BVV Reinickendorf

Die Berliner CDU ist vor Kurzem mit einem Vorstoß in Sachen Klimaschutz aufgefallen. Sie fordert, dass in Berlin ein Pilotversuch für Photovoltaikanlagen an Autobahnen auf den Weg gebracht wird. Eine gute Idee, findet auch die Reinickendorfer FDP. Schon deshalb, weil sie diesen Vorschlag bereits im Sommer vorgebracht hatte. Und anders als die CDU auf Landesebene habe die im Bezirk darauf eher zurückhaltend reagiert. Worum geht es? Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg...

Der fünfköpfige Vorstand des Vereins zur Förderung partnerschaftlicher Beziehungen des Bezirks Reinickendorf ist am 12. November neu gewählt worden. Erste Vorsitzende ist BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Außerdem gehören zum Vorstand die beiden Bezirksverordneten Stefan Valentin (SPD, Kassenwart) und Ulf Wilhelm (SPD, Schriftführer), Andreas Rietz (Bündnis 90/Die Grünen, Kassenprüfer) sowie Frank Zemke, ehemaliger Bezirksamtsdirektor und zweiter Vorsitzender des Vereins. Aktivitäten, etwa...

Am 2. Dezember gibt es am Bahnhof Wilhelmsruh den ersten Spatenstich für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn. Die Bauarbeiten werden zwar eher langsam in Gang kommen, aber 2023, 2024 soll die Verbindung bis zum Abzweig Schönwalde und weiter nach Basdorf wieder in Betrieb gehen – mit bis zu acht Stationen. Eine davon wird das Märkische Viertel anbinden. An der Lessingstraße sei ein Haltepunkt vorgesehen, sagt Detlef Bröcker, Chef des Betreibers Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) im...

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

Reinickendorf. Zur Erinnerung an den 82. Jahrestag der Novemberpogrome 1938 haben BV-Vorsteherin Kerstin Köppen, Bürgermeister Frank Balzer (beide CDU) sowie die BVV-Fraktionsvorsitzenden am 9. November Kränze am Rathausdenkmal niedergelegt. Wegen der aktuellen Situation musste das Gedenken in diesem Jahr ohne Gäste stattfinden.

Wir können noch zur Arbeit und zum Einkaufen, die Kinder in die Schule oder Kita. Vieles andere ist weitgehend eingeschränkt, allerdings nicht vollständig.Auch deshalb hat es gerade auf kommunaler Ebene einige Tage gebraucht, um die Details der aktuellen Einschränkungen zu klären. Was geht noch und was geht nicht im Bezirk Reinickendorf? Kultur: Konzerte, Kino, Theater und Lesungen sind bis Ende November untersagt, ob nun im LabSaal, Transformator Frohnau, Ernst-Reuter-Saal oder Fontane-Haus....

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...

Es gab noch einmal einen Aufschub. In der BVV am 7. Oktober wurde das Thema „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ vertagt. Wenn es bis zum nächsten geplanten Termin am 4. November nicht zu einem unwahrscheinlichen Meinungsumschwung kommt, wird das Anliegen aber dann endgültig abgelehnt. Es geht um den Einwohnerantrag „Schule in Not“. Unterstützt wird er von den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Das reicht aber nicht zur Mehrheit. Obwohl oder vielleicht gerade, weil sich das schon lange...

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

Das Haus der Wache 11 wurde im Jahr 1940 als Verwaltungsgebäude für die Firma Borsig errichtet. Es trägt aber anscheinend nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen Rechnung. Vor allem deshalb, weil es sich beim Hauptnutzer um die Polizei handelt. In dem Gebäude an der Berliner Straße befindet sich deren Abschnitt 11. Die Beamten wären dort im offenen Gelände tätig, die Fahrzeuge ungeschützt, der unkontrollierbar Zugang biete „360 Grad Angriffsfläche“. So zitiert der CDU-Bezirksverordnete...

Am 3. Oktober feiern wir den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit. Die vergangenen drei Jahrzehnte haben vieles in den Hintergrund gerückt, was zuvor, fast ebenso lange, schreckliche Normalität war. Wo einst die Mauer verlief, lässt sich heute, trotz vorhandener Markierung, oft nur noch mit einiger Phantasie rekonstruieren. Das gilt auch für die Oranienburger Chaussee, die einst auf einem Abschnitt von über einem Kilometer die tödliche Grenze zwischen dem Bezirk Reinickendorf, konkret seiner...

Auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) sind im Bereich der sogenannten „Sternhäuser“ Neubauten von 500 bis zu 600 Wohnungen geplant. Das bestätigte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner. Bauherr ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau. Sie soll die entsprechenden Flächen vom Eigentümer, dem Klinikkonzern Vivantes, kaufen. Danach noch verbleibende Areale will das Land Berlin erwerben. Beide...

Reinickendorf. Am 21. August wurde an der Kreuzung Roedernallee und Lindauer Allee eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden LKW erfasst. Die 30 Jahre alte Frau starb noch am Unfallort. Einen Tag später gab es dort eine Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities und der ADFC aufgerufen hatten. Gefordert wurde einmal mehr eine getrennte Ampelschaltung zwischen Radfahrern und Fußgängern einerseits sowie Autos andererseits. Für die Roedern- und Lindauer Allee fordert das auch ein Antrag, den...