BVV Mitte

Die Zukunft des Heimatvereins Tiergarten steht weiter auf der Kippe. Noch immer gibt es keine Ersatzräume für den Verein und seine Geschichtswerkstatt. Das Bezirksamt hat die Räume im Nachbarschaftstreff „Moabiter Stadtschloss“ in der Rostocker Straße gekündigt. Der Platz wird für den Einbau eines Aufzugs zur Kurt-Tucholsky-Bibliothek benötigt. Die Angebote des Vereins seien nicht hoch genug zu schätzen, sagt Vera Morgenstern. „Es ist höchste Zeit, dem Verein die notwendigen Räume langfristig...

Schon vor einem Jahr war klar, dass die Obdachlosenunterkunft in der Straße Alt-Moabit 105 schließen wird. Die Bezirksverordneten forderten vom Bezirksamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Unterkunft zu erhalten, und sei es durch Beschlagnahme. Nach diesem Winter wird der Bezirk eine Obdachlosenunterkunft weniger haben. Die Unterkunft in Alt-Moabit 105 schließt definitiv. Einen Ersatz wird es nicht geben. Die Betroffenen werden in der neuen Unterkunft des...

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim Bürgermeister, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin oder per E-Mail...

Moabit. Auf Antrag der SPD fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erneut das Bezirksamt auf, mit dem Vorstand des Heimatvereins Tiergarten über geeignete Räume zu sprechen. Der geplante Einbau eines Aufzugs im Nachbarschaftszentrum Moabiter Stadtschloss macht den Verein 2018 obdachlos. Die Neustrukturierung des Brüder Grimm Hauses in der Turmstraße 75 böte dem Traditionsverein jedoch ein neues Zuhause. Einer ersten Aufforderung der BVV vom Juni dieses Jahres, mit dem Heimatverein über...

Moabit. In seiner Sitzung am 24. Oktober hat das Bezirksamt mitgeteilt, dass die Unterkunft auf dem Grundstück Alt-Moabit 105 solange geöffnet bleiben soll, bis an anderer Stelle eine neue Einrichtung für Obdachlose öffnet. Damit wurde der Forderung der Bezirksverordnetenversammlung aus dem November 2016, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Sicherung der Unterkunft auszunutzen, nachgekommen. Das Bezirksamt erklärte, dass unter Beteiligung der Eigentümer ein vorübergehender Weiterbetrieb der...

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

Tiergarten. Drogen, Pöbeleien, Prostitution, wildes Campieren: Der Große Tiergarten verwahrlost immer mehr. Am meisten leiden Bezirksamtsmitarbeiter unter den Zuständen. Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt Alarm: Der Park werde zur „rechtsfreien Zone.“ Schon mehrfach hat von Dassel Lager räumen lassen. Erst am 2. Oktober haben Polizei und Ordnungsamt erneut ein Camp von Obdachlosen aufgelöst. Drogenhandel und -konsum hätten in der 210 Hektar großen Parkanlage...

Gesundbrunnen. Für das Jüdische Krankenhaus in der Heinz-Galinski-Straße 1 wird ein neuer Patientenfürsprecher gesucht. Wie Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) mitteilt, sind „wegen des hohen Bevölkerungsanteils an Migranten interkulturelle Kompetenzen und Sprachkenntnisse wünschenswert.“ Interessenten können sich bis 3. November beim Bezirksamt Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, OE QPK bewerben. Informationen zum Bewerbungsverfahren und zu den Kliniken gibt es im...

Moabit. In der Moabiter Levetzowstraße stehen 146 Kastanien in einer Doppelreihe. Im Rund gewachsen wäre das schon ein ansehnliches Wäldchen. Den Bäumen droht nun aber der Kahlschlag. Die Kastanien sollen krank sein. Schuld an ihrem Zustand sind laut Umwelt- und Naturschutzstadträtin Sabine Weißler (Grüne) die Miniermotten, deren Larven sich durch die Blätter fressen, das winterliche Streusalz, das den Bäumen Feuchtigkeit entzieht, und der Zunderschwamm, ein schmarotzender Baumpilz. Weißlers...

Wedding. Das Schulamt braucht wegen des Bevölkerungszuwachses und Geburtenanstiegs Tausende neue Schulplätze. Um die Platzprobleme in den Griff zu bekommen, wurde auf dem Sportplatz der Papagenoschule in Mitte im September der erste Schulneubau aus Fertigteilen eröffnet. Ein solcher modularer Ergänzungsbau (MEB) wird derzeit auch an der Boyenstraße neben dem Erika-Heß-Eisstadion fertig. Die 20 Millionen Euro teure Neubauschule soll vor allem den Bedarf der Europacity abdecken, die an der...

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind ungepflegt. Nun fordert die SPD-Fraktion in der BVV mit einem Antrag, die...

Mitte. Das Schulamt erarbeitet derzeit gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt ein Konzept zur „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen“. Ab 2018 sollen Fahrradstellplätze auf oder vor Schulhöfen erweitert oder neu gebaut werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, werden die neuen Fahrradbügel von der Senatsverkehrsverwaltung bezahlt. Das Schulamt hatte im Vorfeld die Bedarfe der Schulen abgefragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte dies auf Antrag der Grünen...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt erneut einen Integrationspreis in Höhe von bis zu 2.000 Euro aus. Geehrt werden sollen erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern. Bis zum 3. November können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind „integrationsfördernde Maßnahmen für den Bezirk Mitte mit hoher und nachhaltiger Wirkung, Originalität der Idee, mögliche Vorbildwirkung und...

Moabit. Der ständige Betrieb der Moabiter Jugendverkehrsschule (JVS) scheint gesichert zu sein. Nun geht es um die Instandsetzung der Anlage an der Bremer Straße. Laut Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) soll das aus Landesmitteln erfolgen. Das Bezirksamt hat beim Senat einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 99.000 Euro gestellt. Im Falle, dass die Sanierung teurer wird als geplant, will Spallek auf eigene Mittel zurückgreifen. Die Instandsetzung des Häuschens auf dem Areal hat der...

Wedding. Die Senatsverkehrsverwaltung lehnt einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel an der Fennstraße als sichere Überquerung zwischen der Tegeler Straße und dem Park am Nordhafen ab. Die BVV hatte das per Beschluss gefordert, damit die Menschen vom Sprengelkiez sicher in den neuen Nordhafenpark kommen. Außerdem müssen Fahrradfahrer hier lang. Laut Richtlinie dürfen Fußgängerüberwege nur dort angelegt werden, wo es maximal einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung gibt. Die Fennstraße hat in Höhe der...

Moabit. Nach dem Urteil des Landgerichts zur Klage auf Räumung des ehemaligen „Gästehauses Moabit“ in der Berlichingenstraße 12 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, den betroffenen wohnungslosen Männern „schnellstmöglich ein neues Obdach zu gewähren“. Die BVV fasst dafür leerstehende Räume in der Rathenower Straße 16 ins Auge, für einen gewissen Zeitraum oder auch dauerhaft. Auch in anderen Gebäuden des Bezirks soll nach leerstehenden...