BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Politik

BVV-Termine in diesem Jahr

Reinickendorf. Die Termine der öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf 2025 stehen fest. Es sind der 8. Januar, 12. Februar, 12. März, 9. April, 14. Mai und 18. Juni, 10. September, 8. Oktober, 12. November sowie 10. Dezember. Die BVV tagt ab mittwochs ab 17 Uhr im Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215. Es gibt zu jeder Sitzung außerdem einen Livestream über den Youtube-Kanal der BVV. tf

  • Reinickendorf
  • 02.01.25
  • 22× gelesen
Politik

Antrag auf Missbilligung wegen „Bankgate“
Das Vorgehen des Bezirksamtes Reinickendorf hat ein politisches Nachspiel

Das Vorgehen des Bezirksamtes beim Aufstellen der „orangen Bank“ soll in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Januar missbilligt werden. Dies haben die Fraktionen von SPD, B’90/Grüne, die FDP-Gruppe sowie die Einzelverordnete Kai Bartosch beantragt. Die Bank soll an Gewalt gegen Frauen und Mädchen erinnern. Das Anliegen wird von den Antragstellern unterstützt. Sie kritisieren aber, dass ihr Vorstoß für eine „rote Bank“ gegen Gewalt im November 2023 mit den Stimmen der CDU und der AfD...

  • Reinickendorf
  • 01.01.25
  • 108× gelesen
  • 1
Bildung

BVV-Beschlüsse zu gefährdeten Vorhaben
Bezirksamt soll sich für die geplanten Grundschulen beim Senat stark machen

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 11. Dezember zwei Beschlussempfehlungen per Dringlichkeit beschlossen, die sich mit gestrichenen, beziehungsweise derzeit nicht weiter verfolgten Schulbauvorhaben im Bezirk beschäftigten. Die Grundschule in der Cité Foch soll den Sparvorgaben der Landesregierung zum Opfer fallen. Dem Bezirksamt werde empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiter mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Finanzierung entsprechend der...

  • Reinickendorf
  • 17.12.24
  • 156× gelesen
Leute
Hinrich Lühmann (1944-2024) veröffentlichte im Februar dieses Jahres seinen Roman "Rachulle". Darin erzählt er seine spannende und lehrreiche Familiengeschichte. | Foto:  Thomas Frey

Der frühere BV-Vorsteher Hinrich Lühmann ist tot
Abschied von einem Mann, der in Erinnerung bleibt

Am 11. November ist Hinrich Lühmann im Alter von 80 Jahren gestorben. Auf der Liste der CDU war der Parteilose 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gekommen und wurde sofort zum BVV-Vorsteher gewählt. Das Amt bekleidete er bis zu seinem freiwilligen Ausscheiden im September 2018. Unbekannt war ihm die Arbeit in der Kommunalpolitik schon vorher nicht. Von 1999 bis 2011 war Hinrich Lühmann Bürgerdeputierter im Schulausschuss. Das lag schon deshalb nahe, weil er bis zu seinem Ruhestand...

  • Frohnau
  • 25.11.24
  • 322× gelesen
  • 1
Soziales

Patientenfürsprecher gesucht

Reinickendorf. Für den Bereich Psychiatrie des Vivantes Humboldt-Klinikums wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Patientenfürsprecher gesucht. Aufgabe ist das Vertreten von Anregungen, Wünschen und Beschwerden der Patienten gegenüber der Krankenhausleitung, dem Krankenhausträger und den Behörden. Von den Bewerbern werden unter anderem Engagement, Verhandlungsgeschick, Einfühlungsvermögen sowie ein selbstbewusstes und konfliktfähiges Auftreten erwartet. Erreichbarkeit und regelmäßige Präsenz...

  • Reinickendorf
  • 21.11.24
  • 42× gelesen
Politik
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 289× gelesen
Politik

Letzte Chance auf Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen aus dem Bezirk können noch bis zum 13. Oktober Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragen. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnungen, Publikationen, Anschaffungen, ebenso wie für Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung gewährt werden. Das Projekt muss bis zum 31. Dezember dieses Jahres stattfinden. Die...

  • Reinickendorf
  • 23.09.24
  • 64× gelesen
Blaulicht

Resolution gegen Gewalt an Frauen

Reinickendorf. Nach dem Messerangriff eines Ehemanns auf seine Frau in Tegel am 9. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig eine Resolution verabschiedet. Darin heißt es unter anderem: „Der Vorfall ist ein schockierendes Beispiel für die Gewalt, die Frauen täglich in unserer Gesellschaft widerfährt.“ Die BVV stelle sich entschieden gegen physische und psychische Gewalt. Erinnert wurde auch daran, dass im August zwei Berlinerinnen tödliche Opfer eines sogenannten Femizids...

