BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik
Foto von 2007 mit dem Wegweiser auf dem Rathausvorplatz. | Foto: Dirk Jericho

SPD will Wegweiser wiederhaben
Namen der Partnerstädte wurden im Boden eingelassen

Jetzt, wo der steinerne Rathausplatz nach sieben Jahren Planung, Gestaltungswettbewerb und drei Jahren Bauzeit fertig ist, kommt die SPD-Fraktion mit dem Antrag, den „historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufzustellen“. Früher stand vor den drei Pappeln ein Mast mit Schildern von Weddings Städtepartnern, die in die jeweiligen Himmelsrichtungen zeigten. Mit der Neugestaltung wurden der Mast und das Hochbeet entfernt. Stattdessen stehen heute die Namen der Städtepartner...

  • Mitte
  • 18.11.18
  • 122× gelesen
Politik
Sven Diedrich tritt erneut von seiner Kandidatur als Stadtrat zurück. | Foto: Die Linke
2 Bilder

Angst vor zweitem „Holm“-Fall
Wegen alter Steuerschulden pfeift Linke-Chefin Stadtratkandidat Diedrich zurück

Sven Diedrich, Kandidat der Linken für die freiwerdende Stadtratstelle im Bezirksamt, hat am 10. November bereits zum zweiten Mal seine Kandidatur zurückgezogen. Diesmal wurde er allerdings vom Linke-Landesvorstand dazu aufgefordert. Die Partei befürchtet nach der Affäre um Andrej Holm eine weitere Schlammschlacht wegen einer umstrittenen Personalie. Sven Diedrich, der bereits nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 2016 als Spitzenkandidat der Linken für die Stadtratstelle im...

  • Mitte
  • 14.11.18
  • 648× gelesen
Soziales
Das Quartier, das jetzt zum Milieuschutzgebiet erklärt wurde. | Foto: BA Mitte

Noch stimmt die Mischung
Bezirk erlässt soziale Erhaltungsverordnung für das Quartier „Thomasiusstraße“

Das Quartier „Thomasiusstraße“ ist zum Milieuschutzgebiet erklärt worden. Die BVV stimmte einem Antrag des Bezirksamts zu. In dem Gebiet gilt künftig eine sogenannte soziale Erhaltungsverordnung. Das geschützte Quartier wird im Norden von der Straße Alt-Moabit, im Osten von der Paulstraße, im Süden vom Helgoländer Ufer und von der Lüneburger Straße sowie im Westen von der Thomasiusstraße begrenzt. Immobilieneigentümer im Gebiet dürfen fortan beispielsweise keine Mietwohnungen mehr in...

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 716× gelesen
Soziales

Vorkaufsrecht für Gästehaus?

Moabit. Auf Antrag der Linken, dem die SPD beigetreten ist, hat sich die BVV dafür ausgesprochen, das kommunale Vorkaufsrecht über Wohngebäude hinaus auf Gewerbeimmobilien und unbebaute Grundstücke auszuweiten. Rot-Rot hat konkret das ehemalige „Gästehaus Moabit“ für wohnungslose Männer in der Berlichingenstraße 12 im Auge. Es steht seit über einem Jahr leer. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, das Vorkaufsrecht in diesem Fall zu prüfen, was im Endeffekt auf eine Enteignung hinausliefe....

  • Moabit
  • 03.11.18
  • 69× gelesen
Politik

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 129× gelesen
Politik

„Skandalöser Leerstand“
SPD-Antrag zum Gästehaus Moabit an der Berlichingenstraße passiert BVV

Am 6. Oktober hatten Linksautonome ein Haus in Moabit besetzt. Das ehemalige Männerwohnheim „Gästehaus Moabit“ in der Berlichingenstraße steht seit September 2017 leer. Die Hausbesetzer wollten nach eigener Aussage auf den Wohnungsmangel in der Stadt aufmerksam machen. Auf den „skandalösen faktischen Leerstand“ (SPD Mitte) hat nun die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert. Eine schnelle Lösung für das frühere Wohnheim für obdachlose Männer soll her. Ohne Änderungen stimmten die...

