BVV Mitte

Moabit. Unter Federführung des Hauptausschusses der BVV wird derzeit diskutiert, das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage auszustatten. Eine Ausleuchtung des Spielfeldes böte mehr Trainingszeiten und -möglichkeiten. Auch der Fußballverein BAK 07 profitierte von einer Flutlichtanlage. Für am Abend angesetzte Spiele wie beispielsweise im DFB-Pokal müsste nicht mehr auf andere Sportstätten ausgewichen werden. In einem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion war noch die Rede vom Kauf einer...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übt Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus: Bis Ende Mai soll die Zunft(orte) AG einen verbindlichen Termin für die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle nennen. Das sei schon seit langer Zeit fällig, sagen die Bezirksverordneten, die dem Antrag zugestimmt haben. Der Antrag stammt ursprünglich von der Linken. Ihm beigetreten sind FDP und die Gruppe der Piraten. Die Lokalpolitiker werfen der Eigentümerin der denkmalgeschützten...

Tiergarten. Kaum hat die „Taskforce Tiergarten“, eine Reaktion der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte sowie der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf die Ermordung der Berliner Kunsthistorikerin Susanne F. durch einen russischen Obdachlosen, ihre Arbeit aufgenommen, ist sie auch schon wieder aufgelöst worden – nach der ersten Sitzung. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt sowie dem bezirklichen Sozialamt habe schon zuvor „sehr gut geklappt“, sagt Mittes...

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom „gläsernen Rathaus“. Dass dieses noch nicht existiert, hat die...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter Marzahn-Hellersdorf mit 5371 Alleinerziehenden. Fast jedes fünfte Kind im Alter...

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend erfasst und gestreamt. Die Aufzeichnung wird nicht gespeichert und kann...

Der Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und seine Begleiterscheinungen: Offensichtlich bezieht die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte Stellung gegen den grünen Bürgermeister Stephan von Dassel. Dieser hat zur Situation im Kiez im Allgemeinen und zum Straßenstrich im Besonderen eine Befragung aller Anwohner organisiert. Ziel ist, daraus einen Handlungsleitfaden abzuleiten. Derweil drehen sich die Baukräne für Hunderte neuer Eigentumswohnungen, die laut einem dortigen Investor „eine...

Alle BVV-Beschlüsse, alles Drängen der Verordneten hat nichts genützt. Der Heimatverein Tiergarten und seine Geschichtswerkstatt müssen sich bei der Suche nach anderen Räumen selbst helfen. „Das Bezirksamt hat die Fachvermögensträger beteiligt, um die Frage der Unterbringung zu klären“, teilt der für öffentliche Gebäude im Bezirk zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) mit. Mit dem Ergebnis für den Verein, dass er in keinem Gebäude des Bezirks Mitte unterkommen kann. Den Raum in der...

Mitte. Am 30. Januar beschäftigt sich der BVV-Hauptausschuss mit einem Stück Gehweg entlang der Tucholskystraße. Der BVV-Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hatte am 17. Januar beschlossen, „die Fläche des Gehweges in der Tucholskystraße zwischen der Oranienburger Straße und der Ziegelstraße durch Einzelmaßnahmen zu begradigen oder den Gehweg komplett zu sanieren“. Nur die Linken hatten sich enthalten. Begründet wird der Beschluss damit, dass „der wellige, teils löchrige, teils...

Moabit. Auf Wunsch der BVV Mitte, die einem Antrag des Ausschusses für die Soziale Stadt zugestimmt hat, wird das Bezirksamt über zwei Jahre testen, ob Anträge auf Mittel der Stadtteilkassen häufiger gestellt werden, wenn die Merkblätter zur Beantragung neben Deutsch auch in sogenannter leichter Sprache und in den Sprachen der zwei am stärksten vertretenen Minderheiten in Moabit-West herausgegeben werden. KEN

Moabit. Seit mehr als einem Jahrzehnt steht das Haus in der Perleberger Straße 50 leer. Immer wieder werden darin befindliche Wohnungen zwangsversteigert. Diese sind jedoch gesperrt und können nicht betreten werden. Neue Eigentümer investieren ohne Ergebnis. Um dem absurden Zustand ein Ende zu bereiten, hat die BVV Mitte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den Eigentümer der Perleberger Straße 50 zu ermitteln und dazu zu bringen, das Gebäude wieder bewohnbar zu machen. Sollte dieser Weg...

Wedding. Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählen Sara Nachama zur Patientenfürsprecherin im Jüdischen Krankenhaus für die Dauer der Wahlperiode. Der BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit hatte dem Vorschlag im Dezember einstimmig zugestimmt. Die Neuwahl wurde notwendig, da die langjährige Patientenfürsprecherin Maria Brauner verstorben ist. Insgesamt gab es drei Bewerbungen, wie das Bezirksamt mitteilt. „Die Bewerbung von Frau Nachama hat durch ihr ehrenamtliches...

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als attraktiver Arbeitgeber“. Der aktuelle Personalbestand im Ordnungsamt Mitte sei...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern in einem Antrag, endlich verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Michaelkirchplatz umzusetzen, die bereits im Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt vor drei Jahren festgelegt wurden. Dazu gehören Fahrbahnaufpflasterungen, sogenannte Moabiter Kissen, rund um Michaelkirchplatz und Engelbecken sowie Gehwegvorstreckungen. Außerdem soll endlich der Fußgängerüberweg vom Michaelkirchplatz zum Engelbecken auf Höhe der St.-Michael-Kirche gebaut werden. Auch aus dem...

Das völlig marode Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60 wird zum Jahresende geschlossen. Der geplante Neubau an gleicher Stelle wird vielleicht gestrichen. Das Gesundheitsamt soll nun ins ehemalige Krankenhaus Moabit ziehen. Neuigkeiten beim Raum-Tetris des Bezirksamtes. Statt in einen Neubau soll das Gesundheitsamt in das Haus M auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit an der Turmstraße 21 ziehen. „Wir prüfen eine endgültige Perspektive für das Gesundheitsamt im...