BVV Mitte

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten. Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf Facebook „mit den aktuellen Dynamiken in der Fraktion“. Anscheinend ist...

Mitte. Erfolg für die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ihr im November beschlossener Antrag, vor dem Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 weitere Fahrradbügel aufzustellen, wird umgesetzt. Wie die für das Straßenamt zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf der BVV am 16. März mitteilte, werden im Frühjahr auf dem Vorplatz zwölf Fahrradbügel installiert und so 24 Fahrradabstellplätze geschaffen. Kosten der neuen Fahrradbügel: 1800 Euro. DJ

Moabit. Auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses kam es zur Sprache: Wie teuer wird die Sanierung der Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren? Betroffen sind die Sporthallen in der Siemens- und Turmstraße in Moabit sowie die Anlage in der Weddinger Wiesenstraße. Stadtrat Carsten Spallek (CDU), seit 139 Tagen als Dezernent für Schule, Sport und den Unterhalt bezirklicher Liegenschaften zuständig, beziffert die entstandenen Schäden auf rund 700 000 Euro für die drei Hallen. Die...

Moabit. In einer Hauruckaktion will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für den Neubau der Uferwand am Wikingerufer 32 Bäume fällen. Anwohner protestieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht nun Druck auf das Bezirksamt. Insbesondere die für Umwelt und Naturschutz verantwortliche Stadträtin Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen) ist ins Visier der Bezirksverordneten geraten. Sie hatte noch im Januar angekündigt, eine Genehmigung für Baumfällungen versagen zu wollen und später...

Wedding. Noch bis zum 25. Februar sollen Anwohner im Afrikanischen Viertel Vorschläge beim Bezirksamt einreichen, wie zukünftig die Lüderitzstraße und der Nachtigalplatz heißen sollen. Die CDU lehnt die Umbenennung ab und will das Verfahren stoppen. Nach jahrelangem Streit um Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel hat das Bezirksamt wie berichtet jetzt begonnen, vorerst zwei Straßen umzubenennen. Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat die Anwohner per Schreiben aufgefordert,...

Mitte. Die Grünen in der BVV wollen einen Fußgängerüberweg an der Habersaathstraße auf Höhe der Hausnummer 5. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gestellt. Der Überweg sei nötig, weil sich dort zwei Kitas mit insgesamt rund 250 Kindern befinden. Elternvertreter der beiden Kitas fordern zur Verkehrssicherheit einen Fußgängerüberweg. DJ

Wedding. Die Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern auf der nächsten Sitzung „alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den Bürgern Finanzierungskonzepte für die Sanierung, zum Beispiel für eine interkulturelle Kultur- und Begegnungsstätte, entwickeln. Das Parkcafé direkt an der Catcherwiese ist seit dem Tod des letzten Pächters geschlossen und gammelt seit 2014 vor sich hin. Neue Betreiber sind wegen des hohen...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte begrüßt die Einrichtung der sogenannten Alex-Wache. Wie berichtet, will Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein dauerhaftes Polizeirevier auf dem Alexanderplatz eröffnen. In der Kombiwache sollen Polizisten gemeinsam mit Bundespolizisten und Mitarbeitern vom Ordnungsamt Dienst schieben. Die BVV hat jetzt einen Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen, dass diese Kombiwache nicht zu Lasten des Bezirkes gehen soll. Der dauerhafte Einsatz von...

Mitte. Der marode Fußgängertunnel unter der Leipziger Straße, Höhe Jerusalemer Straße, soll endlich schöner werden. Schüler der Diesterweg-Schule haben sich in einem Kunstprojekt Gedanken zur Verschönerung gemacht. Am 16. Januar wollen die Schüler ab 14.30 Uhr im Jugendclub Werk 9 in der Markgrafenstraße 26 ihre Entwürfe präsentieren. Wie Thomas Sanchez, Chef der IG Leipziger Straße sagt, können Anwohner bei der Vorstellung auch noch Anregungen geben. Danach sollen die Kunstwerke ausgewählt und...

Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass er demokratische und offene Werte nicht vertritt. Deshalb halten sie...

Moabit. Inhalt gleich mehrerer großer Anfragen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war das Wikingerufer und der Umgang mit den dortigen Bäumen. Der marode Zustand des Ufers ist lange bekannt. Immer wieder mussten die Bäume vor Ort als Schadensverursacher herhalten. Um die Uferwand zu sichern, sollten 32 Bäume gefällt werden. Das Bezirksamt hält die Bäume jedoch für verkehrssicher und schuldlos am Zustand des Ufers. Vielmehr sei mangelnde Wartung der Hauptgrund für...

Mitte. Jetzt ist es amtlich: Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wurde am 7. Dezember zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste im Bezirksamt Mitte von Berlin ernannt. Die Bezirksaufsicht hat dem Wechsel aus dem Bezirksamt Lichtenberg stattgegeben. Obermeyer darf jetzt offiziell ihre Arbeit in Mitte aufnehmen. Wie berichtet, wurde Sandra Obermayer auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November zwar mit großer Mehrheit gewählt, konnte aber nicht als Stadträtin ernannt werden, da...

Mitte. Der AfD-Verordnete in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Clemens Torno, ist nach dem Besuch eines Bürgerforums im Rathaus Mitte nach eigenen Angaben die Treppe zur U-Bahnstation Schillingstraße herunter gestoßen und verletzt worden. Torno sei der einzige Vertreter der AfD bei dem Bezirksforum am 25. November gewesen, in dem es um mehr Bürgerbeteiligung ging. Dies hätten die Angreifer vermutlich gewusst, ihn nach Verlassen der Veranstaltung verfolgt und gegen 20 Uhr die Treppe...