  • Moabit
  • 25.10.18
  • 120× gelesen
Politik
Der langjährige Linken-Verordnete Sven Diedrich traut sich im zweiten Anlauf den Stadtratjob zu.  | Foto: Die Linke

Im zweiten Anlauf
Sven Diedrich wird Jugendstadtrat in Mitte

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands arbeitet,...

  • Mitte
  • 18.10.18
  • 891× gelesen
Politik
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt von den Grünen zur SPD. | Foto:  privat
3 Bilder

Nächster Grüner sieht rot
Cüneyt Bülent Bilaloglu wechselt als zweiter Grünen-Verordneter zur SPD-Fraktion

Bei den Grünen knallt es mächtig. Sechs Monate nach dem Wechsel des Grünen-Bezirksverordneten Nedim Bayat zur SPD-Fraktion sieht auch Cüneyt Bülent Bilaloglu rot und wechselt zu den Sozis. Beide türkischstämmigen Politiker sind enttäuscht vom Umgang der Grünen mit Migranten. Haben die Grünen in Mitte ein Problem mit Migranten? Das behauptet nun schon der zweite Deutsche mit türkischen Wurzeln und wirft der Multikultipartei vor, Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund nicht auf Augenhöhe zu...

  • Mitte
  • 17.10.18
  • 1.211× gelesen
Kultur
Der Bärenzwinger mit den drei Käfigen ist jetzt Ausstellungsort.  | Foto: Robert Eckstein
5 Bilder

Bärenknast bleibt Kunstzelle
Mitte will Zwinger im Köllnischen Park als Ausstellungsort erhalten

Vom 26. bis 28. Oktober lädt das künstlerische Leitungsteam des Bärenzwingers zu einem Symposium ein, bei dem es vor allem um die zukünftige Nutzung des Baudenkmals im Köllnischen Park geht. Im November eröffnet die vorerst letzte Ausstellung. Flackernde Videosequenzen, wackelnde Fellberge mit Beatmungsgeräten in den einstigen Bärenkäfigen, verwirrende Soundcollagen aus Lautsprechern oder Hausskulpturen am Laufgraben: Der historische Bärenzwinger im Köllnischen Park ist schon längst nicht mehr,...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 947× gelesen
Politik
Das seit sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium sollte zum Nachbarschaftszentrum umgebaut werden. Jetzt plant der Bezirk den Abriss und den Neubau einer Schule. | Foto: Foto: Dirk Jericho

Aus für lange geplantes Kiezzentrum
Mitte will marodes Diesterweg-Gymnasium für Schulneubau abreißen

So kann man zivilgesellschaftliche Initiativen auch totmachen: Trotz langjähriger Planungen, BVV-Beschlüssen und Unterstützungen kippt das Bezirksamt jetzt alles um. Das seit über sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium an der Swinemünder Straße soll nun abgerissen werden. Der Bezirk will dort eine neue Schule bauen. Am Ende war alles für die Katz: Die langjährigen Planungen, die vielen Projektvorstellungen und Gespräche mit Bezirks- und Landespolitikern und die Beschlüsse der...

  • Gesundbrunnen
  • 11.10.18
  • 1.343× gelesen
Politik

Diethard Rauskolb ist tot

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

  • Mitte
  • 11.10.18
  • 701× gelesen
Verkehr

Ruhiger Verkehr im Romantikkiez

Mitte. Das Bezirksamt plant im sogenannten Romantik-Kiez, wie die Bewohner wegen der Dichter-Straßennamen (Tieckstraße, Eichendorffstraße, Schlegelstraße) das Wohngebiet zwischen Tor- und Invalidenstraße nennen, Gehwegvorstreckungen zur Verkehrsberuhigung. Das sagte die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne). Andere Maßnahmen wie Aufpflasterungen seien nicht geplant. Die Polizei habe bei Geschwindigkeitskontrollen kaum Überschreitungen in den Wohnstraßen festgestellt, so Weißler. Erst vor...