  • Reinickendorf
  • 16.09.24
  • 101× gelesen
Politik
Einladung zum Tag des offenen Rathauses. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Einblicke in die Arbeit des Bezirksamtes
Die bezirkliche Verwaltung präsentiert sich den Bürgern

Information und Unterhaltung erleben die Bürger am diesjährigen Tag des offenen Rathauses. Er findet am Sonnabend, 21. September, von 13 bis 18 Uhr im und vor allem vor dem Gebäude am Eichborndamm 215 statt. Im Außenbereich ist eine Bühne aufgebaut. Einrichtungen aus dem Bezirk wie die Musikschule, das Centre Talma oder der Club der Lebensfrohen treten hier auf. Auch Interviews mit Amtsleitern werden dort stattfinden. Informationen über die Arbeit der Fachbereiche im Bezirksamt und der...

  • Wittenau
  • 11.09.24
  • 168× gelesen
Verkehr
Noch einige Jahre müssen Fahrgäste mit Ziel Märkisches Viertel ab U-Bahnhof Wittenau  in den Bus umsteigen. Er fährt über den Wilhelmsruher Damm in den Reinickendorfer Ortsteil.  | Foto:  Thomas Frey

BVG schreibt Planungsleistungen für U8 aus
U-Bahn-Verlängerung ins Märkische Viertel erfolgt Zug um Zug

Vor 60 Jahren begann der Bau des Märkischen Viertels, vor 50 Jahren galt er als fertiggestellt. Ebenfalls seit mehr als fünf Jahrzehnten wird über eine U-Bahn in der Großsiedlung diskutiert. Im Jubiläumsjahr treibt die BVG das U-Bahnbauprojekt einen wichtigen Schritt voran: Die Generalplanungsleistungen für die Verlängerung der U-Bahnlinie 8 seien ausgeschrieben worden, teilte die BVG am 29. August in einer Pressemitteilung mit der Überschrift „Planung zur Verlängerung nimmt Fahrt auf“ mit....

  • Märkisches Viertel
  • 03.09.24
  • 742× gelesen
  • 1
  • 3
Bildung
Vertreter des Bezirks und von Soproro bei der Eröffnung der Ausstellung. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf
3 Bilder

Blick auf den Widerstand
Ausstellung "In Memoriam 20. Juli 1944"

Am 20. Juli jährte sich zum 80. Mal der Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler durch die Gruppe um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Auch über dieses Datum hinaus regt das Thema Widerstand zum Nachdenken an. Zum Beispiel im Sozialwarenhaus Soproro (der Namen steht für "Sozialprojekt Reinickendorf-Ost") an der Roedernallee 88/90. Während der Geschäftszeiten kann dort die Ausstellung "Die wir nicht vergessen dürfen... Erinnerung – Gedenken – Vermächtnis. In Memoriam 20. Juli...

  • Reinickendorf
  • 03.08.24
  • 236× gelesen
Bauen

Turmuhr soll wieder laufen

Frohnau. Die Uhr am Frohnauer Kasinoturm steht schon länger still. Ein Antrag der CDU-Fraktion in der BVV soll jetzt dafür sorgen, dass sie wieder läuft. Das Amt für Stadtentwicklung soll den Eigentümer des denkmalgeschützen Gebäudes dazu bewegen, die Uhr wieder zuverlässig in Betrieb zu nehmen, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. Der Kasinoturm wurde 1910 erbaut und war ursprünglich Ausflugsrestaurant und Biergarten. Im Zweiten Welkrieg wurde er beschädigt und später wieder...

  • Frohnau
  • 01.08.24
  • 110× gelesen
Verkehr
Die Senheimer Straße mit ihrem bisherigen typischen Baumbestand. | Foto:  Thomas Frey
2 Bilder

Fällentscheidung fällt wohl erst im Herbst
Umbau der Senheimer Straße: CDU-Stadträtin Schrod-Thiel wartet Baumgutachten ab

Die geplante Abholzung von 60 bis 80 Bäumen in der Senheimer Straße erregt derzeit die Gemüter im Bezirk. Die Straße soll umgebaut werden. Das ist unstrittig, denn die Fahrbahn ist dringend erneuerungsbedürftig. Die geplanten Fällungen haben jedoch eine Kontroverse ausgelöst. Zwischen dem 9. und dem 11. Juli ging es an drei Abenden bei unterschiedlichen Veranstaltungen um die Senheimer Straße. Zunächst beschäftigte sich der Stadtentwicklungsausschuss damit. Einen Tag später nahm das Thema schon...

