BVV Mitte

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend erfasst und gestreamt. Die Aufzeichnung wird nicht gespeichert und kann...

Der Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und seine Begleiterscheinungen: Offensichtlich bezieht die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte Stellung gegen den grünen Bürgermeister Stephan von Dassel. Dieser hat zur Situation im Kiez im Allgemeinen und zum Straßenstrich im Besonderen eine Befragung aller Anwohner organisiert. Ziel ist, daraus einen Handlungsleitfaden abzuleiten. Derweil drehen sich die Baukräne für Hunderte neuer Eigentumswohnungen, die laut einem dortigen Investor „eine...

Alle BVV-Beschlüsse, alles Drängen der Verordneten hat nichts genützt. Der Heimatverein Tiergarten und seine Geschichtswerkstatt müssen sich bei der Suche nach anderen Räumen selbst helfen. „Das Bezirksamt hat die Fachvermögensträger beteiligt, um die Frage der Unterbringung zu klären“, teilt der für öffentliche Gebäude im Bezirk zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) mit. Mit dem Ergebnis für den Verein, dass er in keinem Gebäude des Bezirks Mitte unterkommen kann. Den Raum in der...

Mitte. Am 30. Januar beschäftigt sich der BVV-Hauptausschuss mit einem Stück Gehweg entlang der Tucholskystraße. Der BVV-Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hatte am 17. Januar beschlossen, „die Fläche des Gehweges in der Tucholskystraße zwischen der Oranienburger Straße und der Ziegelstraße durch Einzelmaßnahmen zu begradigen oder den Gehweg komplett zu sanieren“. Nur die Linken hatten sich enthalten. Begründet wird der Beschluss damit, dass „der wellige, teils löchrige, teils...

Moabit. Auf Wunsch der BVV Mitte, die einem Antrag des Ausschusses für die Soziale Stadt zugestimmt hat, wird das Bezirksamt über zwei Jahre testen, ob Anträge auf Mittel der Stadtteilkassen häufiger gestellt werden, wenn die Merkblätter zur Beantragung neben Deutsch auch in sogenannter leichter Sprache und in den Sprachen der zwei am stärksten vertretenen Minderheiten in Moabit-West herausgegeben werden. KEN

Moabit. Seit mehr als einem Jahrzehnt steht das Haus in der Perleberger Straße 50 leer. Immer wieder werden darin befindliche Wohnungen zwangsversteigert. Diese sind jedoch gesperrt und können nicht betreten werden. Neue Eigentümer investieren ohne Ergebnis. Um dem absurden Zustand ein Ende zu bereiten, hat die BVV Mitte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den Eigentümer der Perleberger Straße 50 zu ermitteln und dazu zu bringen, das Gebäude wieder bewohnbar zu machen. Sollte dieser Weg...

Wedding. Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählen Sara Nachama zur Patientenfürsprecherin im Jüdischen Krankenhaus für die Dauer der Wahlperiode. Der BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit hatte dem Vorschlag im Dezember einstimmig zugestimmt. Die Neuwahl wurde notwendig, da die langjährige Patientenfürsprecherin Maria Brauner verstorben ist. Insgesamt gab es drei Bewerbungen, wie das Bezirksamt mitteilt. „Die Bewerbung von Frau Nachama hat durch ihr ehrenamtliches...

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als attraktiver Arbeitgeber“. Der aktuelle Personalbestand im Ordnungsamt Mitte sei...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern in einem Antrag, endlich verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um den Michaelkirchplatz umzusetzen, die bereits im Verkehrskonzept Nördliche Luisenstadt vor drei Jahren festgelegt wurden. Dazu gehören Fahrbahnaufpflasterungen, sogenannte Moabiter Kissen, rund um Michaelkirchplatz und Engelbecken sowie Gehwegvorstreckungen. Außerdem soll endlich der Fußgängerüberweg vom Michaelkirchplatz zum Engelbecken auf Höhe der St.-Michael-Kirche gebaut werden. Auch aus dem...

Das völlig marode Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60 wird zum Jahresende geschlossen. Der geplante Neubau an gleicher Stelle wird vielleicht gestrichen. Das Gesundheitsamt soll nun ins ehemalige Krankenhaus Moabit ziehen. Neuigkeiten beim Raum-Tetris des Bezirksamtes. Statt in einen Neubau soll das Gesundheitsamt in das Haus M auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit an der Turmstraße 21 ziehen. „Wir prüfen eine endgültige Perspektive für das Gesundheitsamt im...

Die Zukunft des Heimatvereins Tiergarten steht weiter auf der Kippe. Noch immer gibt es keine Ersatzräume für den Verein und seine Geschichtswerkstatt. Das Bezirksamt hat die Räume im Nachbarschaftstreff „Moabiter Stadtschloss“ in der Rostocker Straße gekündigt. Der Platz wird für den Einbau eines Aufzugs zur Kurt-Tucholsky-Bibliothek benötigt. Die Angebote des Vereins seien nicht hoch genug zu schätzen, sagt Vera Morgenstern. „Es ist höchste Zeit, dem Verein die notwendigen Räume langfristig...

Schon vor einem Jahr war klar, dass die Obdachlosenunterkunft in der Straße Alt-Moabit 105 schließen wird. Die Bezirksverordneten forderten vom Bezirksamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Unterkunft zu erhalten, und sei es durch Beschlagnahme. Nach diesem Winter wird der Bezirk eine Obdachlosenunterkunft weniger haben. Die Unterkunft in Alt-Moabit 105 schließt definitiv. Einen Ersatz wird es nicht geben. Die Betroffenen werden in der neuen Unterkunft des...

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim Bürgermeister, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin oder per E-Mail...