  • Mitte
  • 08.10.18
  • 519× gelesen
Bauen
Hadi Teherani, Ludger Inholte, Regula Lüscher, Michael Leinwand und Rainer Sticken (v.l.n.r.) bei der Grundsteinlegung. | Foto: Christian Kruppa
4 Bilder

Filetgrundstück am Wasser
Richtfest für Quartier am Humboldthafen mit öffentlicher Uferpromenade

Vom Todesstreifen zur Eventlocation und jetzt zum exklusiven Hafenviertel: Für zwei Wohn- und Geschäftshäuser direkt am Humboldthafen wurde Richtfest gefeiert. Besser kann man kaum wohnen. Direkt vor dem Fenster liegt der Humboldthafen, auf dem Touridampfer tuckern; geradeaus der Reichstag und das Kanzleramt, rechts am Hafenbecken steht der Hauptbahnhof. Ein exklusives Stück Land, auf dem Wohnungen und Geschäfte und eine öffentliche Uferpromenade entstehen. Die zwei Häuser sollen Mitte 2019...

  • Moabit
  • 07.10.18
  • 2.582× gelesen
Politik
Dieser kleine QR-Code im Gehweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz reicht der CDU-Fraktion nicht. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

"Gedenken zweiter Klasse"
QR-Code statt Gedenktafel erinnert an ermordete Polizisten auf einstigem Bülowplatz

An den Doppelmord an zwei Polizisten 1931 auf dem damaligen Bülowplatz und heutigen Rosa-Luxemburg-Platz direkt vor dem Kino Babylon wird keine Gedenktafel erinnern. Das Bezirksamt hat lediglich einen kleinen QR-Code verlegt. „Ein Gedenken zweiter Klasse“ sei das, protestiert der CDU-Bezirksverordnete Olaf Lemke auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die sogenannte Vorlage zur Kenntnisnahme auf den BVV-Beschluss von Januar 2016, eine Gedenktafel am ehemaligen Bülowplatz mit Erklärungstext...

  • Mitte
  • 05.10.18
  • 906× gelesen
  • 1
Verkehr

Komplizierte Verkehrskreuzung
Lützowplatz: SPD fordert fußgänger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung

Klingelhöfer- und Schillstraße treffen dort auf das Lützowufer, nicht zu vergessen die Lützowstraße und die Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße, die Herkulesbrücke und der Landwehrkanal. Der westliche Lützowplatz ist eine stark befahrene, vor allem aber eine komplizierte Kreuzung, bei der Fußgänger und Radfahrer oft das Nachsehen haben. Wer als Fußgänger oder Radfahrer am westlichen Lützowufer die Kreuzung queren möchte, kann es nicht, ohne erst einen Umweg von mehr als 350 Metern zu nehmen und dabei...

  • Tiergarten
  • 25.09.18
  • 232× gelesen
Verkehr

Wende bei Umbauplänen
Senatsverwaltung prüft jetzt zusätzliche Zebrastreifen auf der Beusselstraße

Bisher galt immer: Die Beusselstraße wird erst dann umgebaut mit dem Ziel, die Lärmbelästigung für Anwohner zu senken und die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger zu erhöhen, wenn der Autoverkehr dort abgenommen hat – sprich, wenn der Flughafen Tegel geschlossen worden ist. Das sind schlechte Aussichten für die Befürworter zweier Fußgängerüberwege auf Höhe der Zwinglistraße und der Erasmusstraße. Nun aber gibt es eine überraschende Wende. Da die Schließung des Flughafens Tegel weiter auf sich...

  • Moabit
  • 22.09.18
  • 235× gelesen
  • 1
Politik
Der Nachtigalplatz soll Bell-Platz heißen. Und wer ist mit "Bell" gemeint? Es besteht Verwechslungsgefahr | Foto: Dirk Jericho

Kolonialminister statt Afrikaheld
Umbenennungsposse im Afrikanischen Viertel geht weiter

Die im April vom Bezirksamt beschlossene Umbenennung im Afrikanischen Viertel nimmt immer bizarrere Züge an. Jetzt beantragen die Linken, die unbedingt die Umbenennung wollten, die Umbenennung der Umbenennung. Das jahrelange Umbenennungstheater für drei Straßen im Afrikanischen Viertel, deren Namen wegen ihres kolonialen Zusammenhanges verschwinden sollen, hatte mit dem Beschluss der Grünen, SPD und Linken (CDU, FDP und AfD stimmten dagegen) im April ein Ende. Hat es das? Die Schilder wurden...

