BVV Spandau

Punkt 17 Uhr war die Leitung noch nicht freigeschaltet. „Hier werden Sie den Livestream sehen“, gab es lediglich als Information. Eine Panne gleich bei der Premiere? Nein, die Sitzung begann nur mit fünfminütiger Verspätung. Als es losging, setzte die Übertragung ein. Am 25. September gab es zum ersten Mal einen Livestream aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Damit ist es auch in Spandau möglich, die in der Regel monatlichen Zusammenkünfte der...

Es ist zwar Hochsommer, aber in Spandau ging es zuletzt auch um den Weihnachtsmarkt in der Altstadt. Konkret um seine künftige Gestaltung. Bei ihrer letzten Sitzung vor den Ferien hat die BVV am 17. Juli einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der die Traditionsveranstaltung um lokale Programmpunkte bereichern soll. Der Weihnachtsmarkt soll dadurch attraktiver werden, hoffen die Sozialdemokraten. Sie wollen beispielsweise, dass Künstler sowie Kunsthandwerker aus dem Bezirk stärker...

Die Spandauer Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Das Bezirksamt bittet jetzt um Vorschläge für die Auszeichnung, die traditionell zum Jahresende stattfindet. Die Spandauer Ehrennadel erhalten Menschen, die sich in herausragender Weise für die Belange des Bezirks oder dessen Gemeinwesen verdient gemacht und ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können auf diese Weise gewürdigt werden. Die Auswahl trifft ein Findungsgremium, das sich aus Vertreterinnen und...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni ist eine Generationen-BVV. Es werden nur Anfragen und Anträge behandelt, die Menschen unter 21 oder über 60 Jahre einreichen konnten. Laut Tagesordnung sind 15 Anliegen eingegangen. Dabei gibt es einige Schwerpunkte, sie sich teilweise auch einer Altersgruppe zuordnen lassen. Generationsübergreifend spielt das Thema Verkehr eine wichtige Rolle wie die Forderung nach einem sicheren Überweg an der Straße Alt-Gatow oder Kladower Damm...

Vom 14. Juni bis zum 14. Juli findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft statt. Sechs EM-Spiele werden in Berlin ausgetragen, darunter das Finale. Und wie feiert Spandau das Sportereignis? Das Bezirksamt plant keine eigenen Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Europameisterschaft. Das wurde bereits im April bei einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) deutlich. Erhofft wird eher ein indirekter Profit durch das Begleitprogramm für EM-Besucher. Bei...

Der allgemein als Dorfplatz bekannte Bereich in Kladow soll den Namen „Konrad-Birkholz-Platz“ bekommen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion am 29. Mai mit deutlicher Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, den Dorfplatz, der bisher als Flurstück 291 bezeichnet wird, nach dem früheren Spandauer Bürgermeister zu benennen. Ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, aus dem „Ersuchen“ ein „ersucht zu prüfen“ zu...

Nach der Benennung des Rathausvorplatzes in Werner-Salomon-Platz soll eine weitere öffentliche Fläche den Namen eines Spandauer Bürgermeisters tragen. Die CDU Spandau möchte Konrad Birkholz (1948-2015) mit einer Grünanlage unweit des Kladower Dorfplatzes ehren. Konrad Birkholz amtierte von 1995 bis 2011 als Spandauer Rathauschef, so lange wie keiner seiner Vorgänger seit 1945 und bisher auch kein Nachfolger. Er war außerdem der erste gewählte Bürgermeister mit CDU-Parteibuch im Bezirk. Sein...

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

Zu Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Oktober hat Vorsteher Christian Heck (CDU) eine Resolution verlesen, in der die Bezirksverordnetenversammlung den Terrorangriff der Hamas auf Israel scharf verurteilte. „Es ist für uns von grundlegender Bedeutung, die universellen Menschenrechte und den Schutz aller Zivilisten, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Zugehörigkeit zu betonen“ heißt es darin unter anderem. Die Gedanken seien bei den betroffenen...

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

Seit 2001 vergeben das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die goldene Spandauer Ehrennadel. Sie ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Verliehen wird die Ehrennadel an Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise für das Gemeinwesen verdient gemacht und sich in vorbildlicher Art langjährig ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können damit gewürdigt werden. Für die Wahl 2023 bittet das Bezirksamt um Vorschläge. Sie können bis zum 6. August...

Seit 27. April ist der neue Berliner Senat im Amt. Der Start war etwas holprig. Es brauchte drei Wahlgänge, ehe Kai Wegner (CDU) zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Kai Wegner (50) ist der ranghöchste und bekannteste Spandauer in der schwarz-roten Landesregierung. Und er ist nach über 100 Jahren Groß-Berlin der erste Oberbürgermeister, beziehungsweise Regierende Bürgermeister, der aus dem Havelbezirk kommt. Kai Wegner wuchs in Hakenfelde auf und wohnt heute in Kladow. Sein erstes...

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...