BVV Reinickendorf

Wittenau. Am 78. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz werden Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am Freitag, 27. Januar, um 16 Uhr vor der Gedenktafel im Aufgang des Rathaus-Altbaus am Antonyplatz 1 Kränze niederlegen. Der 27. Januar ist seit 1996 in Deutschland offizieller Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. tf

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf ihrer Sitzung am 11. Januar einstimmig eine Resolution zur seit Langem geplanten Grundschule für Reinickendorf Ost beschlossen. Darin wird das Festhalten am Bau einer solchen Schule gefordert und eine Verschiebung abgelehnt. Die neue Bevölkerungsprognose für den Bezirk zeige deutlich, dass es dieser Schule dringend bedarf. Das seit fast zehn Jahren diskutierte Schulprojekt an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße, wurde zuletzt...

Waidmannslust. Die Grünfläche an der Kreuzung Dianastraße und Waidmannsluster Damm erhält den Namen „Diana-Eck“. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. November beschlossen. Die Entscheidung geht auf einen Aufruf der Initiative Waidmannslust aus dem vergangenen Jahr zurück. Sie hatte die Bevölkerung um Namensvorschläge gebeten. Von 40 Vorschlägen kamen fünf in die Endrunde, in der sich der Name Diana-Eck knapp durchsetzte. Die Fläche hieß bis 2016 Place Antony, verlor aber nach...

Wittenau. Die am 12. Oktober wegen Personalmangel ausgefallene Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf soll am Dienstag, 15. November, ab 17 Uhr nachgeholt werden. Sie findet im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses am Eichborndamm 215 statt. Eine knappe Woche zuvor, am Mittwoch, 9. November, ebenfalls 17 Uhr, ist der reguläre BVV-Sitzungstermin im November. tf

Am 12. Oktober hat es ein Novum in der Reinickendorfer Bezirkspolitik gegeben: Die für diesen Abend angesetzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fiel aus. Der Grund war Personalmangel. Danach entbrannte ein Streit darüber, ob es wirklich zu der Absage hätte kommen müssen. Sie wäre nicht zu verhindern gewesen, erklärte BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Am Montag vor der Sitzung hätte sich eine von ohnehin nur zwei Mitarbeiterinnen im BVV-Büro krankgemeldet. Diese Frau hätte als...

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt das ehrenamtliche Engagement ortsansässiger Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen. Aus dem Finanztopf Sondermittel können zum Beispiel Gelder für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnung, Publikationen, für Projekte mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung beantragt werden. Anträge für das Haushaltsjahr 2023 können bis zum 31. Dezember eingereicht werden. Ausführliche...

Wittenau. Am Sonntag, 8. Mai, jährt sich zum 77.Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs. Zum Gedenken an seine Opfer werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung um 11 Uhr Kränze am Denkmal Am Rathauspark niederlegen. An der Gedenkfeier nehmen auch die Patenkompanie des Bezirks Reinickendorf, die 7. Kompanie des Wachbataillons, sowie ein Trompeter des Stabsmusikkorps der Bundeswehr teil. tf

Reinickendorf. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 6. April einstmmig das Einrichten eines Kinder- und Jugendparlaments (KJP) beschlossen. Das Gremium soll die Möglichkeit bekommen, eigene Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen und zu begründen. Die Mitglieder des KJP werden regelmäßig gewählt. Das genau Konzept soll jetzt mit Kindern und Jugendlichen erarbeitet werden. tf

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen haben ab sofort die Möglichkeit, Sondermittel der BVV zu beantragen. Mit dem Geld werden zum Beispiel Veranstaltungen und Anschaffungen aber auch Projekte mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Behinderten unterstützt. Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Anzahl der Anträge und des verfügbaren Geldes. Im vergangenen Jahr bewegte sich die Förderung zwischen 1000 und 6000 Euro. Weitere Informationen auf bwurl.de/15sg....

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf ihrer Online-Sitzung am 9. Februar mit großer Mehrheit gegen die sogenannten "Montags-Spaziergänge" von Coronagegnern gestellt. Diese Aufzüge finden seit einigen Wochen vor allem in Tegel statt. Neben Demonstrierenden, die mit der Pandemielage unzufrieden seien, würden unter anderem Rechtsextreme die "Spaziergänge" für NS-Verharmlosungen und antisemitische Äußerungen nutzen, heißt es in der Resolution, die von den Fraktionen...

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden. Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen...

Reinickendorf. Die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für das erste Halbjahr 2022 stehen fest. Getagt wird in der Regel am zweiten Mittwoch eines Monats, allerdings gibt es davon auch Ausnahmen. Die Termine im einzelnen sind am 12. Januar, 9. Februar, 16. März, 6. April, 11. Mai und 15. Juni. In welcher Form die Sitzungen stattfinden, hängt von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab. tf

Reinickendorf. In der neuen fünf Jahre dauernden Legislaturperiode wird es in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) insgesamt 17 Fachausschüsse geben – einen mehr als zuvor. Es gab Umbenennungen und zum Teil auch einen neuen inhaltlichen Zuschnitt. Der bisherige Haushalts-, beziehungsweise Hauptausschuss heißt jetzt Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften. Das Fachgremium für Gesundheit soll sich auch Gleichstellung kümmern, bei Soziales geht es auch um Teilhabe....