  • Wedding
  • 14.09.18
  • 2.076× gelesen
Bauen
Das Gebäudeensemble wurde nach dem Krieg dürftig saniert, entstuckt und mit DDR-Kratzputz hergerichtet. Seit vielen Jahren stehen die Wohnhäuser leer.  | Foto: Dirk Jericho
7 Bilder

Luxuswohnen nach langem Leerstand
Gründerzeitensemble an der Ecke Glinka- und Taubenstraße wird endlich saniert

Die vier denkmalgeschützten Häuser stehen seit über 15 Jahren leer, Fenster und Türen sind verrammelt. Vorher waren einige Wohnungen jahrelang besetzt. Jetzt wird das „historische Juwel revitalisiert“, wie der Immobilienentwickler Copro mitteilt. Der Gebäudekomplex an der Ecke Glinka- und Taubenstraße, zwischen 1873 und 1886 erbaut, war in der alten Friedrichstadt „ein Haus seiner Zeit. Mit Erkern, Stuckfassaden sowie einem reich verzierten Turm als Krönung der Architektur erzählten sie vom...

  • Mitte
  • 12.09.18
  • 2.135× gelesen
Politik

BVV vergibt Integrationspreis

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 132× gelesen
Politik

Beisetzung von Stefan Draeger

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

  • Mitte
  • 28.08.18
  • 538× gelesen
Politik
Die komplette Neugestaltung des Max-Josef-Metzger-Platzes steht in der neuen Vorhabenliste. | Foto: Dirk Jericho

Bauprojekte online
Mitte veröffentlicht Liste bezirklicher Vorhaben

Was, wo, wer? In knappen Steckbriefen informiert der Bezirk ab sofort über seine laufenden und geplanten Projekte. Das sind vor allem Sanierungs- und Straßenbaumaßnahmen und Grünflächengestaltungen. Ganz schön was los im Bezirk; ist ja nicht so, dass die nichts machen. Das denkt vielleicht mancher Bürger, wenn er sich die neue Vorhabenliste auf der Bezirksamtswebsite anschaut. Aktuell sind 50 Projekte aufgelistet, die in den zehn Bezirksregionen schon laufen oder geplant sind. Für jedes...

  • Wedding
  • 25.08.18
  • 487× gelesen
Umwelt

Wie geht es weiter mit dem Engelbecken?

Die Situation am Engelbecken Am 22.08.2018 ist die Situation am Engelbecken einer der Tagesordnungspunkte in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen der BVV Berlin-Mitte. Das nehme ich zum Anlass, u.a. den schönen Artikel von Dirk Jericho vom 03.08.2018 hier in der Onlineversion der Berliner Woche zu ergänzen und ein paar Worte zur Situation zu schreiben....

  • Mitte
  • 21.08.18
  • 298× gelesen
Kultur
Nicht für jeden Spaziergänger sehen diese Parkbänke am Bundesratufer einladend aus. Die Verwaltung sieht das scheinbar anders. | Foto: KEN

Was heißt hier „ordentlich“?
An dem Zustand der Parkbänke am Spreeufer scheiden sich die Geister

Wer würde sich nicht gerne auf einem Spaziergang etwa am Bundesratsufer mit dem schönsten Blick auf die Spree auf einer der Bänke ausruhen. Die Sitzmöbel sind laut Bezirksamt in „ordentlichem Zustand“. Aber was „ordentlich“ ist, darüber scheiden sich die Geister. Anwohner M. jedenfalls reibt sich verwundert die Augen. „Ich kann dieser Einschätzung nicht folgen“, sagt M. Viele Parkbänke am Bundesratsufer, Hansaufer und an der Wullenweberstraße seien „in einem beklagenswerten Zustand“. „Plätze...

  • Moabit
  • 19.08.18
  • 307× gelesen
Verkehr

Bautechnisch möglich
Mehrheit der Verordneten spricht sich für S-Bahnhof an der Perleberger Brücke aus

Ein zusätzlicher Bahnhof für die S-Bahnlinie 21 an der Perleberger Brücke werde Moabit besser erschließen, meint die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Piraten haben zu Jahresbeginn einen Antrag mit der Aufforderung an das Bezirksamt eingebracht, den Senat zum Start entsprechender Planungen für den Bau des neuen Bahnhofs zu bewegen und diesen dann auch zu bauen. Eine Mehrheit der Bezirksverordneten aus Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linkspartei im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 16.08.18
  • 1.283× gelesen
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