BVV Spandau

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, 19. April, um 17 Uhr statt. Auf der Tagesordnung steht vor allem das Einsetzen der Fachausschüsse. Besucher können die öffentliche Sitzung von der Empore aus verfolgen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Menschen, die einen Gebärdendolmetscher benötigen, werden aber gebeten, ihre Teilnahme bis spätestens 11. April telefonisch unter Tel. 902 79 22 04 oder per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de...

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

Am Mittwoch, 22. März, um 17 Uhr, kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahlwiederholung zusammen. Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist eine sogenannte „Ersetzungswahl der Bezirksverordnetenvorsteherin“. Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der BVV gravierend verändert. Die SPD ist nicht mehr stärkste Fraktion, sondern die CDU. Und dies mit einem klaren Vorsprung. Die bisherige Vorsteherin Ina...

Wie sich der Wählerwille angesichts der aktuellen Gesetzeslage umsetzen lässt, darüber rätselt man auch in Spandau noch immer. Die CDU hat die Wahlwiederholung am 12. Februar im Bezirk klar für sich entschieden. Sie holte bei der BVV-Wahl 39,5 der Stimmen und lag mit einem Abstand von mehr als 16 Prozentpunkten vor der zweitplatzierten SPD. 23 der 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung gingen an die Union. Aus dem Ergebnis leitet CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig den Anspruch ab, neuer...

Am Sonntag, 12. Februar, muss Berlin noch einmal wählen. Wie der erneute Urnengang abläuft und was dabei zu beachten ist, hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte. In Spandau sind ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind natürlich auch alle Personen, die zwischen dem 27....

Spandau. Der AfD-Kandidat Andreas Otti ist auch bei seinem 13. Versuch gescheitert, zum Stadtrat für Ordnungsangelegenheiten gewählt zu werden. Bei der Wahl auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. Januar stimmten von 49 Bezirksverordneten 43 gegen und nur sechs für ihn. tf

Spandau. Zum zwölften Mal stellte sich der AfD-Kandidat Andreas Otti in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. November der Wahl als Bezirksstadtrat. Wie schon in den elf Versuchen zuvor fiel das Ergebnis erneut klar gegen ihn aus. 52 Bezirksverordnete beteiligten sich an der Wahl, alle Stimmen waren gültig. Für Otti stimmten sieben BVV-Mitglieder, 45 gegen ihn. tf

Das Gebiet Heerstraße Nord kommt nicht zur Ruhe. Das Hauptproblem, aber nicht das einzige, ist die anhaltende Brandserie. Mehr als 100 mal wurden dort allein seit Herbst vergangenen Jahres Feuer gelegt. Mittlerweile würde nicht einmal mehr jede Brandstiftung erfasst, beklagte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß am 23. November in der BVV. Rund fünf Tage zuvor hatte es einen erneuten Brand am Blasewitzer Ring gegeben. In einem Antrag ersuchte die Grünen-Fraktion das Bezirksamt, eine...

Die Berliner Chaoswahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen müssen wiederholt werden. Das hat das Berliner Verfassungsgericht durch sein Urteil am 16. November entschieden. Der Wahltermin ist am Sonntag, 12. Februar 2023. Auch in Spandau hat es bei den Septemberwahlen 2021 Pannen gegeben. Sie waren aber wohl weniger gravierend als in anderen Bezirken. Dennoch hat die Wahlwiederholung skurrile Folge, weil die Parteien die gleichen Kandidaten nominieren müssen wie...

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt ersucht, sich für den Erhalt der Postfilialen in Staaken und Siemensstadt einzusetzen. Die Deutsche Post AG will, wie seit einigen Wochen bekannt ist, die Filialen 2023 schließen. Die Post gehöre zu den wichtigsten Einrichtungen der öffentlichen Nahversorgung, hieß es in der Begründung des Antrags der Linkspartei. Gerade älteren Menschen oder Personen mit Beeinträchtigungen seien längere Wege nicht zumutbar. tf

Spandau. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) an die Möglichkeit der Einwohneranfragen in der Bezirksverordnetenversammlung erinnert. Bürger haben dabei die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt vorzubringen, die Fragen werden mündlich von einem Mitglied des Bezirksamtes beantwortet – zumindest diejenigen, die während der vorgesehenen Zeit von 30 Minuten behandelt werden können. Voraussetzung für eine Einwohneranfrage ist, dass sie einen...

Spandau. Auch im mittlerweile siebten Wahlgang wurde der AfD-Kandidat Andreas Otti von der BVV nicht zum Stadtrat gewählt. Er erhielt sechs Ja und 43 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Die Abstimmung fand erneut per Briefwahl statt. Die Auszählung fand am 25. März statt. tf

Spandau. Das Fußballteam der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau verschenkt einen seiner drei Trikotsätze an den SportjugendClub Wildwuchs. Die Qualität der Trikots sei noch immer so gut, dass es sich verbiete, sie einfach zu entsorgen, betonte der Sportausschussvorsitzende Lars Reinefahl (CDU). Der Ausschuss hatte keine Einwände gegen die Spende und so läuft der SportjugendClub künftig mit der Aufschrift "BVV Spandau" auf. tf

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde von Mittwoch, 23. Februar, auf Freitag, 11. März, verschoben. Grund dafür sind die Haushaltsberatungen, die am 23. Februar noch nicht abgeschlossen sein werden. Das Treffen am 11. März wird erneut als Videokonferenz stattfinden. Wer daran als Online-Gast teilnehmen möchte, wird aus Kapazitätsgründen um frühzeitige Anmeldung per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de gebeten. Nur in Ausnahmefällen ist eine Anmeldung auch...