  • Frohnau
  • 22.07.24
  • 368× gelesen
Blaulicht

Solidarität mit JVA-Mitarbeitern
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf verabschiedet Resolution zu Brandanschlägen

Am frühen Morgen des 6. Juli brannten auf einem Parkplatz an der Seidelstraße vier Autos, ein Transporter und ein Fahrzeuganhänger. Es entstand laut Polizei teils erheblicher Sachschaden. Bereits in der Nacht zuvor brannten mehrere Fahrzeuge an der Eschachstraße. In beiden Fällen ist von Brandstiftungen auszugehen und die Taten sind als Teil einer Brandserie anzusehen, die sich gegen Autos von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Justizvollzugsanstalten (JVA) gerichtet hat: betroffen waren...

  • Reinickendorf
  • 17.07.24
  • 135× gelesen
Bildung

Geld für Schulprojekte

Reinickendorf. Alle 14 Anträge für den Projektmittelfonds Schule hat das Bezirksamt berücksichtigen können. Für den Fonds hat die BVV Reinickendorf insgesamt 20 000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld werden Vorhaben unterstützt, die über den Regelunterricht hinausgehen und möglichst viele Schülerinnen und Schüler einbeziehen. Die Anträge reichten vom Anschaffen einer mobilen Soundanlage über das Einrichten einer Fahrradwerkstatt bis zur Organisation eines Inklusionstags zum Thema...

  • Reinickendorf
  • 10.07.24
  • 92× gelesen
Sport

Fußball-EM und Public Viewing:
Träger und Vereinigungen laden zum gemeinsamen Fußball gucken ein

Vom 14. Juni bis 14. Juli findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft statt. Berlin ist Austragungsort von insgesamt sechs Spielen, einschließlich des Endspiels und präsentiert sich mit der Fanmeile am Brandenburger Tor sowie einem Kulturprogramm. Auf Nachfrage der Berliner Woche teilt das Bezirksamt Reinickendorf mit, dass es kein eigenes Begleitprogramm zur Europameisterschaft geplant hat und auch nichts von einem großen zentralen Public Viewing bekannt sei. Gemeinsames Fußball...

  • Reinickendorf
  • 04.06.24
  • 490× gelesen
  • 1
Sport

Skatepark soll saniert werden

Märkisches Viertel. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt in einem Beschluss ersucht, den Skatepark am Senftenberger Ring instandsetzen zu lassen. Zudem soll es auch Solarlaternen, einen Toilettenzugang sowie einen verbesserten Regenabfluss geben. „Der Skatepark ist seit seiner Eröffnung 2013 ein beliebter Treffpunkt von Jugendlichen aus ganz Berlin“, erklärte FDP-Gruppensprecher David Jahn. Allerdings wäre in den vergangenen mehr als zehn Jahren in Sachen Renovierung kaum...

  • Märkisches Viertel
  • 23.04.24
  • 91× gelesen
  • 1
Umwelt
Die Reste des bisherigen FKK-Strandes. Auch dort sei die Bausubstanz marode und gefährlich gewesen, sagte die Stadträtin. | Foto:  Thomas Frey
2 Bilder

Zaun am Flughafensee bleibt
CDU-Stadträtin Julia Schrod-Thiel: "Verkehrssicherheit lässt kein Ermessen zu"

Der Zaunbau am Flughafensee war das alles bestimmende Thema auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. April. Allein sechs der elf zu dieser Sitzung eingereichten Einwohneranfragen beschäftigten sich mit Facetten des Baus. Der Zaun hat viele Nutzerinnen und Nutzern, insbesondere die der FKK-Badestelle, verärgert. Kritisiert wurde unter anderem die schnelle Umsetzung, mangelnde Informationen über die Eingrenzung und das teilweise Zerstören des Bereichs der...

  • Tegel
  • 18.04.24
  • 935× gelesen
  • 1
Blaulicht

Schau "Respekt" in den Bezirk holen

Reinickendorf. Die Ausstellung "Der Mensch dahinter" soll auch im Bezirk gezeigt werden. Einen entsprechenden Antrag hat die FDP-Gruppe in die BVV eingebracht. Die Schau, auch als Respekt-Ausstellung bezeichnet, wurde als Reaktion auf zahlreiche Angriffe auf Mitarbeiter von Polizei und Feuerwehr konzipiert. Sie portraitiert Lebensläufe und Motivationen von Einsatzkräften. Derzeit ist sie im Bezirksamt Neukölln zu sehen. "Die Ausstellung sensibilisiert für den Menschen, der in der Uniform...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.03.24
  • 95× gelesen
Politik
Das Gelände des ehemaligen Flughafens wird seit zwei Jahren als Ukraine-Ankunftszentrum genutzt – viel länger als geplant. | Foto:  Thomas Frey

