsicherheit gegründet werden. Diesen Beschluss fasste die BVV. Bereits Anfang des Jahres hatte der Bezirksschulbeirat die Schaffung dieses Gremiums gefordert. Solch eine AG, wie es sie bereits im Nachbarbezirk Pankow gibt, soll ressortübergreifend prüfen, wo es noch Optimierungsmöglichkeiten beim Thema Schulwegsicherheit gibt. Dort, wo Verbesserungsbedarf besteht, sollen dann entsprechende Maßnahmen vorgeschlagen und umgesetzt werden....

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept für die Verleihung eines Jugend-Engagement-Preises erarbeiten und diesen erstmalig 2021 ausloben. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linken. Mit dem Preis sollen Kinder, junge Erwachsene sowie Jugendgruppen ausgezeichnet werden, die sich in vorbildlicher Weise für ihre Mitmenschen einsetzen und das friedliche Zusammenleben in Lichtenberg bereichern und verbessern. Viele engagieren sich beispielsweise in Kinder- und Jugendjurys, im...

Das Bezirksamt soll die Reinigung an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzen. Sie soll von Reinigungskräften ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Die nötigen Mittel sollen gegebenenfalls beim Senat angefordert werden. Künftig sollen Schulen dann nur noch von fest beim Bezirksamt angestellten Reinigungskräften geputzt werden. Das bedeutet, dass ab Schuljahr 2021/22 das Bezirksamt die Reinigung schrittweise von Fremd- auf Eigenreinigung umstellen soll. Mit diesem...

Nachdem Birgit Monteiro (SPD) beruflich neue Wege gehen möchte, wird der Posten als stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit für einen neuen SPD-Kandidaten frei. Die Lichtenberger SPD hat sich mit absoluter Mehrheit für Kevin Hönicke ausgesprochen. Der 35-jährige Lehrer für Physik und Mathematik aus Hellersdorf will politische Verantwortung übernehmen. Nach 12 Jahren ehrenamtlicher Politik neben Job und Familie sieht...