Bilanz nach zwei Jahren Betrieb
Im Ukraine-Ankunftszentrum wurden bisher 116 000 Geflüchtete erfasst und versorgt

Am 20. März 2022 wurde das Ukraine-Ankunftszentrum auf dem ehemaligen Flughafen Tegel eröffnet. Zunächst sollte es nur eine temporäre Einrichtung sein. Schnell stellt sich aber heraus: Das war zu optimistisch gedacht. Wie lange das Ankunftszentrum noch benötigt wird, weiß derzeit niemand. Mehrmals wurde schon der Betrieb verlängert und die Kapazitäten ausgebaut. Zudem hat es schon lange den Status einer Erstaufnahmeeinrichtung hinter sich gelassen. Vielmehr leben dort Tausende von Menschen über...

  • Tegel
  • 27.03.24
  • 416× gelesen
Politik

Die BVV spendiert Sondermittel

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vergibt auch 2024 Sondermittel für Projekte von Vereinen, Bürgerinitiativen und Privatpersonen. Unterstützt werden können zum Beispiel Veranstaltungen in den Bereichen Sport, Soziales oder Kultur, Publikationen, Anschaffungen durch Vereine, Unterstützung der Beziehungen zu den Partnerstädten des Bezirks, Initiativen mit Kindern, Jugendlichen, Senioren, Menschen mit Behinderung. Die Antragsunterlagen und weitere Informationen gibt es im...

  • Reinickendorf
  • 19.03.24
  • 79× gelesen
Umwelt
Moritz Foet, Fachbereichsleiter Grünflächen, Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) sowie die Mitglieder der Initiative Waidmannslust Christine Paulisch, Wolfgang Nieschalk, Hannelore Gemeinhardt, Helga Nieschalk und Günther Poggel (von links) weihten am 21. Februar gemeinsam das Diana-Eck ein. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Grünanlage hat wieder einen Namen
Bezirksamt und Bürgerinitiative weihen Diana-Eck am Waidmannsluster Damm ein

Die zuletzt namenlose Grünfläche zwischen Waidmannsluster Damm und Dianastraße heißt jetzt Diana-Eck. Der Name ist das Ergebnis einer Bürgerbefragung, die die Initiative Waidmannslust im Sommer 2021 initiiert hatte. Sie bat zunächst um Vorschläge und danach um eine Abstimmung zwischen den meistgenannten Ideen. Dabei machte Diana-Eck das Rennen. Dem Vorschlag schloss sich die BVV im November 2022 an und votierte für eine Neubenennung der Fläche. Mehr als ein Jahr später folgte am 21. Februar der...

  • Waidmannslust
  • 26.02.24
  • 328× gelesen
Umwelt

Ende der Abfallkippe in Sicht?
Müllberge auf dem Gehweg vor Holzhauser Straße und Räuschstraße entsorgt

Die Dauermüllkippe an der Holzhauser- und Räuschstraße scheint nun doch dauerhaft zu verschwinden. Der Eigentümer der Häuser scheint eine Lösung anzustreben. Stadtentwicklungsstadträtin Korinna Stephan (B'90/Grüne) teilte auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Februar mit, dass eine Vereinbarung mit dem Eigentümer auf dem Weg sei. Der Besitzer plane das Einrichten einer Hecke und das Vergrößern des Müllplatzes auf dem Grundstück. Bei dem Umbau wären nicht zuletzt...

  • Borsigwalde
  • 19.02.24
  • 166× gelesen
Bauen
Das Kabon-Gelände mit den Sternhäusern. Sie sollen für den Neubau abgerissen werden. | Foto:  Thomas Frey

Viel Lob, wenig Rückenwind
BVV Reinickendorf überweist Einwohnerantrag zum Kabon-Gelände in die Ausschüsse

AKTUALISIERUNG des Artikels vom 10. Januar 2024 Lob und Anerkennung erhielt die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes für ihr Engagement parteiübergreifend. Doch inhaltlich, das wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember schnell deutlich, wird es die BI schwer haben, eine Mehrheit für ihren Einwohnerantrag zu finden. Dieses Meinungsbild zeigte sich sehr deutlich. Der Antrag wurde indes zur weiteren Beratung in mehrere Ausschüsse...

  • Wittenau
  • 08.02.24
  • 755× gelesen
  • 1
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